Was für aufregende politische Zeiten: Der Verteidigungsminister geht stiften, der Umweltminister muss für einen Benzingipfel gar seinen Skiurlaub unterbrechen, der neue Innenminister polarisiert die Gesellschaft, weil er nicht gleich auf Samtpfoten durch die Moschee schleicht.
Von einer Richtungswahl ist die Rede, ausgerechnet in dem für revolutionäre Umtriebe bekannten Baden-Württemberg. Wir leben in einem Land der medialen Dauererregung: Eine getürkte Doktorarbeit reißt die bürgerliche Werteordnung in einen apokalyptischen Strudel; wenn die Frauenquote nicht bis zum 1. Januar 2013 wirkt, bleibt die Unterdrückung der Frau für immer zementiert; die Spaltung der Gesellschaft droht, die Armen verelenden. Nazis marschieren durch die Innenstädte, und Tschernobyl ist überall, weshalb Abgeordnete gegen Atommüll demonstrieren.
Ich habe einen Traum. Ein Bundesminister tritt zurück.
Bundesumweltminister Norbert Röttgen erklärt: „Die Einführung von Biosprit, bekannt unter der Formel E10, war falsch. Die Beweislage, und das übrigens schon seit zehn Jahren, ist eindeutig: Dieser Sprit hilft nicht bei der Rettung des Weltklimas; wer Mais in den Tank kippt, verschärft die weltweite Nahrungsmittelknappheit und trägt dazu bei, dass unsere Ökosysteme zerstört werden. Außerdem werden viele Automotoren ruiniert, und unnötigerweise steigt auch noch der Benzinpreis. Ich übernehme für diese Fehlentscheidung die politische Verantwortung und trete von meinem Amt zurück.“
Die Deutschen sind unermesslich reich: Die sagenhafte Summe von 618,2 Milliarden Euro lagert in Guthaben auf Sparbüchern und in Form von Drei-Monats-Geldern.
Die Bevölkerung wird immer wohlhabender – allein seit Ende 2008 nahm dieser Betrag um über 80 Milliarden zu. Das ist die eine Seite der Medaille; diese Zahlen werden gerne herumgezeigt, wenn über Vermögensteuer nachgedacht, die Erbschaftsteuer eingefordert oder generell über Steuererhöhungen fabuliert wird. Die andere Seite der Medaille ist: Die Deutschen sparen wie verrückt – und werden immer ärmer. Denn die Verzinsung dieser Guthaben ist jämmerlich – sie liegt irgendwo zwischen 0,5 und zwei Prozent.
Ach, was leben wir doch in aufregenden Zeiten. Der Bundesverteidigungsminister wird ertappt, dass er bei 10 von 1000 Fußnoten bei seiner Dissertation geschludert hat.
Das ist ja auch wirklich wichtiger als seine Bundeswehrreform, die möglicherweise die Funktionsfähigkeit der Armee infrage stellt. Zudem: Bundesregierung, Bundesverfassungsgericht, Bundestag und Bundesrat ringen seit über einem Jahr darum, welcher denn nun der richtige Berechnungsweg für die Hartz-IV-Unterstützung ist und ob 4,7 Millionen Hilfeempfänger nun acht Euro im Monat statt fünf Euro zusätzlich bekommen sollten.
Axel Weber, dem neuerdings Illoyalität gegenüber der Kanzlerin, seinem Amt und der Zukunft des Euro unterstellt wird, hat aus Loyalität die Unwahrheit gepredigt.
Wo immer es von ihm verlangt wurde, hat er das Mantra des Euro gebetet, so laut und solange es irgendwie ging. Inflation? Kein Thema. Euro-Rettungsschirm? Seine Erfindung, unverzichtbar. Der Euro? Die bessere Mark. Wer Axel Weber kennt, spürte seit Wochen: Der Mann ist dabei zu zerbrechen – zwischen seinen Überzeugungen und den politischen Zumutungen, die ihm abverlangt wurden.
