Es gab Schröder, Kohl, Schmidt und Adenauer – mit Merkel begann das Nichts

Das Kanzleramt plant für die Kanzlergalerie eine "Petersburger Hängung". Özdemir macht als Kretschmann-light-Verkleidung weiter. Keine "Entlastungsprämie", keine Krankenhausreform, keine Steuerreform. Dafür welche Steuererhöhung und welche neuen Schulden?

Sage niemand, in Berlin-Mitte geschähe nichts Bedeutendes. Das Kanzleramt plant eine Umgestaltung der sogenannten Kanzlergalerie. Ein Regierungssprecher sagte dem Spiegel, das Kanzleramt erwäge eine sogenannte „Petersburger Hängung“, bei der Bilder unterschiedlicher Größe dicht an dicht neben- und übereinander an der Wand angeordnet werden. Bisher hängen die sieben gemalten Porträts der früheren Kanzler von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder im ersten Stock in einer Reihe nebeneinander. Neben dem von Jörg Immendorff gemalten Schröder-Porträt ist nur noch Platz für ein weiteres Gemälde dieser Größe. Es stehen aber zwei Porträts aus: von Angela Merkel und Olaf Scholz. – Bei „Petersburger Hängung“ darf man seiner Phantasie keinen Raum geben. Mit Schröders Bild aufzuhören, wäre einfacher und den Leistungen der Kanzler angemessen.

Die finanzielle Bilanz der autoritär entschiedenen Grenzöffnung der ersten grünen Kanzlerin, Angela Merkel, ist verheerend, die kulturelle Bilanz um ein vielfaches schlimmer.

Cem Özdemir macht als Winfried Kretschmann-light weiter, den Merkel mit ihrem hektischen Atomausstieg nach Fukushima als krachende CDU-Niederlage nicht verhinderte, sondern beschleunigte. Özdemir wirft der Merz-Regierung im „Bericht aus Berlin“ der ARD kein abgestimmtes Konzept bei der Einkommenssteuer vor. Er bekomme einen Vorschlag von der SPDund einen von der CDU. Die im Bundesrat gescheiterte „Entlastungsprämie“ bezeichnete Özdemir als Geld, das man zum Fenster rausgeschmissen hätte. Über die Verlängerung des Tankrabatts müsse man reden. Insgesamt müsse der Bund die Menschen überraschen, dass Demokratie Probleme lösen kann. Özdemir will die Wirtschaft in Baden-Württemberg „entlasten“ und alle Berichtspflichten für den Mittelstand und die Kommunen abschaffen. – Herr Özdemir, das ist mächtig den Mund gespitzt, nun schaut der Bürger, ob auch gepfiffen wird.

Auch im „Bericht aus Berlin“ erklärte das Opportunismusbarometer Markus Söder die „Entlastungsprämie“ für nicht mehr realisierbar. Die Idee sei in der Wirtschaft auf großen Widerstand gestoßen. Er habe eigentlich gedacht, dass es Absprachen mit der Wirtschaft gegeben habe. Das sei offenkundig nicht der Fall gewesen. Im Koalitionsausschuss setze er auf keine große Steuerreform, sondern man werde über die Grundzüge und das weitere Verfahren reden. – Also noch ein Arbeitskreis, wenn man nicht weiter weiß.

Die EU als Agentur der Großkonzerne-Lobby.  »Mein Freund is Bauer und erklärt, dass er Natriumhydrogencarbonat (also ganz normales Backpulver / Natron) nicht mehr als Pflanzenschutzmittel gegen Mehltau (Pilzkrankheit bei Pflanzen) verwenden darf. Stattdessen muss er jetzt Natrisan (oder Trisan) kaufen (das ist exakt dasselbe Produkt ,Natriumhydrogencarbonat), nur anders verpackt und als offizielles „Pflanzenschutzmittel“ zugelassen. Preisvergleich: • Normales Backpulver: ca. 0,70€ pro Kilo • Natrisan (das gleiche Zeug): ca. 4 € bis 13 € pro Kilo → 6-facher Preis!«

Den Deutschen lebten am freiesten in verschiedenen Staaten ohne Nationalstaat. Trump an UN, EU und allem Globalismus vorbei, darüber hinweg und zurück zu souveränen Nationalstaaten ist gut. Hier reicht das nicht. Den Riesenwasserkopf an bürokratischem Parteienstaat kriegt man im Nationalstaat nie weg.

