Das Platzen der Merkelschen Hetzjagd-Lügen

Nun ist es gerichtsfest: Es gab in Chemnitz nicht jene „Hetzjagden“ auf Ausländer, die Bundeskanzlerin und der noch heute amtierende Bundespräsident zum Anlass nahmen, um eine Stadt, führende Beamte und kritische Medien zu verdammen. Oder doch? Hetzjagden gab es – auf Unbeteiligte und kritische Medien.

picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Chemnitz, 16.11.2018

Der Mord an einem deutschen Bürger am 26. August 2018 auf einem Volksfest in Chemnitz heizte die ohnehin schon brodelnde Stimmung in der sächsischen Stadt noch an. Während einer der beiden Täter, ein Iraker, gefasst werden konnte, gelang dem anderen die nicht allzu schwere Flucht. Der andere Iraker dürfte unter neuer Identität an einem anderen Ort in Deutschland die Segnungen des Sozialstaates weiterhin genießen. Die Identität zu wechseln ist für Migranten inzwischen so einfach wie für Deutsche das Geschlecht.

Dass ein deutscher Bürger von Merkels Gästen erstochen wurde und es darüber in Chemnitz zu Protesten kam, passte nicht in Merkels Bild, das sie gern allen Deutschen mithilfe der Medien verordnen wollte. Am 27. August 2018 behauptete deshalb Merkels Regierungssprecher Steffen Seibert vor der Bundespressekonferenz: „Was gestern in Chemnitz zu sehen war und stellenweise auf Video festgehalten wurde (…), das hat in unserem Rechtsstaat keinen Platz. Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens und anderer Herkunft, (…) das nehmen wir nicht hin.“ Am 28. August 2018 erklärte Bundeskanzlerin Merkel gleichlautend: „Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, Zusammenrottungen (…)“.

Das war eine glatte Lüge, denn diese Videoaufnahmen mit den Hetzjagden existieren nicht. In Wahrheit hatte sich am Sonntag, 26. August, und Montag, 27. August 2018 Folgendes abgespielt, worüber TE schon am 31. August 2018 berichtete:

Sonntagabend, 18:12 Uhr:
Deutsche Presseagentur (dpa): „Antifaschistische Aktivisten berichteten in sozialen Medien von Übergriffen auf Migranten. Der Polizei waren zunächst keine Hinweise auf Ausschreitungen bekannt.“

Sonntagabend, 22:06 Uhr:
dpa: „Videos in sozialen Medien zeigten Übergriffe auf Migranten.“ Keine Quelle, kein Ort, keine Zeit.

Nacht von Sonnabend auf Sonntag:
Weder dpa noch etwa AFP behaupten, es habe „Hetzjagden“ oder Ähnliches gegeben.

Sonntag, 02:08 Uhr:
Der linksradikale „freie Journalist“ und Antifa-Aktivist Johannes Grunert titelt auf ZEIT-Online: „Rechte jagen Menschen in Chemnitz“. Keine Belege!

Montag, 11:00 Uhr, Regierungssprecher Seibert:
„Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin…“ Beleg: ein Video von Antifa „Zeckenbiss“.

Steffen Seibert und Angela Merkel brachten in Chemnitz, brachten Deutschland auch in den internationalen Medien in Verruf auf der Grundlage einer Behauptung der Antifa, auf der Grundlage eines Videoschnipsels, der gar nichts belegt. TE hatte das damals recherchiert und publiziert. Das Ergebnis ist mit eidesstattlicher Versicherung der Frau belegt, die jenes Beweisvideo gedreht hat, das ihr von Antifa „Zeckenbiss“ entwendet und von Medien und der Bundeskanzlerin in seiner Aussage ins Gegenteil verkehrt wurde. TE berichtete:

Dass die Veröffentlichung der Wahrheit TE in Regierungs-, aber auch in den interessierten Kreisen von Antifa bis Grüne nicht beliebter machte, liegt auf der Hand. Wo Gesinnung wichtiger ist als Wirklichkeit, Propaganda wichtiger als Wahrheit, wird der Bote zum Bösewicht.

