Politik und Vertrauen

Die große Koalition ist dabei, neue Maßstäbe beim Verspielen der politischen Glaubwürdigkeit zu setzen. Der fortschreitende Vertrauensverlust gefährdet die Basis der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Eine Wende ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die GroKo-Parteien setzen auf erstarrte Polit-Rituale, leere Überschriften und – mit Blick auf die EU-Wahl – forcierte Klientelpolitik.

© Odd Andersen/AFP/Getty Images

Dass die demokratische Willensbildung das Vertrauen der Bürger und Wähler in die Politiker und Parteien unverzichtbar voraussetzt, gilt als Allgemeingut. Doch was geschieht, wenn diesem Kausalzusammenhang die Grundlage entzogen wird? Umfragen zufolge ist das Vertrauen in die Politik hierzulande auf nie zuvor gekannte Tiefststände gefallen. Schlagworte wie Politikverdrossenheit umschreiben dieses Phänomen nur unvollständig. Viele Bürger haben das Gefühl, dass ihre Sorgen und Nöte von den Regierenden nicht einmal mehr zur Kenntnis genommen, geschweige denn behoben werden. Die von der Bundeskanzlerin 2015 zugelassene unkontrollierte Migration wird in diesem Sinne als politischer Sündenfall in die Geschichtsbücher eingehen. Aktuell sorgt die Diskussion über Feinstaub-Grenzwerte und Dieselfahrverbote für ein gefährliches Maß an Frustration. Das von Angela Merkel stammende Zitat „Vertrauen ist die Währung, in der bezahlt wird“ wendet sich in unvorhergesehener Weise gegen sie selbst. Die ehemaligen Volksparteien laufen Gefahr, ihre frühere Bedeutung unwiederbringlich zu verlieren. Die zunehmenden Glaubwürdigkeits- und Akzeptanzprobleme der Politik sind auch und gerade auf die abgenutzten Rituale der Vermittlung und Selbstdarstellung zurückzuführen.

Inszenierung mit hohler Symbolik

Politik reduziert sich in der Wahrnehmung kritischer Zeitgenossen immer mehr auf inszenierte Auftritte mit mehr oder weniger hohler Symbolik. Als aktuelles Beispiel kann die kürzlich von Merkel und Macron in Aachen unterzeichnete Neuauflage des Élysée-Vertrages gelten, die offenbar als Gegenentwurf zu den desolaten EU-Realitäten Mut machen und Orientierung geben soll. Gerade der französische Staatspräsident hat sich mittlerweile – ähnlich wie seine Kollegen in Moskau und Washington – als Großmeister der bis ins Detail perfektionierten Selbstdarstellung erwiesen. Dabei dienen feudale Pracht, Flaggen, Hymnen und Soldaten in historischen Uniformen als emotionale Staffage.

Die bei solchen „Gipfeltreffen“ realisierte Pomp-Dimension steht mitunter im umgekehrt proportionalen Verhältnis zu ihrer tatsächlichen Bedeutung. Je weniger konkrete Inhalte, desto mehr ablenkendes Beiwerk – so scheint die protokollarische Regieanweisung zu lauten. Folgerichtig kommentiert Robin Alexander das Aachener Geschehen in der „Welt“ so: „Der Text des feierlich paraphierten Vertrags wird dem Anspruch, eine bereits bestehende Freundschaft auf eine neue Ebene zu heben, nicht gerecht. Er bietet zu wenig Substanz für diese Inszenierung.“ Vor allem die öffentlich-rechtlichen Medien unterstützen die Selbstdarstellung der Politik durch die willfährige Bereitstellung von sich ständig wiederholenden TV-Bildern. Dazu gehören sinnentleerte und dennoch alltägliche Rituale wie die Vorfahrt in schwarzen Limousinen und der Händedruck vor farbenprächtigen Nationalflaggen. Bertold Brecht hat einst für den Fall, dass sich das Volk das Vertrauen der Regierung verscherzt habe, empfohlen: „Wäre es da nicht einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?“

Ankündigungsstrategie als Politikersatz

In Berlin hält sich die militärische Machtpräsentation aus guten Gründen in engen Grenzen. Kein Mensch hätte hierzulande dafür Verständnis, wenn bei Staatsempfängen beispielweise Kavalleristen in kaiserlichen Uniformen vor Schloss Bellevue aufziehen würden. Hier findet die alltägliche Polit-Inszenierung weniger spektakulär und gerade deswegen wohl auch effektiver statt. Die Spin-Doktoren haben ein ebenso schlichtes wie raffiniertes Kommunikationssystem entwickelt und perfektioniert, das die Besetzung von Themen und die Ankündigung von Reaktionen als die beiden zentralen Aktionsbereiche umfasst. Damit lassen sich in der Realität alle parteipolitischen Herausforderungen zumindest oberflächlich bewältigen.

