Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge fordert noch höhere finanzielle Anreize für Syrer, damit diese freiwillig in ihre Heimat zurückkehren.
IMAGO / Joko
Nach Ansicht von Hans-Eckhard Sommer, dem Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), ist die derzeitige Unterstützung für eine freiwillige Ausreise zu niedrig angesetzt. Aktuell erhalten erwachsene Personen 1.000 Euro, wenn sie sich entschließen, Deutschland freiwillig zu verlassen. Diese Summe sei jedoch zu gering, um tatsächlich einen starken Anreiz zur Rückkehr zu schaffen.
Der BAMF-Chef plädiert daher für eine Neubewertung der finanziellen Unterstützung, berichtet dazu der Spiegel: Wenn Menschen sich bewusst dafür entscheiden, Deutschland zu verlassen, könne eine höhere Prämie langfristig sogar Kosten sparen, etwa im Bereich der Integration oder bei Sozialleistungen. Über die genaue Höhe möglicher Zahlungen müsse allerdings politisch diskutiert werden.
Gleichzeitig betonte Sommer, dass Abschiebungen grundsätzlich nur als letztes Mittel eingesetzt werden dürften. Sie müssten stets im Einklang mit deutschem Recht sowie den Vorgaben der Europäischen Union stehen. Besonders qualifizierte syrische Fachkräfte müssten aus seiner Sicht ohnehin nicht um ihren Aufenthalt fürchten.
Fachkräfte sollen bleiben können
Sommer stellte klar, dass gut ausgebildete Syrer, etwa Ärzte oder andere Fachkräfte, weiterhin Zukunftsperspektiven in Deutschland haben sollen. Wer über Qualifikationen verfügt und in wichtigen Bereichen arbeitet, könne über reguläre Fachkräfteprogramme eine Aufenthaltserlaubnis erhalten.
„Jede Ärztin und jeder Arzt kann einen Aufenthaltstitel als Fachkraft bekommen“, erklärte der Behördenleiter. Dies gelte grundsätzlich auch für andere qualifizierte Beschäftigungen.
Auch für Menschen, die zwar keine akademischen Berufe ausüben, aber arbeiten, ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten und Beiträge zur Rentenversicherung zahlen, müsse eine praktikable Lösung gefunden werden.
Kritik an Integrationskursen für Asylbewerber
Parallel zu dieser Diskussion verteidigte Sommer eine umstrittene Entscheidung seiner Behörde: die Einschränkung des Zugangs zu Integrationskursen für Asylbewerber ohne gesicherten Aufenthaltsstatus.
Integrationskurse seien ursprünglich für Menschen gedacht, die dauerhaft und rechtmäßig in Deutschland leben, betonte der BAMF-Chef. Asylsuchende gehörten in vielen Fällen noch nicht zu dieser Gruppe, da ihr Verfahren erst entschieden werden müsse.
Die Bundesregierung sei nicht mehr bereit, jährlich eine Milliarde Euro für eine so weitreichende Öffnung der Kurse auszugeben. Für Asylbewerber seien daher zunächst sogenannte Erstorientierungskurse vorgesehen, die grundlegende Informationen über Sprache, Gesellschaft und Alltag vermitteln.
Sommer meinte, dass die frühere Ausweitung der Integrationskurse politisch gewollt gewesen sei, er bezeichnete sie rückblickend jedoch als Fehler.
Große syrische Gemeinschaft in Deutschland
Die Diskussion findet vor dem Hintergrund einer großen syrischen Diaspora in Europa statt. In Deutschland lebt mittlerweile die größte syrische Gemeinschaft außerhalb des Nahen Ostens. Nach aktuellen Schätzungen leben hier eine Million Syrer, die überwiegend seit Beginn des Bürgerkriegs ab 2015 eingereist sind.
Viele von ihnen haben inzwischen Arbeit gefunden, Familien gegründet oder eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis erhalten. Auch in Österreich ist die syrische Bevölkerung stark gewachsen: Dort leben derzeit etwa 95.000 bis 100.000 syrische Staatsbürger, womit sie eine der größten Gruppen von Flüchtlingen im Land bilden.
