Kopftuchverbot für junge Mädchen endlich verwirklichen

Nun liegt ein Rechtsgutachten des Verfassungsrechtlers Prof. Martin Nettesheim vor, das von der Frauenrechtsorganisation Terre de Femmes in Auftrag gegeben wurde, wonach ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren in den Schulen durchaus verfassungskonform ist.

Es mag sein, dass dieses Thema bei mir fast schon wie ein Mantra wirken muss, das ich Tag für Tag herunterbete. Es mag auch sein, dass viele Bürger die Debatte um ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren in Schulen für völlig überzogen, deplatziert oder gar fremdenfeindlich halten. Für mich ist diese Diskussion aber keineswegs geringfügig oder obsolet, sondern war sie längst überfällig und muss dringend Folgen haben.

Nicht aufgeben
Wir brauchen ein Kopftuchverbot für junge Mädchen - jetzt!
Die Debatte um ein Kopftuchverbot für junge Mädchen, besonders in Grundschulen, zeigt, wie Deutschland seine Werte lieber leise und heimlich aufgibt, nur um sich nicht angreifbar zu machen, um die Multi-Kulti-Romantik nicht zu stören und so den Salafisten sprichwörtlich Tür und Tor zu öffnen. Die Diskussion über das Kopftuchverbot zeigt auch, wie die falschverstandene Toleranz unsere Gesellschaft Stück für Stück zersetzt und uns von unseren demokratisch-abendländischen Werten und Traditionen abdriften lässt. Ich habe schon oft gefragt, wie lange wir uns dieses Dahinsiechen unserer Werte noch gefallen lassen, wie lange wir noch tatenlos zusehen wollen und damit stillschweigend die Unterdrückung von zehntausenden jungen muslimischen Mädchen akzeptieren.

Bis jetzt war bundesweites alles Fragen, Appellieren und Fordern jedoch vergebens. Nun liegt ein Rechtsgutachten des renommierten Verfassungsrechtlers Prof. Martin Nettesheim vor, dass meine Rechtsauffassung bestätigt: Gemäß dem Gutachten, das von der Frauenrechtsorganisation Terre de Femmes in Auftrag gegeben wurde, sei ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren in den Schulen durchaus verfassungskonform. Einen häufig proklamierten Widerspruch mit der Religionsfreiheit sieht der Verfassungsexperte nicht, denn das Recht, die Religion frei zu wählen, werde durch ein Kopftuchverbot für unter 14-Jährige nicht beschnitten.

Unfrei in Einigkeit und Recht und Freiheit
„Wer nicht kämpft, hat schon verloren!“
Nettesheim verweist in seinem Gutachten, ebenso wie ich es schon häufig getan habe, auf das Mindestalter, ab dem man nach rechtsstaatlichen Maßgaben in Deutschland seine Religion frei wählend darf – und das ist mit erst vierzehn Jahren der Fall. Er erklärt, dass Kinder zuvor „noch nicht die Reife haben, in Glaubens- und Weltanschauungsfragen selbstbestimmt entscheiden zu können“ und demnach könne ein Kopftuchverbot als Durchsetzung von Artikel 7 GG gesehen werden, also als Wahrnehmung der staatlichen Aufsichtspflicht über das Schulwesen. Der Tübinger Rechtsgutachter erklärt in seinem 42-seitigen Papier, dass er ein solches Kopftuchverbot auf Grundlage der vorbezeichneten verfassungsrechtlichen Grundlagen für „verhältnismäßig“ halte.

Deutschland wäre dabei keineswegs das erste Land, dass ein Kopftuchverbot für unter 14-Jährige an allen Schulen einführt: Unsere österreichischen Nachbarn haben das bereits im Mai dieses Jahres vorgemacht – mit durchaus positiven Erfahrungen. Die Niederlande haben sämtliche Formen der Vollverschleierung, wie Burka und Niqab gleich vollständig verboten. Der Gerichtshof der EU hat in mehreren vergleichbaren Fällen ein Kopftuchverbot zur Wahrung der Neutralität bestätigt, womit klar sein sollte, dass ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren in Schulen grundsätzlich nicht gegen die Religionsfreiheit verstoße.

Klare Linie
An Grundschulen in Österreich: Kopftuch per Gesetz verboten
Das nun vorgelegte Rechtsgutachten bestätigt meine Auffassungen jedoch noch in einem weiteren Punkt: Auch Prof. Martin Nettesheim sieht im Kopftuch einen wesentlichen Auslöser für Konflikte und Spannungen unter den Schülern. Nicht selten führe ein Kopftuch zu Mobbing und Ausgrenzung. Demnach kann nicht die Akzeptanz eines Kopftuchs gelebte Integration sein, sondern ein Kopftuch stellt ein nicht zu unterschätzendes Integrationshemmnis, ganz besonders in Schulen dar.

