Die SPD redet wieder einmal so, wie Apparate reden, wenn ihnen der Boden unter den Füßen weggezogen wurde. In Rheinland-Pfalz verliert sie nach jahrzehntelanger Dominanz die Regierungsführung an die CDU, dann spricht Lars Klingbeil von einem „katastrophalen Wahlabend“, Bärbel Bas warnt vor „Selbstzerfleischung“, und am Ende soll ein Krisengipfel retten, was an Glaubwürdigkeit längst verbrannt ist. Das ist die alte Masche einer Partei, die das eigene Scheitern mittlerweile nur noch verwaltet: Niederlage benennen, Betroffenheit simulieren, Personalfrage vertagen, Gipfel ankündigen, weiterwursteln. Wobei Jackets und Blazer jedes Mal etwas mehr an Bäuchen und Armen spannen.

Volkspartei auf Reservetank

Rheinland-Pfalz ist nicht der erste Einschlag, sondern nur der nächste in kurzem Abstand. Schon der Absturz bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat der SPD vorgeführt, wie weit der Zerfall bereits fortgeschritten ist. Dort rettete sie sich nur noch mit 5,5 Prozent über die Fünf-Prozent-Hürde. Für eine Partei, die sich immer noch Volkspartei nennt und im Bund regiert, ist das kein schlechtes Ergebnis mehr, sondern ein politischer Offenbarungseid. Längst fährt sie auf Reservetank, und keine Zapfsäule weit und breit zu sehen. Wer in einem industriestarken Kernland des Westens fast aus dem Parlament fliegt, der hat nicht einfach einen schweren Stand. Der hat seinen Stand verloren.

Besonders vernichtend ist dabei nicht nur die Zahl selbst, sondern die Diagnose dahinter. In den Pressestimmen dazu tauchte immer wieder derselbe Befund auf: Unsichtbarkeit. Der Wahlkampf in Baden-Württemberg sei im Kern ein Duell zwischen CDU und Grünen gewesen, die SPD habe daneben gestanden wie ein Statist ohne Rolle. Das ist mehr als ein taktisches Problem. Es ist der Moment, in dem eine Partei aus der politischen Wahrnehmung fällt. Wähler entscheiden sich dann nicht mehr aktiv gegen sie. Sie nehmen sie schlicht nicht mehr als relevante Kraft wahr. Arbeiter wählen die SPD schon lange nicht mehr, nun scheinen sie ihr den Tritt zu verpassen, der sie verdientermaßen über den Abgrund führt.

Nicht nur Wähler verloren, sondern Relevanz

Damit wird das Dilemma der SPD noch schärfer. Sie verliert nicht nur Stimmen, sie verliert ihren Platz im politischen Koordinatensystem. Wer wirtschaftliche Stabilität sucht, landet anderswo. Wer den ökologischen Umbau will, landet anderswo. Wer Protest gegen den Kurs des Landes ausdrücken will, landet ebenfalls – Sie erraten es: anderswo. Die SPD hängt dazwischen wie eine ausgezehrte Apparatspartei ohne Schwerpunkt, ohne Notwendigkeit, ohne erkennbaren Auftrag. Einst wollte sie Arbeit, Leistung und sozialen Aufstieg zusammen denken. Heute wirkt sie wie eine leere Hülle, die sich mit moralischer Selbstvergewisserung über Wasser halten will, während ihr die Wirklichkeit davonschwimmt.

Genau deshalb greift das Berliner Krisengerede abermals so unerquicklich ins Leere. Nach Baden-Württemberg hätte jeder ehrliche Beobachter wissen müssen, dass es sich nicht um einen regionalen Unfall handelt, sondern um eine strukturelle Krise. Rheinland-Pfalz bestätigt das nun nur noch. Dabei war der Spitzenkandidat Schnieder das perfekte Groko-Amalgam. Selbst politisch Interessierte konnten bei diesem Kandidaten nie genau sagen, wo die SPD anfängt und die CDU aufhört.

Die SPD verliert in einem Land, das einmal zu ihren Bastionen gehörte, und sie vegetiert in einem anderen nur noch knapp über der Bedeutungslosigkeit. Das Problem ist also nicht Kommunikation, nicht Tagesform, nicht ein missglückter Wahlkampf. Das Problem ist eine Partei, die nicht mehr weiß, wen sie außer einer wildgewordenen Asylindustrie und Bürgergeldempfängern in einem völlig aus dem Ruder gelaufenen Sozialstaat sie denn noch glaubwürdig vertreten will – und warum zum Henker sie denn noch irgendjemand, der mit seiner Hände harter Arbeit diesen Funktionärssumpf zu finanzieren gezwungen wird, sie genau dafür auch noch wählen sollte.

