Von OBEN hat UNTEN außer Kassieren und die Aufforderung zum Parieren nichts zu erwarten. Es müssen schon die sich anderswo ändernden Umstände dafür sorgen, dass das halbwegs anders wird.
Kaum im Anlernberuf Politik angekommen, ändert sich die Perspektive. Einmal OBEN schaut der Funktionär nur noch nach UNTEN. Weiter OBEN nimmt nicht die Übersicht zu, sondern der Abstand nach UNTEN. Wird wie aktuell in Österreich die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel gesenkt, gilt der Blick von OBEN nicht der Frage, was zu den Grundnahrungsmitteln zählt, oder wie viel weniger Geld der Staat dem Bürger abnehmen darf, soll der noch über die Runden kommen. Nein, sondern auf wie viel Steuereinnahmen man OBEN „verzichten“ kann. Knapp fünf Prozent statt zehn auf Grundnahrungsmittel wären laut Nationalbank 1,2 Milliarden weniger. Wir geben nur 400 Millionen, sagte OBEN. Dann mischte OBEN dem Brei noch etwas Volkserziehung bei, senkte für Brot, Milch, Eier, Butter, Gemüse, Kernobst, Nudeln und Reis die MWSt, während auf Speiseöl, Fleisch, Bananen, Käse weiter 10 % zu zahlen sind. 100 Euro im Jahr soll der Bürger so sparen? Nein, natürlich nicht. Dieser „Verzicht“ OBEN kostet UNTEN in Wahrheit netto mehr, nicht weniger. Denn OBEN macht eine „Gegenfinanzierung“ mit neuen Steuern wie Plastikabgabe, Paketabgabe für Sendungen aus Drittstaaten wie China und wer weiß was noch.
Merke: „Entlastet“ OBEN jene UNTEN, verbirgt sich dahinter die nächste Abzocke. OBEN fällt das deshalb leicht, weil dieser Vorgang chronisch mit mehr Geld für die OBEN samt ihrer Heerschar von Staats- und Halbstaatsbediensteten einhergeht.
Nächste Überschrift ohne Folgen in Berlin: Bürokratierückbau (Überregulierung zurückfahren, Staat modernisieren), Infrastruktur (Kapitalstock erneuern, Standortattraktivität erhöhen), Innovation (Freiräume für Gründungen und neue Technologien schaffen), Energie (Systemkosten senken, Versorgungssicherheit gewährleisten), Arbeitsangebot (Anreizstrukturen verbessern, Sozialsysteme reformieren) und Außenwirtschaft (Resilienz durch Diversifizierung und europäische Integration). Jede Wette, OBEN wird mit nur noch mehr Bürokratie für UNTEN alles nur noch schlimmer machen. Denn politische Staatsbürokratie, die einmal solche Ausmaße angenommen hat, wird nie mehr satt. Solange niemand an die Sache rangeht wie Argentiniens Milei mit der Kettensäge.
Die Sachverständige Grimm sagt: Der Sachverständigenrat hatte 0,9 Prozent Wachstum für dieses Jahr vorhergesagt. Davon sind 0,3 Prozentpunkte ein Übertrag aus dem Vorjahr. Ungefähr 0,3 Prozentpunkte sind auf Feiertage zurückzuführen, die 2026 auf ein Wochenende fallen, sodass mehr gearbeitet wird. Und weitere 0,3 Prozentpunkte gehen auf zusätzliche Schuldenspielräume zurück …
Europäische Atombombe. Da Deutschland keinen Außenminister hat, sondern nur Herrn Wadephul, und Merz nicht überall sein kann, springt Ex-Äußerster Joseph Martin Fischer ein und plädiert: „Europa muss das machen“, die US-Schutzgarantie sei „ab sofort ungewiss (Tagesspiegel)“. Man sei zu lange der Illusion vom angeblich ewigen Frieden aufgesessen: „Wie können Sie einen aggressionsbereiten Nachbarn davon abhalten, Sie zu überfallen? Nur durch Stärke und Abschreckung.“
Iran. Trump hält alle Optionen offen und ist offensichtlich weiter dabei, den Druck auf das Mullah-Regime noch mehr zu erhöhen. Ex-General Amir Avivi, Vorsitzender des Israelischen Verteidigungs- und Sicherheitsforums (Bitonistim), warnte gestern vor einer möglichen militärischen Intervention Israels gegen den Iran, noch bevor die USA intervenieren könnten. Bei der Konferenz „HaYom“ sagte Avivi, der regionale Krieg sei trotz der jüngsten Entspannung noch lange nicht beendet. Der aktuelle Truppenaufmarsch und die laufenden Operationen im Libanon seien eng mit einer größeren, unmittelbar bevorstehenden Kampagne gegen das iranische Regime verknüpft. Daher bereiteten sich Regierung und Sicherheitsbehörden auf einen israelischen Präventivschlag vor, um iranische Pläne zu durchkreuzen und die Bedrohung durch einen massiven, von Teherans regionalen Stellvertretern koordinierten Mehrfrontenangriff zu neutralisieren.
