Das lernen Migranten von ihren Betreuern: Verwahrlosung von Recht, Gesetz und Sitten

NGOs, ihre Finanziers und ihre Anwaltindustrie torpedieren die Anwendung des Rechts.

© Giovanni Isolino/AFP/Getty Images
Migrants wait to disembark from the German NGO Sea Watch3 ship on November 8, 2017 in the Sicilian harbour of Pozzallo

Es gibt Nachrichten, die sind eigentlich gar keine, sie sind nur deshalb interessant, weil sie leitmedial bestätigen, was man längst weiß, aber was man bisher explizit und in klaren Worten nicht gesagt bekam. So heute die WELT zur Zuwanderungspolitik: „Deutschland bleibt Europas Asylmagnet“. Seien wir ehrlich, jede anderslautende Nachricht wäre die aufmerksamkeitsstärkere gewesen.

Auch die Fotoauswahl der WELT könnte nicht passender sein. Unterzeile: „Flüchtlinge im Hafen von Trapani (Italien), sie wurden von der deutschen NGO See Watch gerettet.“ Man gewöhnt sich auch hier an die eigentliche Falschnachricht. Denn korrekt hätte es heißen müssen: „Schleuser haben illegal für vierstellige Euro-Beträge pro Passagier und mit aktiver Hilfe der deutschen NGO „Sea Watch“ Afrikaner nach Europa gebracht.“ Warum die WELT nicht die Wahrheit schreibt, liegt in eigener Verantwortung. Die Wahrheit kommt jedenfalls nur tröpfchenweise. So wie diese hier: „In Deutschland sind einem Medienbericht zufolge im ersten Halbjahr 2017 deutlich mehr Asyl-Erstanträge entschieden worden als in allen anderen 27 EU-Ländern zusammen.“

Aber die Nachricht an sich ist erst dann eine echte Nachricht, wenn man in die Lage versetzt wird, sie vom politischen korrekten Kontext zu befreien. Wenn sie von jenen Kommentaren befreit wird, welche die politisch opportune Einordnung vornehmen. In Neudeutsch heißen diese Kommentare auch „Faktencheck“ oder „Faktenfinder“, Orte, an denen auf verstörende Fakten keine Handlungsaufforderungen an die Regierung folgen, sondern im Gegenteil die Transformation hin zu einer Akzeptanz ins Unvermeidbare erfolgt. Frei nach dem Motto: Was passiert, passiert eben. Passiert aus humanitären Gründen.

Meinungskontrolle statt Journalismus
Warum versagen Medien in der Flüchtlingskrise?
Aktuell passiert nun, dass immer mehr abgelehnte Asylbewerber erfolgreich gegen diese Ablehnungen klagen. Nach Informationen von „NDR Info“ gab es alleine in den ersten sieben Monaten dieses Jahres 220.000 solcher Klagen. Und niemand bei klarem Verstand wird ernsthaft annehmen wollen, dass da kein System dahinterstecken würde. So unterstützen etliche deutsche Nichtregierungsorganisationen (NGOs) aktiv diese Klagewelle. Es stellt, um nur eines von vielen Beispielen zu nennen, der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V. ein Muster für solche Klage ins Netz. Der Verein bittet abgelehnte Asylbewerber, sich mit dieser Musterklage an eine Beratungsstelle und/oder einen Anwalt zu wenden. Eine Adressliste ist selbstverständlich beigefügt.

Aber nicht nur das: auf dieser Internetseite findet sich ein ganzer Katalog an Widerspruchsformularen und Anträgen. Das Motto der Flüchtlingshilfe heißt übrigens „für grenzenlose Solidarität“. Ganz vorne mit dabei der Münchner Anwalt Hubert Heinhold. Er hat einen vielbeachteten Leitfaden verfasst: „Recht für Flüchtlinge. Ein Leitfaden durch das Asyl- und Ausländerrecht für die Praxis“. Heinhold ist auch im Auftrag der Caritas unterwegs. Und er arbeitet dem UNHCR zu, dem hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen zu, der „UN Refugee Agency“. Wiederholt wurde Heinhold als Sachverständiger in den Deutschen Bundestag und in Landesparlamente bestellt. Er ist auch stellvertretender Vorsitzender der NGO Pro Asyl und des bayrischen Flüchtlingsrates e.V. Hier kommt eben zusammen, was zusammengehören will.

