Schottisches Anti-Hass-Gesetz setzt Polizeiarbeit aufs Spiel

Am 1. April bekommt Schottland sein Hassredegesetz. Meldestellen werden bereits aufgebaut. Das Leben der Schotten soll umfassend überwacht werden. Doch man befürchtet auch, dass die Polizei der Belastung nicht standhält. Deshalb sollen andere Delikte weniger verfolgt werden.

IMAGO / Action Plus

Erst war es nur die Polizei, nun macht sich auch die schottische Regierung Sorgen über jene Dinge, die ein Schotte zum anderen, zu seinem Nachbarn, Passanten oder dem „Sicherheitsmann an der Tür“ sagen könnte. Werbeanzeigen wie „Hass tut weh, bitte zeigen Sie ihn an“ kursieren schon seit einiger Zeit in Schottland. Nun kommt ein Hassredegesetz dazu, das im April in Kraft treten soll, genauer das Gesetz über Hasskriminalität und öffentliche Ordnung, genauer am 1. April.

Auch das neue schottische Gesetz – wie seine Vorbilder aus Irland oder Kanada – macht beliebige Arten von „Hass“ zum Delikt. Hautfarbe und ethnische Herkunft waren dabei schon seit den Achtzigerjahren vor Diskriminierung geschützt. Nun geht es auch um hasserfüllte Äußerungen zu Behinderungen, Religion, sexueller Orientierung, Alter, Geschlechtsidentität, wozu dann wiederum weitere „Varianten“ gehören, die auch das Gesetz nicht alle aufzählen kann. Das Inkrafttreten am April Fool’s Day scheint also gewissermaßen zu passen, wie Kritiker meinen.

Hinzu kam, dass First Minister Humza Yousaf (SNP) die Polizei zur breiten Sammlung von hassbezogenen Inhalten befähigen möchte, die ja auch nicht alle strafbar sein müssten, um gesammelt zu werden. Dadurch soll die Polizei dann „Muster“ erkennen und so eventuell „haufenweise Hass“ entdecken, so der Regierungschef.

Die schottischen Konservativen verstanden hier, dass auch Unschuldige belangt werden könnten, aber wohl zumindest scharf beobachtet. Die Grenze zwischen legal und illegal wird so in der Tat verwischt, was auch ein Charakteristikum dieser Art Gesetze zu sein scheint, wie auch der Digital Services Act der EU zeigt.

Das Gesetz bezieht sich aber nicht nur auf Gedrucktes oder online Erschienenes, sondern auch auf das, was einer irgendwo zu irgendjemandem sagt, sogar bei sich zu Hause. Meldezentren werden etabliert oder für die neue Verwendung fit gemacht, viele davon an Universitäten. Anscheinend kann sich auch jedes Ladengeschäft hier bewerben, ähnlich wie bei uns die Paketabholstellen. Was wird man hier in Zukunft melden: Rassismus, falsche Pronomen, Islamophobie? Angeblich gilt die Meinungsfreiheit in Schottland noch, aber sie fühlt sich für manche schon wie ein staatlich vergebenes Privileg an.

Bleiben Transgender- und Religionskritik möglich?

Angeblich ist kein spezieller Schutz für Kritiker der Transgender-Ideologie vorgesehen, wie Kritiker bemängeln. Es könnte sein, dass sie ihre Unschuld bald vor Gericht beweisen müssen. Die Schriftstellerin J. K. Rowling, die in Edinburgh lebt, wurde gewarnt, dass ein Großteil ihrer Tweets und anderer Äußerungen unter das Gesetz fallen könnte. Rowling erwiderte auf: „Wenn jemand wirklich glaubt, ich würde Beiträge löschen, in denen ich einen Mann als Mann bezeichne, um nicht aufgrund dieses lächerlichen Gesetzes belangt zu werden, dann sollte er sich auf den größten aller Aprilscherze gefasst machen.“

Ein aktuelles Beispiel zeigt, wie schnell man in die Kategorie (politischer) „Hass“ hineinrutschen kann. In England wurde gerade erst der Online-Kommentar einer konservativen Abgeordneten wieder aus der Polizeikartei gelöscht. Sie hatte einen Tweet der Green Party geteilt, in dem die Kandidatur einer Transfrau präsentiert wurde, und dazu kommentiert, in ihrem Wahlkreis wisse man noch, was ein Mann ist. Nun ist Rachel Maclean froh, dass diese „lächerliche Ablenkung der Polizeiarbeit“ beendet ist. Die Free Speech Union war hier aktiv geworden.