China und Taiwan. Xi hat 120 hochrangige Offiziere entlassen. 2022 gab es 44 uniformierte Militäroffiziere im Politbüro: 29 davon sind jetzt weg. Was immer deutlicher wurde, war ein interner Kampf, wer das Militär tatsächlich kontrolliert oder ob das Militär die Kontrolle der Partei übernehmen könnte. Der nun gestürzte Zhang Youxia war nicht nur Chinas ranghöchster General, sondern einer der wenigen hochrangigen Leute mit Kampferfahrung. Das gilt Kennern als wahrscheinlicher Grund, warum Zhangs Sicht auf die Situation in Taiwan zurückhaltend war. Er weiß, dass China verlieren kann. Es sei nicht Zhang Youxia, der China in Richtung einer Invasion Taiwans treibt, meint Rod D. Martin, das sei Xi Jinping selbst.
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Hier wird erneut eine Kabinettssitzung der 47. Administration live übertragen – vielleicht findet jemand neue Erkenntnisse: https://www.youtube.com/watch?v=lT62rXuOAh4
„Der Sachverständigenrat hatte 0,9 Prozent Wachstum für dieses Jahr vorhergesagt.“
Und das „verbliebene Wachstum“ von 0,3% lässt sich kaum auf das Wirtschaftswachstum zurückführen, denn die Wirtschaft schrumpft, sondern alleine auf das Wachstum des Staatsapparates, der mittlerweile abartige Deimensionen angenommen hat. Also nur das Wachstum des Staatsapparates simuliert so was wie Wirtschaftswachstum, wenn man das BIP als Maßzahl hierfür hernehmen will. Rechnet man aber die allgemeine Inflation mit ein („reales BIP“), sieht’s mau aus. Von 2023 auf 2024 sank das reale BIP um -0,2%. Bereits 2023 sank das reale BIP im Vergleich zu 2022 um -0,3%.
Nur mit der nötigen Abschreckungskapazität kann man sich vor Nötigung schützen. Seit 2022 wurde darüber geredet, dass man die Atommacht Russland nicht zu stark bedrängen dürfte – sonst könnten sie durchdrehen und zumindest taktische Atomwaffen einsetzen. Deshalb hat die Ukraine schon in 2023 nicht die Tomahawks und Taurus bekommen, mit denen sie die Russen an den Verhandlungstisch hätten bomben können. Noch im Februar 2025 hielt Trump dem argumentativen Selenskyi entgegen, dass dieser mit dem 3. Weltkrieg spielen würde, wenn er mehr Waffen zur Zerstörung der russischen Kampfkraft verlangt. Die Abschreckungskraft schützt nicht nur vor der Zerstörung, sondern schon im Vorfeld… Mehr
Haben Sie „the Day after“ gesehen?
Nur der Film „the Sum of all Fears“ konnte mich bis heute etwas beruhigen.
Aber wenn ich den ukrainischen Präsidentendarsteller und unsere Kriegshetzer, allen voran die Grünen(!) so betrachte, dann wird mir Angst und Bange!
DIE dürfen niemals in den „Besitz“ solcher Waffen kommen!
