Baden-Württembergs Grüne erklären Mensch und Natur für „vogelfrei“

Der Baden-Württembergische Windenergieerlass verliert im Mai 2019 seine Gültigkeit, ein „Themenportal Windenergie“, betrieben vom Regierungspräsidium Tübingen, soll ihn ersetzen. Schutzmaßnahmen und Abstandreglungen entfallen, die Windkraftlobby kann ungestört die Landschaft zerstören.

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So einfach geht das mit Natur- und Menschenschutz, wenn Grüne mit Hilfe der CDU regieren: Baden-Baden-Württemberg will die bisher im „Windenergieerlass“ festgehaltene Regelungen für den Bau von Windrädern abschaffen und durch ein unverbindliches Internetportal ersetzen – etwa wenn es um Abstände zur Wohnbebauung geht. Damit werden bestehende Beschränkungen, die den Bau von Windgiganten in Ortsnähe, Naturschutzgebieten und in schätzenswerter Landschaft regulieren, aufgehoben.

Auch wenn der bisherige Winderlass artenschutzrechtlich kritikwürdig war, da er beispielsweise Rotmilane nur schützte, wenn mehr als 3 Brutpaare in einem Gebiet vorhanden waren (Dichtemodell), ist der Verzicht auf einen Erlass und der Verweis auf ein unverbindliches Internetportal eine weitere Verschlechterung der Situation für Wildtiere, aber auch für betroffene Bürger. Die Schutzstandards an Ort und Stelle werden abgesenkt. Die überall durch Regelungswut sich auszeichnenden Grünen nehmen den Schutz von Menschen wie auch der Arten Greifvögel und Fledermäuse nicht so wichtig. Mensch und Tier werden einer fragwürdigen Windlobby zum Fraß vorgeworfen. Hier der Bericht eines Betroffenen.

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Schon lange wirbt unser Land mit dem Slogan „Wir können alles außer Hochdeutsch“! Letzteres trifft so heute nicht mehr zu, immer mehr unserer Landsleute sind durchaus der Hochsprache mächtig. Ersteres aber gilt umso mehr! Was immer in diesem Land politisch von der „Grün dominierten“ Landesregierung, auch ideologisch Verbrämtes, gewollt ist, wird durchgeführt. Besonders sichtbar wird es, wenn es um die sogenannte Energiewende und hier speziell um den Ausbau der Windenergie in Baden Württemberg geht. Ja, wir können alles: Da werden Verwaltungsvorschriften so angepasst, wie sie gerade gebraucht werden, Erlasse gezimmert, die der Windkraftlobby viele Hindernisse, die z. B. aus dem Baurecht, dem Natur- und Landschaftsschutz bestehen, aus dem Weg räumen und dort wo man es gerade für opportun hält, erscheint eine Rechtsvorschrift, die für alles und jedes eine Ausnahme zulässt. Ja, wir können alles in Baden-Württemberg!

Für den von der grün-schwarzen Landesregierung erklärten politischen Willen, Baden-Württemberg zum Windenergieland umzugestalten und den Ausbau der Windkraft erfolgreich voranzutreiben, wurde schon im Mai 2012 mit dem sogenannten Windenergieerlass vorgearbeitet. Dieses umfangreiche Papier war so etwas wie die zentrale Grundlage, das die beim Ausbau der Windenergie zu beachtenden Rechtsvorschriften zusammenfasste und erläuterte. Stets wurde betont, dass der von vier Ministerien erarbeitete Erlass der Vereinheitlichung und dem rechtskonformen Verwaltungsvollzug diene.