Es gibt aber noch andere Aspekte. Denn zugleich wird ein altes schottisches Blasphemiegesetz abgeschafft, das zum letzten Mal im Jahre 1843 angerufen wurde. Sollte das neue Gesetz die „Aufstachelung“ gegen Religionen zum Hassverbrechen machen, könnte es selbst eine Art neues schottisches Blasphemiegesetz werden. Aber Religionskritik soll angeblich erlaubt sein, überhaupt sei die Redefreiheit sehr stark mit einem „Dreifach-Schutz“ geschützt, so der schottische Regierungschef Humza Yousaf (SNP). Wieder ist nicht klar, wie früh der Schutz greift und welche Schritte man gehen muss, um ihn zu erlangen.

Tausende Vorfälle und Handy-Spürhunde?

Die Scottish Police Federation geht von tausenden Hass-Vorfällen aus, die sie künftig zu untersuchen hätte. Der konservative Abgeordnete im schottischen Parlament Douglas Lumsden hält die Vorschrift für gar nicht umsetzbar.

Befürchtet wird nun auch eine übereifrige Polizeiarbeit, die zu einem echten Verlust an geistiger Freiheit führen könnte. Juristen weisen darauf hin, dass die Schutzbestimmungen für die Meinungs- und Redefreiheit erst vor Gericht gelten werden. Bis dahin könne die Polizei die Handys und Computer der „Verdächtigen“ beschlagnahmen, für bis zu 18 Monate und damit deren Leben „zum Explodieren“ (oder Implodieren) bringen.

Tatsächlich werden im Rahmen des Programms „Policing in a digital word“ (Polizeiarbeit in der digitalen Welt) Spürhunde so abgerichtet, dass sie elektronische Geräte, also vor allem Smartphones und Handys, aufspüren. Das ist vielleicht der letzte, absurde Akt in diesem Schauspiel der Online-Polizeiarbeit.

Polizei soll andere Delikte seltener verfolgen

Eine besondere Angst geht aber noch um. In Schottland ist man sich nicht sicher, ob man überhaupt genügend Polizeibeamte unter Vertrag hat, um die neue Flut an Hassverbrechen zu bearbeiten. Laut der Free Speech Union – einem Verband, der sich eben für Meinungs- und Redefreiheit einsetzt – wird die schottische Polizei jedes Hassverbrechen verfolgen, sobald der Hate Crime Act in Kraft gesetzt wurde. Zugleich, zufälligerweise, soll aber die Verfolgung anderer Straftaten zurückgefahren werden. Dazu könnten zum Beispiel Delikte wie Diebstahl und Sachbeschädigung gehören, wie ein Polizeisprecher nonchalant mitteilte.

Die beiden Deliktfelder sind nur Beispiele, es könnte auch um andere gehen. In Aberdeen hat bereits ein Pilotversuch zu diesem Verzicht auf Strafverfolgung stattgefunden. Offiziell wird nicht gesagt, welche Straftaten nicht mehr verfolgt werden sollen, angeblich um den Kriminellen keinen „taktischen Vorteil“ zu geben. Das ist aber nur eine Seite der Medaille. Denn es bedeutet auch, dass die Informationsfreiheitsanfrage des Telegraph nicht beantwortet wurde, um welche Delikte es konkret geht. Die Polizei lehnte eine konkrete Antwort hier ab, weil sonst „jene mit strafbaren Absichten ihre kriminellen Aktivitäten planen und orchestrieren“ könnten.

Der Pilotversuch gilt aber als Erfolg und soll auf ganz Schottland ausgeweitet werden. Es wird geschätzt, dass mehr als 24.000 Delikte im Jahr nicht mehr verfolgt werden. Angeblich wandern so vor allem viele wenig Erfolg versprechende Ermittlungen umgehend „in die Akten“ und werden keinem Beamten mehr zugewiesen. Aber im Grunde geben Regierung und Polizei damit selbst zu, dass die Neuregelung Kriminellen helfen kann.

Hassredegesetz könnte Polizeiressourcen stark belasten

Die Einsparung kommt also zur rechten Zeit, denn das neue Hassredegesetz könnte die Polizeiressourcen in der Tat stark belasten, wie die Polizei selbst zugibt. Der Nachwuchsmangel ist dabei nichts, was Schottland exklusiv hätte. In Deutschland betrifft er die meisten Landespolizeien, auch in Österreich sieht es nicht viel anders aus.

