Ein wehrhafter Staat muss zum Schutz seiner Bürger Stärke zeigen

Hassmoscheen nicht nur beobachten, sondern schließen. Dschihadisten und Scharia-Anhänger müssen eines wissen: Unsere Gesetze können jederzeit in aller Härte durchgesetzt werden.

Der antike griechische Historiker Thukydides sagte einmal: „Die Geschichte ist eine ewige Wiederholung.“ Auch ich möchte mich heute beim Thema Islamismus, radikalisierte Moschee-Gemeinden und radikale Imame wiederholen. Seit vielen Jahren spreche und schreibe ich über das, was wir heute sowohl medial als auch politisch diskutieren. Das freut mich eigentlich, denn unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit wurde dieses Thema jahrzehntelang ignoriert, unter den Tisch gekehrt, verharmlost oder auf Grund sozialpolitischen Drucks einfach tabuisiert.

"Bastarde" und "Nafris"
Das schleichende Gift der Doppelmoral
Und genau hier liegt das Problem. Wir haben jahrzehntelang eine drohende Gefahr in unserer gesellschaftlichen Mitte nicht sehen wollen. Wir haben eine für unsere innere Sicherheit und unseren inneren Frieden sehr wichtige Entwicklung nicht ernst genommen. Und wir haben eine islamistische Lawine, die unsere Demokratie und westlichen Werte bedroht, immer wieder weder gesehen, noch gehört oder dagegen etwas gesagt!

Und heute überrollt uns diese Gefahr und Bedrohung aus der islamistischen Ecke. Aber wir, die meisten in der Gesellschaft und auch manche in der Politik, haben inzwischen verstanden, was uns in Zukunft erwartet. Islamismus, Salafismus, Hassprediger, Kuffar, Scharia, Dschihad, IS und ähnliche Begriffe sind für uns alle keine Fremdwörter mehr. Aber einiges wird immer noch verdrängt. Es gibt immer noch manche Kräfte, die die islamistische Gefahr, den Terror und die dschihadistische Unterwanderung als solches nicht wahrhaben wollen.

Es gibt Politiker oder politische Gruppierungen, die den Mut haben, zu diesem Thema zu sprechen. Manchmal denke ich mir: „Guten Morgen! Warum erst jetzt?“ Aber gut, geschenkt. Doch dann bitte nicht nur zum Schein, nur reden oder das Problem aufzählen reicht einfach nicht. Wir müssen handeln! Die Politik muss sich bewegen. Es müssen Rahmenbedingungen geschaffen, Verbote ausgesprochen und letztendlich unsere vorhandenen oder auch neuen Gesetze in aller Härte durchgesetzt werden.

Stunde null
Keine „Augen zu und weiter so“-Politik mehr
Es reicht inzwischen nicht mehr, nur die Diagnose zu stellen. Wir brauchen einen radikalen Schnitt und eine effektive Therapie, sonst wächst das gesellschaftliche Geschwür in unserer Mitte immer weiter. Es wird sonst noch mehr Kinder vergiften, töten und in Zukunft werden sonst noch mehr Mütter und Väter um ihre Kinder weinen.

In den letzten Tagen veröffentlichten die Verfassungsschutzbehörden aktuelle Zahlen über Islamisten und Salafisten. Im Anschluss daran kommen dann die Forderungen, radikalisierte Moschee-Gemeinden zu beobachten, zu verbieten oder zu schließen. Nach meinem Verständnis können sich die Moscheen als solches, also als Gebäude, nicht radikalisieren. Aber die Gemeindemitglieder, Moscheevorstandsmitglieder, der verantwortliche Imam, sie können sich radikalisieren. Deswegen müssen wir nicht nur die Moscheen beobachten, sondern müssen unseren rechtsstaatlichen Kampf genau da ansetzen, wo die Radikalisierung stattfindet.