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Als dann fachliche Kritik vor allem auch von Umweltverbänden dahin gehend vorgetragen wurde, dass der Windenergieerlass überhaupt keinen Rechtsnormencharakter habe und an wichtigen Stellen, zum Beispiel beim Artenschutz oder beim 700m Vorsorgeabstand, seine Auslegung der Beliebigkeit anheimgestellt sei, teilte das Umweltministerium mit, dass es sich beim Windenergieerlass in Bezug auf die nachgeordneten Behörden lediglich um eine interne Verwaltungsvorschrift handele und dass der Erlass für Planungsträger ohnehin nur Hinweis- und Empfehlungscharakter habe.

Tritt nun dieser Erlass wegen der an ihm geübten Kritik am 9. Mai 2019 außer Kraft? Mitnichten! Man kann vermuten, dass die an der Entstehung des Erlasses beteiligten Grün und CDU geführten Ministerien sich nicht auf eine Neuauflage einigen konnten, und so wird eine Verwaltungsvorschrift kurz durch ein deutlich weniger verbindliches, vom Regierungspräsidium Tübingen betriebenes „Themenportal“ Windenergie ersetzt.

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Bei der Durchsicht dieser neuen digitalen Plattform wird deutlich, dass bestimmte Leitlinien bzw. Hinweise fehlen, dazu zählen die Angaben zur minimalen Windhöffigkeit, genauso wie der Mindestabstand zur Wohnbebauung. Diese „Linksammlung“, die im Übrigen, weil unvollständig, permanenter Veränderung unterworfen sein wird, verhindert geradezu einen einheitlichen und rechtskonformen Verwaltungsvollzug. Anders als bei einem förmlichen Erlass, sagt selbst der Grüne Umweltminister Franz Untersteller, “… können wir die Unterlagen bei Bedarf jederzeit anpassen.“

Man muss annehmen, dass genau das beabsichtigt ist. Den Genehmigungsbehörden wird die Einzelfallentscheidung überlassen. In der einen Behörde wird dann zum Beispiel das Artenschutzgutachten eines Hobbyornithologen anerkannt und gewertet, bei der nächsten Behörde als unqualifiziert abgetan. Die Windkraftindustrie wird diese Situation, in der eine große rechtliche Unsicherheit besteht, für sich zu nutzen wissen.

Was bedeutet der Wegfall des Windenergieerlasses im Mai für derzeit laufende Projekte, speziell für das gerade anstehende Windkraftprojekt in Winterlingen, auf der Schwäbischen Alb, im Bereich des Naturparks „Obere Donau“? Die Entscheidung über den Bau von sieben 238,5 m hohen Windrädern, inmitten eines über 200 Jahre alten Waldes, direkt vor dem Alpenpanorama, steht im Juli 2019 an.

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Die Bürgerinitiativen der beiden Gemeinden Bitz und Winterlingen (BBI-WK) haben schon entsprechende Erfahrungen mit den Behörden gemacht und zu spüren bekommen, wie sich selbst das Stuttgarter Umweltministerium druckerzeugend einmischt, um dieses Bauvorhaben zu befördern. Obwohl eine Vielzahl von Versagungsgründen vorliegt, die unmittelbar betroffenen Nachbargemeinden Bitz und Neufra das Projekt einstimmig ablehnen, hat der Bauantragsteller schon die Genehmigung zum Bau von vier der sieben beantragten Anlagen erhalten. In einem Artenschutzgutachten spricht eine renommierte Wissenschaftlerin davon, dass es sich in dem Vorhabengebiet vielleicht sogar um ein Europäisches Milan-Dichtezentrum handeln könnte. Die BBI-WK hat dort unter anderem zwanzig Milan-Horste kartiert, die schützenswerte Haselmaus und sechs Fledermausarten nachgewiesen. Ein vom Projektierer bestellter Gutachter hat bestätigt, dass die von einem Hobbyornithologen mit GPS Daten belegten Aktivitäten des hoch geschützten Wespenbussards in dem Gebiet stimmig sind.

