Israel: Warum die Zwei-Staaten-Lösung keine ist

Tatsächlich war diese Lösung immer nur ein Placebo, welches das schlechte Gewissen der Gleichen gegenüber den Arabern befriedigen sollte wie 1948 gegenüber den Juden durch die Zustimmung zum Staat der Juden.

© Spencer Platt/Getty Images
The Dome of the Rock is viewed at dawn at the Al-Aqsa mosque compound in the Old City on December 01, 2014 in Jerusalem, Israel.

Wieder einmal liegt sie auf dem Tisch, die Frage, wie der fast schon ewige Konflikt zwischen Israel und der arabischen Welt gelöst werden kann. Wobei – so wirklich „ewig“ ist dieser Konflikt nicht. Er begann Ende des 19. Jahrhunderts, als der jüdische Österreicher Theodor Herzl angesichts der antisemitischen Ausfälle – vor allem der Pogrome im russischen Zarenreich 1881 und unmittelbar veranlasst durch die französische Dreyfus-Affäre – 1895 sein Werk „Der Judenstaat“ publizierte und damit den Grundstein legte für die zionistische Bewegung der säkularen Juden.

Im Krieg der europäischen Imperien versprachen die Engländer im November 1917 dem zionistischen Bankier Lionel Walther Rothschild, die europäischen Juden bei der Errichtung einer Heimstatt in der früheren, römischen Provinz Palästina zu unterstützen. Wohlbemerkt: Einer Heimstatt, bei der die Rechte der ortsansässigen Bevölkerung berücksichtigt werden sollten. Von einem Nationalstaat, wie ihn sich Herzl und seine Zionisten erträumt hatten, war hier nicht die Rede.

Wörtlich lautete die sogenannte Balfour-Deklaration wie folgt:

Verehrter Lord Rothschild, ich bin sehr erfreut, Ihnen im Namen der Regierung Seiner Majestät die folgende Erklärung der Sympathie mit den jüdisch-zionistischen Bestrebungen übermitteln zu können, die dem Kabinett vorgelegt und gebilligt worden ist:

Die Regierung Seiner Majestät betrachtet mit Wohlwollen die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina und wird ihr Bestes tun, die Erreichung dieses Zieles zu erleichtern, wobei, wohlverstanden, nichts geschehen soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte der bestehenden nicht-jüdischen Gemeinschaften in Palästina oder die Rechte und den politischen Status der Juden in anderen Ländern in Frage stellen könnte.

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie diese Erklärung zur Kenntnis der Zionistischen Weltorganisation bringen würden.

Ihr ergebener Arthur Balfour

Nicht erst diese Deklaration hatte eine zionistische Siedlungspolitik veranlasst mit dem Ziel, auf legalem Wege über Grunderwerb im Osmanischen Reich eben diese Heimstatt für Juden auf dem Gebiet zu schaffen, das bis zur Vertreibung durch die Römer ihre Heimat gewesen war. Nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reichs verwaltete das Vereinigte Königreich das damalige Jordanien/Palästina als Mandatsgebiet für den Völkerbund.

Die Briten teilten das Gebietes in Transjordanien – das heutige Königreich Jordanien – und Cisjordanien – die frühere römische Provinz Palästina. Hier, an der Küste des Mittelmeeres, blieben die Zionisten aktiv. Es entstand aus der ursprünglich als Selbstverteidigungsorganisation gegründeten Haganah („Verteidigung“) eine jüdische Terrororganisation, die später zahlreiche führende Politiker des jungen Staates stellen sollte und die aktiv auf die Gründung eines jüdischen Staates hinwirkte.

Die Vereinten Nationen schaffen Israel

Erste konkrete Teilungspläne zwischen jüdischen und den Siedlungsgebieten Ortsansässiger (neudeutsch: jene, die schon länger dort lebten) gab es bereits in den Dreißigerjahren des vergangenen Jahrhunderts. Doch erst nach dem Holocaust an den europäischen Juden beschlossen die damals jungen Vereinten Nationen am 27. November 1947 mit überwältigender Mehrheit die Teilung Cisjordaniens und legten damit den Grundstein für den späteren Staat Israel und den anhaltenden Konflikt.