Lies-Stände verbieten!
Salafisten werben – Kinder sterben!
Für mich wäre es wichtig, mehr darüber zu wissen: Was passiert in und um die Moschee herum? Was wird dort gepredigt? Wie ist die Gesinnung der Gemeinde? Welcher Organisation gehört die Moschee an? Ist die religiöse Jugendarbeit integrationsfördernd oder eher ein Integrationshindernis? Wie laufen die Korankurse ab? Sind die Frauen und Mädchen der Gemeinde vollverschleiert oder nicht? Sieht die Gemeinde in allen, die nicht so leben wie sie, einen „Kuffar“ (Ungläubigen)? Dies und vieles mehr sind Fragen, die uns beschäftigen müssen.

Laut Wikipedia ist eine Moschee ein ritueller Ort des gemeinschaftlichen islamischen Gebets und darüber hinaus der politischen, rechtlichen und lebenspraktischen Wertevermittlung im Sinne des Islams sowie ein sozialer Treffpunkt. Also als solches OK. Wenn aber dort Hass gepredigt wird, wenn Kinder nach dem Scharia-Recht erzogen werden, wenn dort Hass gegen alle Nichtmuslime, Andersgläubige oder Juden gesät wird, dann haben wir ein Problem.

Wie viele Moscheen gibt es wirklich in Deutschland? Dazu gibt es nach meinem Wissen weder tiefgründige Forschungen noch amtliche Verzeichnisse. Nach Recherchen der Islamexperten der Zeitung „Die Zeit“ gibt es allerdings etwa 2.750 Moscheen in Deutschland. Meiner Meinung nach gehören etwa 1.100 Moscheen davon der DITIB-Gemeinde an. Demgegenüber gibt es laut der gleichen Quelle etwa 45.000 christliche Gotteshäuser und 130 Synagogen.

Problemmoscheen und ihre Hassprediger
Moscheen dürfen keine Salafistenzentren werden
Auch über die Muslime in Deutschland gibt es nur Schätzungen. Für das Jahr 2015 wird die Gesamtanzahl der Muslime in Deutschland statistisch auf ca. 4,4 bis 4,7 Millionen hochgerechnet. Im Jahr 2018 gab es in Deutschland rund 11.000 Salafisten und das Bundesamt für Verfassungsschutz zählte Anfang des Jahres 2017 rund 1.600 zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial. Das sind öffentliche Schätzungen. Nach meiner Recherche gibt es aber in Deutschland mehr als 200.000 Salafisten, Islamisten, Sympathisanten des fundamentalistischen Islams, der Scharia und des Dschihads.

In vielen Städten gibt es mindestens eine Moschee. In größeren Städten sogar drei, vier oder auch mehr. Die allermeisten Moscheen sind in der Regel ordentliche Gebetsräume für muslimische Mitbürger. Doch manche werden leider nur dann wahrgenommen, wenn es Probleme gibt, weil viele der Moscheen nur aus einer Räumlichkeit ohne Minarette bestehen, in der Menschen zusammenkommen, um zu beten.

Und hier müssen wir genau hinschauen und nicht nur beobachten. Nein! Wir müssen sofort handeln, wenn sich etwas gegen unsere Demokratie, unser Grundgesetz, unsere Verfassung und unsere Werte anbahnt. Dann reicht die kritische und intensive Beobachtung nicht. Unser Rechtsstaat muss zum Schutz seiner Bürger sofort handeln und eingreifen.

Demokratische Verbote sind keine Willkür
Nach Verbot müssen juristische Schritte folgen
Ja, das meine ich ganz ernst: Imame, die Hass und Mord gegen „Kuffar“ predigen, müssen strafrechtlich verfolgt und Moscheen, die zum Sammelbecken von Salafisten und Dschihadisten geworden sind, müssen sofort geschlossen werden. Den Hasspredigern dürfen wir aus falschverstandener Toleranz keinen religiösen Rabatt gewähren. Ja, in Deutschland gibt es die Religionsfreiheit. Das bedeutet aber nicht, dass man die Freiheit hat, seine Religion mit extremistischen Ansichten zu leben. Das Hauptproblem sind am Ende weder die Moscheen noch die meisten muslimischen Mitbürger, die treu nach unseren Gesetzen unter uns leben. Nein, es geht vielmehr darum, ob im Namen der Religion Hass, Gewalt oder sogar Mord gepredigt wird.