Als sich die Lüge von den Hetzjagden auch beim allerschlechtesten Willen nicht mehr aufrechterhalten ließ, wurde TE entgegnet, dass später ja dann doch Hetzjagden stattgefunden hatten. Viele Medien, die Bundeskanzlerin, die alles, was sie in Frage stellte, erbittert und zuweilen wohl auch mit Perfidie bekämpfte, sogar der Bundespräsident – sie alle gossen in den darauffolgenden Tagen Öl ins Feuer, indem eine Reihe der inzwischen inflationierenden Staatsaufmärsche oder Staatskonzerte gegen rechts organisiert wurde.

Die Rot-Grün-Linken bis Linksextremisten mobilisierten den Protesttourismus nach Chemnitz, um wieder einmal ein Zeichen zu setzen und Haltung zu zeigen. Auch Rechtsradikale und Rechtsextremisten brachen nach Chemnitz auf, Chemnitz wurde von allen Seiten instrumentalisiert – und ein Bundespräsident, der in seinem kürzlich publizierten Buch verdeutlicht hat, dass er nicht mehr der Bundespräsident aller Deutschen sein will, sondern nur noch der linken und grünen Deutschen, hatte den Konflikt noch verschärft, anstatt ihn zu entschärfen. Er hat sogar Bands gelobt, die zum Angriff auf Polizisten aufriefen. Auch darüber hat TE berichtet.

Doch weder am 26. August 2018 noch an den folgenden Tagen fanden die berühmten Merkelschen Hetzjagden statt, auch wenn die Öffentlich-Rechtlichen das weiter in üblicher Distanz zur Wahrheit steif behaupteten. Der Chef des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen, der Merkel widersprach und wahrheitsgemäß äußerte, dass dem Verfassungsschutz keine Informationen über Hetzjagden vorlägen, wurde durch den willfährigen Haldenwang ersetzt.

Nun hat auch die 1. Strafkammer des Landgerichtes in Chemnitz die Eröffnung einer Hauptverhandlung gegen neun mutmaßlich wegen „Landfriedensbruch in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in elf tateinheitlichen Fällen im Stadtzentrum“ am 1. September 2018 angeklagten Bürger die Eröffnung des Hauptverfahrens aus Mangel an Beweisen eingestellt. Was jetzt so laut ist, ist das Platzen der Lügen über die von Seibert und Merkel behaupteten Hetzjagden in Chemnitz. Landfriedensbruch und Körperverletzung können nicht nachgewiesen werden.

Man muss das in voller Konsequenz verstehen, eine ganze Stadt, ein ganzes Land wird von der Regierungschefin verleumdet auf der Grundlage der Behauptungen der Antifa. Später wird noch der Hitlergruß eines Mannes als Beweis der „rechtsradikalen“ Sachsen angeführt, von einem Mann, der, wie sich bald schon herausstellte, mit linken und Antifa-Kreisen in Verbindung steht. Doch niemand, weder die Öffentlich-Rechtlichen noch große Teile der anderen Medien, noch die Bundeskanzlerin und der Regierungssprecher hatten sich auch nur einen Wimpernschlag lang dafür interessiert, wie die Situation in Chemnitz war und was sich tatsächlich zugetragen hatte.

Nur TE, der bereits am 31. August 2018 berichtete:
„An einem von vielen Beispielen wird das Missverhältnis von Meldungen und Fakten deutlich. Unisono schallte aus den Medien die Empörung über Hetzjagden. Gleichzeitig sagte der Chefredakteur der Regionalzeitung ‚Freie Presse‘, Torsten Kleditztsch, im Deutschlandfunk: ‚Hetzjagden haben wir nicht beobachtet.‘ Was stimmt nun?“

TE hatte getan, was keiner der Journalisten von ARD, ZDF, ZEIT und aller anderen grünaffinen Medien auch nur ansatzweise versucht hat: sich ein Bild von der Situation in Chemnitz zu machen – und die sah so aus:

„Die meisten Migranten, 950, wurden im Zentrum der Stadt untergebracht und machen bereits 7 % der Bewohner des Stadtzentrums aus. Die Kriminalstatistik führen mit den meisten Delikten das Zentrum und der Stadtteil Ebersdorf an. In Ebersdorf, in dem sich ein Asylbewerberheim befindet, verstärkten sich bereits 2017 die Konflikte. Eltern konnten ihre Kinder nicht mehr auf den Spielplatz schicken. Eine Mutter, die gegenüber des Spielplatzes wohnt, gab zu Protokoll: ‚Die Asylbewerber saufen, pöbeln, schlagen sich und treten gegen Autos. Ich lasse meine Kinder nicht mehr auf den Spielplatz.‘ Eine Ergotherapeutin schloss ihre Praxis an diesem Ort: ‚Kunden blieben aus. Ich traute mich abends nicht zu arbeiten.‘ Ein türkischer Imbissbetreiber stellte fest: ‚Vor allem nordafrikanische Flüchtlinge haben die Angst nach Ebersdorf gebracht.‘