Im Buch „Wie konnte das geschehen? von Götz Aly heißt ein denkwürdiger Absatz: »Ohne Frage arbeitete Hitlers Regierung mit politischen Techniken, die – in milderer Form – weiterhin in Gebrauch sind: die Manipulation von Informationen, die Zerstörung öffentlicher Räume, in denen gesellschaftliche Angelegenheiten frei diskutiert werden können; die Politik ungedeckter Staatsschulden; soziale Geschenke an die Massen bei zunehmend autoritärer Staatsführung; das Entfachen von Vorurteilen und Hass gegen geeignete und klarerkennbare Minderheiten, generalverdächtige Personen und Institutionen. Das alles geschah im hektischen Anschwellen der Gesetzes- und Verordnungsblätter messbaren Aktionismus, der Schwindelgefühle erzeugte und das Nachdenken lähmte.«

Die nun veröffentlichte US-Nationalen Counterterrorism-Strategie zeigt mit Linksextremisten und Antifa auf ein Konfliktfeld zwischen New America und Alt Europa, das tiefer geht als NATO, Ukrainekrieg, Golfkrieg und Grönland – und zugleich mit allen zusammenhängt in einem einzigen großen Kulturkrieg. Nicht zwischen Ost und West wie einst, sondern zwischen Gottesstaat und Freiheit. Die
Counterterrorism-Strategie nennt drei Haupt-Terrorgruppen: Drogenhändler und transnationale Banden
 • Islamistische Terrororganisationen • Gewalttätige Linksextremisten, darunter Anarchisten und Antifaschisten.

Das Gute an der schlechten Nachricht. Wenn man will, geht es: »Deutschland fährt auf Verschleiß – während die restliche Welt boomt. Stellen Sie sich vor: Überall auf dem Planeten wird gehämmert, investiert, neu gedacht. Amerika schafft Jobs im Rausch, China und die BRIC-Staaten mauern Fabriken in den Himmel, sogar das kriegsgeprüfte Russland malt sich blühende Landschaften aus. Die gleichen Kriege, die gleichen Energiekrisen, die gleichen Rohstoffengpässe – und doch gewinnen alle. Nur einer verliert: EU-Europa und dort vor allem Deutschland. Mit voller Absicht. Das ist keine Pechsträhne. Das ist Vorsatz der Politik. Während Donald Trump den Staat um 300.000 Stellen schrumpft und die Privatwirtschaft seit seiner Amtseinführung über 750.000 neue Jobs schafft, bläht Kanzler Merz den öffentlichen Dienst um weitere 205.000 Posten auf. Drüben feiern private Bruttoinvestitionen ein Plus von 8,7 Prozent, bei uns rutscht die Nettoinvestitionsquote ins Negative.«

Stellen sich Begründungen als falsch heraus, ist es höchste Zeit, die Wenden zu wenden. IPCC: »Wirtschaft kaputt? Sorry, wir haben uns geirrt! Klimawandel ist gar nicht so schlimm, wie wir behauptet haben.«

Außenkanzler Merz und Kriegstüchtigkeitsminister Pistorius wollen bekanntlich die Bundeswehr zur stärksten Militärmacht Europas machen. Der Beobachter fragt sich neben allen anderen Fragezeichen, mit wem?

Winston Churchill: »Der Sozialismus ist eine politische Religion, deren Gott der Staat und deren Priester die Bürokraten sind … eine Philosophie des Scheiterns, das Glaubensbekenntnis der Ignoranz und das Evangelium des Neids; seine einzige Tugend ist die gleichmäßige Verteilung des Elends.“ 

Von den Klimatologen der Woken Periode wird es nur mehr skurille Fußnoten geben, wenn die uralten Bauernregeln immer noch gelten. In diesem Jahr trifft die Regel von den Eisheiligen besonders genau – als zwinkernder Hinweis von Mutter Erde? Den Bergbeobachter freut es, wenn von Dienstag bis Freitag frisches Weiß auf den Schnee dazukommen soll, der da ist.

Im Süden beginnen die Eisheiligen am 11. Mai mit dem Namenstag von Mamertus, es folgen am 12. Pankratius (Pancras), am 13. Servatius, am 14. Bonifatius (in manchen Regionen) und am 15. Mai die Kalte Sophie (Sophia) – oft als „letzte“ Eisheilige bekannt. Im Veneto sagt die Regel: „Magio par quanto belo, de giasso el ghi ne ga in serbo sempre on granelo“ – Maggio, so schön er auch ist, hat immer ein Körnchen Eis in Reserve. ♦ Im kargeren Norden dauern die Eisheiligen traditionell vom 11. bis 13. Mai – Mamertus bis Servatius.

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