„Eine Verschleierung von Kleinkindern ist definitiv nichts, was in unserem Land Platz haben sollte“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz heute in Wien.

«Geht es nach Kurz», melden nachrichten.at,  «wird es beim angestrebten Kopftuchverbot nicht bleiben. Es brauche ein Bündel an Maßnahmen und nicht eine, die alles löst, betonte er. Das Tragen des Kopftuchs ist für den Bundeskanzler auch keine religiöse Bedingung. „Diese Vorschrift gibt es nicht“, sagte der Bundeskanzler.»

WELT online schreibt: «In Österreich herrscht seit einem halben Jahr ein generelles Gesichtsverhüllungsverbot. Das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz sieht vor, dass an öffentlichen Orten und in öffentlichen Gebäuden die Gesichtszüge nicht durch Kleidung oder andere Gegenstände „in einer Weise verhüllt oder verborgen werden dürfen, dass sie nicht mehr erkennbar sind“.»

Krone.at konkretisiert: «Ziel der türkis-blauen Regierung ist es, Mädchen vor Kleidungsstücken zu schützen, die ihnen kein gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Außerdem will man der Entwicklung von Parallelgesellschaften entgegenwirken. Teile des neuen Gesetzes werden nur mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament umsetzbar sein – das heißt, die Regierung benötigt entweder die Unterstützung der SPÖ oder der NEOS.»

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