2017, wahrscheinlich nur im ersten Halbjahr, registrierte die Polizei 14 Straftaten ‚darunter Körperverletzungen, Widerstand, Bedrohung und sexuelle Belästigung. Sie ermittelte zehn Tatverdächtige, alles Asylbewerber.‘ (Quelle: hier) Im Juni 2018 titelte die Freie Presse einen Bericht über die Kriminalitätsentwicklung in Chemnitz: ‚Sexuelle Übergriffe in Chemnitz: Fast jeden Tag ein neuer Fall.‘ Aufsehen erregte ein Fall, der sich Anfang Juni ereignete. Ein 18-jähriger Syrer vergewaltigte im Keller eines Mehrfamilienhauses ein 15-jähriges Mädchen, das schwere Verletzungen erlitt. Auf die Frage vieler Eltern, wie sie ihre Kinder vor diesen Übergriffen schützen könnten, erhielten sie nur die Antwort: ‚Eine Möglichkeit solchen Angriffen vorzubeugen, gibt es nicht.‘ Bereits 2017 geriet das Stadtfest unter Druck, weil es Sicherheitsprobleme gegeben hatte.“

Es war also der Oberbürgermeisterin und der Polizei bekannt, dass die Stimmung auf dem Volksfest aufgeheizt sein würde: „Dass es möglicherweise ein Sicherheitsproblem gäbe, schlossen Stadt und Veranstalter jedoch kategorisch aus … Der Eindruck verstärkt sich, dass die Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig aus ideologischen Gründen und unter Maßgabe der political correctness über die Probleme in ihrer Stadt systematisch hinweggeschaut und sie verdrängt hat. Sie scheint die Probleme, auf die Bevölkerung abgewälzt zu haben. Die politische Aufarbeitung der Chemnitzer Vorfälle kommt an der Personalie Ludwig nicht vorbei.“

TE stellte fest: „Dass es eine gut vernetzte rechtsextreme Szene gibt, die diese Wut für ihre Ziele benutzen kann, erlaubt es den Medien, den Bürgerprotest in die rechte Ecke zu schieben. Anstatt diese Bürger ernstzunehmen, die protestieren, weil sie diese Veränderung ihrer Heimat nicht hinnehmen wollen, werden sie mit Hinweis auf die Rechtsextremen im Demonstrationszug in Verruf gebracht. Die Gewaltphantasien, die von linken und linksextremen Kräften in den sozialen Medien ausgelebt werden – und nicht nur dort –, ist der Bundesregierung keine Erwähnung wert.“

Diese Technik hat die Regierung, haben ihre Medien perfektioniert, nämlich Protest durch den Hinweis auf „Rechte“ zu delegitimieren, wie sie es zuletzt bei den Bauernprotesten unternommen haben.

Schon am 31. August 2018 konnte man auf TE lesen: „Meines Wissens handelt es sich bei den Beweisen für die ‚Hetzjagd‘ um Material aus dem Antifa-Umfeld. Die erste Meldung über Menschenjagden in Chemnitz stammt, soweit ich bis jetzt sehe, von dem Journalisten Johannes Grunert … Dennoch sprangen die Medien und die Regierung auf Grunerts Bericht (?) oder Fake News (?) auf, ohne den Wahrheitsgehalt zu prüfen. Das aber wäre ihre Pflicht gewesen … Was die Bundesregierung und ein Teil der Medien betreiben, ist die weitere Spaltung des Landes – und das nur aus einem Grund, weil man immer noch nicht der Wirklichkeit ins Auge schauen will, weil man immer noch nicht einsehen möchte, dass Merkels rotgrüne Politik gescheitert ist, weil man sich immer noch nicht den Problemen stellt, die man verursacht hat.“