Für die seinerzeit die UN dominierenden Siegermächte war diese Resolution 181 vor allem ein Stück Wiedergutmachung dafür, dass sie angesichts des von Deutschland ausgehenden Massenmordes an den europäischen Juden mehr als nur weggeschaut hatten. Den Überlebenden des geschundenen jüdischen Volkes sollte als Sühne der Sieger nun die Möglichkeit geschaffen werden, getreu dem britischen Motto „My Home Is My Castle“ ein eigenes Land zu besitzen, in dem die Überlebenden des Holocaust sicher vor Angriffen und Verfolgung sein sollten.

Der junge Staat startet mit Krieg

Mit dem Auslaufen der britischen Mandatshoheit am 14. Mai 1948 rief David Ben-Gurion auf Grundlage des Beschlusses eines Jüdischen Nationalrats in Tel Aviv unter Berufung auf die UN-Resolution 181 „kraft des natürlichen und historischen Rechts des jüdischen Volkes“ den Nationalstaat Israel aus. Er wurde umgehend, angeführt von den USA und der Sowjetunion, weltweit anerkannt.

Mit der Ausrufung der Staatsgründung erklärten die arabisch-islamischen Nachbarstaaten Ägypten, Irak, Jordanien, Libanon, Sa’udi-Arabien und Syrien dem jungen Israel den Krieg. Diese Kriegserklärung wiederum schürte bei den arabischen Bewohnern der Region, unterstützt durch entsprechende Horrorpropaganda arabischer Führer wie dem Hohen Arabischen Komitee, die Angst vor jüdischen Massakern. Tagesaktuelle Zeitschriften wissen über die ersten Tage nach der Kriegserklärung zu berichten, dass die arabischen Viertel der Städte menschenleer wirkten, ganze Dörfer in Panik verlassen worden waren. Angesichts der Tatsache, dass die israelische Administration den arabischen Nachbarn Rechtssicherheit garantiert hatte, erklärten die kriegführenden arabischen Staaten all jene Araber zu Kollaborateuren, die in ihren Wohnungen und Ländereien auf nunmehr israelischem Staatsgebiet verbleiben wollten.

In die Falle der Flüchtlingslager

Die nun israelischen Araber liefen in eine selbst verantwortete Falle. Die arabische Allianz sah sich trotz deutlicher Überlegenheit außerstande, ihr Ziel der Vernichtung des jungen Judenstaates Wirklichkeit werden zu lassen. Die aus eigenem Antrieb geflohenen Araber fanden sich überwiegend in notdürftig errichteten Lagern wieder, die die Keimzelle für künftigen Terror bilden sollten. Die arabischen Staaten, die den Exodus der Araber befördert hatten, schauten weg, wollten die Entwurzelten als ständige Kampfreserve gegen Israel in den Lagern halten, statt sie, wie dieses andernorts auf der Welt geschehen war, als Kriegsflüchtlinge in ihre eigenen Gesellschaften zu integrieren.

Von einem „palästinensischen Volk“ war damals niemals die Rede – wie sollte es auch? Das einst von den Römern nach der Niederschlagung der jüdischen Aufstände nach den „Féléshétjm“ benannte Gebiet, in dem der Bezug auf die „Eindringlinge“ des hebräischen Tanach jede Erinnerung an die Juden tilgen sollte, gehörte bis 1920 offiziell zum osmanischen Reich. Es war besiedelt von Arabern, Tscherkessen, Juden, Armeniern und sogar Algeriern.