Damit nicht genug: Die miserabelste Windausbeute über ein Jahr gesehen, findet sich in Baden-Württemberg. Bei den bisherigen Ausschreibungsverfahren sind gegenwärtig gerade zwei Projekte zum Zuge gekommen. Die Windhöffigkeit des Winterlinger Windrädervorhabens liegt nachweisbar im Minimalbereich und ist zudem noch mit Unsicherheitsfaktoren unterlegt. Es ist abzusehen, dass eine wirtschaftliche Nutzung nicht möglich ist.

Der Bauantragsteller hat kein Baugrundgutachten vorgelegt. Das gesamte Gebiet ist karstig und als Grund- und Trinkwasserleiter vom Hydrologischen Landesamt als hoch sensibel eingestuft, es liegt zudem in einem Erdbebengebiet der höchsten Stufe III.

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Bei all dem stellt sich die Frage, wie ein Bauplaner vor dem Hintergrund der geschilderten Bedingungen überhaupt den Mut aufbringt, eine Baugenehmigung zu beantragen? Die Antwort liegt auf der Hand: Die politischen Vorgaben der Grünen, die zurzeit die mitregierende CDU, was den Ausbau der Windkraft angeht, am Nasenring durch die Manege führen, lassen nur mutige Behördenleiter einen wirklichen Abwägungsprozess vornehmen, in dem Natur- und Landschaftsschutz den Stellenwert haben, der für den Erhalt von Flora und Fauna sowie ein friedvolles Miteinander in unserer Gesellschaft absolut notwendig ist.Verschiedene Bürgerinitiativen bewerten übrigens das Winterlinger Vorhaben als repräsentatives Beispiel für die Unsinnigkeit des Windkraftausbaus in ganz Baden-Württemberg.

Die politische Entscheidung, den Windenergieerlass gegen ein unverbindliches Internetportal zu tauschen, „kommt der Öffnung des Tors zur Hölle gleich“. Dreht sich hier einmal ein Windrad, kann das der Einstieg in die Zerstörung einer ganzen Region sein. Die kaputten Windindustrie-Landschaften in anderen Teilen unserer Republik müssten Warnung genug sein.


Hans-Joachim Lottermoser M.A.

ehem. Abteilungsdirektor im Oberschulamt Tübingen. Er ist  aktives Mitglied in der Bürgerinitiative Bitz, die sich gegen die geplanten Windindustrieanlagen auf der Schwäbischen Alb wendet, speziell gegen das Projekt Winterlingen/Bitz.

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Kommentare ( 132 )

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Wer 65000 Vogelscheuchen in die Landschaft setzt, die ständig „mit den Armen wedeln“ und dann auch noch rot blinken, der braucht sich wirklichg nicht zu wundern, warum die Tiere nirgends mehr die Ruhe finden, ihre Jungen aufzuziehen.
Aber die GRÜNEN haben ja selber keine Jungen mehr!

„Dumm ist der, der Dummes wählt.“ (nach Forest Gump)

Wenn genügend Dumme Dumme wählen, dann werden wir ganz legal und auch legitim von Dummen regiert.
(kv)

Die Demokratie diskreditiert sich im Moment selber. Nach dem unvermeidlichen Zusammenbruch wird keiner mehr in diese Staatsform Vertrauen haben.

Das seh ich auch so und mangels echter Alternativen ist das ein großes Problem. Unbedingt sollten nur Menschen im Parlament sitzen, die schon mal wirklich gearbeitet haben. Kreissaal, Hörsaal, Plenarsaal muss weg und Quoten auch. Rückkehr zum Leistungsprinzip auch für Politiker inkl. Haftung für angerichtete Schäden. Auch die Besetzung aller sonstigen wichtigen Ämter im Staat nach Parteibuch müsste unbedingt anders gehandhabt werden.

Und ich will hier in Bayern wieder einen König haben.

Träumen Sie weiter Ihren schönen Traum.

