„Wer nicht kämpft, hat schon verloren!“

Wir haben die rechtsstaatlichen Rahmenbedingungen für ein entschiedenes Vorgehen gegen Gefährder und Feinde unsere Demokratie bereits seit langem geschaffen. Es braucht jetzt aber den Mut, diese Mittel auch in aller Härte anzuwenden.

Die Fragestellung müsste heute in Zeiten wie diesen wie folgt lauten: Warum wir uns unsere Freiheit nicht nehmen lassen dürfen und den Demokratiefeinden entschieden entgegentreten müssen?

Ja, leider ist es so. Es ist eine beunruhigende Entwicklung, die sich im Land der Dichter und Denker, das sich Einigkeit und Recht und Freiheit auf die Fahne geschrieben hat, beobachten lässt. Ich sehe jeden Tag mit großer Sorge, wie wir uns von den Demokratiefeinden, Radikalislamisten und Populisten in die Ecke drängen lassen, uns unsere Freiheit Stück für Stück absprechen lassen.

Islamistische Gefährder in Deutschland
Ich sehe die Einschränkung meiner Freiheit, wenn ich vor die Bürotür trete: Vor meinen Augen stehen Betonpoller, die den belebten Wiesbadner Marktplatz und die Fußgängerzone schützen sollen. Die Beton-Barrieren, die mir Sicherheit vermitteln sollen, bewirken genau das Gegenteil: Sie bereiten mir Kummer. Die Furcht und Angst vor Bösen verändert unsere Stadtbilder und drängt uns immer mehr zurück. Wir lassen damit zu, dass uns IS-Terroristen und islamistische Extremisten die Freiheit nehmen.

Wisst ihr was? Genau diese Genugtuung dürfen wir ihnen nicht schenken. Ich sorge mich deswegen um die Demokratie in unserem Land, um die Freiheit, die uns Deutschen zurecht heilig ist. Deutschland hat Zeiten der Unfreiheit erlebt, hat erlebet, wohin Unterdrückung und Gleichschaltung führen können. Wir haben aus dieser Vergangenheit gelernt, haben uns einer Verantwortung verpflichtet und die Freiheit als unantastbare Menschenwürde und höchstes Gut in unserem Grundgesetz festgeschrieben.

Natürlich mag man jetzt sagen, dass die Betonpoller eine Sicherungspflicht übernehmen und überhaupt keine Einschränkung der Freiheit bedeuten, sondern ebendiese schützen sollen. Für einen oder anderen mag das eventuell so sein. Davor habe ich Respekt.

Ich vertrete hingegen die Position, dass eine solche Maßnahme überhaupt nicht nötig wäre, wenn wir früher aktiv würden. Wir haben die rechtsstaatlichen Rahmenbedingungen für ein entschiedenes Vorgehen gegen Gefährder und Feinde unsere Demokratie bereits seit langem geschaffen. Wir brauchen jetzt aber den Mut, diese Mittel auch in aller Härte anzuwenden, um Salafisten und Dschihadisten Einhalt zu gebieten, sie schnell und sicher in ihre Herkunftsländer zurückzuführen. So können wir die Gefahr von uns abwenden, und machen Betonsperren in unserem Straßenbild überflüssig. Kurzum: Nur so schützen wir unsere Freiheit.

Nun wird uns diese Freiheit mehr und mehr genommen. Jeden Tag, Stück für Stück. Soll es etwa soweit kommen, dass wir sagen müssen „Freiheit ist die einzige die fehlt“? Nein! Wir dürfen uns nicht unterkriegen lassen. Nicht von Betonpollern, nicht von scheinbar gutgemeinten Offensiven zum Schutz der Freiheit, die doch ebendiese verschmälern.

Stunde null
Keine „Augen zu und weiter so“-Politik mehr
Denken wir an die „Poltitical Correctness“. Poltische Korrektheit klingt an und für sich genommen erstmal sehr lobenswert und nobel, klingt nach einem gepflegten Umgangston und wohlbedachtem Vokabular. Was kann an politischer Korrektheit also falsch sein? Politische Korrektheit ist in sich selbst inkorrekt. Sie schützt keine Mehr- oder Minderheiten, sondern schränkt Freiheiten ein. Sie verhindert eine offene und ehrliche, demokratische Debatte, indem sie Argumente als politisch inkorrekt abstempelt, obwohl diese einen positiven Beitrag zu einer wichtigen Diskussion liefern können.