Nun gibt es viele Heinholds in Deutschland. Und zunächst einmal kann ja gegen eine Rechtsberatung nichts einzuwenden sein. Interessant wird es erst da, wo schon das Initial zu so einer Rechtsberatung einer politischen Agenda folgt. Wo nicht der Klient im Mittelpunkt steht, sondern wohl eher die Agenda des Anwalts. Wo das geltende Recht als Unrecht betrachtet und entsprechend ausdauernd torpediert wird. Einerseits drängt die Politik auf eine schnelle Bearbeitung offener Asylanträge, andererseits wird von Seiten der NGOs „für grenzenlose Solidarität“ kein Versuch ausgelassen, eben diese beschleunigten Verfahren zu verlangsamen, um so rechtskräftige Abschiebungen bzw. Ausreisepflichten unmöglich zu machen.

Zunächst einmal folgt man der Ausweisung nicht freiwillig, man lässt die gesetzte Frist verstreichen, erzwingt also damit den Abschiebungsbescheid, der den unrechtmäßigen Aufenthalt des Ausländers beenden soll. Bereits die unerlaubte Einreise ohne Aufenthaltstitel müsste allerdings nach geltendem Recht die Abschiebung nach sich ziehen. Das allein trifft für hunderttausende illegal Eingereister zu. Abschiebehaft? Wurde ab Ende 2015 quasi ausgesetzt. Es würden auch schlicht die Räumlichkeiten nicht zur Verfügung stehen.

Akute Ignoranz
Politisch gewollte Staatsverwahrlosung
Wieder die WELT berichtet im August dieses Jahres, es gäbe in Deutschland gerade einmal 400 Abschiebe-Plätze in sechs Gefängnissen. Die bayrische Landesregierung plant zwar an der Grenze zu Österreich in naher Zukunft ein großes Gefängnis für ausreisepflichtige Asylbewerber entstehen zu lassen, aber der Bau soll erst 2019 beginnen. 200 Plätze sind geplant, wo ein Vielfaches noch ungenügend wäre. Würde man bundesweit deutsches Recht durchsetzen, wäre das allenfalls eine Art Willensbekundung. Tatsächlich geht das Bundesinnenministerium derzeit von etwa 226.000 ausreisepflichtigen Personen aus. Im direkten Vergleich sind das viermal so viele als Insassen in deutschen Gefängnissen. 2016 waren das 61.700. In dem Jahr allerdings nahm die Zahl nach jahrelang rückläufigen Belegungen plötzlich sprunghaft zu. Für Baden-Württemberg beispielsweise erklärte der dortige Justizminister: „Im Moment muss man feststellen, dass die Zahl der Gefangenen nach jahrelang rückläufiger Tendenz flüchtlingsbedingt sehr stark zugenommen hat.“ Der Anteil der Ausländer (in Gefängnissen in Baden-Württemberg) lag 2014 bei 37 Prozent, 2015 bei 39 Prozent und im März dieses Jahres bei 44,6 Prozent von damals 6.948 Häftlingen. Die höchsten Zuwachsraten gab es bei Inhaftierten aus den Maghrebstaaten.