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Konkret: Sobald ein öffentlichkeitswirksames Problem in den Medien größere Beachtung findet, übertreffen sich die Parteien mit der Behauptung, das Thema schon seit langem auf dem Radar zu haben, und kündigen unverzügliches Handeln an. Der entsprechend konditionierte TV-Zuschauer lehnt sich daraufhin entspannt zurück in der ebenso beruhigten wie falschen Annahme, das Problem sei nicht nur von den zuständigen Politikern erkannt worden, sondern werde auch bald einer Lösung zugeführt. Tatsächlich geschieht aber oft nichts. Sollte es nach Monaten der Untätigkeit wider Erwarten zu Rückfragen kommen, wird – sehr beliebt – auf interfraktionellen Klärungs- und Abstimmungsbedarf verweisen.

Tarnen und Täuschen

Die aktuelle GroKo setzt neue Maßstäbe bei dieser Politik der Themenbesetzung und Ankündigung. Dabei orientiert man sich an dem, was ankommt, nicht aber an dem, worauf es ankommt. Verschärft wird der Wettbewerb durch die absehbaren herben Verluste für Union und SPD bei der EU-Wahl im Mai. Das mediale Geschehen am ersten Februar-Wochenende 2019 zeigte exemplarisch das ganze Ausmaß des relativ überzeugungsfrei geführten Wettkampfes um die parteipolitische Meinungsführerschaft. Da stellte der Bundesarbeitsminister (SPD) quasi aus dem Nichts heraus sein offenbar mit heißer Nadel genähtes Konzept einer Grundrente vor, das umgehend vom Koalitionspartner kassiert wurde. Dass die angeblich fünf Milliarden Euro p.a. teure „Respektrente“ als durchsichtiges Wahlkampf-Konstrukt jegliche Zukunftsverantwortung bei Demografie und Nachhaltigkeit ausblendet, sowie das Äquivalenzprinzip von Leistung und Gegenleistung aushebelt, wurde kaum noch diskutiert.

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Im Gegenzug sorgte der Fraktionschef der Union mit der an sich berechtigten Forderung für Aufmerksamkeit, den deutschen „Nanny-Staat“ zu entrümpeln. Dass CDU und CSU den gerade in den letzten Jahren exzessiven Ausbau der Sozialsysteme selbst forciert oder aber zumindest klaglos mitgetragen haben, wurde dabei nicht thematisiert. Nun versuchte auch der Bundesfinanzminister (SPD), die Nase medial mit neuen Ankündigungen nach vorne zu bringen. So sorgte zunächst der Gestaltungsvorschlag einer neuen Grundsteuer für Schlagzeilen. Gleichzeitig wurde aus dem Finanzministerium bekannt, dass bis zum Jahr 2023 im Bundeshaushalt mit einer Finanzlücke von 25 Milliarden Euro zu rechnen ist. Ursächlich dafür sind steigende Ausgaben für Kohlausstieg, Mütterrente und Baukindergeld bei gleichzeitig sinkenden Steuereinnahmen. Die „Bild“-Zeitung merkte an: „Die GroKo hat sich verzockt.“ Schon allein dadurch wurde Heils Wahlkampf-Initiative, die offenbar nicht mit dem Finanzministerium abgestimmt war, in die Niederungen der Ankündigungspolitik verwiesen.

Abzuwarten bleibt, ob Olaf Scholz sein Versprechen, die Defizite durch Sparmaßnahmen auszugleichen, erfüllen kann und will. Die Neigung der Parteien, ihre jeweilige Klientel mit Wahlgeschenken zu beglücken, dürfte in diesem Jahr besonders stark ausgeprägt sein. Außerdem ist davon auszugehen, dass die große Mehrheit der derzeitigen Minister das Jahr 2023 ohnehin nicht mehr im Amt erleben wird. Am Rande: Der Bundesfinanzminister hatte schon im Vorfeld seinen parteilichen Pflichten mit der wohlfeilen Forderung nach einer Erhöhung der Spitzensteuersätze Genüge getan. Und zu guter Letzt ließ Andrea Nahles die staunende Öffentlichkeit wissen, sie traue sich sehr wohl eine Kanzlerkandidatur zu. Daraufhin ging ein Seufzer der Erleichterung durch die Republik.