Doch die von den arabischen Nachbarn gewollte Isolation in den Flüchtlingslagern schuf eine neue, eine eigene Leidenslegende, die der Terroristenführer Jasir Arafat 1968 dazu nutzte, aus den arabischen Flüchtlingen ein „palästinensisches Volk“ zu erfinden. Dieses wiederum, das faktisch auch heute nicht existiert, da cisjordanische Araber und die Bewohner des Gaza-Streifen kaum Gemeinsamkeiten verbinden, diente nun vorrangig der politischen „Linken“, unter Bezug auf einen vorgeblich ethnisch begründeten Volkscharakter der geflohenen Araber für eben dieses Kunstvolk einen eigenen Staat zu fordern. Das wiederum entbehrt nicht einer gewissen Ironie, setzen doch dieselben Kreise in Deutschland alles daran, einen ethnisch geprägten Volksbegriff für die Deutschen als „rechtsextremistisch“ auszumerzen.

Zahllose Lösungsvorschläge – keine Lösung

Lösungsvorschläge, um den Konflikt zwischen Juden und Arabern um den nicht einmal 100 Kilometer breiten und 300 Kilometer langen Landstreifen zu befrieden, gab es zahllose. So war in den Sechzigern von der im Kern sinnvollen Föderation zweier Teilstaaten die Rede, die in der gemeinsamen Hauptstadt Jerusalem auf demokratischem Wege über ihre gemeinsamen Geschicke befinden sollten. Am vorläufigen Ende und infolge des sogenannten Camp-David-Prozesses kristallisierte sich jene Zwei-Staaten-Lösung heraus, welche nunmehr von der Trump-Administration abgeräumt wurde.

Tatsächlich war diese Lösung niemals etwas anderes als ein Placebo, welches das nun gegenüber den Arabern bestehende, schlechte Gewissen jener befriedigen sollte, die 1948 ihr schlechtes Gewissen gegenüber den Juden dadurch befriedigt hatten, dass sie dem Staat der Juden ihre Zustimmung gaben. Denn die Zwei-Staaten-Lösung wird eines niemals sein können: eine Lösung.

Ein unlösbarer Konflikt

Warum das so ist? Dafür gibt es zahlreiche Gründe, von denen die wichtigsten kurz angerissen werden sollen.

♦ Eine Zwei-Staaten-Lösung kann weder die Ansprüche auf der arabischen noch auf der israelischen Seite befriedigen. Jene Araber, die 1948 ihre Wohnungen und Häuser verließen, werden dadurch nicht in ihr früheres Recht zurück versetzt. Sie werden weiterhin den Anspruch erheben, im „Land ihrer Väter“ zu leben, welches ihnen nach ihrer Lesart von den Juden gestohlen wurde. Die sich mittlerweile selbst als „Palästinenser“ definierenden Araber werden ihr Ziel, den Staat Israel zu vernichten, auch dann nicht aufgeben, wenn sie administrativ in einem kleinen Reststaat im judäischen Hochland leben.

♦ Die jüdischen Siedler wiederum definieren ihren Anspruch auf den Landstrich zwischen Mittelmeer und Jordan durch die Mythen einer mittlerweile über 2.500 Jahre alten Gründungslegende, die mit historischen Tatsachen wenig zu tun hat. Da aber derartige Mythen im Laufe der Jahrtausende Wirklichkeitscharakter annehmen – was ebenso für den Mohamed-Mythus in Sachen Jerusalem gilt – können sie einer Aufgabe der als „historischer Anspruch“ interpretierten Mythen niemals zustimmen. So werden seit der Staatsgründung beständig neue Fakten geschaffen und auch jene Gebiete israelisch besiedelt, die laut Teilungsplan arabisch bleiben sollten.

♦ Der Kampf um die Ressource Wasser wird in den kommenden Jahrzehnten die Region mehr prägen als der Kampf ums Öl. Israel war erfolgreich in der Ausbeutung der knappen Angebote aus dem Golan und in der Salzwasseraufbereitung. Die Westbank aber hängt am israelischen Tropf. Der daraus resultierende Konflikt würde über internationale Gerichtsbarkeit deutlich verschärft, sollte Israel einen Palästinenserstaat offiziell anerkennen.