Doch in Schottland wird darüber nun die Integrität des Gesetzes beschädigt und der Willkür eine Gasse geöffnet. Der Bürger kann nicht mehr auf einen Blick wissen, dass es sich um eine Straftat handelt, sondern ihm wird von den Polizisten bald beschieden werden: Das war vielleicht ein Diebstahl aus deinem Garten oder eine Sachbeschädigung an einem Parkplatzschild, aber nicht genug für eine Strafanzeige. Zugleich klagen Bauern immer öfter über Diebstahl an ihrem Gerät, etwa auch in Irland. Man wird sehr vorsichtig sein müssen, wo man die Grenze zieht, um keinen allgemeinen Unmut zu erzeugen.

Ähnliche Beispiele sind aus der westlichen Welt bekannt. So reicht es in Kalifornien, dass ein Dieb unter einer Höchstgrenze, was den Wert des Diebesguts angeht, bleibt. Dann wird er nicht verfolgt. Das hat zu spektakulären Szenen und bald altgewohnten Bildern geführt: Während brave Bürger an der Supermarktkasse Hunderte von Dollars ausgeben, spazieren die Diebe einfach aus dem Laden und werden oft auch nicht von den Sicherheitsleuten aufgehalten. Donald Trump hat kürzlich von einem Kühlschrank-Diebstahl auf diesem Weg erzählt. Der demokratische Gouverneur Gavin Newsom machte ähnliche Erfahrungen.

In Schottland haben die Konservativen gegen das Hassredegesetz ebenso wie gegen die neuen Dienstvorschriften protestiert. Zwei Delikte seien ohnehin genannt worden, so eine Justizexpertin der Partei, Sharon Dowey, daher sei der „Mangel an Transparenz“ schwer zu verstehen. Und überhaupt: „Wenn Kriminelle in Folge dieser Politik einen taktischen Vorteil hätten, warum kommt sie dann?“

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Kommentare ( 60 )

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Franz
27 Tage her

Der Kampf gegen Rechts ist der Kampf gegen unsere traditionelle Lebensweise, Kultur und ethnische Regionalität in Europa. Das „Anti-Hass-Gesetz“ dient dazu, jeden Widerstand gegen die eigene Auslöschung der regionalen Kulturen im Keim zu ersticken.

Wolfgang Richter
27 Tage her
Antworten an  Franz

Auf der anderen Seite – wenn für „Hass-Verbrechen“, zB wie in Kanada, bis zu 15 Jahre Knast möglich sein sollen, was soll denjenigen abhalten, gleich „Nägel mit Köpfen“ zu machen und das Ziel seiner nunmehr unlauteren Gefühle gleich ganz „platt zu machen“, kostet am Ende auch nicht allzu viel mehr, man muß erst mal erwischt werden und dann „schaun wir mal“.

Haba Orwell
26 Tage her
Antworten an  Wolfgang Richter

Für Völkermord-Aufrufe soll in Kanada gar Lebenslänglich drohen. Nach Woker Lesart wird Völkermord mit dem Ökozid gleichgesetzt, also Zweifel am Klimagedöns würden bereits reichen. Für Verbrennermotoren plädieren = „Völkermord“ = Lebenslänglich.

bfwied
27 Tage her

Der „Werte-Westen“!! Was für Werte sind es, die der einst freie, liberale und nicht zuletzt deshalb innovative erfolgreiche Westen nun hat? Frei? Nach meiner Ansicht nach ganz und gar nicht! Liberal? Auch hier Verneinung. Was soll das „Liberale“ denn sein, wenn alles und jedes verboten ist auszudrücken? Absolut interessant ist, wer in diesen Ländern/Parteien, die sich mit solchen absurden Knebelgesetzen offensichtlich schützen wollen, an der Spitze steht! Auch er, der allerdings einen Master doch noch erreicht hat, war in einem Callcenter, sonst nirgends. Die Gesetze richten sich natürlich vorwiegend gegen alles, was man irgendwie mit „rassistisch“ bezeichnen kann, nun ja,… Mehr

Haba Orwell
26 Tage her
Antworten an  bfwied

Es geht natürlich um Werte auf Oligarchen-Konten sowie immobile, die einzig zählen. Falls noch Fußvolk was davon haben sollte, wird mit „you will own nothing“ dafür gesorgt, dass sie in „richtigen“ Händen landen – der dressierte Michel hat happy zu sein.