Nur wenn wir diese Imame als Hassprediger vor den Augen der Gemeinde von der Kanzel herunterholen, wenn nötig auch mit Polizeigewalt, können wir den Menschen zeigen, dass wir in einem demokratischen Rechtsstaat auf keinem Auge blind sind.
Und das sage ich auch immer wieder und seit Jahren: In Deutschland gibt es leider Islamisten, Salafisten und Dschihadisten, die in ihren Hinterhofmoscheen Hass gegen Nicht-Muslime, vor allem aber gegen von ihnen als „Kuffar“ abgestempelte predigen.

Handeln
Es ist nicht selten zu hören, dass in manchen salafistischen Moscheen der zuständige Hassprediger oder der Imam offen über den Dschihad und die Tötung von „Kuffar“ spricht. Gerade diese Moscheen müssen in Zeiten wie diesen, in denen täglich terroristische Anschläge passieren, noch intensiver und noch stärker überwacht und vor allem demokratisch bekämpft werden.

Ich wiederhole: Hierbei dürfen die falschverstandene Toleranz, der Deckmantel der Religionsfreiheit und die sogenannte „Political Correctness“ nicht berücksichtigt werden. Wenn jemand Hass sät und zur Tötung von Menschen aufruft, muss er wissen, dass er in diesem Land nichts zu suchen hat!

Dschihadisten und Scharia-Anhänger müssen eines wissen: Unsere Gesetze können jederzeit in aller Härte durchgesetzt werden. Dafür brauchen wir aber auch den politischen Willen, denn ein wehrhafter Staat muss zum Schutz seiner Bürger Stärke zeigen!

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Kommentare ( 45 )

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Und wieder sollen Strafverfolgungsbehörden und Justiz das ausbügeln, was Politiker zu verantworten haben. Dabei sollen sie „Stärke zeigen“ und den Gesetzen „jederzeit in aller Härte“ Geltung verschaffen. Freilich weiß der Autor selbst nicht was in und um die Moschee herum passiert, gleichwohl erneuert er seinen Ruf nach Überwachung und Strafverfolgung, nach gesellschaftlicher Therapie und starken Sicherheitsbehörden. Die rechtlichen und tatsächlichen Probleme bei der Überwachung von Moscheen blendet er dabei völlig aus; es sind Sachfragen, derer sich anderer annehmen sollen, andere, die die Verantwortung tragen sollen, andere, denen das Versagen angelastet werden soll – mal wieder. Der Autor schreibt: „Wenn jemand… Mehr
Sehr geehrter Herr Tipi, alles richtig was Sie schreiben. Regelmäßig bekommen Sie allerdings hier von vielen Kommentatoren „auf die Mütze“, weil man Ihnen Ihre Gesinnung aufgrund Ihrer CDU-Mitgliedschaft nicht abnimmt. Sind Sie tatsächlich das letzte, noch lebende CDU-Mitglied, welches konservativ ist? Obwohl, um gesunden Menschenverstand einzusetzen, muss man nicht unbedingt konservativ eingestellt sein. Wie viele Ihrer Parteigenossen sehen durchaus die Realitäten und nehmen die sozialistische Indoktrination in der CDU einfach so hin? Halten aus reinem Opportunismus den Mund und fügen sich? Sind gleichgültig oder gleichgültig geworden, weil das Regierungsbett so hübsch wohlversorgend ist? An Menschen wie Ihnen wird es liegen,… Mehr

Ach Herr Tipi, machen Sie sich doch nicht lächerlich. Ihre Partei ist unglaubwürdig, unwählbar und widerlich.