Aktionismus und Beliebigkeit

Die Neigung, die offenbar erheblichen Profilierungsnöte innerhalb der GroKo nicht nur zulasten des Koalitionspartners, sondern auch auf dem Rücken eigener „Parteifreunde“ zu bewältigen, sorgt bei den Bürgern für zunehmende Verwirrung und Ratlosigkeit. Dieser Eindruck wird vertieft durch die Vermutung, dass sich die mehr oder weniger ziellos agierende Bundesregierung nicht mehr der Lösung existenzieller Zukunftsfragen verpflichtet sieht, sondern vorrangig dem Machterhalt und parteipolitischen Interessen. Aktionismus und Beliebigkeit ersetzen Überzeugungen und Werte. Ein Staat, der nicht mehr liefert, verspielt das Vertrauen seiner Bürger und gefährdet damit die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Wie weit die Seriosität des politischen Systems abhandengekommen ist, zeigt sich exemplarisch an der durchsichtigen, vorrangig Wahlkampfzielen dienenden Polit-Inszenierung der Grundrente. Prof. Bernd Raffelhüschen kommentiert: „Das Konzept ist an Absurdität nicht zu überbieten. Alles, was man falsch machen kann, hat Herr Heil falsch gemacht. Er bricht mit jedem Fundamentalprinzip der sozialen Sicherung.“ Die Grundrente bedeute nichts anderes als die Zermürbung des Sozialstaates zulasten der nächsten Generationen.

Dem römischen Staatsmann und Philosophen Marcus Tullius Cicero (106-43 v. Chr.) wird folgendes zeitlose Zitat zugewiesen: „Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert werden, die Arroganz der Behörden muss gemäßigt und kontrolliert werden. Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht bankrott gehen soll. Die Leute sollen wieder lernen zu arbeiten, statt auf öffentliche Rechnung zu leben.“

Der Unternehmer Dietrich W. Thielenhaus kommentiert aktuelle Entwicklungen in Politik und Wirtschaft.

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Kommentare ( 45 )

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Es ist schon erstaunlich, wie oft und profan sich der Mensch und Bürger immer wieder täuschen lässt. Manchmal stelle ich mir die Frage, weshalb und warum der Bürger so schnell vergisst. Eine Wahlperiode ist nun wirklich nicht so lang, als dass man diese nicht überschauen könnte. Aber vielleicht liegt das in der Natur des Menschen selbst und in der Art und Weise der Kommunikationsformen innerhalb der Gesellschaft. Aus wissenschaftlicher Sicht ist zweifelsfrei nachgewiesen, dass wir Menschen nur eine gewisse Menge an Informationen aufnehmen und speichern können. Wir sind demnach nicht in der Lage, unbegrenzte Mengen an Informationen zu speichern. Doch… Mehr

Politikverdrossenheit ist seit langem das Wieselwort, beliebig einsetzbar. Politikerverdrossenheit trifft die weitverästelten Wirkungen des Parteienstaats, dem es nur um die Macht seiner Funktionäre geht, der Berufspolitiker, denen wiederum Politik gleichgültig ist, weil über ihre Kariere nicht die Wähler, sondern die Politbüros der Parteien entscheiden.

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht mehr.
Wenn alle Wähler diesen Grundsatz befolgen würden, könnten wir auf Wahlen verzichten und die versteckte Diktatur zu einer offenen erheben, denn wem sollte man auch nur noch irgendetwas glauben in dieser Parteienlandschaft?
Das Patriarchat der Parteipolitiker hat sich längst zum Staat im Staate entwickelt und verteidigt seine Übermachtsstellung mit Klauen und Zähnen. Wahrheit stört da nur. Im Grunde hat sich in dieser Hinsicht zum Mittelalter nur sehr wenig verändert.

Cicero hat man öffentliche Reden verboten und die Hände abgeschlagen

Geschichte wiederholt sich , heute gibt es political correctness und social discrediting

Vertrauen ist keine Einbahnstraße. Gegenwärtig ist es so, dass der Staat nimmt und was er gibt sind Almosen und ist lächerlich. Vertrauen ist etwas, was kontrolliert werden muss, denn sonst läuft es außer Kontrolle, wie man gegenwärtig sieht. Außerdem kommt etwas entscheidendes hinzu und das entspringt aus dem Begriff. Vertrauen ist etwas nicht rationales, vielmehr ist es ein Geschenk an seinen Gegenüber, seinen Mitmenschen, anderen Personen und auch Institutionen, welches auf gemachten Erkenntnissen oder Erfahrungen fußt. Demzufolge kann Vertrauen gebrochen, mißbraucht, hintergangen, ausgenutzt und in verschiedene Richtungen benutzt werden. Und genau so ist es auch. Wie viele Erfindungen wurden von… Mehr

Sind erst einmal die Checks and Balances , komplett ausser Kraft und oder sammt Propagandamedien unterwandert , fällt die Kontrolle auf eine kleine Schar Redliche und Aufrichtige , Cicero läßt grüßen , aber geholfen hat `s Rom am Ende auch nicht , Mäßigung war und ist eben kein echter Verkaufsschlager

Politik und Vertrauen haben im Moment bei uns keine Schnittmenge.

