Von russischer Seite wird immer mal wieder ein Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok angepriesen. Das ist letztlich der Traum von der Befreiung Russlands aus seinem geopolitischen Dilemma. Wenn es dazu käme, dann implizierte das ein Auseinanderrücken Europas und Amerikas. In einem solchen Großeuropa oder Nordeurasien könnte dann Russland eine führende Rolle übernehmen, vielleicht sogar die führende. Im Westen besteht allerdings wenig Neigung, an der Realisierung dieses russischen Traumes mitzuwirken.

Putin hat die Krim gewonnen, aber die Ukraine verloren

Stattdessen haben sich die EU und die NATO immer weiter nach Osten ausgedehnt. Dass Polen und Balten das wollten, kann nicht bezweifelt werden. Russland ist es bisher nie gelungen, eine so attraktive Schutz- und Vormacht zu werden wie die USA. Während des kalten Krieges, sprachen manche ja sogar von einem (amerikanischen) ‚empire by invitation’. Aber die Hoffnung der Mittelosteuropäer auf amerikanischen Schutz ändert nichts daran, dass die Russen – nicht nur Putin – diese Entwicklung als bedrohlich empfinden. Vor wenigen Jahren hat der Westen sogar über die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine gesprochen. Für Russland war immer undenkbar, dem Westen die Ukraine zu überlassen. Kiew gilt den Russen bekanntlich als die Mutter der russischen Städte. Aus russischer Sicht ist die EU nicht nur eine Freihandelszone oder Wirtschaftsgemeinschaft, sondern vor allem auch ein Vorhof der NATO. Aus Putins Sicht drängte die Zeit: Das Abdriften der Ukraine nach Westen musste verhindert werden. Nicht nur russische Strategen, sondern auch amerikanische Vordenker der realistischen Schule der Weltpolitik, wie John Mearsheimer, halten die Expansionspolitik der NATO und der EU für die entscheidende Ursache der Krise. Erst expandierte die NATO auf das Gebiet des ehemaligen Warschauer Paktes, dann mit den baltischen Staaten auf das Gebiet der ehemaligen Sowjet-Union und mit der potenziellen Aufnahme der Ukraine wurde schon mal eine Expansion auf das Gebiet der Sowjet-Union in den Vorkriegsgrenzen (also von 1939) angedacht.

Ob die Annektion der Krim im russischen Interesse war, kann man bezweifeln. In einer amerikanischen Fachzeitschrift fand ich den Kommentar: Putin hat die Krim gewonnen, aber die Ukraine verloren. Mit Hilfe von Wirtschaftssanktionen könnte der Westen – wenn die Sanktionen stark genug sind, um nachhaltig zu wirken – einen vergleichbaren Fehler wie Putin begehen: die Ukraine (oder was Putin davon übrig lässt) gewinnen, aber Russland verlieren oder dauerhaft zum Feind zu machen. Darüber, ob die NATO und EU-Osterweiterung bis zur russischen Westgrenze weitergehen können, ohne eine Aussöhnung Russlands mit dem Westen dauerhaft unmöglich zu machen, hat man im Westen zu wenig nachgedacht. Eine EU- und NATO-Osterweiterung bis zur russischen Westgrenze ist unvereinbar mit einer Versöhnung von Russland und dem Westen. Aus realistischer Sicht sind die Konturen eines Deals zwischen den USA oder einem Westen, in dem die USA die eigene Führungsrolle noch stärker betonen und den Verbündeten höhere Lasten auferlegen, und Russland klar: Keine weitere Ausdehnung der NATO nach Osten, de facto Anerkennung der Ukraine, Weißrusslands, Moldawiens und des Kaukasus als russische Einflusssphäre. Die Zweifel des Economist, ob das ausreicht, um eine zumindest stillschweigende Allianz zwischen den USA und Russland gegen China aufzubauen, ob die USA etwas Handfestes für die Anerkennung einer russischen Einflusssphäre in Osteuropa bekämen, kann man teilen. Aber gerade wenn man, wie auch der Economist von der Schwäche der russischen Wirtschaft und deren tendenziellen Niedergang überzeugt ist, dann stellt sich doch eine ganz andere Frage. Ist es dann nicht im Interesse der USA und des Westens, Russland so weit zu stärken, dass es seine Unabhängigkeit gegenüber China langfristig sichern kann, dass es nicht zum chinesischen Satelliten wird? Hier kann man eine Interessenidentität zwischen einem amerikanischen Patrioten Trump und einem russischen Patrioten Putin sehen. Sollten die USA auf eine Stärkung Russlands verzichten, wenn diese in ihrem eigenen nationalen Interesse liegt, nur weil Russland dafür keine Gegenleistung gibt? Oder ist nicht etwa die Erhaltung der russischen Unabhängigkeit an sich schon mehr wert als jede plausible Gegenleistung?