Unsere Freiheit stirbt einen leisen Tod, wenn wir uns von Angst und Furcht beherrschen lassen, wenn wir unsere Art zu leben opfern, auf dem Altar der „Antidiskriminierung“. Ich bin beunruhigt, wenn wir ernsthaft diskutieren das christliche Martinsfest, das an den Heiligen St. Martin erinnern soll, in ein „Laternen- und Lichterfest“ umzubenennen.

Ich frage mich bei solchen Debatten fast schon zornig: Warum sollten wir? Wir leben in einem christlich geprägtem Land, dessen Feiertage zu einem wesentlichen Teil auf christlichen Festtagen beruhen und diskutieren dann ein christliches Patrozinium umzubenennen, weil sich andersgläubige Mitbürgerinnen und Mitbürger benachteiligt fühlen könnten.

Eine solche Debatte kann und will ich nicht verstehen, sie entbehrt in meinen Augen jeder Grundlage. Denn, die allermeisten andersgläubigen Mitbürgerinnen und Mitbürger haben mit unseren St. Martinsfest, Weihnachtsfest, Pfingst- und Osterfesten kein Problem. Sie plädieren auch nicht für erfundene Namen oder für Umbenennung der christlichen Feste.

„Freiheit wird nie geschenkt, immer nur gewonnen“ sagte einst der Literaturnobelpreisträger Heinrich Böll. Dieser Satz gilt heute wohl mehr als je zuvor. Wir müssen entschieden für unsere Freiheit einstehen. Zur Freiheit untrennbar dazu gehört aber der Mut. Der Mut, diese Freiheit zu verteidigen, jeden Tag neu für sie einzustehen, gegen alle Widrigkeiten und alle Bedrohungen.

Handeln
Ein wehrhafter Staat muss zum Schutz seiner Bürger Stärke zeigen
Freiheit bedeutet nicht den Weg des geringstmöglichen Widerstands zu gehen. Engagierte Freiheitskämpfer stoßen ganz im Gegensatz immer wieder auf große Widerstände, die teilweise unüberwindbar zu sein scheinen. Es ist aber gerade der Kern der Freiheit diesen Widerständen zu trotzen, die Fahne der Freiheit auch dann hochzuhalten, wenn der Wind mächtig an ihr reißt und Schmutz und Dreck aufwirbelt.

Unsere Demokratie ist in Gefahr, wenn wir nicht bereit sind, mutig für sie einzutreten. Bedrohungen gibt es heute mehr als genug. Sei es das politische Kräfte gegen unseren Rechtsstaat arbeiten. Sei es aber auch die Gefährdung durch Islamisten und IS-Terroristen, die Ängste säen und junge Menschen zum Dschihad bekehren wollen. Oder die Gefahr durch eine schleichende Demokratieverdrossenheit, gerade in der jüngeren Generation.

Wir dürfen daher nicht müde werden, den Wert unserer Demokratie, die seit über 70 Jahre als zartes Pflänzchen wächst und gedeiht, zu betonen. Wir dürfen nicht müde werden, von den Schrecken und Gräueltaten zu berichten, die im Namen des deutschen Volkes geschahen, als nicht genügend Menschen für die Demokratie und ihre Werte einstanden.

Die Terroristen von heute wollen uns bewusst unsere Freiheit nehmen und wir öffnen ihnen dafür Tür und Tor. Wir lassen zu, dass sie einen Spaltkeil in unsere Gesellschaft treiben, der Ängste und Vorurteile schürt und zu einem Klima der permanenten Verunsicherung führt.

Ich möchte mich diesem Klima nicht hingeben, sondern will eines Tages meinen Enkelkindern erzählen können, dass ich aufgestanden bin gegen die Unterdrückung, die mich zum Sklave einer falschgedachten Freiheit machen wollte. Freiheit, die Menschen unfrei macht, um ihre Freiheit selbst zu bewahren ist keine Freiheit.