♦ Der Gazastreifen mit seinen geschätzt zwei Millionen Einwohnern auf 360 Quadratkilometern – deutlich weniger als die Hälfte der Flächenausdehnung Berlins – kann zu Recht als Banlieue der arabischen Welt bezeichnet werden. Niemand möchte diese Keimzelle islamisch-terroristischer Gewalt in seinem Staatsgebiet haben. In einem realen palästinensischen Staat würden die von der radikalislamischen Hamas geprägten Bewohner Gazas knapp die Hälfte der Bevölkerung stellen. Die Vorstellung, dass „Palästina“ unter solchen Voraussetzungen als demokratischer Staat nach europäischen Vorstellungen existieren wird, ist traumtänzerisches Wunschdenken.

♦ Israel kann und wird einen Staat Palästina niemals zulassen, wenn auch nur die vage Gefahr besteht, dass er von islamischen Fundamentalisten dominiert wird. Das eint aktuell Netanjahu mit Trump.

♦ Der islamische Kampf gegen Israel begründet sich maßgeblich dadurch, dass dort erfolgreich ein säkular-demokratisches Staatsmodell präsentiert wird, welches in eklatantem Widerspruch steht zur islamischen Gottesstaatsidee. Dennoch haben sich Länder wie Sa’udi-Arabien, Jordanien und Ägypten längst mit Israel arrangiert. Die Juden halten die revolutionären Cousins im Zaum – besser als sie selbst es jemals schaffen könnten.

♦ Israel hat bereits heute große Probleme mit seiner eigenen Demographie. Der Anteil der jüdischen Bevölkerung Israels fiel von fast 90 Prozent in den Fünfzigerjahren auf mittlerweile 75 Prozent. Den Zuwachs verzeichnen ausschließlich die israelischen Muslime. Zwar sind diese in Israel gleichberechtigt und beispielsweise auch in den Sicherheitsorganen vertreten – doch die Befürchtung der Juden, eines Tages zur jüdischen Minderheit im Staat der Juden zu werden, ist ständig präsent. Humane Möglichkeiten, den Trend umzukehren, sind nicht zu erkennen. Einen regulären Staat dieser demographischen Bombe vor der eigenen Haustür zu haben, ist für viele Israeli eine Horrovision.

Augenpulver statt Realismus

In der Konsequenz bleibt nur die Feststellung, dass der Konflikt, der durch eine Zwei-Staaten-Lösung gelöst werden sollte, unlösbar ist.

Er hat sich durch eine vielleicht einmalige Gemengelage aus national-religiösen Mythen, Schuldgefühlen, politischen und militärischen Fehleinschätzungen entwickelt. „Schuld“ – wenn man hier von solchen Kategorien sprechen möchte – tragen so ziemlich alle, die auch nur irgendwie damit verknüpft sind. Die Europäer, vor allem Franzosen und Russen, die im 19. Jahrhundert dem Denker Theodor Herzl den Anlass gegeben hatten, über einen eigenen Judenstaat nachzudenken. Die Deutschen, weil in ihrem Namen der Massenmord an den europäischen Juden durchgeführt werden konnte. Die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges, weil sie ihr Versagen beim Schutz der europäischen Juden durch die Staatengründung Israels zu kompensieren suchten. Die Araber, weil sie auf Konfrontation statt auf Kooperation setzten, ihre Landsleute zum Verlassen ihrer Heimat aufforderten und damit den Grundstein zum palästinensischen Terror legten. Die Weltdiplomatie, weil sie Augenpulver statt Realismus verbreitet.

Die Opfer sind letztlich wieder einmal die Menschen – die in Israel ebenso wie die auf den Westbanks und in Gaza. Sie alle sind in eine Tragödie titanischen Ausmaßes verstrickt – und wie in der griechischen Tragödie gibt es keinen Weg aus dem Dilemma, keine Rettung.

Mit machiavellistischer Konsequenz Fakten schaffen

Ein Staat Palästina müsste über kurz oder lang zum Untergang des Staates Israel führen. Deshalb ist die Zwei-Staaten-Lösung eine Illusion aus dem Kopf von wirklichkeitsfremden Theoretikern, getrieben von der Kuschelpädagogik, die vielleicht im Kindergarten greift, nicht aber dort, wo knallharte, unversöhnliche Interessen erbarmungslos aufeinander prallen.