„Das Tor zur Hölle“ – bittschön, das ist einfach umgepolter grüner Alarmismus.
Journalistisch miserabel ist zudem, zu sagen „so einfach geht das“ und dann nachzuschieben: „Baden-Württemberg will“ – nämlich eine Verordnung durch ein Internetportal ersetzen.
Wann bitte, und wie genau (!) und aufgrund welcher Gesetze – das wären die Basics. So jedenfalls sind die Standards normalerweise auf Tichys. Das sollte man auch nicht ohne Not unterschreiten, bitte. Danke.

Unsere GrünInnen: Wie eine Wassermelone: Aussen Grün, innen rot mit braunen Kernen.
Die ewiggestrigen von heute tragen nicht mehr braun, sondern sind „bunt“. Ansonsten bedienen sie sich all jener Methoden, die „gestern“ auch en vogue waren (Verbote, Drohungen, Strafen für alle „Andersmeinenden“, Gewalt (Antifa!); im Unterschied zu früher (damals eher atheistisch) heute auch mit „grüner“ Klima-Religion).

Umweltschutz? Was im Namen des Umweltschutzes alles verboten ist. Windräder kann man ja auch problemlos ins Wattenmeer bauen. Da gehen sogar Pipelines. Aber mein Hund darf im Naturpark Wattenmeer nicht von der Leine. Der könnte ja die Vögel stören. Meine kleine Kamera Drohne darf auch bald nirgends mehr fliegen: https://map2fly.flynex.de/ Alles rote und grüne ist Verboten. Also fast überall wo es interessant wäre. Da ist nur Österreich und Belgien in Europa noch bekloppter. In Stauffen bei Freiburg, war ich vor Jahren mal zu Besuch. Das ist der Ort der durch die Geothermie ziemlich ramponiert wurde. Standen 3 Stände von Umweltschützern… Mehr

Jedes Land hat die Regierung, die es verdient! Wenn sich die Bürger das gefallen lassen, dann wird die Erholungslandschaft hemmungslos binnen kürzester Zeit in eine Industrielandschaft umgewandelt. Wer glaubt, aus ideologischen Gründen keine Alternativen wählen zu können, muss halt mit dem, was passiert, leben.

Aber wie werden wir denn informiert? Mit den ‚Weisheiten‘, die die UN und der Weltklimarat IPCC verordnen und die von unseren Parteien und dem Potsdam Institut als alleingültig betrachtet werden. – Von Wissenschaftlern, die zu anderen Ergebnissen und Einschätzungen der Folgen kommen, ist kaum etwas zu hören. – Aber z.B. hier: https://www.youtube.com/watch?v=N-0Md4WSe-g (hier interessant ab Minute 14). https://www.youtube.com/watch?v=yrDoeg3-Vpw (Prof.Lüdecke bei Anhörung im Deutschen Bundestag) https://www.youtube.com/watch?v=LwLFXWNSiUI&feature=youtu.be (Dipl.Ing. Limburg vom EIKE) Wenn wir begreifen, was die Folgen für das Land sind, ist alles längst passiert. Leider wird vielen Politikern auch erst viel zu spät klar, wie undurchdacht Vieles ist.

Den grün wählenden Bürgern in Baden – Württemberg wünsche ich flächendeckende Diesel-Fahrverbote, Windräder vor der Haustür, Hochleistungs – Schulklassen mit 90% „Flüchtlingen“ und eine „grüne“ personalsparende Automobilindustrie. Sie haben sich`s schließlich verdient.