Die Berichte, dass um das Kopftuch-Tragen in den Schulen ein großer Konflikt ausgebrochen sein, mehren sich in letzter Zeit. Gerade aus radikal-fundamentalistisch oder gar salafistisch-dschihadistisch gesinnten Familien stammende Schüler geraten immer häufiger mit liberal-progressiven Muslimen in Konflikt, die sich weigern ein Kopftuch zu tragen. Sie werden von ihren Mitschülern als „Kuffar“, das sind Ungläubige, beschimpft, ausgegrenzt und drangsaliert. Während Islamverbände behaupten, die Zahl solcher Fälle liege im „Promillebereich“ zeichnen Lehrer, Schulleiter und sogar Schulamtsleiter in den letzten Jahren ein anderes Bild von der Situation.

Aus diesem Grund fordert mittlerweile auch der Deutsche Lehrerverband die Umsetzung eines Kopftuchverbots für junge Mädchen in Schulen. Damit hätten die Lehrer zukünftig Rechtssicherheit und eine klare Handhabe, um proaktiv gegen Mobbing unter Muslimen und in ihren Klassen vorzugehen.

Initiative
Österreich: Kurz gibt Kopftuchverbot für Kinder in Auftrag
Ein Kopftuchverbot ist demnach also ein doppelter Schutz unserer Kinder, zu dem sich unsere Gesellschaft besonders verpflichtet sieht – oder zumindest sehen sollte: Zum einen schützen wir die jungen Mädchen vor Mobbing, Ausgrenzung und Hänseleien, zum anderen können wir sie so zumindest ein stückweit vor dem radikal-islamistischen Einfluss von salafistisch gesinnten Eltern schützen und ihnen so vielleicht eine Alternative bieten, indem wir das Recht auf die freie Wahl der Religionsausübung gezielt stärken.

Ich freue mich, dass die Debatte um ein Kopftuchverbot für junge Mädchen in Schulen nun nochmals an Fahrt gewinnt. Insbesondere freue ich mich über die Ankündigung der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und der Unions-Fraktion im Bundestag, ein Kopftuchverbot in Schulen prüfen zu wollen und zeitnah einen entsprechenden Gesetzentwurf im Bundestag einzubringen. Das scheint auch im Sinne der Bundesbürger zu sein. Eine neue Umfrage des Meinungsforschungsinstitut YouGOV bestätigt nämlich, dass rund 57 Prozent der deutschen ein Kopftuchverbot an Grundschulen befürworten würden.

Ich bin zuversichtlich, dass ein weiteres Prüfungsverfahren eines Kopftuchverbots in Schulen positiv ausfallen wird und eine entsprechende Vorlage im Bundestag auch die notwendige Mehrheit finden würde. Ich wünsche mir, dass es nun bald zu einer Verabschiedung eines Kopftuchverbots für junge Mädchen in Schulen kommt und Deutschland nicht erneut vor der Rassismuskeule zurückschreckt.

Daher wünsche ich allen Verantwortlichen nun Mut und Kraft, den eingeschlagenen Weg konsequent bis ans Ende zu gehen und mit einem rechtsstaatlichen Kopftuchverbot junge Mädchen zu schützen.

Anzeige
Unterstützung
oder

Kommentare ( 75 )

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Andere bringen wir ungekürzt.
Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

----

Sortiert nach:   neuste | älteste | beste Bewertung
Das Kopftuchverbot ist völliger Unsinn. Wenn halt Leute aus dem hintersten Lampukistan einwandern, nur geschächtetes Fleisch essen, ihre 3 Ehefrauen prügeln, sich 3 bis 5 mal täglich ihrem Seelenheil widmen, dann ist das hier das falsche Zielland. Für diese brauchen wir eine vernünftige Abschiebekultur. Und nicht nur für diese, sondern eben auch für Leute die hier ökonomischen keinen Fuß auf die Erde bekommen, oder in Hartz4 subventionierten, kriminellen Clans ihr Unwesen treiben. Diese Asyl-Scheinverfahren, bei denen alles durchgewunken, und ausreisepflichtige weiterhin Konto, Gesundheitskarte, Handy und Wohnung behalten, ist ein einziger Sauhaufen, der uns Steuerzahlern wie ein Klotz am Bein hängt.… Mehr

Ein Kopftuchverbot ist doch bloss ein Herumdoktern an Symptomen. Die Einstellung hinter (bzw unter) dem Kopftuch bleibt doch erhalten. Und mit dieser Einstellung ist eine Integration nicht möglich.

