In die Bundeswehr muss wieder massiv investiert werden

Angesichts des desolaten Zustands der Bundeswehr plädiert der ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz für einen grundlegenden Wandel in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Alexander Koerner/Getty Images

Die Bundeswehr ist in einem katastrophalen Zustand. Es fehlt an ausreichendem Personal und es fehlt ebenso an einer funktionstüchtigen Ausrüstung. Von den Panzern bis zu den Hubschraubern, von den U-Booten bis zu den Fregatten, von der Luftwaffe bis zu so einfachen Dingen wie geeigneter Kleidung und Munition – es fehlt überall. Unter diesen elementaren Defiziten leidet nicht nur die Attraktivität der Bundeswehr, es leidet die gesamte Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland – ein wahrhaft unverantwortlicher Befund.

Jedes souveräne Land ist für seine Verteidigungsfähigkeit verantwortlich, will es die eigene Souveränität und die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten. Eine Feststellung, die ebenso selbstverständlich wie verbindlicher Verfassungsauftrag ist. Alles dies scheint leider vielfach in Vergessenheit geraten zu sein.

Nach dem Ende des Ost-West-Gegensatzes wurde von einer angeblichen Friedensdividende gesprochen und der Verteidigungshaushalt so massiv heruntergefahren, dass es zu den vorgenannten Mängeln kommen musste. Die Aussetzung der Wehrpflicht erfolgte überstürzt und ohne jene Übergangsregelungen, derer der Schritt von der Wehrpflichtarmee zur Berufsarmee dringend bedurft hätte.

Was die Bundeswehr braucht
Laserwaffen für die deutsche Armee?
Den Beruf des Soldaten ließ man im öffentlichen Bewusstsein so verfallen, dass sich viele unserer Soldaten mit Recht nach der Identifizierung ihres Gemeinwesens mit ihnen und ihrem Auftrag fragen und dass sie beginnen, an sich selbst und ihrem Amtseid zu zweifeln. Wiederum ein verheerender Befund, für den auch die politische Führung der Bundeswehr in hohem Maße und schon seit längerer Zeit verantwortlich ist.

Wann in den letzten Jahren hätte sich zum Beispiel der Deutsche Bundestag einmal so grundlegend, wie es notwendig gewesen wäre, mit der Situation der Bundeswehr und dem Befinden unserer Soldaten auseinandergesetzt? Die These von der »Parlamentsarmee« ist längst verkommen. Selbst die vielen kritischen und sehr kompetent vorgetragenen Berichte des Wehrbeauftragten haben an diesem Säumnis nie etwas geändert.

Die gleiche Kritik gilt für die deutsche Bündnispolitik. Seit Jahren gilt das der NATO gegebene Versprechen, zwei Prozent des BIP für die Verteidigung von eigenem Land und Bündnis aufzuwenden. In der Realität wurde und wird jedoch nur wenig über ein Prozent für die Bundeswehr aufgewandt. Die entsprechende Kritik etwa des US-Präsidenten Trump an Deutschland ist leider nur allzu berechtigt. Das von der Bundesregierung immer wieder bemühte Gegenargument von den hohen Aufwendungen Deutschlands für die Entwicklungspolitik ist und bleibt nicht stichhaltig. Denn selbst wenn auch die Entwicklungspolitik sicherheitspolitische Relevanz besitzen kann, die Fähigkeit zur militärischen Landes- und Bündnisverteidigung kann sie nie ersetzen.

Der inzwischen lauter werdende Ruf nach einer Europäischen Armee beziehungsweise einer voll integrierten Verteidigungsfähigkeit EU-Europas ist heute mehr denn je begründet. Aber auch dieser Ruf enthebt nicht von der nationalen Eigenverantwortung. Im Gegenteil! Und doch gilt auch hier die Feststellung: In ihrem heutigen Zustand ist die Bundeswehr noch längst nicht europafähig.

Bundeswehr-Desaster
"Nicht einmal bedingt abwehrbereit"
Im Weiteren: Zu einer verantwortlichen Landes- und Bündnisverteidigung gehört auch eine funktionstüchtige Rüstungsindustrie. Die deutsche Rüstungsindustrie war dies für lange Zeit. Lange repräsentierte sie vor allem auch im internationalen Vergleich einen außerordentlich hohen Leistungsstand in Qualität wie Technologie. Aber auch hier schlagen die vorgenannten Defizite und Leistungsverweigerungen inzwischen in bedauerlichem Maße durch.

Alles in allem: Es bedarf eines grundlegenden Wandels in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. In die Bundeswehr muss buchstäblich und wieder massiv investiert werden. Der Beruf des Soldaten muss wieder mit der Achtung und der Anerkennung gepflegt und gewürdigt werden, die unsere Soldaten wahrhaft verdienen. Ist der Beruf des Soldaten doch der einzige, der kraft Selbstverständnis und Amtseid bedeutet, sich mit seinem ganzen Leib und Leben für die Sicherheit der Bürger Tag für Tag einzusetzen.