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„Aktuell erhalten erwachsene Personen 1.000 Euro, wenn sie sich entschließen, Deutschland freiwillig zu verlassen.“
Ja wo arbeiten die denn alle? Wer mit Arbeit hier seine Unterhalt verdient um den brauch ich mich nicht zu kümmern. Für alle anderen finde ich Arbeit.
Wer arbeitet kann nicht Messern, klauen und sonstiges schädliches anstellen.
Es gibt viele Möglichkeiten herausfinden wer da vor einem steht, und ob überhaupt die Bereitschaft vorhanden ist sich zu integrieren.
Das einzige was dem Herrn einfällt ist mehr Geld zu zahlen, sein eigenes wird wohl nicht dabei sein.
Einfach alle staatlichen zahlungen einstellen 1000 euro und ab in die Heimat
könne eine höhere Prämie langfristig sogar Kosten sparen, etwa im Bereich der Integration oder bei Sozialleistungen.
könne langfristig sogar Kosten sparen – das Märchen, das seit 2015 erzählt wird, wie das Märchen Flüchtlinge würden einmal die Renten bezahlen , wie das Märchen vom Bürgergeld ….
10000 € für einen Ausreisenden.
Bei Rückkehr nach Deutschland direkte Weiterzahlung der Sozialleistungen, ohne Prüfung❗
Macht euer Kreuz endlich an der richtigen Stelle, es gibt nur eine richtige Stelle.
Die Rückkehr dürfte sich auch schwierig gestalten, da viele der „Syrer“ eigentlich Glücksritter, z. B. aus Ägypten, sind. In Berlin gab es Unruhe im Saal bei einem Körperverletzungsprozess, wo Täter und Opfer angeblich Syrer waren, als die Angehörigen des Opfers den Täter aufgrund seines Dialektes als Marokkaner identifizierten. Die Buchung der ohne Pass Eingereisten als Syrer „sah einfach besser aus.“
„Viele von ihnen haben inzwischen Arbeit gefunden…..“
Und den Lohn muss dann bis zu 100% das Arbeitsamt aus Steuermittel bezahlen, sonst hätte sie keiner eingestellt. Das kommt im Endeffekt auf das Gleiche heraus wie Bürgergeld zahlen.
Also für mich liest sich das so, dass auch der Bamf Chef die Syrer, die immer noch ohne Ausbildung und Beruf sind, am liebsten weg von hier in die Heimat locken will. Weil bei denen nicht zu erwarten ist, dass sie in Zukunft hier nützlich für unsere Gesellschaft sein werden.
Von Bedenken wegen der Zustände in Syrien oder wegen der Perspektiven dort kann ich nichts finden. Auch nichts von weiteren nötigen Integrationsmaßnahmen .
„Nach aktuellen Schätzungen leben hier eine Million Syrer, die überwiegend seit Beginn des Bürgerkriegs ab 2015 eingereist sind.“ Zunächst einmal: es war kein Bürgerkrieg, sondern ein von den USA geplanter und organisierter, von Saudi Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emirate finanzierter und von Israel und der Türkei unterstützer islamischistischer Aufstand. Und dann muss man folgendes wissen, Zitat Hintergrund Syrien 17.07.2015 Sonderausgabe, 2015: „Überhaupt spielte den 80er Jahren Religion im öffentlichen Raum [in Syrien] keine sehr große Rolle. Weniger als ein Drittel aller Frauen in Damaskus z.B. trugen ein Kopftuch. Man konnte auch im Ramadan im öffentlichen Raum essen oder… Mehr
Es muss definiert werden, was es heißt „Arbeit gefunden“. Ist es das Gleiche, wie seine x-köpfige Familie selbst – ohne Aufstockung – zu versorgen?
Und Ärzte… Wie ethisch ist es, einem Entwicklungsland seine Fachkräfte abzuwerben?
Wir schieben Syrer ab, geben ihnen Geld, aber Ärzte behalten wir hier. Und dann geben wir noch ordentlich Geld für Entwicklungshilfe aus. – Ist das die neue humanitäre Logik?
1.000€ sind allein mit Wohn- und Krankheitskosten nicht mal ein Monat Bürgergeld. Klingt pervers aber mit 10 Riesen Cash on the Tash bei freiwilliger Ausreise machen wir schon nach einem halben Jahr plus.
[Falls die Grenzen zu bleiben]
Dann nehme ich Hunderttausend und bin auch weg…!