Freiheit, die Dschihadisten und Scharia-Anhänger unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit offen predigen lässt ist keine Freiheit. Freiheit, die islamistischen Gefährdern ein uneingeschränktes Bleiberecht und die Sicherheit vor Strafverfolgung durch ihre Heimatländer sowie vor einer entsprechenden Rückführung gewährt, ist keine Freiheit. Lassen wir uns also nicht täuschen und bevormunden, nutzen wir die Freiheit viel lieber um entschieden gegen alle Feinde der Demokratie und der Freiheit vorzugehen. Mit allen rechtsstaatlichen Mitteln.

Wenn ich im Sommer die Fußballspiele der Nationalmannschaft schaue möchte ich voll Stolz singen können „Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland […] sind des Glückes Unterpfand“. Ich werde für die Freiheit einstehen, gegen alle Widrigkeiten, gegen allen Hass und alle Anfeindungen. Ich werde mir meine Freiheit nicht nehmen lassen. Nicht von Betonsperren, nicht von einer angeblichen politischen Korrektheit und schon gar nicht von einer Einschränkung aus angeblich angebrachter Rücksichtnahme und falsch empfundener Toleranz.

Hass-Moscheen intensiver überwachen
Den Dschihadisten und ihrer IS-Fahne keine Toleranz
Weltweit versuchen wir Mauern abzubauen und Brücken zueinander zu bauen. Wir kritisieren diejenigen, die aus Protektionismus Zäune errichten, um Flüchtlinge zu stoppen und Migration zu erschweren. Mit den Betonpollern errichten wir uns nun aber unsere eigenen Mauern, unsere eigenen kleinen Festungen der Angst. Wir nehmen hin, dass unsere Freiheit massiv eingeschränkt wird, nur um das Gefühl von Sicherheit zu erzeugen.

Ich möchte mich dieser Angst nicht hingeben, und rufe alle freiheitlich gesinnten Demokraten in unserem Land auf, dies ebenfalls nicht zu tun. Ich möchte Eintreten für eine offen und freie Gesellschaft, die sich nicht hinter Betonpollern und Zufahrtssperren verkriecht, sondern das Problem des Terrorismus angeht und entschieden bekämpft. Unsere Demokratie ist eine wehrhafte Demokratie, und das müssen wir allen zeigen, die gegen unseren Rechtsstaat arbeiten:

Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber und potentieller Gefährder müssen schnell und ordentlich durchgeführt werden. Hassprediger und Dschihadisten müssen genauso schnell abgeschoben werden. Der Staat muss seine Härte zeigen. Wir dürfen vor Herausforderungen nicht kneifen. Angst darf unseren Kampfeswillen nicht schwächen, denn wer nicht kämpft, hat schon verloren!


Ismail Tipi: Online-Petition für ein Kopftuchverbot bei Mädchen in Schulen
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Kommentare ( 25 )

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Salafisten, Dschihaddisten, Gefährder, etc. hatten vor Merkels Willkommensputsch keine Relevanz.
Das von ihnen geforderte „früher aktiv werden“ beginnt bereits an der Grenze und nicht erst beim Abschieben.

Und was haben die Genannten gemeinsam?

Sehr geehrter Herr Tipi. Ich kämpfe und meine Politiker/Regierung fällt mir in den Rücken.

Augen aufrecht lieber Willi, sehen Sie es als Auszeichnung an wenn Ihnen politisch korrekten in den Rücken fallen. Ist es doch derzeit immer ein Indiz dafür, das Sie mal wieder alles richtig gemacht haben.

Ich stimme Ihnen vollständig zu. So ähnlich argumentiere ich auch im Freundeskreis. Vor ein paar Tagen habe ich eine Antwort bekommen: „Man möchte diese rechte Hetze nicht“