Ach was Kopftuch. Das „Zentrum für Türkeistudien“ propagiert bereits die Zulassung türkischer Autobahn-Hochzeiten – auf deutschen Autobahnen.
Zur Rettungsgasse für deutsche Autofahrer (nix wie weg) sagt er nichts – der Duisburg-Essen Professor.

Vielleicht sprechen Sie mal mit Ihrem NRW-Parteifreund Herrn Reul – da geht doch bestimmt noch was.

Einfach handeln, Herr Tipi, nicht reden.
Die AfD wird einen entsprechenden Vorstoß sicher unterstützen. Die FDP???

Guten Morgen Herr Tipi, ihr Kampf gegen das Kopftuch in den Schulen in allen Ehren, doch wenn man sich auch nur die Zusammenfassung dieser angekündigten Doku auf Arte über den politischen Islam durchliest, erscheint mit das nicht mehr als Makulatur. Was uns hier bevorsteht, ist fern von allen Unkenrufen selbst der AfD. Was genau gedenken Sie dagegen zu tun, bzw. was kann überhaupt noch getan werden? https://www.arte.tv/de/videos/080544-000-A/katar-millionen-fuer-europas-islam/?fbclid=IwAR00GTfTbBuA-UCmI-e1uUKCPcZaHAkMpGZVbTMIRMFnDdyurORDcystL7M

Dank für den Hinweis auf die arte-Reportage. In diesem Zusammenhang habe ich ein wenig recherchiert und bin auf diverse Hinweise gestoßen, u.a. https://www.swissinfo.ch/ger/politik/laizismus_wie-katar-mit-charity-projekten-europa-unterwandert/44917876 und https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-vermischtes_artikel,-hinter-den-kulissen-katars-_arid,1857096.html Schlafen die Politiker??? Ich denke da nur an den Eid, den sie ablegen: „„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Nicht nur der Artikel von Herrn Daniel Stelter gibt in diesem Zusammenhang zu denken und an der Ernsthaftigkeit… Mehr
Sehr interessant- Danke! Tja, diese Amtseide werden heute wohl nur noch mit auf dem Rücken gekreuzten Fingern abgelegt. Sobald sich „lukrativere“ Möglichkeiten als die Erfüllung des geleisteten Eides eröffnen, wird diese lästige „Kleinigkeit“ schnell vergessen. Das Perfide- es wird dem Bürger durch an den Haaren herbeigezogene Argumente als „alternativlos“ verkauft. Wer sich dagegen auflehnt, wird aufs übelste Verleumdet. Ich glaube, diese ganze Nr. wird noch sehr viel Staub aufwirbeln. Vielleicht ist das auch der Grund, warum patriotische Parteien in ganz Europa von den ach so astreinen „Demokraten“ ausgegrenzt und diffamiert werden- sie könnten so einiges aufdecken, was bei näherem Hinsehen… Mehr

Es gibt mit Muslimen, die mehr als den sprituellen Teil ihrer Ideologie ausleben wollen, keine Möglichkeit des Zusammenlebens. Die Ideologie Islam muss daher zwingend bekämpft werden – mit allen Mitteln, auf allen Ebenen!

Herr Tipu kann doch schon mal in Hessen anfangen, die anderen Bundesländer folgen dann bestimmt .
Die Wahrheit ist, dass die Gutgrünen und die Espede das schon verhindern werden.
Der Karren steckt schon metertief im Dreck!

