Rechtsstaat oder Gesetzesstaat?

Nicht jede Gesetzanwendung bedeutet automatisch Rechtsstaatlichkeit. Rechtsstaatlich ist es nur, wenn übergeordnetes Recht und Prinzipien wie Freiheit, Menschenwürde, Gleichheit vor dem Gesetz und Unparteilichkeit beachtet werden. Sondergesetze für Politiker etwa sind mit diesen Prinzipien nur schwer in Einklang zu bringen.

VON Thomas Punzmann | 16. August 2025
Rechtstreue fangen, Illegale laufen lassen

Mehr Kontrollen für einreisende Ausländer klingt nach mehr Sicherheit, bedeutet aber am Ende mehr Gängelung für rechtstreue Bürger. Auch EU-Bürger, die im Ausland leben, könnten künftig wie Drittstaatler behandelt werden – inklusive Fingerabdrücken und Gesichtsscans.

VON Matthias Nikolaidis | 16. August 2025
Demokratie und "unsere Demokratie"

Die Demokratie scheitert nicht an ihren Gegnern, sondern an jenen, die sie für sich vereinnahmen und schützen wollen. Merz mauert und die bürgerlichen Reste in der CDU zerlegen sich selbst. Wahlen allein bringen keine Wende, und wer glaubt, auf Wahrheit setzen zu müssen, verliert.

VON Wolfgang Herles | 16. August 2025
Roms verborgenes Weltwunder

In den Schatzkammern Roms verbirgt sich unter zahllosen Kostbarkeiten auch das schönste und älteste Bild Marias. Mit dieser Ikone verbindet sich seit Jahrhunderten ein geheimnisvolles Gerücht, das nicht verstummen will ... Eine Einladung, sich mit Paul Badde auf Spurensuche zu begeben - nicht nur zu Mariä Himmelfahrt!

VON Gastautor | 15. August 2025
Die Silvesternacht als Wendepunkt

Es war die Kölner Silvesternacht, die deutlich machte, wie tiefgreifend Massenmigration das Land verändern würde. Anabel Schunke, die das Geschehen damals für TE kommentierte, erinnert an das Medienversagen, das das Vertrauen in die Berichterstattung des „Mainstream“ nachhaltig erschütterte. Von Anabel Schunke

VON Anabel Schunke | 15. August 2025