Sind es nicht gerade die Arbeitgeber, die so rattenscharf auf die Immigranten sind? Zu welchem Zweck wohl? Ingo Kramer: Wir schaffen die „Integration“ von Integrierunwilligen – klar, wenn die Kosten die Allgemeinheit trägt und die AG die Immis als Druckmittel gegen die Einheimischen benutzen können – so verbilligt man die Arbeitskosten. Vor allem bei Mindestlöhnern. Dabei sollten gerade DIE, und nur die eine beitragsfreie Grundrente bekommen, dereinst. Wer nie was getan und eingezahlt hat, der kriegt Grundsicherung, vulgo Sozialhilfe. Immis und abgelehnte Asylbewerber kriegen gar nichts außer Kost und Logis – so lange, bis sie endlich von alleine und frustriert… Mehr
Ein guter Artikel. Leider greift er zu kurz und zeigt keine Lösungsmöglichkeiten auf. Nun gut, wenn man alles hätte aufgreifen wollen, wäre es ein Buch und kein Artikel geworden. Ich sehe das Grundproblem mentalitätsgesteuert. Früher (so die 69er Jahre)war das so, daß es ein Makel war (damals noch) Sozialhilfe zu bekommen (mit dem unschönen Nebeneffekt, daß wirklich Bedürftige lieber gehungert haben als Stütze zu nehmen. Unser Sozialsystem war einmal ganz anders gedacht, also es jetzt praktiziert wird. Es sollte ein Auffangnetz sein, temporär+kein Dauerzustand.Bei uns war das so, daß ich wirklich noch hungrig war,weil Mama wg. Bruder zu Hause und… Mehr
Diese Politik und Politiker kann man Kindern in der Kaufhalle vergleichen, die sich vor die Kasse werfen und einen Schreikrampf kriegen, wenn sie ihr Überraschungsei oder Spielzeug nicht bekommen. Alles nur Absichts- und /oder Willenserklärungen ohne jegliche Substanz. Das alleinige Ziel, welches dahintersteht oder verfolgt wird, ist die Sicherung des eigenen Mandats, welches angesichts der Verlogenheit und des fehlenden Sachverstandes ständig zu verlieren droht. Ich nenne nur ein Beispiel, “Claudia Roth“, die ihre Dummheit und Intelligenz in vielen TV-Shows und anderen Auftritten zur Schau gestellt hat, eine Schande, dass eine solche Person derartige Ämter begleiten darf. Wer zu solchen Personen… Mehr

Komisch, alle meine Kommentare zu Frau Roth wurden nie veröffentlicht. Dabei ist ihre Intelligenz geradezu legendär.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass nicht nur Merkel weg muss.

Aber, aber …

… wo leben Sie?

Hier die neuesten Zahlen von heute:

http://www.forschungsgruppe.de/Aktuelles/Politbarometer/

61% sind begeistert von der Arbeit der GroKo, die wichtigsten Politiker sind … siehe selber. Die beiden Parteien liegen zusammen aktuell bei 46%.

Die Beliebtesten sind ohnehin wohl noch immer die RiLiKomp-Inhaberin und ihre Nachfolgerin im PV.

Hossa!

Also … alles ist gut … .

Vermutlich legen mehr das Telefon bei dieser Umfrage auf, die nicht so Merkel-begeistert sind…

Herr Thielenhaus, Korrekt zusammengefasst. Und ja, diese Regierung und mit ihnen all die abhängigen Vasallen in Politik, Medien, Bürokratien – selbst Unternehmen – sind ausschliesslich darum bemüht, ihre persönlichen Schäfchen ins Trockene zu bringen. Alles andere ist für diese Leute irrelevant. Einzige realistische Chance auf Veränderung wäre die Wahl einer Partei ausserhalb des etablierten Kartells und die Übernahme der Regierungsverantwortung durch diese. Auch das ist nicht erfolgsgarantierend, da erstens mit dem Widerstand vieler Nutzniesser der bisherigen Politik zu rechnen ist, und zweitens auch eine neue Partei korrumpiert werden kann/wird durch die Einfachheit, mit der auf Kosten der Steuerbürger gelebt werden… Mehr