War es damals die globale Erwärmung, die bessere Ernten brachte? Im 16. Jahrhundert explodierte jedenfalls die Bevölkerung in Spanien und Portugal. Kurze Zeit später brachen die Karacken und Karavellen in die Neue Welt auf.
In England und Holland wiederholte sich der Prozess wenige Jahrzehnte später: Bevölkerungszuwachs mündete in die Eroberung der Welt durch den europäischen Imperialismus. In der Demografie sind die Folgen eines Jugendüberschusses in der Bevölkerung unter dem Stichwort „Youth Bulge“ seit Langem bekannt: Starkes Wachstum bei der Zahl junger Menschen in Ländern mit wirtschaftlicher Stagnation erhöht die Aggression und Kriegsgefahr – gekämpft wird um Brot und Arbeitsplätze, um Lebenschancen, Status und Macht. Die Folge sind Bürgerkriege, gewaltsame Eroberungen und Massenmigration.
Es ist wieder schick, über das Feld zu stapfen, in grünen, feuchten Gummistiefeln, an denen Lehm und Erde kleben – Hauptsache, es ist die eigene Scholle, die da brockenweise mitmarschiert.
Wer sich keinen eigenen Forst oder Acker leisten kann, der träumt davon – ein ganzes Segment neuer Zeitschriften schwelgt in Bildern vom erdverbundenen, ehrlichen Leben auf dem Lande. Internet-Versender bieten poppige Designer-Hühnerställe und grelle Bienenstöcke für Vorgarten und Balkon an. Und wenn erst die Frühlingssonne lockt, dann stauen sich die Käufer in den Gartensupermärkten für den Kauf der Wegwerfhybridstaude und Einmal-Bäumchen.
Wolfgang Ruge durchlebte ein tragisches, sehr deutsches Schicksal: 1933 flieht der begeisterte Jungkommunist vor Hitler in die Sowjetunion, wird dort an Eliteschulen ausgebildet, studiert und verschwindet wegen seiner deutschen Herkunft im Todeslager Nr. 239.
Er überlebt und wird in Ost-Berlin Parteihistoriker. Nach der Wende wird sein Institut abgewickelt, er publiziert aber weiter in der SED-Zeitung „Neues Deutschland“.
Jetzt, fünf Jahre nach seinem Tod, wird ein Manuskript gedruckt, in dem er sein enormes historisches Wissen, seine bittere Lebenserfahrung und seine eigenen Lebenslügen zu einem großen Werk verdichtet hat – eine Biografie Lenins, des gefeierten, verehrten und verherrlichten Gründers der ursprünglichen Kommunistischen Partei, einer Partei, deren artgleiche Klone die halbe Welt beherrschten. Auch die heute in Deutschland auftretende Linke ist die Rechtsnachfolgerin der SED, einer Partei leninistischen Typs.
In den Siebzigerjahren beherrschte eine Angst die deutschen Medien: Sie trug die Farbe Blau und bestand aus drei Buchstaben: IBM.
Der Computerhersteller wurde als die große globale Datenkrake gefürchtet, die bald das gesamte Wissen der Welt sammeln und ausbeuten würde. Die große Angst schien berechtigt – immerhin zwei Drittel Weltmarktanteile entfielen auf den Riesen. Und heute? Es hat sich alles geändert – nur die deutschen Ängste nicht. IBMs Riesencomputer wurden von Steve Jobs Personalcomputern zerlegt und von asiatischen Konkurrenten zerschlagen.
Ohne menschliche Eingriffe wäre Deutschland immer noch von dichten Laubwäldern bedeckt; durch Unterholz und Farne bräche gelegentlich eine Rotte Wildschweine, in den Wipfeln wäre keine Ruh’.
Der berühmte deutsche Wald ist eher arm an Tier- und Pflanzenarten. Immer wieder hat die Umgestaltung der Landschaft auch geistesgeschichtliche Veränderungen provoziert: Der Verlust des Waldes sorgte für eine überschäumende Naturromantik; gegen die Verstädterung und Industrialisierung zogen sozialdemokratische Naturfreunde, libertäre Wandervögel, bürgerliche Wandervereine und eine völkische Bewegung in die „freie“ Natur hinaus. Das „Waldsterben“ der Siebzigerjahre war der Wendepunkt hin zu einer Ökologisierung des Bewusstseins, das von den Rändern in das Zentrum von Politik und Wirtschaft wucherte.