Benjamin Netanjahu weiß dieses und hat offiziell zwar, um das Verhältnis zu Obama nicht anschließend zu beerdigen, gute Miene zum bösen Zweistaatenspiel gemacht, dabei aber mit machiavellistischer Konsequenz Fakten geschaffen. Der Staat Israel kann einen Staat Palästina aus Gründen des Selbsterhalts niemals zulassen – und er braucht darüber hinaus Raum, um sein eigenes Ende zu verhindern, indem er sich die Möglichkeiten schafft, mögliche künftige innerisraelische Konfliktlinien zwischen der stagnierenden jüdischen und der wachsenden muslimischen Bevölkerung notfalls mit Gewalt entflechten zu können.

Die Erkenntnis: Es gibt unlösbare Konflikte

Offensichtlich gibt es Konflikte, die auf diplomatischen, vorgeblich friedlichem Wege nicht zu lösen sind.

Dieser Konflikt um einen kleinen Landstrich am Ostufer des Mittelmeeres, welches schon in der Antike ständiger Zankapfel zwischen religiösen Eiferern, Zivilisationsbringern und Zivilisationsgegnern und nicht zuletzt imperialen Eroberern aus allen Himmelsrichtungen gewesen ist, ist ein solcher Konflikt. Obsiegen kann nur, wer über die Möglichkeiten der Macht verfügt, obsiegen zu können. Israels Armee muss deshalb immer in der Lage sein, jeder Bedrohung von außen wie von Innen effektiv zu begegnen. Verliert der Staat Israel diese Fähigkeit, hört er auf zu existieren. Zwangsläufig. Das klasssische divide et impera gehört zu diesem Machtspiel ebenso wie das gezielte Ausgrenzen möglicher Gefahrenpotentiale.

Und weil das so ist, hat Trump hier – so sarkastisch das in den Ohren jener klingen mag, die sich der Illusion hingeben, dass jeder Konflikt friedlich zu lösen sein kann – tatsächlich einmal Recht, wenn er die Zwei-Staaten-Lösung von der Tagesordnung nimmt. Sie ist eine Chimäre unabhängig davon, dass die Vereinten Nationen diesen Geisterstaat Palästina offiziell anerkannt haben. Die bittere Realität ist die eines bis auf weiteres niemals endenden Krieges, der mal diplomatisch, mal mit Waffen ausgefochten wird.

Doch auch solche Situationen sind in dieser Weltregion nicht neu.

Der erste entsprechende Konflikt, der uns mythisch überhöht überliefert ist, spielte sich zur Zeit der ostmediterranen Völkerwanderung ab. Damals drangen aus Norden und Westen hochentwickelte Menschen in die fruchtbaren Küstenregionen. Sie trafen auf dort seit gefühlten Ewigkeiten lebende Nomaden, die in den zivilisatorisch überlegenen Zuwanderern, den „Féléshétjm“, aus denen Palästina werden sollte, nicht anderes als zu bekämpfende Eindringlinge sahen.

Damals waren die Bedrängten die Judäer und die Kulturträger Menschen aus europäisch-anatolischen Kulturkreisen. Heute sind die Kulturträger zionistische Juden in der Tradition der europäischen Aufklärung – und die Bedrängten die muslimischen Araber.

Damals dauerten die Konflikte viele mehrere Jahrhunderte – und irgendwann wuchsen die Kontrahenten als Kanaanäer zusammen, wurden zur Stammlinie der Israeli und Judäer.

Das zumindest lässt hoffen, dass auch der aktuelle Konflikt irgendwann überwunden sein wird. Bis dahin allerdings wird er nach alttestamentarischen Regeln dadurch ausgefochten werden, dass nur der Stärkere obsiegt. Denn dieser schafft mit seiner Macht sein Recht. Und das gilt unabhängig davon, dass dieses Recht vom Gegenüber immer als Unrecht empfunden werden wird.

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