Ein Selfie oder was bleibt von Angela Merkel

Merkel vertraut darauf, dass sie so viele Prozente gar nicht verlieren kann, wie eine Kanzlerschaft kostet.

Angela Merkel im Wachsfiguren-Kabinett

1. Wie gut kann Merkel Wirtschaft?

10 Jahre ist sie Bundeskanzlerin – aber ihr  Ruf als Wirtschaftskanzlerin hängt an zwei kurzen Sätzen:

„Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind. Auch dafür steht die Bundesregierung ein.“ Das sagte sie mit ruhiger Stimme und festem Blick auf dem Höhepunkt der Finanzkrise im Oktober 2008 – obwohl dafür alle Milliarden des Bundes nicht ausreichen würden. Stellen wir uns vor, sie hätte auf die Frage „Wie sicher ist  mein Sparbuch“ geantwortet: „Ein Teil meiner Antwort würde Sie verunsichern.“

Noch am Abend wären die Bankautomaten gestürmt worden und am kommenden Tag die Wirtschaft zusammengebrochen. „Psychologie ist die Hälfte der Wirtschaftspolitik“, diesen Lehrsatz von Meister-Ökonom und Amtsvorvorvorvorvorgänger Ludwig Erhard beherrscht sie meisterlich. Mit ihrer stoischen, ruhigen Art hat sie Deutschland durch die Finanzkrise gesteuert zu einem Zeitpunkt, indem andere Finanzpolitiker sichtlich die Nerven verloren und Banker heimlich schon Gold und Lebensmittel bunkerten.

Vorsichtig und stur hat sie Deutschland auch durch eine andere Krise gesteuert – den Dauer-Krach um den Euro. „Alternativlos“ hat sie ihre Politik genannt, viele halten das für richtig, andere für grundfalsch. Aber wie sie ihr Alternativlos durchgezogen hat, ist alternativlos: „Ich verhandle mit dem, bis er so grau ist im Gesicht wie ich“ hat sie einmal über den immer braungebrannten Griechen-Chef Papandreou gesagt, der zum Geldabholen kurz von der Insel einflog. Seither hat sie europäische Geldausgeber im Dutzend erst rot vor Wut und dann ins ergebene Grau der Erschöpfung verhandelt, zu letzt den jugendlichen Helden Alexis Tsipras. Das sind Merkels unbestrittene Erfolge.

Eigentlich ist sie als Wirtschaftsreformerin angetreten, wollte den Steuerdschungel abholzen und die Krankenversicherung grundlegend reformieren. Daraus ist nichts geworden. Andere Reformen hat sie angekündigt – aber nicht verwirklicht: „Europa hat 7 % der Weltbevölkerung, 25 der Weltwirtschaftsleistung, aber 50 Prozent der Sozialleistungen“. Aber diese Zahlen korrigieren, damit Europa wirtschaftlich wieder auf die Füße kommt – das hat nicht einmal versucht. Trotzdem geht es Deutschland Gold unter Merkel: Arbeitslosigkeit fast halbiert, neue Staatsverschuldung auf unter Null gebremst – das sind Rekordwerte. Der große Weltökonom Helmut Schmidt hat es in leichteren Zeiten übrigens geschafft, die Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung sowie die Inflation zu verfünffachen.

Offensichtlich werden Kanzler nicht dafür berühmt, wofür sie angetreten sind, sondern  dafür, was sie machen mußten, als die Geschichte an der Kanzleramtstür klingelte – bei Schmidt war das der Kampf gegen den Terror und für die Nachrüstung.

Bei Merkel geht ein großer Teil des Wirtschaftserfolgs  auf das Konto von Gerhard Schröder, sagt sie selbst (so ehrlich wäre kein Mann). Er hat die Hartz-Reformen durchgepeitscht, die die Arbeitslosigkeit senken, die Steuern sprudeln lassen – und die  jetzt Andrea Nahles mit Merkels Segen zurückdreht. Und der Atom-Ausstieg, damals so holterdiepolter wie heute ihre Flüchtlingspolitik? Der Atomstrom ist zwar weg, aber  seither steigen die Preise. Peinlich: Ihr ehrgeiziges Klimaziel, minus 40 Prozent CO2? „Erheblich gefährdet“, bilanziert ihre eigene Expertenkommission  vor dem  Klimagipfel im Dezember.

Kann Merkel Wirtschaft? Schaffen wir das? Ein Teil meiner Antwort würde sie und Sie verunsichern.

2. Was bleibt von einem Bundeskanzler?

Von Konrad Adenauer – dieses uralte Indianergesicht mit den weisen Augen, der Deutschlands Institutionen so hingepfriemelt hat, wie wir heute leben.

Von Ludwig Erhard die Zigarre und ein Kochbuch, das heute noch gerne verkauft wird: „Wohlstand für Alle“.

Von Willy Brandt der Kniefall und die rauchige Whiskeystimme und ein Aufbruch in ein rosiges Nirgendwo.

Das musste Helmut Schmidt dann abräumen und nachrüsten und mit eisiger Maske
einen brutalen Kampf gegen Terroristen führen, den wir heute leichtfertig „totaler Krieg“ nennen würden.