Ja, so ist das mit den Begriffen! Was Herr Tipi hier mit FREIHEIT meint und wie er dazu aufruft, sie zu verteidigen, unterscheidet sich s e h r von dem Freiheitsbegriff, den Herr Prantl in der heutigen SZ in seinem Artikel „Geist und Ungeist“ beschwört. Prantl spricht darin von der gefährlichen Angst bzw. Angstmacherei all derer, die unser Land durch die völlig unkontrollierte Immigration in Gefahr sehen. Der „Geist der Freiheit“ im Sinne von Mut, Vertrauen und Aufbruch in eine multikulturelle Welt müsse wehen (bei einer Art von neuem Pfingsten) und das Sicherheitsbedürfnis dürfe nicht „vergöttlicht“ werden. Ich kann darüber… Mehr
„Ohne Rechtsordnung würde die Gesellschaft sich alsbald auflösen und jedermann würde in jenen wilden und vereinsamten Zustand zurückfallen, der unendlich schlimmer ist als die denkbar schlechtestes Lage in der Gesellschaft“. David Hume, Traktat von der menschichen Natur, S. 377) In Deutschland gibt es eine Krise des Rechts. Dieses hat Angela Merkel zu verantworten, denn die Rechtsbrüche fallen in ihre Regierungszeit. Die Folge ist eine Errosion des Rechts, die Konflikte enden dann, wenn sie öffentlich werden, im Bürgerkrieg – die Gesellschaft fällt in den Naturzustand zurück. Der Bürgerkrieg ist wahrscheinlich auch der Plan von Angela Merkel. Man erinnere sich: Sie hat… Mehr

Die richtige Kernaussage. Den Böll hätten Sie aber nicht bemühen müssen: „(…) Freiheit wird nie geschenkt, immer nur gewonnen“ sagte einst der Literaturnobelpreisträger Heinrich Böll. Dieser Satz gilt heute wohl mehr als je zuvor.(…).
Böll ist mit seiner Gesinnung und seinen Machwerken einer der Wegbereiter der heutigen Situation gewesen. Generationen von Schülern wurden mit seinem Geschmiere im deutschuntericht maltratiert, Im Ergebnis wuchs eine Generation der Beliebigkeit heran, welche an einem funktionierenden Deutschland kein interesse mehr habt. Besser das Zitat von Jefferson: „Der Preis der Freiheit ist ewige Wachsamkeit“. Das ham die Deutschen aber verschlafen…

Vor vielen Jahren habe ich solche Betonklötze vor der US-Botschaft im Irak während dem Krieg gesehen.
Nun gestalten diese Merkelsteine unser schönes Land bunter und vielfältiger:
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„Gefährder und Feinde unsere Demokratie“ sitzen in den meisten deutschen Parteizentralen.

Ich kann zu keinem anderen Urteil gelangen, weil ihr konkludentes Handeln für sich spricht.

Sagen Sie uns bitte Bescheid, wie wir dagegen ankämpfen können!

Solange wir im Lande mächtigste Kräfte haben, die das Tor auf halten wollen, ist es zweitrangig, gegen den Massenstrom der Zuwanderer zu kämpfen.

Wie wir dagegen ankämpfen können? Ich sehe (für mich) nur noch 2 Möglichkeiten: 1) Vorläufig wenigstens die einzige alternative Partei zu unterstützen, die auch dagegen ist und etwas dagegen tut. Die Partei, über die in den Medien – und leider auch hier – nie etwas Anerkennendes veröffentlicht wird. 2) Auswandern.

Alles richtig, Herr Tipi. Aber Sie sehen doch, wie die Bundesregierung reagiert und die Gerichte und die Lehrerschaft und die Kirchenvertreter und nicht zu vergessen die öffentlich rechtlichen Medien und all die vielen „guten, guten Menschen“. Diese Leute wollen die Welt retten, oder das, was sie darunter verstehen. Freiheit ist da kein Thema mehr. Fragen Sie mich bitte nicht, warum….

„Der Niedergang der Demokratie beginnt mit einem Übermaß an Freiheit.“(Platon) oder „Die Toleranz ist letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft ist. (James D. Kennedy) Das sich dies bewahrheiten könnte, liegt an dem totalen Linksrutsch der deutschen Gesellschaft, den auch die Merkel-CDU seit 2008 vollzogen hat. M.E. gibt es nur noch eine Stimme, die sich dem widersetzt, die AfD. Genau die wird mit Häme, Ausgrenzung, Verächtlichmachung und den Begriffen „Populist“ oder „Nazi“ überzogen. Aber nur sie kann die von Ihnen, sehr geehrter Herr Tipi, beschriebene Appeasement gegenüber der Islamisierung und der völlig aus dem Ruder gelaufenen Migrationspolitik stoppen.