Wenn normatives,  moralisches oder völkerrechtliches Denken die Oberhand über das Abwägen der wahrscheinlichen Folgen von Wirtschaftssanktionen gewinnt, dann besteht die Gefahr, dass Russland bei kräftigen und lange anhaltenden Sanktionen langsam Teil einer chinesischen Einflusssphäre werden wird, aus der es sich nur schwer wird wieder lösen können. Das hilft weder der Ukraine, noch ist es gut für den Westen, Russland so zu schaden, dass es in die Arme Chinas flüchtet. Das ist nur im Interesse Chinas. Trump scheint in China den gefährlicheren Gegner als in Russland zu sehen. Noch sind die russischen Atomwaffen den chinesischen weit überlegen. Aber die russische Wirtschaft wächst langsamer als die chinesische. In absehbarer Zeit wird auch die chinesische Wirtschaft annähend die zehnfache Größe der russischen haben. Wie lange wird Russland dann noch ein gleichberechtigter Partner Chinas sein können? Besteht dann nicht die Gefahr, dass Russland zu Chinas Rohstoffkammer und Satelliten wird?

Der sog. Realismus als Denkschule, mit der ich mich gerade auseinandergesetzt habe, beansprucht zwar, besser als andere Theorien die Weltpolitik zu analysieren, aber es gibt auch andere Denkschulen, die zu anderen Analysen und politischen Empfehlungen führen. Für ‚Realisten’ zählen letztlich nur die Machtverhältnisse oder das, was Staaten einander antun können. Realisten tendieren dazu, immer das Schlimmste als Ausgangspunkt ihrer Analysen zu nehmen. Sie sind blind für Hoffnungsschimmer derart, dass wirtschaftliche Zusammenarbeit – vom Freihandel über internationale Fertigungsketten hin zur Kapitalverflechtung – Konfliktrisiken zwar nicht auf Null bringen, aber zumindest reduzieren können. Die Geschichte des Westens seit den 1950er Jahren illustriert das. Freihandel und wirtschaftliche Zusammenarbeit haben die angelsächsischen Länder oder die Westmächte mit den Kriegsfeinden Deutschland und Japan versöhnt. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit in der EU hat die ehemaligen Erbfeinde Frankreich und Deutschland versöhnt. Wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland sind das Gegenteil von wirtschaftlicher Zusammenarbeit. Sie sperren einen Weg zu einer friedlichen Zukunft zwischen Amerika oder dem Westen einerseits und dem russischen Nachbarn andererseits. Vielleicht hilft der Westen sogar den Menschen in der Ukraine mehr, wenn er die russischen Interessen dort respektiert, also auf die Perspektive einer EU- oder NATO-Mitgliedschaft für dieses Land verzichtet, als wenn er Russland durch diese Aussicht provoziert, aber dann doch zum militärischen Schutz der Ukraine weder willens noch in der Lage ist.