Rheinland-Pfalz ist keine gewöhnliche Wahlklatsche

Nach Baden Württemberg ist die Niederlage in diesem Bundesland ein politischer Offenbarungseid. Die CDU von Gordon Schnieder gewann laut vorläufigem amtlichem Endergebnis mit 31,0 Prozent, die SPD stürzte auf 25,9 Prozent ab, die AfD kam auf 19,5 Prozent. Grünen, FDP, Linke und Freie Wähler spielten nur noch Nebenrollen oder scheiterten gleich ganz. Nach 35 Jahren verliert die SPD damit ihre Rolle als stärkste Kraft in einem Land, das einmal als verlässliches Stammland sozialdemokratischer Macht galt. So etwas passiert nicht wegen eines schlechten Abends. So etwas passiert, wenn eine Partei über Jahre politisch verkommt.

Und genau diese Verkommenheit zeigte sich am Morgen danach in Berlin in Reinform. Zunächst sagte die SPD eine Pressekonferenz ab. Dann hieß es, es gebe nur ein Statement, zunächst sogar ohne Fragen. Schon in dieser Choreographie lag die ganze Erschöpfung einer Partei, die Öffentlichkeit nur noch dann liebt, wenn sie ihr applaudiert. Später durften Journalisten dann doch Fragen stellen. Allein schon dieser Ablauf sagte mehr über den Zustand der Partei als hundert Analysepapiere. Wer nach einer historischen Niederlage erst einmal Kommunikation abräumt, demonstriert keine Führung, sondern Fluchtreflex.

Klingbeil versuchte dann, die bekannte Nebelwand aufzuziehen. Ja, es sei eine harte Debatte nötig gewesen. Ja, man müsse auch über Personal reden. Aber nein, man werde die zweitgrößte Regierungspartei jetzt nicht „in ein Chaos stürzen“. Das klingt staatsmännisch und ist doch nur der Versuch, den eigenen Machterhalt als Verantwortung für das Land zu etikettieren. Nicht die Debatte stürzt diese SPD ins Chaos. Das Chaos ist längst da. Es sitzt nur noch auf dem Podium und erklärt, jetzt sei nicht der richtige Zeitpunkt, es beim Namen zu nennen.

Partei der Transferleistungsempfänger

Besonders entlarvend war Klingbeils Satz, man wolle gegen den Eindruck anarbeiten, die SPD sei eine „Partei der Transferleistungsempfänger“. Bemerkenswerter kann man ein politisches Todesurteil kaum selbst formulieren. Denn dieser Eindruck ist nicht vom Himmel gefallen. Er ist das Ergebnis einer jahrelangen Politik, in der Leistung, Arbeit, Mittelstand, Industrie und Aufstiegschancen nur noch als rhetorisches Zubehör vorkamen, während Umverteilung, Anspruchsmanagement und Funktionärsmoral den Ton angaben. Wenn der eigene Parteichef öffentlich einräumt, dass die SPD so wahrgenommen wird, dann ist die Diagnose längst geschrieben. Dann spricht kein Gegner mehr, sondern der behandelnde Arzt.

Bärbel Bas machte es nicht besser. „Wir sind über den Punkt der Analyse heraus, die Daten sind klar“, sagte sie. Man müsse die wirtschaftspolitische Bedeutung der SPD stärken und dürfe sich nicht in „Selbstzerfleischung ergießen“. Auch das ist typischer Apparatsound. Die Daten sind klar, aber die Konsequenzen sollen unklar bleiben. Die Diagnose wird akzeptiert, die Therapie verweigert. Wer nach einer derart krachenden Niederlage erklärt, man dürfe die Partei nicht mit Personaldebatten lahmlegen, sagt in Wahrheit nur eines: Die Funktionäre sollen unangetastet bleiben. Das Land mag sich ändern. Die SPD-Führung bitte nicht.