Lieber Herr Tipi, Immer mal wieder lese ich hier Ihre Beiträge. Ich finde sie fast ausnahmslos richtig, sie treffen fast immer das Problem. Gleichzeitig stellt sich mir aber auch jedes Mal die Frage, was Sie denn als Politiker und CDU-Mitglied tun, um Ihre Analysen in praktische Politik umzusetzen. Die Erkenntnisse sind ja nicht neu, die meisten Leser hier würde ich sagen empfinden sie sogar als Jahre alten Kaffee. Daher nochmal: was tun Sie für die Umsetzung Ihrer Erkenntnisse? Wie versuchen Sie die CDU-Gremien zu überzeugen? Haben Sie auf CDU-Parteitagen entsprechend das offene Wort ergriffen? Haben Sie für Frau Merkel als… Mehr

Sehr geehrter Herr Tipi!
Wie oft haben Sie die Kaiserin der Schleuser zur BK`in gewählt???
WER hat mir meine Karriere, ja sogar mein Leben versaut, nur weil ich seit 15 Jahren vor genau den Zuständen warne, die nun eingetreten sind???
WER wollte mich aus diesen Gründen psychiatrisieren, wegen paranoider Wahnvorstellungen???
Nun ist das Kind im Brunnen & wird so schnell nicht gerettet…

Dieser Staat funktioniert prächtig.
Zahlen Sie doch einfach keine Steuern mehr. Dann werden Sie sehen mit welcher Härte die Gesetze durchgesetzt werden.
Apropos Gesetze: Viele Mitforisten scheinen nicht zu verstehen, dass die Gesetze hierzulande, gegen Deutschland und gegen Deutsche gerichtet sind.
Daher sollte man Forderung nach einem starken Staat sehr skeptisch gegenüber stehen.

Möglicherweise wird die Durchsetzungskraft der größeren Masse der unauffälligen islamisch Gläubigen unterschätzt. Auch wenn sie uns nicht gleich alle töten und unterwerfen wollen, so ist es doch ein erklärtes Ziel, islamische Sitten überall durchzusetzen. Aus dem ehemaligen Gastland ist ein Heimaltland geworden, das soll nun auch zur Heimat werden mit all ihren kulturellen Eigenheiten. Die Türkisch-islamische Untion der Anstalt für Religion i.V. (Ditib) ist seit Jahrzehnten sehr aktiv in Deutschland. Selbst im tiefen Niederbayern finden Sie in jedem zweiten Kaff eine Dependance der Ditib, oft unter der Etikettierung „Kulturverein“. Ditib-Gemeinden haben nicht nur die private Religionsauübung im Sinn, es geht… Mehr

Sie haben absolut Recht Herr Tipi, aber sagen Sie dies bitte Frau Merkel, die kann es dann Herrn Maas, Herrn Stegner, Frau Schwesig, Frau von der Leyen u. der neuen Justizministerin in Berlin sagen !!!

Zum wehrhaften Staat gehören zwei Grundvoraussetzungen. Eine Regierung die das will und der Beamtenapparat der ihr folgt. Da beides zur Zeit nicht gegeben ist, wird die von den 68-igern etablierte Grundrichtung in dieser Gesellschaft solange zweifelhaft bleiben, bis sich hier eine andere Auffassung etabliert und das kann eigentlich nur über konservative Kräfte erfolgen, die noch in der Lage sind unvoreingenommen zwischen Gut und Böse zu unterscheiden und entsprechende Maßnahmen einleiten. Wir haben zu diesem Thema zwei Beispiele auf der Welt, wo man exemplarisch sehen kann, wie sich der Systeme verfestigen können, die dann nur noch mit größten Mühen verändert werden… Mehr
Öhem ich seh und sag es seit 30 Jahren ziemlich unverändert. Damals habe ich mit einem Türken für nen Elektroladen Waren ausgeliefert und installiert (Zubrot als Student verdient), eines Tages hat der sich geweigert, mehr zu tun, als die Waschmaschine hochzuschleppen, der hat die Türschwelle nicht übertreten. Wieder zurück im Auto hab ich ihn gefragt, was er an der Waffel hat. Das sind Scheiß- Kurden war die knappe Antwort. Der Boss hat gemeint, damit müssen halt alle klarkommen, hab ich anders gesehen und auf Kellnern umgesattelt. Das mit den Extremos ist gewiß nichts Neues, aber wir haben damals schon bereits… Mehr
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