Alles dies wird mit dem hier vorgelegten Band in eindrucksvoller Weise belegt. Die notwendigen Reformschritte werden beim Namen genannt und in ebenso klarer wie hoffentlich unüberhörbarer Weise an Staat und Gesellschaft adressiert.

Prof. Dr. Rupert Scholz Bundesminister a. D., lehrte Öffentliches Recht an der Universität München, war 1991-1988 Senator für Justiz und Bundesangelegenheiten des Landes Berlin und 1988-1989 Bundesminister der Verteidigung. Wir danken unserem Gastautor für die freundliche Genehmigung zur Übernahme seines Geleitwortes aus:

Josef Kraus/Richard Drexl, Nicht einmal bedingt abwehrbereit. Die Bundesrepublik zwischen Elitetruppe und Reformruine. FBV, 240 Seiten, 22,99 €.


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Kommentare ( 84 )

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Nein !!! Die bekommen 38 Mrd.€ und bekommen gerade eine einsatzfähige Division zusammen. Die haben 180000 Angestellte aber Probleme 10000 MannInnen im Einsatz abzustellen. Da gehört aufgeräumt und ausgemistet und vor allem vdL durch Fachpersonal ersetzt. Das nächste Problem ist doch, wer will den schon Soldat werden? Wer will als Muschkot durch den Schlamm kriechen, Granaten schleppen im Winter draußen schlafen u.s.w., niemand. Ok, Offizier, Spezialist ,Techniker aber einfacher Soldat?

Die BW ist nach Abschaffung der Wehrpflicht weitestgehend aus der Öffentlichkeit verschwunden. Wenn man auf Bahnhöfen oder in Zügen früher noch Soldaten auf der Heimfahrt traf, sieht man noch nicht mal mehr Militärkonvois auf der Autobahn….waren in den 80ern die Regel. Also von welcher Bundeswehr sprechen wir denn noch…von 200.000 Mann/Frau….aller Waffengattungen….von denen wohl kaum die Hälfte Kampftruppen sind….das ganze Gebilde BW ist nur noch ein Feigenblatt….politisch von Frau Merkel so gewollt und durch ihre Politik der letzten Jahre dorthin getrieben.

All diese Versäumnisse, aber was die Politdarsteller umtreibt ist der „RÄÄÄÄCHTE“ Geist der Truppe! Wer genau wundert sich eigentlich darüber, dass eine eher überdurchschnittliche Zahl (gegenüber der „Straße“ – sofern das ÜBERHAUPT zutrifft) AfD-affin wäre. Schließlich kann man davon ausgehen, von dort eher eine Wertschätzung zu erhalten, als von den Personen, die in den letzten Jahren/Jahrzehnten dafür gesorgt haben, dass die Bundeswehr im Wortsinn verkommt! Kanzlerin und Minister vorneweg!!! Und anbetracht des Respekts, den ich dem Autor zolle, verkneife ich mir hier jede Beschimpfung dieses Personals…

Wozu soll eine Bundeswehr nötig sein? Angriff? Gegen wen? Verteidigung? Gegen wen? Gegen den bösen Russen, der 1990 freiwillig und friedfertig das Feld (DDR) verliess?
Meint irgendjemand, die vielen Russlanddeutschen in der BW würden gegen RU marschieren? Mali, Afghanistan etc.pp wozu? Gegen Clans? Inlandseinsatz leider nicht möglich. Wozu also eine Bundeswehr?

Dekadenz, allen Ernstes zu glauben, man müsse sich nicht mehr selbst verteidigen können!
Das grenzt schon an religiösen Wahn – ebenso wie die neue Klimareligion.

Bitte googlen Sie mal: Liste der Staaten ohne Armee. Geht doch.

„Gegen Clans? Inlandseinsatz leider nicht möglich.“

Warten sie es ab.

Die Bundeswehr hat ca. 181ooo Soldaten, die Stärke der Familienclans in D wird z.Zt. auf ca. 200000 geschätzt. Alles klar? Was die Akzeptanz der Soldaten angeht, eine Kameradin meiner Tochter die aus Berlin stammt, wartet in Berlin auf die Straßenbahn um sie herum streicht die ganze Zeit ein Iriokesen Haarschnitt, bei Einfahrt der Straßenbahn wird sie von selbigen Subjekt auf die Gleise geschubst, es ist Gott sei Dank nichts passiert. Unsere Tochter geht auch nicht mehr in Uniform zum Einkaufen, wurde schon mehrfach dumm angemacht und immer angeglotzt (Eigenaussage). Neulich im Fast Food Restaurant, eine Gruppe Soldaten*innen steht in der… Mehr
„Nie wieder darf von deutschem Boden ein Krieg ausgehen“ – keine Gefahr mehr, auch wenn dadurch leider keine Selbstverteidigung mehr möglich ist. „Deutschland verrecke!“ (Transparent bei einer Demonstration, an der auch BT-Vizepräsidentin C. Roth (Grüne) teilnahm und sich bis heute davon nicht distanziert hat) – ohne Armee, durch massiven „Menschenimport“ bei niedriger Geburtenrate der „Biodeutschen“, 100.000 Abtreibungen pro Jahr, Zerstörung der energetischen Autarkie (Stilllegung von AKW und Gaskraftwerken, Ausstieg aus der Braunkohle), Zerstörung heimischer Schlüsselindustrien (z.B. Kernenergie, Automobilindustrie), einer ausufernden Bildungsmisere, kontinuierlicher Abwanderung Hochqualifizierter, andauernder Rechtsbeugung bzw. Nicht-Vollstreckung rechtskräftiger Entscheidungen, zweierlei Rechtssprechung für In-und Ausländer sind wir auch da auf… Mehr