Wie hilflos die Regierungen von Bund und der Ländern sind, dafür kann stellvertretend ein Lösungsansatz des genannten Justizministers Guido Wolf (CDU) herhalten: Der nämlich schlug vor, Rechtskundekurse für Flüchtlinge mit Bleibeaussicht durchzuführen, um damit die Basis „für ein friedliches Zusammenleben“ zu legen. Was für ein Irrsinn ist das eigentlich? Die Inhaftierten, von denen hier die Rede ist, sitzen doch hauptsächlich ein wegen Drogenhandel und Diebstahl. Welchem Dieb und Drogenhändler muss man erklären, dass sein Handwerk illegal ist? Wie stellt man sich das vor? „Ach, vielen Dank für die Information. Das wusste ich gar nicht, dass man in Deutschland nicht klauen, einbrechen, Drogen handeln, vergewaltigen und belästigen darf.“

Von der Überforderung zum Kollaps
Asyl: Der Rechtsstaat kapituliert
Vom illegalen Handwerk zum illegalen Aufenthalt: Hier kümmern sich tausende engagierte deutsche Mitbürger „für grenzenlose Solidarität“ darum, die ablehnenden Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge anzufechten. Laut NDR-Info kosteten die Klagen das BAMF bis zum 21. November 2017 bereits mehr als 19 Millionen Euro. Wenn die Medien nun schreiben, tausende Migranten würden gegen ihre ablehnenden Bescheide klagen, dann ist das nur die halbe Wahrheit. Denn dahinter stehen eine Reihe von gut organisierten, mit miteinander vernetzten deutschen NGOs. Wer bezahlt die Anwaltskosten? Der Steuerzahler ist zunächst entlastet, denn wegen fehlender Aussicht auf Erfolg erhalten die wenigsten abgelehnten Asylbewerber Prozesskostenhilfe. Nein, die Unterstützung kommt von Organisationen wie der Caritas, dem Deutschen Roten Kreuz und anderen, die mit der Rechtsberaterkonferenz der Rechtsanwälte Beratungsverträge abgeschlossen haben. „Diese beinhalten die kostenlose Beratung von Flüchtlingen und anderen schutzbedürftigen Ausländern, die von diesen Organisationen geschickt werden.“

Der Frankfurter Rechtsanwalt Reinhard Marx weiß, wo das Geld herkommt, wenn keines mehr von irgendwo herkommt: „Wer keine Verwandten hat, werde möglicherweise von Pro Asyl, der Diakonie oder der Caritas unterstützt, die in Fällen, an denen sie ein Interesse haben, einen Zuschuss von 250 Euro zahlen. „Manchmal auch ein bisschen mehr“, meint Reinhard Marx.“ Möglich sei schließlich auch, „dass die Kosten für den Anwalt in den Kosten für die Flucht eingepreist sind: 10.000 Dollar für die Schleusung eines Afghanen nach Deutschland, dazu der Besuch beim Anwalt, wenn der Flüchtling noch ausreichend Geld hat – also bevor der Asylantrag gestellt ist.“

Ja, es gibt Nachrichten, die sind eigentlich gar keine, sie sind nur deshalb interessant, weil sie leitmedial bestätigen, was man längst ahnte. Wenn nun aber Nachrichten Wissen vermitteln sollen und Wissen den Bürger befähigt, seinen Vertretern in der Politik Handlungsanweisungen mit auf den Weg zu geben, wenn diese Handlungsanweisungen dann allerdings nicht durchgeführt werden, dann wird der Bürger mit seinem Wissen alleine gelassen. Dann hat sich die Politik nachweislich vom Bürger abgewandt. Dann veröffentlicht die WELT eine Artikel mit der Überschrift: „Die Parteien sind das Problem der Gesellschaft“. Klingt gut, ist aber nicht einmal gut gemeint im Sinne einer Nachricht, die Wahrheit sein möchte. Es folgt eine elende Küchenpsychologie mit Sätzen wie diesem hier: „Fehler, die wir uns selbst durchgehen lassen, verzeihen wir den Politikern nicht.“ Aber welche Fehler sollten das nun sein, die der Wähler gemacht hätte, außer mal wieder die falsche Wahl getroffen zu haben?

