EU-Wahlen: Die Stille vor dem Sturm

So oder so, für Schwarzgrün reichte es in Berlin mit 29 plus 18 locker. Aber vor einer Bundestagswahl kommen EU-Wahlen, viele Kommunalwahlen und drei Landtagswahlen - und danach kann die Welt plötzlich ganz anders ausschauen.

Steffi Loos/AFP/Getty Images

Die Aufwärtssignale von Schwarzgrün waren genauso auf viel zu kleine demoskopische Bewegungen gegründet wie nun die Abwärtsziffern. Aber wer sie aufwärts trotzdem interpretiert, muss auch hinnehmen, dass sie auch abwärts gedeutet werden. Nach ein paar mal Union über 30 nun wieder wie vorher unter 30. Nach etlichen malen Grüne deutlich über 20 nun wieder drunter. Nach AfD etliche male über 15 lange bei 14 und nun erstmals wieder bei 15.

So oder so, für Schwarzgrün reichte es in Berlin mit 29 plus 18 locker. Aber vor einer Bundestagswahl kommen EU-Wahlen, viele Kommunalwahlen und drei Landtagswahlen – und danach kann die Welt plötzlich ganz anders ausschauen.

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Kommentare ( 53 )

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Bei 4 % Sonstige muss man mindestens 48% für eine Mehrheit erreichen. CDU und Grüne schaffen es auf 47%. Damit reicht es für mich nicht locker für schwarz/grün. Die Aussage ist zumindest erklärungsbedürftig.

Es kann nur eine Farbe geben, die für die Zukunft deutscher Bürger steht. Schwarz, rot, doppelrot, grün und gelb sind es jedenfalls nicht.

Dem würde ich widersprechen. Die eine Farbe, die für die Zukunft deutscher Bürger steht ist: Schwarz – allerdings nicht im parteipolitischen Sinne.

In dem ganzen Hin und Her, das Sie dankenswerterweise beschreiben, zeigt sich die unfassbare Visionslosigkeit der Parteienlandschaft und vor allem jener beiden Parteien, die ich für potent halte: AFD und FDP. Letztere weil eine große Tradition hinter ihr steht, die AFD, weil die Leute eine große Aufbauleistung erbracht haben, bewundernswert für sich genommen. Nun sitzt man endlich (AFD) und wieder (FDP) in den Parlamenten – das wars schon? Nein, das reicht eben nicht. Man müsste sich richtig große Ziele setzen gegen das Alltagsgeflackere und man müsste mal endlich die Frage beantworten: wie soll Deutschland aussehen nach dem schlimmen Schwarz-Rot-Grün des… Mehr
Grundsätzlich haben Sie recht mit Ihrer Analyse. Doch in der Praxis wird Ihr Vorschlag nicht umsetzbar sein. Wenn sich, wie Sie vorschlagen, die o. a. Parteien weitere große Ziele gegen das Alltagsgeflackere des schwarz-grün-roten Merkelismus setzen, werden diese noch härter bekämpft werden als bisher. Der Verfassungsschutz, der schon jetzt keine Verfassung mehr schützt, sondern nur noch den „schwarz-grün-roten Merkelismus“ – mit gleichgeschalteter Regierung und Kartellparteien, wird doch schon gegen die AfD in Stellung gebracht, indem diese zur Abschreckung schon mal zum Prüffall erklärt wird. Gegen diese Partei wurde doch eine Diffamierungskampagne, die der ehemaligen Stasi der verblichenen DDR (siehe hierzu:… Mehr
Ein erheblicher Teil der (Lucke-)AfD-Wähler waren ehemalige FDP-Wähler. Am Ende zogen 2013 beide nicht in den Bundestag ein. Das mag einer Gründe sein, warum FDP-Chef Lindner die AfD im gleichen primitiven Stil verteufelt wie es die anderen Alt-Parteien tun. Herr Lindner ist nicht einmal willens, die vor den 2017-er Bundestagswahlen selbst angekündigten Untersuchungsausschüsse mit der größten Oppositionsparteien überhaupt zu diskutieren und schon gar nicht diese zu beantragen. Es reicht in der Tat nicht, die 5%-Hürde zu überspringen und sich dann an der eigenen Wahl zu ergötzen. Als Oppositionspartei stünde es den Freidemokraten gut an, je nach Thema sich geeignete Partner… Mehr

