Dass Meinungsfreiheit Verhinderungsgesetz wird unter Garantie vom Bundesverfassungsgericht gestoppt werden. Bis dahin kann es aber trotzdem viel Schaden anrichten. Die Angst im Netz, zensiert oder gesperrt zu werden, ist jetzt schon deutlich zu spüren. Mich hat es selbst schon ein paarmal getroffen. Das hindert mich nicht aber daran meine Meinung weiterhin frei zu äußern..

Deutschland hat sich zu einer Diktatur Entwickelt nur den Meisten Deutschen Intresiert es nicht! Aber das kommt noch das es denen Intresiert wenn Angehörige auf ein mal Verschwinden Und sich nicht mehr Melden tun! Weil vieles ist aus der DDR zeit auch immer noch nicht Aufgeklärt ! Wo viele Angehörige abgeblieben sind !

Ich weiß , auch die Grünen haben sich nicht wirklich gefreut.
Aber mir geht es um das Lob, welches sie immer aussprechen, wenn entsprechende Dokus laufen und sich die Politiker dort äußern.

Stimmt. Ich denke, dass damals das Verhalten von Oskar Lafontaine (fahrig, widersprüchlich, irgendwie unwillig) repräsentativ für die SPD war.

Wer wissen möchte, worum es bei dem Gesetz geht, könnte den Gesetzentwurf lesen.
Herr Steinhöfel brachte zudem in einer Rede weitere Erläuterungen:

https://www.youtube.com/watch?v=GFjUXq-iaKQ

Ja das stimmt, das ist Usus in Dt. Parlamenten, auch auf Parteitagen,,,,was sie da beschließen, wissen sie oft nicht u. verstehen sie nicht. Es gibt Druck vom Fraktionsvors., hier Kauder u. Oppermann u. die Zeit wird auch immer als Mittel benutzt, ganz knapp, ganz kurz. Der Abgeordnete hat keine Zeit u. wird unter Druck gesetzt, verstehen tut er es auch nicht,,,,,da hat er es schwer.
Die Bösewichte sitzen oben……