Ich werde nur selten mit Joschka Fischer übereinstimmen, aber zu einer autonom-europäischen, nuklearen Abschreckungskapazität mit allen Systemkonsequenzen würde ich ihm zustimmen. Es geht wie immer um die nötige Zweitschlagskapazität, auf lange Distanz und taktisch.
Bei nachkommendem Islam, der „das Atom“ dann in der Umma nach Belieben verteilen kann, eine glänzende Idee – und ganz sicher im Sinne Fischers.
„„Wie können Sie einen aggressionsbereiten Nachbarn davon abhalten, Sie zu überfallen? Nur durch Stärke und Abschreckung.“
Dann schau ich doch mal in die Nachbarschaft, wer da so ist. Ach, da ist ja OBEN… 😉
„Wie können Sie einen aggressionsbereiten Nachbarn davon abhalten, Sie zu überfallen? Nur durch Stärke und Abschreckung.“ Solche Worte von einem sogenannten pazifistischen Grünen? Da hat er 1968 ganz andere Töne gespuckt, aber was interessiert mich mein Geschwätz von gestern (ist zwar nicht von Fischer, passt aber). Man könnte nur noch kotzen. Wer ist eigentlich unser aggressionsbereiter Nachbar, Polen, Tschechien, FRrankreich oder gar die Schweiz?
Wie wär´s mal damit, dass man miteinander spricht, die befindlichkeiten des anderen kennenlernt und den Weg des Interessenausgleichs sucht? Auf die Idee kommen diese Erbsenhirne aber offenbar nicht.
Von grün ist aus 1989 von einem Parteitag schon beschrieben, dass sich die Fischer-Partei für Asyl ohne Kontrolle und ohne Limit einsetzt: https://www.spiegel.de/politik/die-gruenen-verklaeren-die-asylbewerber-a-c492bb5a-0002-0001-0000-000013496169 Schily – erst grün dann spd – ließ auch Fischer übers Außenamt Massen an „Ukrainern“ schon um das Jahr 2000 einschleusen: https://www.spiegel.de/politik/der-schleuser-skandal-a-29e03baf-0002-0001-0000-000039268907 Und Schily installierte die Süssmuth-Kommission, die Deutschland zum Einwanderungsland erklärte: https://de.wikipedia.org/wiki/Otto_Schily . Und zudem: Sie machen nun seit Jahren genau das, was der grüne Fischer, der es im Anschluss nicht gesagt haben will, lange vor ihrer Zeit oder eben auch nicht schon forderte: „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als… Mehr
The Acropolis in the snow! https://x.com/visegrad24/status/2016538347674460630
Winternormalität für in die Irre Geführten?
„„Wie können Sie einen aggressionsbereiten Nachbarn davon abhalten, Sie zu überfallen? Nur durch Stärke und Abschreckung.““
Man könnte aber auch, wenn man etwas Übung darin hat, sich selbst an die Grenze stellen und den Gegner, so wie einst in güldenen Spontitagen, mit Steinen bewerfen..
Die kommen haben aber Messer.
Fragt sich, welche Strategie mehr Erfolg hat.
Vielleicht ist gewisser Herr wirklich vom Wahnsinn befallen? „Warum verursacht Trump seinen eigenen Untergang? – uncut-news.ch“ > „… Das Weiße Haus scheint alles in seiner Macht Stehende zu tun, um den Republikanern dabei zu helfen, ihre Mehrheiten bei den Zwischenwahlen zu verlieren. … Trumps Zollpolitik hat garantiert, dass die Preise für US-Importe im Wert von 3 Billionen Dollar um mindestens 10 % steigen werden. Seine Energiepolitik hat Preissteigerungen von 6 % bei Strom und Gas verursacht. … Sein Vorgehen gegen Verbündete, um Grönland an sich zu reißen, ist unpopulär. Die Bombardierung Irans und die Entführung des Präsidenten Venezuelas wurden ebenfalls… Mehr
Die friedliche Nutzung der Kernenergie ist für den adipösen Ex-Taxifahrer und seine Idiotensekte tabu, aber eine europäische Atombombe ist unabdingbar. Es ist immer wieder lustig, wie sehr es in den spärlich möblierten Oberstübchen der grünen Spinner drunter und drüber geht.