Boris G
27 Tage her

Ei, wie war es doch vordem in good old Britain so bequem! Die Briten benötigten bis vor kurzem keine „Hassredegesetze“, weil sie untereinander traditionell eine bewundernswerte Höflichkeit pflegten mit selbstverständlicher Disziplin in der Warteschlange und völlig unbewaffneten Bobbies als respektierte Polizisten. Ja, es gab kleine Spitzen gegen Paddies und Pigmentierte, aber immer hübsch mit feiner Ironie. Prinz Philipp war die Ausnahme. Dann wurde die Insel divers und damit kamen wie von Oxford-Professor Paul Collier in „Exodus“ vorhergesagt die Konflikte, oder wie er es nennt der Verlust von Sozialkit durch ausbleibende Assimilation und Hyperindividualismus. Die Woke-Welle setzt dem Ganzen jetzt die… Mehr

Kassandra
26 Tage her
Antworten an  Boris G

Was würde Wolfe inzwischen schreiben müssen, wo das damalige Multikulti durch Obama wie Biden forciert in ein shithole sondergleichen mündet – und auch in der EU alle außer Ungarn diesem Wege folgen?
Gestern in einer Kassenschlange sprach auch noch einer bewundernd von den Briten, wie sie gekonnt „anstehen“ würden – meinen Einwand, dass inzwischen Engländer auch nicht mehr die Engländer seinen, von denen er schwärmt, gekonnt überhörend.

Salvian
27 Tage her

Nach dem Rücktritt der überzeugten Feministin Nicola Sturgeon, die das Transgender-Gesetz in Schottland durchgesetzt hatte, konnten die 72.000 Mitglieder der Schottischen Nationalpartei in einer Urwahl entscheiden, wer ihre Nachfolge antreten sollte. In der Stichwahl trat Sturgeons treuer Gefolgsmann Humza Yousaf, bislang Corona-Gesundheitsminister, gegen die bekennende Christin Kate Forbes an. Die Wähler entschieden sich für Yousaf. Und damit gegen die schottische Tradition – und gegen das Christentum. Die Mehrheit der westeuropäischen Bevölkerung hat mit diesem Nein zu den eigenen kulturellen Wurzeln nun mal überhaupt kein Problem, sondern hält es für „zeitgemäß“. Und zwar unabhängig davon, ob sie traditionelle oder alternative Medien… Mehr

Marcel Seiler
27 Tage her

Es werden nur die mit höherem IQ und viel Zeit wissen, was man ab jetzt in Schottland noch sagen darf. Dadurch wird fast jeder mal kriminell, ohne etwas dagegen tun zu können.

Ergebnis: Wen die Autoritäten abschießen wollen, den lassen sie überprüfen. Irgendetwas werden sie finden und können ihn dann in den Knast bringen. Wir werden eine Angst-Gesellschaft haben, in der niemand anderen trauen kann.

alter weisser Mann
27 Tage her
Antworten an  Marcel Seiler

Korektur: …die mit niedrigem IQ und viel Zeit …

Marcel Seiler
27 Tage her
Antworten an  alter weisser Mann

Mit niedrigem IQ ist man geliefert! Die Rederegeln werden so kompliziert gemacht, dass einfache Geister garantiert irgend eine der vielen Regeln brechen.

Brauer
27 Tage her

Die Schotten auf den Pfaden des Idi Amin welcher sinngemäss sagte: ich garantiere Redefreiheit, nicht garantieren kann ich die Freiheit nach der Rede.

imapact
27 Tage her

Was waren nochmals die Werte des “ freien Westens“, die immer so vollmundig gegen andere Staaten geltend gemacht werden? Der neue, “ sanfte“ Totalitarismus ist genau dort gestartet und kulminiert, wo Demokratie und Liberalität am tiefsten verwurzelt waren, nämlich in der Anglosphäre. Interessant zu sehen, wer in Irland und Schottland und England so an der Spitze steht… . Noch interessanter, wie lange die Leute es sich bieten lassen, von extremistischen Minderheiten unterdrückt und drangsaliert zu werden. Noch gibt es ja Wahlen.