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Der Käse ist längst gegessen und die Kracker auch: Die Illegalen, die drin sind, werden wir nicht mehr los werden und die sagen derweil den daheimgebliebenen Landsleuten, wie´s hier so ist: – keine ernstzunehmenden Strafen für Gesetzesbrecher und Betrüger; – Ia Rundumservice incl. Taschengeld und „Nebenerwerbsoptionen“; – eine hochaktive einheimische Asyllobby, die auf´s Beste mit der Politik, Medien und Verwaltung vernetzt ist; – eine für dumm verkaufte, realitätsblinde oder apathische Bevölkerung, die sich im „Bessersein“ sonnt und lieber fiktive Rassisten als kriminelle Migranten verfolgt. Man müsste als potentieller Migrant dumm sein, unter diesen Umständen nicht sein Glück in Deutschland zu… Mehr

Das passt jetzt nicht ganz dazu, qualifizierte Zuwanderung habe ich gerade auf YouTube gesehen, Spiegel TV vor 2 Wochen, Frankfurt. Drogensumpf, Migranten die sagen dass keiner was machen kann ausser Abschiebung und das Abschiebung ja sowieso nicht geht, ist nicht neu, aber immer wieder erschreckend. Und bald sind diese Zustände in jeder größeren Stadt. Ich fürchte unumkehrbar.

Ich habe aufgehoert, auf eine Trendwende zu hoffen. Ich hatte eigentlich vorgehabt, mein business von Suedafrika zurueck nach Europa zu verlegen, habe aber keine Lust mehr, die ist mir gruendlich vergangen. Dafuer, dass Deutschland bis zur Unkenntlichkeit veraendert bzw islamisiert wird, soll ich dann auch noch mit weltweit die hoechsten Steueren und Abgaben bezahlen und bekomme dafuer keine Leistung zurueck.
Nein, ich habe mich entschieden, nach Europa komme ich nicht mehr, ausser zu Besuch oder im Urlaub. Es gibt noch Laender, in denen man als aelterer weisser Unternehmer geschaetzt wird…

Am Anfang steht schon der Wahnsinn. Ein Illegaler, der sich mit Gewalt Zutritt zu Europa und danach seinem Wunschland verschafft hat, darf die dort lebende Bevölkerung auf Geld, Wohnung, kostenlose Gesundheitsfürsorge, Kindergeld und und und verklagen. Meist noch auf Kosten, doch doch Herr Wallasch, die Masse machts, da gehen auch ein paar kostenlose mit durch, der autochonen Bevölkerung.
Versuchen sie das mal als Deutscher irgendwo auf der Erde. Es ist zum verzweifeln.
Eine Anleitung zum finanziellen und kulturellen Selbstmord.

Vor einiger Zeit hat Gunnar Heinsohn sinngemäß darauf hingewiesen, dass jedes europäische Land für sich die Entscheidung treffen muss (und wird), ob es zum Einwanderungsland für hochqualifizierte oder für geringqualifierte Einwanderung wird. Dieser Prozess ist in vollem Gange, selbst Länder wie Schweden und Österreich haben bereits begonnen, eine massive Kehrtwende in ihrer Migrationspolitik zu vollziehen. Um uns herum werden sich früher oder später alle Länder gegen geringqualifizierte, kulturfremde Einwanderung abschotten. Entgegen anderslautender Lügen hat diese Kehrtwende in Deutschland bislang noch nicht einmal begonnen. Der deutsche Sozialstaat steht nach wie vor sperrangelweit offen, wenn nicht in der Theorie, so doch jährlich… Mehr

Tja Gunnar Heinsohn, ein sehr kluger, wissenschaftlich hervorragend arbeitender Mann. Genau deshalb hört keiner auf ihn von unseren Politkaspern und -kasperinnen. Soviel Gender muss sein!

Die anderen Länder bekommen die gut und sehr gut Qualifizierten.
Und was bekommen wir ? Leute, die man eine Leben lang wird ‚durchfüttern‘ müssen.

Und wer profitiert von so einem Schwachsinn ?
Das Ausland.

Wem schadet das Ganze ?
Deutschland .

Wer verantwortet das Ganze ?
Merkel und ihre Blockparteien.

Noch Fragen ?