Roland Tichy hatte am gleichen Tag geschrieben: „In Chemnitz kam es nicht zu dem, was Barley, Illner und viele andere verbreiten. An Ort und Stelle waren die Reporter der lokalen Freien Presse. Die Kollegen haben keine Hetzjagden beobachtet, keine Neonazis, die Ausländer jagen, auch der Polizeibericht weiß dazu nichts zu berichten. Es wird von vereinzelten Schlägereien zwischen linken und rechten Gruppen berichtet. Bitte prüfen Sie das selbst nach. Die Polizei hatte mit starken Kräften und Hubschraubern das Geschehen unter Kontrolle; vielleicht nicht jedes Feuerwerk, das auf beiden Seiten von Radikalen gezündet wurde, und nicht jeden Jugendlichen, der die jeweils andere Seite provozierte. Für die gegenteilige Behauptung gibt es bis heute keinerlei Beweise. Keine Videos, keine Zeugenaussagen bei der Polizei, keine Anzeigen, keine Belege. Es gibt nur die Behauptung einiger linker Gruppen und radikaler Aktivisten aus dem Umfeld der ZEIT, die über Twitter und Facebook die Medienlandschaft aufgestachelt haben, ihre Falschbehauptungen zu verbreiten.“

Das Urteil des Landgerichts hat TE wieder einmal Recht gegeben. Wer damals wissen wollte, was sich ereignet hatte, konnte es auf TE erfahren.

Doch: Was in Chemnitz damals begann, die Resultate der eigenen Politik, die Folgen des Regierens gegen die Wirklichkeit als rechten Angriff auf die Demokratie zu framen, hatte damals seinen Anfang genommen mit der Lüge von den Hetzjagden, das hemmungslose Erfinden von Schauergeschichten im Dienste der „guten Sache“, wie sie das teils von der Regierung finanzierte Propagandakollektiv von Correctiv Anfang des Jahres aufführte – auf seinen Seiten und auf den Brettern des Berliner Ensembles.

Und auch hier hat TE die Wahrheit aufgedeckt und die Hintergründe aufgezeigt.

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Kommentare ( 91 )

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Fatmah
18 Tage her

Wie konnte man nur diese Frau, die Bestandteil der kriminell/Ideologischen DDR Diktatur war, zur Deutschen Bundeskanzlerin machen?
Helmut Kohl hat hier einen schweren Fehler gemacht.

Der Ingenieur
19 Tage her

Jetzt wäre doch eigentlich der richtige Zeitpunkt, dass sich CDU und SPD sich für ihr damaliges Verhalten, die Öffentlichkeit dermaßen belogen zu haben, entschuldigen.

Und falls sie das nicht tun, müsste gerade das thematisiert und kritisiert werden.

puke_on_IM-ERIKA
19 Tage her

Was macht eine Sekretärin für Agitation und Propaganda Wohl hauptberuflich? Für Wahrheit und Objektivität eintreten? Wer das glaubt. Hat die Kontrolle über sein Leben verloren oder an den Lügenfunk ausgegliedert.
Selber Denken ist ja soooo anstrengend! Und Muddi macht das schon…..

alter weisser Mann
19 Tage her

Die das Peter-Prinzip weit übersteigende Karriere der Merkel ist die schlimmste Fehlleistung der CDU und des Herrn Kohl. Es ist auch nicht erkennbar, dass so etwas in CDU und SPD nicht wieder vorkommen kann. Wahrscheinlich schafft ihr Nachfolger nicht ihre Amtsahre, die jämmerliche Amtsführung hat er direkt fortgesetzt.

Schmidtrotluff
19 Tage her

Eine ganze Stadt, ein ganzes Bundesland wurde durch den Kakao gezogen. Die Verantwortlichen haben damals grundlegend versagt. Sie haben das Stadtfest weiterlaufen lassen, obwohl sie von dem Mord wussten. Hätten sie das Fest abgebrochen und ein Mindestmaß an Anstand, Respekt und Trauer gezeigt, wäre alles anders verlaufen. Nun kann man sich fragen, ob das ein Drehbuch oder einfach nur Unfähigkeit war. Das Steinmeier- Zeckenfest war dann die nächste Demütigung für Chemnitz und Sachsen. Chemnitz ist seit Jahrhunderten weltoffen. Hier haben viele ihr Glück gemacht. So auch heute, die Communities machen ihr Ding und arbeiten zusammen. Daran kommen diese Kommunisten nicht… Mehr

