Alles Bestens in Deutschland. Die Reichsbürger hat Nancy Fieser im Griff, die Kalifatanhänger sind laut Grünen harmlos. Warum nur haben die USA jetzt eine gepfefferte Reisewarnung für US-Bürger herausgegeben, die nach Deutschland reisen wollen?
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Wie Facebook, Twitter und Google uns vorschreiben wollen, was wir denken, schreiben und sagen dürfen oder der neue Kampf um die Freiheit der Kommunikation im Internet. Ein Anwalt führt die Gegenwehr an.
Nun durfte die maximal reisefreudige Außenministerin also endlich nach Australien, Neuseeland und in den Südpazifik starten. Eine entsprechende Reise war im August 2023 an einem Landeklappendefekt des Luftwaffenjets auf etwa halber Strecke gescheitert. Was ganz genau machen diese vielen sehr kostenintensiven Reisen auf Steuerzahlerkosten so notwendig? Klimaschonende Online-Meetings gehen nicht, nein?
Die Kölnbäder sorgen mit einer neuen Kampagne für viel Kopfschütteln. Eigentlich sollte sich diese gegen zunehmende sexuelle Übergriffe in den Schwimmbädern richten. Die angefertigten Illustrationen zur Kampagne bilden hierbei eine andere Realität ab, als selbst sonst zurückhaltend berichtende lokale Medien
Dass der schleswig-holsteinische Ministerpräsident schwer nach links neigt, ist bekannt. Was treibt ihn, gerade jetzt darüber zu reden? Sein Vorstoß hat viel mit einer wichtigen Personalfrage in der Union zu tun.
Die israel- und judenfeindlichen Proteste an amerikanischen Hochschulen, insbesondere an Eliteuniversitäten, sind das Ergebnis einer identitätspolitischen Agenda im Bildungswesen. Von Joanna Williams
Lisa Paus kämpft mit ihrem Programm „Demokratie leben!“ gegen „jede Form von Extremismus“. Aber der Islamismus wird – wenn überhaupt – erst bekämpft, wenn es schon zu spät ist. Denn der Islam bringt ein anderes Problem mit sich.
Wenn der ARD-Dokumentarfilm eines zeigt, ist es, dass die CDU eine Partei ohne Richtung, ohne Grundsätze ist, dass sie inhaltlich entkernt, dass sie weiterhin im Merkelsumpf steckt. Die CDU ändert nichts, sie wird nichts ändern, sie hält Kurs auf eine Koalition mit den Grünen.
Für Innenministerin Nancy Faeser und Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang liegt der Schwerpunkt auf dem Kampf gegen „Rechts“. Eine Antwort der Bundesregierung zeigt nun, wie folgenreich das ist.
Bidens zuverlässigste Wählerbasis wankt: die Afro-Amerikaner. Wählten 2016 noch 92 Prozent der Schwarzen Democrats, ergeben Umfragen, dass 37 Prozent der schwarzen Wähler bei den Präsidentschaftswahlen 2024 für „jemand anderen“ stimmen werden.
Mineralölkonzerne sollen Klimaschutzprojekte genutzt haben, um die Preise anzuheben – ohne jemals die Projekte umgesetzt zu haben. Das Umweltbundesamt erteilte offenbar Genehmigungen, ohne diese zu prüfen. In China, wo die Projekte stattfinden sollten, wundert man sich. Und Steffi Lemke schweigt.
„Verhindert die Ampel den Aufschwung?“, fragt Illner völlig fern von jeder Realität. Denn natürlich verhindert die Ampel nicht nur einen Aufschwung, sie inszeniert vielmehr begeistert den Abschwung, der unter Merkel begann.
Esken erklärt die AfD im ORF zur "Nazipartei" ++ ÖVP gegen Verbrenner-Verbot ++ UvdL im teuren Wahlkampf für sich selbst ++ Daniel Günther will grünschwarze Bundeskoalition ++ Energiewende wird bis 2035 insgesamt 1.214 Milliarden Euro kosten ++
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Die 1.-Mai-Demo in Berlin hatte in diesem Jahr ein Thema: Solidarität mit Palästinensern und Gaza – Arbeitskampf, Löhne, Arbeitsbedingungen spielen, wenn überhaupt, nur eine untergeordnete Rolle und werfen umso mehr den Fokus auf Inhaltsleere von SPD und Gewerkschaften.
Laut der Studie will die Mehrheit – von wenigen Ausnahmen abgesehen – genau das Gegenteil dessen, was seit Jahr und Tag in den rot-grünen Umwelt- und Verkehrsministerien als verkehrspolitische Ziele verfolgt wird. Und das sind grob gesprochen: Sachverstand, Mündigkeit – und: keine E-Mobilität.
Das Thema Prävention gegen Suizid eignet sich nicht für politische Debatten. Umso erstaunlicher, wie Gesundheitsminister Karl Lauterbach damit umgeht. Und wichtige Fragen zu seinem Vorgehen verhindert.
Mit einem neuen Urteil verabschiedet sich der Gerichtshof der Europäischen Union von der Verteidigung der Privatsphäre im Internet. Während bislang der Zugriff auf IP-Adressen und bürgerliche Identitäten nur in Einzelfällen erlaubt war, gilt dieser Schutz nur noch in Ausnahmefällen.
Als im November 2023 Islamisten in Essen für die Errichtung eines Kalifats demonstrierten, bat NRW-Minister Reul (CDU) die Innenministerin eindringlich um Prüfung eines Verbots von „Muslim Interaktiv“. Im April 2024 kann die radikalislamische Gruppe weiterhin ungehindert und ohne anschließende Ermittlungsverfahren in Hamburg nach dem Kalifat rufen.