Läuft doch schon länger, indem zunehmend mehr Tausende hiesiger Qualifizierter samt ihrem Familien das Land verlassen, gleichzeitig der immer kleiner werdende Pool von noch Steuern Zahlenden (Verbrauchssteuern mal ausgeklammert) den immer größeren Zustrom von nicht Qualifizierten bis zu Analphabeten aus den wirtschaftlich abgehängten Regionen der Welt alimentieren dürfen, so „unsere“ Politdartsteller zum (Un-) Wohle des Landes verfügen.

Es ist ja im Grunde ein offenes Geheimnis, daß im Hintergrund des deutschen Asylsystems eine enorm starke Lobby arbeitet, mit Anwälten, mit Richtern, mit Politikern, mit Journalisten, mit Ärzten, deren Ziel darin besteht, daß kein Einziger, der Deutschland erreicht, jemals wieder gehen muss. Das ist das konkrete Ziel, und dieses Ziel haben sie bereits in der Vergangenheit unter engagiertem Einsatz von aggressiven Strategien erfolgreich verwirklicht. Diese argumentieren prinzipiell immer damit, daß man den „Fremden“ nicht anders behandeln kann als den „Einheimischen“, und wer das wünscht, wäre ein Rassist. Wie ja auch das Narrativ der „Willkommenskultur“ lautete: Wer damit ein Problem… Mehr
Die unsägliche Göring-Eckard ist die Apollogetin, die diesen Unfug mit der „Willkommenskultur“ verbreitet hat. Diese Frau,dazu Roth,Peters,Fischer,Trittin und eine Masse Sozen haben zusammen mit der Merkelschen Leibgarde diese Geschichte im Namen des Sozialismus und auf Geheiß der nach wie vor im Internet abrufbarer UN-Papiere zum Nutzen der US-und Saudi-Oligarchen mit Soros, der zu diesem Zweck in Europa mehr als 50 NGOs unterhält,vorangetrieben. Deren Aufgabe ist es, die Rechtsstaaten zu demontieren. Dazu nutzt er die Pfaffen der Kirchenorganisationen wie Caritas und natürlich die Altkommunisten von Grünen, SPD, EX-Stasikräften wie Kahane, die heute allesamt wieder in Amt und Würden sind und alle… Mehr

Joschka Fischer ist ungarisch-deutscher Abstammung. wie George Soros.
Madeleine Albright ist tschechischer Abstammung.
Ihnen ist gemeinsam, dass ihre Vorfahren im Dritten Reich leiden mussten.
Ich denke, daher kommt der Hass auf Deutschland.
Die Drei jedenfalls verstehen sich gut, machen gute Geschäfte.
Miteinander, gegen Deutschland.

Im BR (Intendant früherer Pressesprecher von Merkel) läuft in der von Senioren gern gesehenen Endlos-Bayern-Soap „Dahoam is dahoam“ zur Zeit ein Plot, in dem eine iranische perfekt Deutsch sprechende Asylbewerberin von der Abschiebung bedroht ist. Was hier unterschwellig an rechtswidrigen Lösungen (z.B. Scheinheirat)und die vermeintlich unmenschliche Härte des deutschen Staates präsentiert wird und in die Hirnwindungen der älteren Zuseher, die sich nur mal für eine halbe Stunde in ihre heile Welt zurückziehen wollen, gepflanzt wird, verschlägt mir wieder einmal die Sprache.