Martin Mueller
27 Tage her

Schottland ist also faktisch keine Demokratie mehr. Denn zu einer funktionierenden Demokratie gehört auch der Hasssprech. Das ist ja ein DDR-Remake…

Kassandra
26 Tage her
Antworten an  Martin Mueller

Im Islam hat man auch den Mund zu halten – was der momentan fastende Hamza nun halt auch den Schotten aufbürdet.
Dabei müssen doch welche derer Vorfahren mit den Engländern in Indien gewesen sein und man wird sich abends am Torffeuer erzählt haben, wie es dazu kam, dass Pakistan von Indien abgetrennt werden musste?
Dem, der die Grundlagen für die Transformation gelegt hat muss man bescheinigen, ganze Arbeit geleistet zu haben.

alex0130
27 Tage her

Ich wüsste gerne, wer hinter all den Verordnungen gegen freie Rede steckt, die nun offenbar weltweit und unisono eingeführt werden!

Marcel Seiler
27 Tage her
Antworten an  alex0130

Die Weisen von Zion? Nein, es gibt niemanden, der dahinter steckt, ebensowenig wie es einen Hintermann von Masern oder Keuchhusten gibt. Tugendterror ist eine seelisch ansteckende kollektive Psychose OHNE „Hintermänner“.

alter weisser Mann
27 Tage her
Antworten an  Marcel Seiler

Es wird immer Leute geben, die sich zu nutznießenden Treibern (aka Hintermännern) aufschwingen.

Boris G
27 Tage her
Antworten an  alex0130

Es werden nicht wenige Verschwörer sein, nein, es ist in unter linken intellektuellen Zirkeln aufkommende Mode, eine Stilblüte des egalitären Behaviorismus, der „Wokeness“ zur höchsten Moral auserkoren hat. Es begann mit Franz Boas und endete vorläufig bei Judith Butler.

Haba Orwell
26 Tage her
Antworten an  alex0130

TKP brachte mal einen Artikel, laut dem WEF ein CIA-Projekt sein sollte. Damit führt die Spur zur Oligarchie, die die von Manchen so angehimmelten USA regiert. Oft wird aber auch die britische beschuldigt.

Danton
27 Tage her

Es geht einzig darum unsere gesamte Kultur zu zerstören. Wer im Westen die Musik, das Lesen, das Theater, die Satire, die freie Kommunikation, die alte wie die neue Kunst, den Frieden zw. den Menschen liebt und sich selbst sein Leben phantasievoll gestaltet, der soll unter Generalverdacht gestellt und vernichtet werden. Kranke Vorstellungen einer hasserfüllten Gesellschaft, die sich selbst zerfleischt, das ist die Konsequenz aus all dem Irrsinn. Eine Diktatur die sich nur darin wiederfindet das sie alles Natürliche zu degenerieren sucht. Abseitige Ideologen regieren, sie bestimmen welche Diagnose zum neuen Maßstab zwischenmenschlicher Interaktion legitimiert ist. Da das so massenhaft auftritt… Mehr

Boris G
27 Tage her
Antworten an  Danton

Es begann lange, lange vor den Impfungen bereits in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts, steigerte sich in den letzten Jahrzehnten als „Dekonstruktivismus“ und will tatsächlich alle biologischen und traditionellen Wurzeln des Menschen kappen. Schwacher Trost: Die Biologie ist stärker!

Wolfgang Richter
27 Tage her
Antworten an  Boris G

„Schwacher Trost: Die Biologie ist stärker!“ — Blöd nur, daß die zunehmend unkotrolliert einwandert, „während die schon länger etc“ sich mit sich selbst beschäftigen und sich gegenseitig drangsalieren. Am Ende reicht ein „Prankenhieb“ des „Löwen“, wenn von den beiden „brünftigen Hirschen“ nur noch einer völlig ermattet aufrecht wankt.

Haba Orwell
27 Tage her
Antworten an  Danton

> Wer im Westen die Musik, das Lesen, das Theater, die Satire, die freie Kommunikation, die alte wie die neue Kunst, den Frieden zw. den Menschen liebt und sich selbst sein Leben phantasievoll gestaltet, der soll unter Generalverdacht gestellt und vernichtet werden.

Sie meinen wohl eher, wer im Westen keine einzige ÖRR-Propagandasendung verpasst und sich bestenfalls wundert, wieso bloß Propagandasendungen Propaganda bringen? Das wäre viel näher der real existierenden Michels.

Last edited 27 Tage her by Haba Orwell