Deutschland, ein Weihnachtsmärchen: Die Arbeitslosigkeit sinkt, Lohnsteigerungen werden vorgezogen, und für den Dax ist ein Kursniveau von weit über 8000 erreichbar. Zuversicht hat die Einkaufstüten so prall gefüllt wie die Auftragsbücher in fast allen Branchen – selbst die Autoindustrie, die mit ihren schweren Kisten ja angeblich am globalen Markt vorbei produziert, schiebt Sonderschichten zwischen den Jahren, statt Stille Nacht am Fließband zu üben.
Wenn die Lage besonders unübersichtlich wird, sollte man mit dem ganz Einfachen anfangen – das gilt auch für die Krise des Euro.
Also: Geld- und Währungspolitik soll für Stabilität sorgen und die Kaufkraft des Geldes sichern. Nur wenn die Sparer darauf vertrauen können, dass ihre Guthaben nicht weginflationiert werden, tauschen sie ihre Geldmittel nicht in Gold, andere Währungen oder Sachanlagen um, sondern leihen sie für Investitionen her und ermöglichen so wirtschaftliches Wachstum. Die Investoren wiederum brauchen stabile Preise, Zinsen und Wechselkurse als Planungsgrundlage. Das ist schon eine komplizierte Angelegenheit, deshalb wurden unabhängige Zentralbanken geschaffen, deshalb beschäftigen sich viele Wissenschaftler mit diesen Kernfunktionen als Voraussetzung einer modernen Wirtschaft.
Mittlerweile beschimpfen sich europäische Politiker in einer noch nie da gewesenen Offenheit.
So wirft Jean-Claude Juncker, als luxemburgischer Premier einer der Zaunkönige Europas, der Bundeskanzlerin vor, sie denke „uneuropäisch“ und habe das Wesen einer gemeinsamen „Euro-Anleihe“ und einer Europäischen Schuldenagentur „nicht verstanden“. Da ist nicht viel zu begreifen. Rund 1700 Milliarden Euro deutsche Staatsschulden müssten dann nicht zu den bisher niedrigeren Zinsen für den guten Schuldner Deutschland umgeschuldet werden, sondern zu deutlich höheren Zinsen – je nach Fälligkeitsstruktur und Zinssatz pro Jahr ein zweistelliger Milliardenbetrag.
Das ist ja nun mal eine echte Sensation, dass den Amerikanern Angela Merkel als nicht besonders risikobereit gilt (das Gegenteil erschiene mir viel gefährlicher), dass US-Diplomaten Horst Seehofer als „unberechenbar“ und Dirk Niebel als „schräge Wahl“ bezeichnen: Klingt irgendwie wie abgeschrieben. Welche Qual muss es für die 50 Kollegen vom „Spiegel“ gewesen sein, sich wochenlang durch den Datenmüll zu quälen, um wenigstens ein paar Bösartigkeiten herauszudestillieren?
Der Euro entpuppt sich als deprimierendes Experiment an Menschen und Wirtschaft: Er wurde gegen den Rat der Bundesbank eingeführt, die warnte, dass eine Währungsunion ohne eine gemeinsame Wirtschaftspolitik kaum werde funktionieren können. Jetzt zeigt sich: Der Euro hat nur verdeckt, dass sich die Volkswirtschaften, statt sich zu harmonisieren, ständig weiter auseinanderentwickeln: In Deutschland fuhren alle Regierungen seit Helmut Kohl einen letztlich neoliberalen Kurs; die Angebotsseite wurde gestärkt; Sozialleistungen begrenzt; die Haushalte halbwegs solide finanziert, der Arbeitsmarkt flexibilisiert.