Dasselbe im KiKa (Kinderkanal), mit der Jugendserie ‚Dschermeny‘. Dort wird unseren Kindern ganz subtil über die Figur eines deutschen Jungen injiziert: Deutschland ist schlecht. In diesem Land sind die dt. Eltern schlecht – kümmern sich nicht genug (Vater muss im Film endlos malochen), die Arbeit/Job ist schlecht, Familie ist schlecht, selbst dt. Architektur (hier: Industriebauten aus den 70er Jahren) ist schlecht. Die Flüchtlingsjungen sind sowas von korrekt, achten sämtliche Regeln, achten die Mädchen(!), arabische Brüder sprechen untereinander natürlich nur deutsch, der eine weist den anderen darauf hin, nicht kriminell zu sein (da ständig neue, megateure Klamotten) – Der arabische Junge… Mehr
Ich würde sogar soweit gehen, dass dies kriminell ist! Es ist zwar noch ein Unterschied, ob man versucht Senioren die sich per Soup in eine „heile Welt“ versetzen zu beeinflussen oder Kinder. Senioren können sich immer noch selbst ein Bild von den Gegebenheiten machen, lesen ja auch mittlerweile auch in der Zeitung wie übergriffig und straffällig viele zu Kulturbereicher sind. Kinder hingegen sind politisch ja überhaupt nicht interessiert und können sich nicht unterscheiden und differenzieren. Kinder-TV sollte immer frei von Politik sein! Alles was man auf suggestive Weise in die Köpfe der Kinder zu pflanzen versucht, hat einen bedenklichen Anstrich… Mehr
Korrekt. Das System hat sich in den vergangenen Jahrzehnten perfektioniert. Als Schülerin musste ich insgesamt 3 mal das KZ Dachau besuchen und diese schrecklichen Filme mit Leichenbergen anschauen. Beim ersten Mal rannte ich heulend raus, beim zweiten Mal wurde mir schlecht und beim dritten Mal schloss ich die Augen. Dementsprechend war ich als reiselustige junge Frau in den Achtzigern so gebrieft, dass ich mich bei meinen Reisen ins europäische Ausland vor allem vor einer Frage fürchtete: Woher kommst Du? Ich war vollkommen davon überzeugt, dass mich jeder aufgrund meines Deutschseins negativ beurteilen würde und war baff, dass es absolut niemand… Mehr

Information über die Vorgänge als Teil des Geschichtsunterrichts, sicher auch gegen das Vergessen, erforderlich, jedoch in einer der Entwicklung der Schüler angepaßten Art und Weise, in der beschriebenen brachialen Art jedoch Mißhandlung von Schutzbefohlenen / Körperverletzung, unter Außerachtlassung der Persönlichkeit der vermutlich jugendlichen Schüler , völlig überzogen. Weitere Ausführungen dazu schenke ich mir.

Und weil sämtliche Warn-Reflexe abtrainiert wurden, vort allem naiv gestrickte Gutmenschen Zeitgeist konform sind, sind Enkel-Trickser, Bizzness-Betrüger (Seite „1001Märchen“), Lover-Boys etc. so wunderbar erfolgreich.

Unsere Grenzen sind offen, jeder mit oder ohne Ausweis kommt ins Land, erhält Unterkunft, wird verpflegt ( man nimmt sogar auf religiöse Ernährung Rücksicht ) er erhält ärztliche Betreuung und ein Taschengeld. Wird er abgelehnt , kann er mit Hilfe NGOs den Rechtsweg beschreiten. Wird er immer noch abgelehnt, gibt es das Kirchenasyl. Und seit gestern : verlassen sie dann freiwillig unser Land, erhalten sie Rückkehrhilfe 1000,00 E und für ein Jahr Wohngeld. Wenn das nicht einen Pulleffekt auslöst was dann. Alles wird nicht helfen, nur die Grenzen müssen geschlossen werden . Unsere Regierung weigert sich sogar Kriminelle und Gefährder… Mehr

Sie haben den ganzen Wahnsinn sehr gut zusammengefasst.

„Verwahrlosung von Recht, Gesetz und Sitten“. Zur Wiederherstellung des republikanischen Normalzustandes kann außer Dreinreden und richtig wählen nur helfen: keinen Spenden-Cent mehr an NGOs, auch an die kirchlichen nicht, solange diese von einem völlig unmoralischen Geist (‚Wohltätigkeit‘ zu Lasten als Zahlgeisel genommener Dritter) durchfressen und zersetzt sind. Und wo immer es geht, sie diesbezüglich zur Rede stellen.