Lindner wurde von kraftvollen Geldgebern reaktiviert, UM die AFD zu schwächen. Er hat keine Gestaltungskraft, sondern freut sich (3-Königstreff) über 10 % albernerweise, unglaublicher Unernst. Es gibt aber in der FDP zukunftsorientierte Leute ebenso wie es sie in der Werteunion gibt. Die müssen sich zusammentun, denn wie wir aus der Soziologie (Popitz) wissen, kann eine kleine entschlossene Gruppe Macht an sich ziehen. Deshalb braucht man zumindest die Vision, das zu WOLLEN. https://bit.ly/2MS0173 und https://bit.ly/2Bn8R8m

Schwarz-grün, schwarz-rot, schwarz-grün-gelb, rot-grün-gelb, rot-rot-grün, schwarz-rot-gelb, zur Not auch schwarz-rot-grün-gelb … wo ist denn der nennenswerte Unterschied??
Es geht heuer ausschließlich darum, die „Nazis“ von den Regierungsbänken fernzuhalten, und wenn sie Sechserkoalitionen dafür basteln oder mit dem Leibhaftigen höchstselbst koalieren müssen. Und selbst wenn die AfD in Sachsen stärkste Partei würde, bliebe sie Opposition.

Wenn EU Wahlen immer noch als Instrument eines Denkzettels benutzt wird, dann wird spannend zu sehen, was Grüne und Schwarz erreichen. Wenn es so wie.on Bayern wird, ist Deutschland und die EU verloren. Blau muss erheblich stärker werden, wenn bürgerliche Vernunft noch eine Chance in der Politik bekommen soll.

Mich wundert, dass der Stolperstein Bundesrat ausgespart wird, da im Osten Landtagswahlen sind, die durchaus das Potenzial haben, dass entweder die AfD regiert oder eine 2 oder gar 4-Parteien Koalition regieren wird. Das würde die Verhältnisse im Bundesrat bachhaltig durcheinander bringen und zu einem tödlichen Patt führen können.

Dazu kommt noch Sachsen, wo die höchste Wahrscheinlichkeit eines Wahlsieges der AfD liegt. Auch wäre eine Koalition AfD mit FDP oder CDU denkbar…

Die MEDIEN haben schon lange entschieden, dass die nächste Regierung schwarz-grün sein soll. Dementsprechend wird berichtet und manipuliert.

SPD in Bayern zur Zeit bei 6 % und nun?

Unter 5 ist das Ziel!

Beim Anblick der Zahl mußte ich neulich herzhaft lachen! Und gerade wieder! Na ja, wenn man sonst keine Freude hat … 🙂

Leider ist es so: 29+18 reichen völlig!
Wenn sich bis 2021 nicht W A S(?) tut.
„Herr, lass es wenigstens ein klein wenig Hirn regnen!“

ein „klein wenig“ würde wahrscheinlich zu einer katastrophalen Überflutung mit Intelligenz führen…

Ach übrigens: der Präsident von TakaTuka Land hat soeben Neuwahlen in der EU gefordert, da die dortige Regierung nicht seinen Maßstäben entspricht. Wenn die EU das nicht sofort macht…

Ich dachte, Takatukaland hat eine Präsidentin namens Nahles!?

Selbst wenn die national oder/und konservative Kräfte gewinnen konnten (was ich stark bezweifle), wird sich in EU nicht viel ändern. Dafür sind die Befugnisse von EU Parlament zu klein und Juncker & Co. zu stark.
Das ist so wie mit den Ställen von Augias – an braucht schon einen Halbgott um die säubern zu können. Man wird aber wohl dafür genauso wie Herakles nicht bezahlt und man muss sich dann den eigenen Lohn selbst holen.
Die alte Geschichte hatte was von Realität bestimmt und gilt wohl heute noch.