Zu Dionys, dem Tyrannen, schlich Damon, den Dolch im Gewande – so hebt Friedrich Schillers große Ballade „ Die Bürgschaft “ an. Sie wird gelesen als Hohelied höchster Freundestreue. Hier die Internet-Variante: Damon, der Möchtegern-Tyrannenkiller, wird ertappt und zum Tod verurteilt. Er erhält noch schnell drei Tage Freigang, um seine Schwester zu verheiraten. Als Bürge geht sein Kumpel in den Knast. Damon kriegt die Schwester zwangsverheiratet, aber ist per Bahn unterwegs. Die ist verspätet, mit dem Ende des Freigangs aber wird der Freund kaltgemacht und Damon haut deshalb richtig rein. Er kommt gerade noch pünktlich, um den Kumpel zu befreien: „Mich, Henker“, ruft er, „erwürget! Da bin ich, für den er gebürget!“
Nach dem Schock der Finanzkrise ist die Weltöffentlichkeit aufgerüttelt: Dem drohenden „Weltwährungskrieg“ widmen sogar die Wirtschaftsweisen ein ratloses Kapitel in ihrem jüngsten Jahresgutachten. Es ist ein apokalyptisches Sprachbild. Tatsächlich hat die Weltwirtschaftskrise der Dreißigerjahre auch zu währungspolitischen Auseinandersetzungen und zu Handelskriegen geführt. Die Welt wurde ärmer, und die sozialen Spannungen waren einer der Gründe, die ausgehend von Deutschland zum Zweiten Weltkrieg führten. Sind wir schon wieder so weit?
Es war ein Bestseller des Jahres 1995, und der Titel lautete lapidar: „Das Ende der Arbeit“. Dabei hatte der Soziologe Jeremy Rifkin zu Papier gebracht, was seit Anfang der Achtzigerjahre in Deutschland als politisches Programm galt: dass uns die Arbeit ausgeht und die immer knapper werdende Arbeit gleichmäßiger auf alle Schultern verteilt werden müsse. Der Deutsche Gewerkschaftsbund ließ die Massen für die 35-Stunden-Woche demonstrieren, der Arbeitsminister schickte die Arbeitnehmer schon als 50-Jährige in die Rente, und die Studienzeiten wurden verlängert; schon seit 1973 galt ein Anwerbestopp für Ausländer. Jedes Jahr wurde zum 1. Mai ein allgemeines Überstundenverbot gefordert.
Es ist Partystimmung, zumindest in den Börsensendungen, seit der Deutsche Aktienindex einen kleinen Bullensprung auf über 6600 Punkte getan hat. Nun wäre es ja auch verkehrt, solche Feiern durch apokalyptisches Krisengerede verderben zu wollen: Wirtschaftswachstum und Rückgang der Arbeitslosigkeit sind echte Lichtblicke (siehe Seite 22). Aber ein paar relativierende Fakten sollten schon berücksichtigt werden: Auf dem Arbeitsmarkt ist es weniger der wachsende Personalbedarf, der die Arbeitslosenzahl unter die magische Drei-Millionen-Grenze gedrückt hat. Viele der neuen Stellen sind befristet und so schlecht bezahlt, dass sie kaum zum Leben reichen. Das ist zwar besser als gar keine neuen Arbeitsplätze; aber so recht zum Jubeln auch nicht. Und: Unsere Bevölkerung schrumpft und wird älter, wir haben immer weniger junge Arbeitskräfte. Deutschland kann nicht mehr wachsen.
Diesen Sommer hat uns die Bundesregierung noch Grille sein lassen. Wir durften in den Tag hineinleben wie das leichtlebige Insekt in Jean de La Fontaines Fabel. Der gesetzliche Zwang, vorzusorgen und unsere Häuser oder Wohnungen zu dämmen, bis kaum mehr ein Fürzchen Wärme durch Mauer, Dach und Fenster entweichen kann, wurde ausgesetzt. Vorerst. Dabei wird es nicht bleiben. Energieverordnungen und Bauvorschriften werden ständig verschärft, irgendwann wird doch die ganz große grüne Gesetzesklatsche niedersausen, um uns auf den Weg der Ameise zu zwingen, die im Sommer emsig vorsorgt für den kalten Winter.
