Münchner Sicherheitskonferenz: Wieder platzt eine Seifenblase

Die Münchner Sicherheitskonferenz verwechselt seit Jahren Inszenierung von imaginärer Macht mit tatsächlicher Macht. Jetzt sagt der wichtigste Gast ab und übrig bleiben, im eiligst angeschaltetem und zu hellem Notlicht, aufgeschreckte Komparsen in aus der Zeit gefallenen und deutlich angestaubten Kulissen.

picture alliance / ZUMAPRESS.com | Andreas Stroh

Macht hat drei zwingend notwendige und sich gegenseitig bedingende Eigenschaften: Wirtschaftliche, militärische und politische Stärke. Sie zu haben reicht aber nicht aus. Damit Andere wissen, dass man mächtig und auch die Eigenen davon überzeugt sind, dass sie mächtig sind, muss Macht inszeniert werden. Und zwar mit Bildern und Personen, die weit vom Alltäglichen entfernt sind.

Tatsächliche Mächte haben das in der Geschichte erfolgreich praktiziert. Kleinere Mächte und ganz besonders Länder ohne Macht verfallen hingegeben oft dem Irrtum, Ursache und Wirkung zu verwechseln. Sie glauben, dass sie durch eine hübsche und aufwendige Inszenierung tatsächlich mächtig wären.

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Eine solche hübsche und aufwendige Inszenierung ist mittlerweile die Münchener Sicherheitskonferenz. 1963 als informeller und nicht inszenierter Austausch von NATO-Vertretern während des Kalten Krieges gegründet, wurde aus ihr, je unnötiger sie wurde, eine Showveranstaltung von nur mehr in der Selbstwahrnehmung bedeutender Politiker westlicher Länder in Gegenwart von wenigen Politikern aus tatsächlich mächtigen Ländern.

Einer dieser Politiker aus einem tatsächlich mächtigen Land, der amerikanische Vizepräsident J.D. Vance, versuchte 2025 dieser Konferenz etwas an Ernsthaftigkeit zurückzugegeben, indem er in seiner Rede die Probleme der selbstgefälligen westlichen EU-Länder ansprach. Die Reaktionen darauf waren entmutigend. Zwar haben sich ausschließlich die Richtigen angesprochen gefühlt, doch, leider, kamen die Antworten, ohne auch nur kurz Innezuhalten, und über das von Vance Gesagte nachzudenken.

 

Und so haben sich diese Politiker selbst, in die dritte Kategorie der von Machiavelli definierten dreigeteilten menschlichen Ordnung eingeordnet. Die, die verstehen, ohne dass sie es erklärt bekommen, die, die verstehen, nachdem es erklärt wurde und zuletzt die, die auch nachdem es erklärt wurde, nichts verstanden haben.

Jetzt hat der amerikanische Vizepräsident – den die Sicherheitskonferenz selbst auch als wichtigsten Besucher sieht, den er ist, zumindest noch, auf dem Titelfoto der Webseite bei seiner damaligen Rede zu sehen – seinen diesjährigen Besuch abgesagt. Offensichtlich hat er wenig Hoffnung, dass die sich mächtig wähnenden Politiker aus den westlichen EU-Ländern über ihre durchaus alles andere als vorteilhafte Situation nachdenken würden.

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Zu sehr sind sie gefangen in ihrer bedeutungslosen Semantik von “regelbasierter Ordnung”, “Multipolarität”, Völkerrecht und anderen beliebigen Begriffen, dass sie sogar glauben, dass wenn andere, wie der chinesischer Botschafter, ihre Begrifflichkeit nutzen, diese darunter auch dasselbe verstehen würden wie sie.

„Ohne Normen oder Regeln kann man gestern noch am Tisch sitzen, aber morgen schon auf der Speisekarte landen.“ Mit diesen Worten unterstrich dieser sein Plädoyer für eine regelbasierte Ordnung auf der Münchner Sicherheitskonferenz von 2025. „Einige Länder glaubten“, sagte Chinas Außenminister in einer wenig verschlüsselten Anspielung auf die USA, „dass den Mächtigen das Recht gehöre.“ Damit hätten sie die Büchse der Pandora geöffnet, „das Recht des Dschungels.“ China hingegen halte das internationale Recht aufrecht und stehe für den wahren Multilateralismus.

Das durchaus Naheliegende, dass es die EU sein könnte, die, wie vom chinesischen Außenminister angedeutet, auf der Speisekarte landen könnte, halten EU-Politiker und Politiker von westlichen EU-Ländern für gänzlich ausgeschlossen. Auch, dass China, in deren konfuzianischen System ein jeder seinen festen Platz in der Hierarchie hat, unter “regelbasiert” ausschliesslich die chinesischen Regeln meinen könnte, ist den von ihrer eigenen Erzählungen trunkenen EU-Politikern nicht klar.

Wo sie für die chinesische Führung in deren Hierarchie stehen, könnten ihnen allerdings, würden sie die Handlungen chinesischer Offizieller in China bei ihren jeweiligen Besuchen etwas genauer beobachten, durchaus zu Bewusstsein kommen, bedenkt man, wie EU-Politiker und solche aus manchen EU-Ländern, besonders aus Deutschland, in China bei ihren Besuchen abgefertigt werden.

Für das rasch verglühende Prestige des München-Sicherheits-Festivals trug allerdings auch die Auswahl des Führungspersonals bei. Die letzten Jahre war der Merkel-Protegé Christoph Heusgen, der seinen, allerdings schlecht gealterten, Karriere-Höhepunkt 2018 bei der UN-Rede des amerikanischen Präsidenten Donald Trump hatte, als er zusammen mit dem damaligen Außenminister Maas, Trump über seine Aussagen zur deutschen Energieversorgung auslachte. Den Deutschen, die damals so herzlich mitgelacht haben, ist das Lachen darüber mittlerweile allerdings gründlichst vergangen. Sogar auch dem aktuellen deutschen Kanzler.

Die Frage die sich für München nun stellt, ist folgende: Wieviele andere Persönlichkeiten, die sich ranggleich oder zumindest rangähnlich mit Vance wähnen, werden jetzt auch absagen. Denn sie werden, nicht zu Unrecht, einen Prestigeverlust für sich befürchten, wenn sie auf einer Veranstaltung erscheinen, die von dem bedeutendsten Teilnehmer durch Absage so deutlich und offensichtlich herabgestuft worden ist.

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