DAs ist zwar eine Horrovision, aber ich kann Sie verstehen. Leider wohne ich in diesem Absurdistan der Religionsterroristen maoistischer Prägung. Ich sehe nur keine Rettung! Ich sehe nur Gäubige – nicht in meinen Kreisen, aber ich weiß, dass hier v. a. gejammert wird, naiv dümmlich mit den Schultern gezuckt wird im „Ich kann doch nicht“-Gejammer. Sie machen alles kaputt, weil sie tatsächlich glauben, dies in einem höheren Auftrag tun zu müssen und zu dürfen. Lehrer: hauptsächlich Frauen mit Teildeputaten (4 Wochenstunden bis zu einem halben Deputat). Selten hat eine einen dreiviertel Job oder gar einen vollen – sie machen das… Mehr
Man kann diesen idiotischen Grünen Blödsinn finden wie man will . Unerschöpflich dumm ,gegen die eigenen Bürger gerichtet , an der Grenze zur Kriminalität ,diese auch überschreitend . Diese Erkentnis nutzt nichts ,wenn sie sich in den Wahlen nicht niederschlägt. Hier aber haben sich die Grünen und Merkelschen CDU im Verbund mit den SPD Genossen die Medien gekapert und damit tagtägliche Gehirnwäsche in diese Richtung geleistet . Hinzu kommt eine Linksgrüne Tendenz in der Lehrerschaft . Damit wird nicht mehr die eigene ,schwierige Erkenntnisleistung abgefordert ,sondern alles vorbereitet präsentiert. Siehe Greta ,die Klimaaktivistin . Es interessiert niemanden ,das ein PR… Mehr

Grün und Umweltschutz schließen sich aus. Diese Leute kennen nur die Kröte. Zusammenhänge sind diesen Leuten fremd. Und BW geschieht es recht, wenn die Bürger eine solche Regierung wählen.

Vor nicht langer Zeit sah ich auf SWR3 einen Beitrag zur elektrischen Energiegewinnung aus Wasserkraft. Der Beitrag befaßte sich mit einem Unternehmen aus dem Schwarzwald und ich hatte den Eindruck, daß es sich dabei um ein Unternehmen handelt, welches mehr oder weniger zu den Weltmarktführer handelt. Doch was sagte der Eigentümer? Er habe sich vom deutschen Markt verabschiedet, weil ihm hier nur Steine in den Weg gelegt werden, seitens der Behörden. Er exportiert seine Wasserkraftanlagen nun weltweit und mit wachsendem Erfolg. kann man wohl noch in der Mediathek sehen. https://www.wkv-ag.com/start/wkv-meldungen/detail/news/detail/News/wasserkraft-volk-ag-im-swr-fernsehen-131.html Die Aussagen in diesem Film deckten sich mit den Aussagen… Mehr
Ja so ist das wohl. Noch ein Beispiel. Die Linksgrünen wollen mit aller Macht, und koste es was es wolle, den Individualautoverkehr abschaffen. Daran besteht kein Zweifel mehr. Aber gleichzeitig werden AUTOBAHNEN dreispurig ausgebaut und der gewerbliche Güterverkehr enorm verstärkt. Die Schieneninfrastrukturen werden jedoch zurückgefahren, Güterbahnhöfe werden verhökert. Dabei würde es Sinn machen dafür zu sorgen das die Güter wieder von der Straße weg auf die Schiene kommen. Fragen Sie mal den Herrn Pofalla, welcher bei der Bahn eine Anschlussverwendung gefunden hat nachdem ihn Mutti entsorgt hat. Von der Zerschlagung der Schieneninfrastrukturen wollen die Linksgrünen nicht so gerne sprechen, gell… Mehr

Die Wasserkraft ist nicht so unproblematisch wie man leicht meinen kann. Auch sie zerstört Ökosysteme, und das schlägt grundsätzlich auf das Leben der Menschen zurück. Es ist für Stadtmenschen nur überhaupt nicht zu sehen. Wir können uns nicht, aus überbordender Vermehrung – wir sind 83 Mio. in diesem kleinen Land(!) – die Lebensgrundlagen zerstören. Das ist ein langsamer Prozess, den man nicht einfach so erkennt. Auch ein Sylvensteinsee z. B. wirkt sich übel aus, aber wer merkt das schon – bis jetzt!
Generell sind die sogenannten alternativen Energien ein fürchterlicher Schwachsinn, der schnell ins Aus führt.