Der Bundeswehr mangelt es wirklich an allem. Nicht mal ihren eigenen Schiessplatz können die aktuell löschen, weil nur ein Löschpanzer vorhanden ist.
Wer will bei so einer Institution, wo es ständig an allem mangelt und Frust herrscht, Dienst schieben ?
Für Depression in Dauerschleife sorgt schon diese Regierung, da muss wenigstens auf Arbeit noch was laufen und keine Mangelwirtschaft, wo man eine Stunde eine Schraube sucht. Dass da keiner mehr Bock hat, kann man verstehen.

„Jedes souveräne Land ist für seine Verteidigungsfähigkeit verantwortlich, will es die eigene Souveränität und die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten.“ Haben die westlichen Besatzungsmächte oder Siegermächte ihre Rechte freiwillig abgetreten? Wie es die UDSSR es 1990 getan hatte? Warum führen Sie dann immer noch Krieg, ausgehend von deutschem Boden (Ramstein), -warum haben Sie ihre Atomraketen in Büchel und sonstwo nicht abgezogen wie es nach einem Bundestagbeschluss im Oktober 2009 gefordert wurde?. Gegen welchen Feind soll die Bundeswehr aufgerüstet werden, die Russen? Napoleon führte seinen Feldzug gegen Russland mit 80 % Soldaten aus deutschen Landen. Sind die nächsten Auftraggeber die Neocons aus… Mehr
Sie haben nichts verstanden. Eine starke Armee braucht man nicht, um sie in den Krieg zu schicken. Man braucht sie, damit es niemandem einfällt, ein Land anzugreifen. Daß unsere Soldaten nicht nach Mali, Afghanistan oder sonst irgendwohin in der weiten Welt gehören, ist allerdings auch meine Meinung. Sie hätten allerdings die Grenzen des Landes schützen müssen, dann wäre die Migrationskatastrophe nicht eingetreten. Diese sogenannten Flüchtlinge wurden nicht von irgendwelchen militärischen Mächten produziert, sondern durch ihre fortpflanzungsfreudigen Eltern. Daß in ihren Heimatländern keine demokratischen Verhältnisse herrschen, ist nicht der Fluchtgrund, da es sich keineswegs um glühende Demokraten handelt. Die Stammesgesellschaften, denen… Mehr

Volle Zustimmung, bis auf Satz eins.

Herrn Martins Aufzählung zeigt m.E., dass er ausgesprochen viel verstanden hat. Den letzten Satz seines Kommentars empfinde ich als Sarkasmus – eine nur bedingt einsatzfähige Bundeswehr ist wenig geeignet, für fremde Interessen missbraucht zu werden. Darin liegt schon wieder eine gewisse Richtigkeit.

Meine persönliche Überzeugung: Die beste Konstellation für Deutschland wäre maximale eigene militärische Stärke bei gleichzeitig bestmöglichen Beziehungen zu Russland. Wenn ich das politische Wirken Bismarcks analysiere, so muss er das ähnlich gesehen haben. Und warum so etwas mit allen Mitteln verhindert wird, deutet Herr Martin ja schon an.

Ich sehe das mittlerweile auch realistisch: Die Bundeswehr hat aktuell die A-Karte gezogen. Von Gesellschaft und Politik vernachlässigt als scheinbarer Tumor in einer pazifistischen Feelgood-Welt. Die Forderungen die im Artikel und den Kommentaren stehen, sind so sinnvoll wie lachhaft. Bekenntnis zur Landesverteidigung, Knallharte Beschaffung statt einem Geldgrab nach dem nächsten, modernste Waffenplattformen… in einem Land das vor lauter Stolz auf Pazifismus und Moral und Ökodingsda kaum laufen kann??

Der bundeswehr fehlt es vor allem an Kompetenz auf den richjtigen gebieten.
Leute die sich bei der Instandsetzung real und Praxisorientiert auskennen mit der Technik fehlen, Solange diese leute nicht vorhanden sind kann man Neues kaufen noch und noch.
Nach einenm Defekt, der nicht richtig behoben wird ist die Einsatzfähigkeit nicht mehr gegeben. Oft sind es kleine Defekte bei denen aber Leute die sich nicht wirklich richtig auskennen und das nötige Verständnis für die tatsächliche Fehlerursache haben viel zu viel, das „halbe Gerät Ausgetauscht.
Instandsetzung und die Einsatzfähigkeit ist bei einer Armee wichtiger als Kindergärten