Dabei kommen die Warnungen inzwischen sogar aus den eigenen Reihen. Ex-Wahlkampfmanager Matthias Machnig forderte offen den Rücktritt von Klingbeil und Bas und nannte die Doppelspitze „unselig“. Thüringens SPD-Landeschef Georg Maier sagte unverblümt, die SPD sei keine Arbeiterpartei mehr, das sei „langfristig tödlich“. Selbst Tim Klüssendorf, der Klingbeil demonstrativ den Rücken stärkte, musste einräumen, die Partei schaffe es seit Jahren nicht, aus ihren Problemen herauszukommen. Wenn in einer Partei gleichzeitig Rücktrittsforderungen, Führungsappelle und Selbstdiagnosen kursieren, dann ist der Krisengipfel nicht der Beginn der Erneuerung. Dann ist er die Konferenz des Schadensmanagements.

Noch vernichtender wird das Bild, wenn man auf die wirtschaftliche Lage schaut, die hinter dieser Wahl steht. Der ZEW-Präsident Achim Wambach sprach mit Blick auf Rheinland-Pfalz von einer der schwierigsten Wirtschaftsphasen seit Jahrzehnten. Die Wirtschaftsleistung sei dort wie sonst nur in zwei Bundesländern drei Jahre in Folge geschrumpft. Benötigt würden investitionsfreundliche Bedingungen, schnellere Genehmigungen und schlankere Regulierung. Also genau das Gegenteil jener politischen Reflexe, die in Berlin und in weiten Teilen der SPD seit Jahren gepflegt werden. Während das Land wirtschaftlich ächzt, setzt die Partei lieber ihre Ritualsprache aus Gremiensitzung, Phrasenreform und sozialdemokratischer Selbstberuhigung in die Welt.

Das eigentlich Verheerende ist daher nicht nur die Niederlage in Rheinland-Pfalz. Verheerend ist die Reaktion darauf. Eine Partei, die wirklich verstanden hätte, was geschehen ist, würde nicht zuerst Blumen überreichen, Termine umbauen und Sprachregelungen justieren. Sie würde Köpfe austauschen, Prioritäten neu ordnen und endlich begreifen, dass die Bürger kein Mitleid mit einer niedergewählten Funktionärsschicht haben. Aber diese SPD ist nicht reformunwillig, weil sie die Lage falsch einschätzt. Sie ist reformunwillig, weil sie die Lage sehr genau einschätzt und weiß, was eine ehrliche Konsequenz bedeuten würde: das Ende jener Personen, die das System aus bequemer Mittelmäßigkeit, staatsfrommer Pose und sozialdemokratischer Realitätsverweigerung verkörpern.

Jetzt sollen die SPD-Rentner gerupft werden

Darum klingt auch das angekündigte Freitagstreffen mit Ministerpräsidenten, Oberbürgermeistern und Landräten nicht nach Aufbruch, sondern nach jener üblichen Funktionärsversammlung, bei der alle wissen, dass etwas Grundsätzliches faul ist, aber jeder hofft, dass es am Ende den anderen trifft. Ein „klarer Reformplan“ soll nun kommen, dazu eine Einkommensteuerreform und Entlastung für Menschen, die 3000 Euro verdienen. Als hätte diese Partei erst gestern entdeckt, dass Leistungsträger existieren, dass Wirtschaft etwas mit Wohlstand zu tun hat und dass Bürger nicht ausschließlich als Empfänger staatlicher Zuwendung vorkommen. Wer nach Jahren des politischen Wirklichkeitsverlustes plötzlich den Erwerbstätigen entdeckt, liefert keine Wende. Er liefert den Beweis, dass er vorher blind regiert hat. Und am Sonntag Abend erklärt dann Kalr Lauterbach, dass Rentner, die ein volles Arbeitsleben hinter sich haben, „abgeregelt“ werden sollen. Dem klassischen, fleissigen SPD-Facharbeiter soll die Rente gekürzt werden. Das war´s dann wohl. Aber wenn man schon im politischen Atomkrieg untergeht, lässt man keine bürgerliche Vernichtungsrakete mehr am Boden.

Diese Niederlage von Rheinland-Pfalz ist deshalb mehr als eine regionale Machtverschiebung. Sie ist ein Menetekel für eine SPD, die sich lange auf historische Gewohnheiten, institutionelle Trägheit und den Nimbus alter Milieus verlassen konnte. Jetzt bricht dieses Gerüst weg. Übrig bleibt eine Parteiführung, die das Wort „katastrophal“ noch aussprechen kann, aber nicht die Konsequenz, die daraus zwingend erfolgen müsste. Klingbeil und Bas lehnen den Rücktritt ab und kündigen einen Krisengipfel an. Präziser kann man den finalen Befund dieser Partei kaum beschreiben: Sie verliert die Wirklichkeit und organisiert erst einmal ein Treffen dazu.