Ich gebe schon seit 2016 nichts mehr an das soziale Kaufhaus, was ich früher tat. Alles was ich nicht an Freunde usw. abgeben kann kommt in die Restmülltonne.Geldspende gibt es von mir sowieso nicht, nur für Tierschutz. So weit ist man schon aber das ist mein kleiner Beitrag gegen diese unfassbare Schweinerei, die in meinem Heimatland abläuft.

Wir haben es hier mit einem vorsätzlichem, massivem Grundordungsbruch zu tun, zu Lasten der Staatsbürger und sonstigen, regulären Einwohner Deutschlands.
Was wir hier brauchen, ist, die Berufungsmöglichkeiten für irregulär Eingereiste drastisch zu beschränken und zwar auf eine Beschwerde, die innerhalb von 2 Wochen abgehandelt wird. Wird sie negativ beschieden, werden alle Kosten vom Kläger / von der Klägerin getragen.

Ich denke, es ist schiere Absicht. Durch entsprechende Gesetze versuchen die Regierenden, sich und das Migrationsthema aus der öffentlichen Diskussion zu entfernen resp. rauszuhalten. Die EU, Kommision und Parlament, sind hier entsprechend hilfreich.
Und der gemeine Bürger glaubt, diese Gesetze samt Regelungen seien vom Himmel gefallen.

Natürlich haben Sie recht, aber das wird Ihnen entgegnet werden:
Der Kläger hat doch auf dem Mittelmeer gerade einmal das „nackte Leben“ retten können (O.k. – meistens auch noch das Handy überlebt, eher selten der Pass, da es sich als MUFL noch einmal komfortabler lebt), wie sollte er da einen Prozess bezahlen können? Sein Geld hat er ja schließlich bereits dem Schleuser abgetreten. Also müssen wir – die Gesamtheit derer, die ihn „loswerden“ wollen – das Geld für den Prozess zahlen, damit er bleiben kann. Unlogisch? Hochentwickelter Rechtsstaat!

Was spricht eigentlich dagegen, dass in Timbuktu ein Kläger eine Klage bei einem deutschen Gericht einreicht (die Klage wird von irgendeiner NGO oder Diakonie oder Caritas übermittelt), dass er ein Anrecht auf Asyl in Deutschland habe. Und dass der deutsche Staat ihn aus „humanitären Gründen“ einfliegen, verpflegen usw. muss.
Bei 10 Millionen Klageerheber weltweit, sind dann die deutschen Gerichte und die deutsche Asylindustrie ziemlich ausgelastet.

Der gesunde Menschenverstand ist in diesem Land nicht mehr vorhanden. Das passende Beispiel für den vorhandenen Irrsinn, ist doch die Klage eines Bauern aus Peru gegen RWE. Er hat vor einem deutschen Gericht einen Teilerfolg erzielt. Wo soll das hinführen ????? Ob diese ganze Asyl und Flüchtlingsindustrie (eigentlich muss es in 95% der Fälle Wirtschaftsflüchtlings und Glücksritterndustrie % heißen)einen Gedanken daran verschwendet, wie dieser ganze Wahnsinn in wenigen Jahren finanziert werden soll? In den nächsten 10 -15 Jahren geht die Babyboom-Generation in Rente. Das heißt grob, die Jahrgänge 1955-1970. Diese Jahrgänge halten jetzt den ganzen Laden finanziell am laufen. Es… Mehr
Thilo Sarrazin hat schon 2016 in seinem Buch „Wunschdenken“ darauf hingewiesen, dass zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Rechtsstaats das Klagerecht für Asylbewerber abgeschafft werden muss. Aber man kann natürlich nicht erwarten, dass von der mittlerweile nur noch geschäftsführenden Regierung dringend erforderliche Gesetze zur Sicherung unseres Gemeinwesen gegen die massenhafte Invasion von Beutemigranten auf den Weg gebracht werden, wenn schon die bestehenden Gesetze nicht eingehalten werden. Vielleicht denkt der ein oder andere Bundesbürger, wenn er nach Feierabend auf einem Weihnachtsmarkt an seinem Glühwein nippt und sein Blick dabei auf die grotesken weißrot gestreiften, überdimensionalen Betonlegosteine fällt, ob es richtig war, bei… Mehr