Freihandel und wirtschaftliche Zusammenarbeit

Obwohl der Realist Mearsheimer sich nicht um die Anreicherung realistischen Denkens mit wirtschaftsliberalem Denken bemüht, kommt er gelegentlich zu dem Schluss, dass unhaltbare Positionen (wie die amerikanischen Schutzversprechen für Taiwan gegen China) vom Westen  geräumt werden (sollten), wobei man darüber streiten kann, ob das mehr Prognose oder mehr Empfehlung ist.  Was die Krim angeht, hat der Westen Ähnliches schon getan, sich de facto also mit dem Anschluss der Krim an Russland abgefunden. Für Realisten ist das die kluge Respektierung von Tatsachen und Einflusssphären, für Demokraten oder Liberale ein widerlicher Gedanke. Aber möglicherweise macht der Verzicht auf die Respektierung von Einflusssphären, die China in Ostasien und Russland in Osteuropa beanspruchen, die langfristige Hoffnung von Frieden durch Freihandel und wirtschaftliche Zusammenarbeit, vielleicht sogar durch Demokratisierung zunichte. Obwohl die Denkschulen der Realisten und der Wirtschaftsliberalen grundsätzlich zu unterschiedlichen und oft inkompatiblen sicherheitspolitischen Maßnahmen neigen, könnte die ‚realistische’ Respektierung von Einflusssphären die Voraussetzung für die Überwindung es ‚realistischen’ Denkens in der Weltpolitik und der damit verbundenen Kriegsgefahr sein. Das Denken in Einflusssphären wird allzu oft ausschließlich mit Expansionsgelüsten in Zusammenhang gebracht. Einflusssphären können auch geradezu ein Instrument der Selbstbegrenzung sein. Huntington hat den USA geraten, ihre Einflusssphäre auf die westliche Zivilisation zu begrenzen, weil der amerikanische Führungsanspruch innerhalb des Westens, aber auch nur da akzeptiert werden kann.

Auch die erweiterte Abschreckung während des Kalten Krieges kam nicht ohne die gegenseitige Akzeptanz von Einflusssphären aus. Die humane Variante der Akzeptanz von Einflusssphären bezeichnete man während des Kalten Krieges als Finnlandisierung. Weil der Westen offensichtlich weder bereit noch in der Lage ist, für die Freiheit der Ukraine Krieg zu führen, sollte der Westen auch nicht mehr als die Finnlandisierung der Ukraine zu erreichen versuchen. Wenn der Westen, ob NATO oder EU, der Ukraine eine Option zur Westbindung anbietet, dann wird Moskau das nicht hinnehmen wollen. Das bedeutet für die westliche Ukrainepolitik auch den Verzicht auf  Sondervergünstigungen für die ukrainische Wirtschaft. Gleich guter Zugang für ukrainische und russische Produkte zu westlichen Märkten, also paneuropäische Wirtschaftsintegration ohne antirussische Spitze, aber ist wünschenswert. Ideal wäre es durch Freihandel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zu einer Versöhnung zwischen Russland und dem Westen zu kommen, so wie es nach dem zweiten Weltkrieg auf diesem Weg zur Versöhnung zwischen dem besiegten Deutschland oder Japan und den westlichen Siegern gekommen ist.