Fatmah
19 Tage her

Diese menschenverachtende Perversion muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Ein Eingeborener wird von einem brutalen Menschen umgebracht der gar nicht in diesem Land sein dürfte. Dann gehen die anständigen Bürger auf die Straße gegen den Gesetzesbruch einfach jeden ins Land kommen zu lassen und diese Bürger werden dann als böse Fremdenfeinde verunglimpft. Alle anderen Länder der Erde müssten ja dann generell Fremdenfeindlich und Nazi sein. In die USA werde ich zB. nichtmal als Tourist gelassen, wenn ich nicht nachweisen kann, das ich für mich selbst sorgen kann. Die maximale Aufenthaltsdauer um einen Tag überzogen und du landest… Mehr

Zonen-Gaby
19 Tage her

Die Lüge war von Anfang an evident. Der Einzige Beleg war ein Videomitschnitt, der das Zustandekommen und den Fortgang des Geschehens nicht zeigt, schon dadurch ist die Manipulation offensichtlich.
Auch 2018 hatte die Mehrheit der Menschen ein Smartphone mit Kamera in der Tasche. Wer jetzt glaubt, dass es bei Hetzjagden auf einem gut besuchten Stadtfest keine einzige weitere Aufnahme davon gibt, die sich nicht rasend schnell in sozialen Medien verbreitet hätte, dem ist nicht zu helfen. Es hätte hunderte von Aufnahmen davon gegeben.

R.S.
19 Tage her

In dem Zusammenhang wird immer vergessen-es gab einen toten jungen Mann, nieder gestochen . Den gab es wirklich-die Hetzjagden nicht.Selbst bei
Wikipedia steht es noch so,wie Frau Merkel es darstellte.

Der Ingenieur
19 Tage her
Antworten an  R.S.

„Selbst bei Wikipedia …“ ???

Gerade bei Wikipedia, denn Wikipedia ist kein Lexikon, sondern ein Bühne im Internet, auf der politische Propaganda gezeigt wird und „Grabenkämpfe“ stattfinden, um der Propaganda entgegenzuwirken.

Es gibt dort sehr viele Artikel, die bereits tausende Male gravierend geändert wurden. Das kann man alles in der jeweiligen Artikel-Historie nachvollziehen.

bfwied
19 Tage her

6 lange Jahre hat es gedauert! 6 lange Jahre konnten die Sozialisten Staat und Gesellschaft ihren Umbau, Transformation genannt, vorantreiben. Und jetzt sind die Jahre und die Ungeheuerlichkeit der Tat vergessen, Schnee von gestern. Genauso vergessen ist die einmalige Ungeheuerlichkeit der Rückgängigmachung der Wahl des FDP-Präsidenten. D. hat noch lange kein Demokratieverständnis. Hätte es das, hätte Merkel diese einsam abstruse Taten nicht durchführen können. Sie wäre nicht mit der Unverschämtheit der Denunziation bez. der behaupteten Hetzjagd durchgekommen! Wäre die Gesellschaft demokratisch entwickelt, könnte diese Regierung nicht die sozialistische Planwirtschaft mit Deindustrialisierung vorantreiben, nicht gesetzlich erlaubte Meinungen kriminalisieren, nicht Denziationsportale aufmachen,… Mehr

Siggi
19 Tage her

Ich frage nochmal, und nicht für einen Freund, wo ist Herr Dr. Maaßen? Welche Vorlagen braucht er noch, um endlich politisches Kapital daraus zu schlagen. War die Werteunion, auf die so viele gehofft und gesetzt haben, letztlich doch nur ein totgeborenes Kind?

Der Ingenieur
19 Tage her
Antworten an  Siggi

Herr Maaßen hat doch inzwischen zugegeben, dass er gerne mit der CDU koalieren möchte, um abtrünnige Ex-CDU-Wähler wieder der CDU zuführen zu können.

Fatmah
18 Tage her
Antworten an  Siggi

Vielleicht ist Maaßen nur ein Blitzableiter. So kommt mir die AFD auch immer mehr vor, nur eine inszenierte Partei um eine echte Opposition zu verhindern?
Die AFD lässt sich vorführen, schlägt kein Kapital aus der desaströsen Ampel (sprich Grünen) Politik.Dann die Possen um Krah und Höcke, intelligente Leute die unsere gesamte Ministerriege in die Tasche stecken können, machen so dermaßen dumme Aussagen das man ihnen sofort Naziideologie vorwerfen kann?
Die AFD ist genau so wenig eine „rechte“ Partei wie die FDP.