Zu diesem Thema ist eigentlich genug gesagt worden – es ist m.E. müßig, noch darüber zu sprechen. Hier zum wiederholten Male eine wissenschaftliche Stellungnahme des Herrn R. Ghadban aus dem Jahre 2003 (!!!!!), welche jedem der Aufklärung verpflichtetem Menschen nachhaltiges Handeln abverlangen muss!!!! (Herr Ghadban ist wohl mittlerweile fast jedem bekannt, da er in neuerer Zeit auch über die sog. Clan-Strukturen und -problematik geforscht und veröffentlicht hat). https://library.fes.de/pdf-files/akademie/online/50370.pdf Es geht vorliegend n i c h t um Religiosität, sondern um atavistische Rituale und Handlungen, welche in unserer Gesellschaft keinesfalls akzeptiert werden dürfen – egal, was uns die Befürworter dieser sog.… Mehr
„Jedem Europäer sollte aber bewusst sein, dass das Festhalten in Europa an diesem sog. „Kleidungssstück“ einerseits eine nonverbale Mitteilung an uns ist:“ Den meisten Europäern ist es definitiv bewusst, siehe Österreich, Polen, Ungarn etc, die gegen die Islamisierung vorgehen. Es sind die vereinzelten Länder wie Deutschland, Schweden und Frankreich, die regelrecht wuschig werden auf das zweite Mittelalter, wobei Deutschland sogar führend ist. Dieses Land ist ja dank Gretawahn schon dabei wirtschaftlich wieder ins Mittelalter zurückzukehren. Atom weg, Kohle weg, Kobolde sollen alles machen 😉 Schweden und Frankreich werden durch die Widerstände in Inneren wahrscheinlich noch die Kurve kriegen, für Deutschland… Mehr
In den letzten Wochen bemerkte ich mit Freude, dass sich die „Stimmung im Lande“ verändert. Vielen ist klar, dass der Greta-Hype offensichtlich dazu genutzt wird, andere Probleme zu verschleiern, z.B. die Auswirkungen des Migrationspaktes von Dezember 2018, die ständigen Anlandungen von sog. selbsternannten „Seenotrettungsschiffen“ (eine andere Ansicht ist, dass diese Personen mit Hilfsgeldern Schlepperhandel unterstützen) mit Armutsmigranten, die meinen, hier in ein „Schlaraffenland“ zu kommen und nach meinem Dafürhalten ein sich seit Jahren (!) abzeichnendes, jetzt offensichtlich für jedermann klar werdendes Problem: https://www.nzz.ch/international/die-steigende-zahl-von-fluechtlingen-in-der-aegaeis-draengt-griechenlands-neue-regierung-zum-handeln-ld.1506110 Wer glaubte, mit dem Sultan vom Bosporus Verträge nach der Art zivilisierter Staaten schließen zu können, wird… Mehr
In den letzten Wochen bemerkte ich mit Freude, dass sich die „Stimmung im Lande“ verändert. Vielen ist klar, dass der Greta-Hype offensichtlich dazu genutzt wird, andere Probleme zu verschleiern, z.B. die Auswirkungen des Migrationspaktes von Dezember 2018, die ständigen Anlandungen von sog. selbsternannten „Seenotrettungsschiffen“ (eine andere Ansicht ist, dass diese Personen mit Hilfsgeldern Schleppertätigkeit unterstützen) mit Armutsmigranten, die meinen, hier in ein „Schlaraffenland“ zu kommen und nach meinem Dafürhalten ein sich seit Jahren (!) abzeichnendes, jetzt offensichtlich für jedermann klar werdendes Problem: https://www.nzz.ch/international/die-steigende-zahl-von-fluechtlingen-in-der-aegaeis-draengt-griechenlands-neue-regierung-zum-handeln-ld.1506110 Wer glaubte, mit dem Sultan vom Bosporus Verträge nach der Art zivilisierter Staaten schließen zu können, wird… Mehr

Wir brauchen nicht nur ein Kopftuchverbot, sondern ein Islam-Verbot in ganz Europa!

Es vergeht kaum ein Tag, an dem wir uns nicht mit dem Islam beschäftigen müssen, da er mit keiner Gesellschaft kompatibel ist. Schluß mit der Toleranz und den Experimenten. Rückbau aller Moscheen und Ruhe ist.
Herr Tipi. merken Sie eigentlich nicht, dass Ihre Artikel niemanden wirklich interessieren.

Wahre Worte.

Genauso sieht es aus, keine Islamgläubigen, kein Ärger. Es gibt über 50 Staaten wo Sie sich Ausleben können. Es war ein riesiger Fehler denen die Tür zu diesem Land nur einen Spaltbreit zu Öffnen. Jetzt haben die die Tür Eingetreten und verwüsten dieses Land.

Es geht im Umgang mit dem Islam nicht nur um Kopftücher und Mädchen. Es geht um sehr viel mehr existenzielle Bereiche. Vor allem für Andersgläubige, Atheisten und Frauen. Die da wären: Solange sich der Islam nicht klar und eindeutig zu folgenden Grundwerten bekennt: zur Trennung von Staat und Religion, zur Würde und zum Selbstbestimmungsrecht jedes einzelnen Menschen, insbesondere dem der Frauen, zur Glaubensfreiheit in dem Sinne, dass ein Wechsel vom Islam zu anderen Religionen selbstverständlich möglich ist, so lange gehört der Islam nicht nur NICHT zu Deutschland, sondern zu keiner freiheitlichen Gesellschaftsordnung! Es gibt auch keinen gemäßigten Islam. Es gibt… Mehr

Am 4. 9. findet in Berlin eine Konferenz von ehemaligen Muslimen in Deutschland statt. :
https://www.achgut.com/artikel/hoert_auf_die_ex_muslimische_zuwanderungskritik
Vielleicht gibt es da einen interessanten Gedankenaustausch, über den berichtet wird.