Ein dem russischen Außenministerium verbundener Autor hat an den Status von Finnland nach dem zweiten Weltkrieg erinnert, der amerikanische Politikwissenschaftler John Mearsheimer an den von Österreich. Innenpolitisch waren Finnland und Österreich freiheitliche Demokratien, wirtschaftlich Marktwirtschaften des kontinentaleuropäischen (nicht des angelsächsischen) Typs, aber außenpolitisch neutral. Diese Länder mussten Rücksicht auf Sowjet-Russland nehmen. Sie durften sich nicht der NATO anschließen, weder in Korea noch in Vietnam gegen den Kommunismus kämpfen. Wer heute für die Ukraine mehr verlangt als während des Kalten Krieges für Finnland oder Österreich, der macht jede Versöhnung zwischen Russland und dem Westen unmöglich. Der verhindert mit Sanktionen, dass wirtschaftliche Zusammenarbeit einen Beitrag zur Friedenssicherung zwischen Russland und dem Westen leisten kann. Dass die Sanktionen in dem Sinne funktionieren, dass sie Russland aus der Krim vertreiben oder auch nur zum Rückzug aus dem Donezk-Gebiet in der Ostukraine veranlassen, ist unwahrscheinlich. Die empirische Forschung spricht nicht für die Wirksamkeit von Sanktionen, schon gar nicht gegen große und autokratisch regierte Länder. Man darf sich erinnern, dass die Sanktionen gegen Kuba, Nordkorea, Irak und Iran keine überzeugenden Resultate erbracht haben. Das große Russland dürfte gegen Sanktionen weniger empfindlich als diese kleineren Länder sein. Das amerikanische Ölembargo gegen Japan dürfte sogar zum japanischen Angriff auf Pearl Harbor 1941 beigetragen haben.

Sanktionen unwirksam bis kontraproduktiv

Wenn Sanktionen zwar nicht ihren angeblichen Zweck erfüllen, aber Russland in die Arme Chinas treiben, dann schaden sie den USA, Europa, dem Westen. Die westliche Sanktionspolitik gegen Russland scheint weniger das bestrafte Russland zu beeinflussen, als der Selbstvergewisserung der westlichen Gemeinschaft zu dienen. Ist Trump wirklich irrational, wenn er mit dem Gedanken spielt, mit unwirksamen Sanktionen aufzuhören und sich darauf zu verlassen, dass ein nationalistisches Russland im eigenen Interesse eine Einverleibung in die chinesische Einflusssphäre vermeiden will? Wenn man an die russischen Probleme im muslimischen Tschetschenien denkt, oder an die russische Unterstützung für Assad, der sicher ein Diktator, aber vielleicht doch der militärisch stärkste Rivale des islamischen Staates in Syrien ist, ist dann die Suche mancher Berater Trumps – man denke an Bannon oder den inzwischen zurückgetretenen Flynn – nach gemeinsamen Interessen Amerikas und Russlands so absurd? Für Realisten (im Sinne der Denkschule der Weltpolitik) ist das naheliegend. Für sie galt immer schon das Motto: Der Feind meines Feindes ist mein Freund.

Bisher habe ich das Wort ‚realistisch’ zur Bezeichnung einer Denkschule verwendet und darauf hingewiesen, dass Donald Trump einer so bezeichneten Denkschule nahesteht. Weil die Amerikaner jahrzehntelang auf die Sowjet-Union und in den letzten Jahren auf Russland als Rivalen fokussiert waren, ist allerdings durchaus denkbar, dass Trumps Traum einer Zusammenarbeit mit Russland, vielleicht sogar eines Kondominiums, am Widerstand der Geheimdienste, des Kongresses oder des Pentagon scheitert. Der schnelle Rücktritt Flynns könnte ein Vorzeichen für das Scheitern des Versuchs einer amerikanisch-russischen Versöhnung sein.