Von Helmut Kohl bleiben fette Jahre, seine vitale Massigkeit mit der er die dünnen Brüder der DDR eingemeindet hat.

Von Gerhard Schröder das Raubtierlachen, das ihm jede Menge Frauenstimmen bescherte und die Hartz-Reformen, die der Nachfolgerin das Leben leicht gemacht haben.

Und von Angela Merkel? Wenn sie mag, lacht sie mädchenhaft, aber meistens versteinern neuerdings ihre Züge irgendwo zwischen Adenauer und Schmidt.

3. Was bleibt von Angela Merkel?

Noch von einigen Wochen war sie die Königin der Meinungsumfragen mit deutlich über 40 Prozent. Nun soll man das nicht überschätzen; sie ist Kanzlerin geworden mit dem schlechtesten Wahlergebnis der CDU seit 1949. Sie vertraut darauf, dass sie so viele Prozente gar nicht verlieren kann, wie eine Kanzlerschaft kostet.

Was bleibt von ihr, ist ein Selfie mit Flüchtlingen. Kritiker werfen ihr vor, dass sie die neuen Medien nicht begriffen habe und damit ein Signal per Facebook in die vielen Flüchtlingslager geschickt hat, das lautet: Wir machen die Tür auf und alle, alle sind willkommen.

So ein nettes Selfie, ein paar unbedachte Bemerkungen ihrer Verwaltung und Minister, und eine Massenzuwanderung, wie sie noch nie da war, hat sich zumindest beschleunigt. Seither ist das Land gespalten in solche, die Sticker mit Refugees Welcome tragen und solche, die den Hashtag #Merkelmussweg benutzen.

Deutschland hat vermutlich die perfekteste Bürokratie der Welt; vergleichsweise wenig korrupt, streng an Gesetze gebunden, daher oft im Detail kleinlich und unbarmherzig, aber trotzdem im Großen und Ganzen effizient. Da ist es für viele Deutsche, die einen Großteil ihre Tage mit dem Ausfüllen von Formularen verbringen, verstörend, wenn innerhalb weniger Wochen rund eine Millionen Migranten komplett unkontrolliert ins Land strömen – und die Regierung zugeben muss, dass sie sogar den simplen Vorgang des Zählens aufgegeben hat.

Der offenkundige Kontrollverlust, die Aufgabe der Grenzüberwachung und der unbegrenzte Zuzug wird von der Bundeskanzlerin als unvermeidlich gerechtfertigt – ein kultureller Bruch mit dem deutschen Selbstbild, in dem öffentliche Ordnung bis zur Zwanghaftigkeit betrieben wird und kein Trampelpfad ohne Schild bleibt, dass hier Rutschgefahr im Winter herrsche, weil der Schnee nicht regelmäßig entfernt wird.

Merkels Partei, die CDU, stand bisher für Sicherheit, Recht und Ordnung. Gerde diese Wähler reagieren verstört. Britische Publizisten sprechen  von der deutschen „Hippie-Regierung“. Da würde jeder ihrer Vorgänger durchdrehen.

Nichts paßt mehr zusammen bei Merkels Politik: In der Vergangenheit sprach sie sich für strengere Zuwanderungsregeln aus und zeigte sich skeptisch, was die Möglichkeiten von Integration anderer Kulturen betrifft. Heute akzeptiert sie bereitwillig die unbegrenzte Zuwanderung aus nordafrikanischen und asiatischen Gesellschaften, was die Integration wegen des Kulturbruchs ungeheuer erschwert. Kein Wunder, dass Merkel neue Anhänger findet, die ihr geradezu hymnisch Lob preisen. Das sind allerdings Leute, die auch Merkel zuliebe nie CDU wählen werden, Leute aus dem buntscheckigen Lager der postmateriellen Grünen an – mit einem eher romantischen Zugang zur Politik, die die traditionelle Wählerschaft eher verschrecken.

Oder ist es Merkel in kühler Kalkulation gerade recht, wenn sie in der nächsten Groko auf die loyale Unterstützung der Grünen in Bund und Ländern zählen kann  – auch zur Bändigung von SPD und CSU?

Die bislang wegen ihrer demonstrativen Nüchternheit geachtete Kanzlerin pflegt neuerdings einen emotionalisierten, idealistischen Politik-Stil, der viel Anpassung und Leidensfähigkeit von den Bürgern verlangt und eine wenig berechenbare Zukunft verspricht, in der nur „Vielfalt“ und „Buntheit“ der Gesellschaft als visionäre Zukunft thematisiert werden. Nach Wahlumfragen hat sie bereits jeden 6. Wähler verloren.

Und sonst, was wird bleiben von  Merkel außer lächelnde Selfies?
  • Sie ist Kanzlerin geworden mit dem schlechtesten Wahlergebnis der CDU seit 1949.
  • Sie vertraut darauf, dass sie so viele Prozente gar nicht verlieren kann, wie eine Kanzlerschaft kostet.
  • Dann liegen noch einmal vier Jahre mit ihr vor uns. Vielleicht bleibt dann etwas außer dem Selfie.
  • Oder verunsichert die Hälfte dieser Antwort eher?
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Kommentare ( 54 )

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