Das ist doch gemäß diverser UN-Papiere und Reden eines Herrn Rockefeller in der UN-Vollversammlung 1994 eine geplante Sache zur Vernichtung Europas und insbesondere der Deutschen Ethnie. Die Herren Timmermans und Sutherland haben in dieser Richtung ebenfalls ausreichende Schrift-und Tondokumente zur Einsicht hinterlassen. Würde mich freuen, wenn seitens der Zensoren nicht wieder das Argument der „Verschwörungstheorie“ verwendet würde, um den Beitrag zu löschen. Nach dem Wechsel aus „Technischen Gründen“ zu einem anderen Verwalter der Leserzuschriften ist jetzt ja die Möglichkeit entfallen, seine gelöschten Kommentare nochmals aufzurufen. Das behagt mir ganz und gar nicht. Tichy Quo vadis ?

„Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Rechtsstaats“ liegt nicht im Interesse der politischen Entscheider, ansonsten hätten sie als erstes mal seit 2008 ?? der Rüge des BVerfG zjm Wahlrecht abgeholfen u. ein der Gerichtsentscheidung entsprechendes Wahlgesetz verabschiedet. Analog dazu müssen eigentlich sämtliche Wahlen zum Bundestag und damit die daraus folgenden Regierungsbildungen als illegal angesehen werden, analog entsprechend auch deren Wirken. Aber auch das interessiert gar niemanden im LANDE. Alles wutschtelt nach Gutdünken einfach mal so weiter für sich hin.

Wegen Insekten und Vögeln hat garantiert kaum ein Wähler sein Kreuz bei den Naturhassern von B90/Grüne gemacht. Jeder ernsthafte Naturfreund dürfte wissen, daß eine Partei, die auch den letzten innerstädtischen Baumbestand für „Flüchtlings“container abholzen würde wohl kaum für Natur- und Umweltschutz eintritt.
Übrigens: Wo emittiert ein „Flüchtling“ mehr CO2: In seiner Heimat oder in Europa?
Die Partei von „KGE“ sollte niemals in Bezug auf Ökologie genannt werden.

Sehr richtig! Grüne und Liebe zur Natur in einem Satz zu erwähnen, verbietet sich von selbst. Ohne mit der Wimper zu zucken machen diese Fanatiker ganze Landstriche, Wälder und Grüngürtel platt, wenn es um ihren von Merkel begeistert übernommenen Windräder-Unsinn geht. Da ist es der „Göre“ aus sch…egal, wenn Hunderttausende Zugvögel und Fledermäuse daran elendig verrecken. Die Grüne Bewegung war immer nur die Krücke, um den Menschen den Sozialismus/Kommunismus in die Hirne zu pflanzen, da deren führende Köpfe treffsicher erkannt hatten, dass sie an die „Arbeiterklasse“ mit ihrem ideologischen Gedöns nicht herankommen. Aussage eines linksextremen AStA-Vertreters und späteren Grünen in… Mehr
Ich wundere mich über den Bundesvorstand der GRÜNEN: An Umweltschutz haben die kein Interesse, jetzt wollen sie den Braunkohleausstieg und ihr eigener GRÜNER Umweltminister Johannes Remmel hat mit Frau Ministerpräsidentin Hanelore Kraft (SPD) im Jahre 2016 den Braunkohleabbau bis 2045 festgeschrieben. Der Remmel gehörte geteert, gefedert, gevierteilt vom Bundesvorstand. Es ist eben nur ein verlogener, bigotter, heuchlerische Haufen und Ungelernten oder Studienabbrechern die alles bestreiten, außer ihren Lebensunterhalt durch eigene Arbeit. Ansonsten wünsche ich bereits jetzt Allen eine vergnügliche, spannende, nervenkitzelnde, kunterbunte, multikulturelle Silvesternacht auf der Kölner Domplatte. Und Mädels, (Mädels, ist das jetzt sexistisch?) bitte befolgen sie den Rat… Mehr
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