Man muss aber auch die Frage aufwerfen, ob die sogenannten Realisten ‚realistisch’ denken im Sinne von ‚wahr, wahrheitsnah oder mit den bekannten Tatsachen vereinbar’. Da habe ich schon angedeutet, dass die Stärke der realistischen Denkschule in der Analyse von Sicherheitsdilemmata und Machtverhältnissen liegt, dass die Denkschule aber eher blind für die Möglichkeit ist, die Tragik internationaler Beziehungen zu überwinden und diese zu befrieden. Da bietet das oben schon erwähnte liberale Denken mit den empirisch gut gestützten Thesen zum liberalen, kapitalistischen oder demokratischen Frieden viel versprechende Ansatzpunkte. In dieser Beziehung ist Donald Trump wie die meisten Anhänger der realistischen Denkschule blind. Zwar sieht er zu Recht, dass die amerikanische Freihandelspolitik dazu führen musste, dass der amerikanische Anteil an der Weltproduktion gefallen ist, aber er weiß nicht, dass wirtschaftliche Freiheit, ökonomische Interdependenz oder Freihandel wesentlich zur Kriegsverhütung beitragen können, dass sie zur Versöhnung von ehemaligen Gegnern führen können, dass wirtschaftliche Freiheit und Wohlstand die Basis der Demokratie und damit natürlich auch des Friedens unter Demokratien sind. Deshalb kann er bekennender Protektionist sein. Er überschätzt außerdem die Chancen der Reindustrialisierung Amerikas durch Protektionismus. Trump sieht offensichtlich keine Chance, durch Freihandel und wirtschaftliche Zusammenarbeit die machtpolitische Rivalität zwischen den USA und dem aufsteigenden Rivalen China zu entschärfen.

Über die relative Größe der chinesischen und amerikanischen Volkswirtschaft kann man verschiedener Meinung sein. Je nachdem, ob und wie die Kaufkraft berücksichtigt wird, variieren die Schätzungen zwischen Parität und einer chinesischen Wirtschaft, die nur wenig mehr als halb so groß wie die amerikanische ist. Aber weil die chinesische Wirtschaft in den letzten Jahrzehnten immer sehr viel schneller als die amerikanische gewachsen ist, sind die Trends eindeutig. Schon 2040 könnte die chinesische Volkswirtschaft doppelt so groß wie die amerikanische sein. Es fällt leichter sich vorzustellen, was die chinesische Dynamik brechen könnte, als wie die Amerikaner durch eigene Anstrengungen ein derartiges Ergebnis verhindern könnten. Das könnte ein langjähriges Wachstum nicht unter 5% und Exportwachstum nicht unter 10% pro Jahr erfordern. Daneben müssen die Schulleistungen und der Einsatz am Arbeitsplatz verbessert, die Fettleibigkeit und die daraus resultierenden Gesundheitskosten massiv reduziert werden. Ob die USA ihre gewohnte Vormachtstellung gegenüber China noch lange halten können, ist also durchaus offen. Falls es zu einem neuen kalten Krieg, aber jetzt zwischen den USA oder dem Westen und China käme, muss man nicht nur die Frage stellen, wer mit der stärkeren wirtschaftlichen Basis hineingeht, sondern auch, ob die Menschheit den letzten kalten Krieg nur zufällig überlebt hat und das nächste Mal weniger Glück haben könnte. Weil die amerikanische und chinesische Volkswirtschaft jedenfalls vor und bis Trump recht eng verflochten waren, durfte man bisher auf Konfliktdämpfung durch Freihandel und wirtschaftliche Interdependenz hoffen.

Wenn man – wie Trump und manche seiner Berater – den Kampf zwischen der westlichen und der islamischen Zivilisation für unvermeidbar hält, dann wird die Befriedung der amerikanisch-chinesischen Rivalität umso dringender. Auch wenn weniger als jeder tausendste Muslim das Bedürfnis hat, möglichst viele Ungläubige zur Hölle zu schicken – wie in New York, Cannes oder Berlin geschehen –  könnte eine sehr kleine Zahl von Glaubenskriegern ausreichen, den Kampf der Kulturen zu entfachen. Für den Frieden braucht man zwei Seiten, dafür den Krieg auszulösen reicht eine. Gerade weil weder die realistische noch die liberale Denkschule ein Rezept für die Vermeidung dieses Konflikts zwischen zwei Zivilisationen anbietet, sollte man wenigstens den Konflikt zwischen der aufstrebenden Weltmacht China und dem Westen vermeiden. Das Rezept dafür ist Freihandel, nicht Protektionismus.

Erich Weede ist Soziologe, Psychologe, Politikwissenschaftler und emeritierter Lehrstuhlinhaber für Soziologie der Universität Bonn.