Die deutsche Wirtschaft braucht Großprojekte – und den Mut dazu

Großprojekte sind wegen einer stark verbreiteten Anti-Haltung zu Nervprojekten geworden. Kann Deutschland überhaupt noch Großprojekte? Und: Meinen Hamburg und Berlin ihre Olympiabewerbungen eigentlich ernst?

Es war im September 2001, als der damalige Megastar Jennifer Lopez ein Konzert auf der Freilichtbühne in Bad Segeberg geben wollte. Dieses Konzert fand bekanntlich nicht statt. Grund: Ein paar Fledermäuse, (angeblich 15.000), deren Musikgeschmack nicht bekannt ist, könnten sich in ihrem beginnenden Winterschlaf gestört fühlen. Dass jährlich ein Vielfaches der Fledermäuse, von denen einige im Kreidefelsen in Bad Segeberg ihren Winterschlaf abhalten, von Windmühlen in ganz Deutschland und überall auf der Welt getötet werden, genannt wird die Zahl von 250.000, stört dieselben Tierschützer, die in Bad Segeberg aktiv geworden sind, nicht.   

Gehört der Tierschutz überhaupt in die Verfassung? Nein, er gehört eigentlich nicht in die Verfassung. Warum steht er dennoch systemwidrig in der Verfassung drin, statt in einem anständigen Tierschutzgesetz und basta? Weil grüne Ideologen es im Parlament so durchsetzen konnten. („Staatsziel“ Tierschutz Art. 20a GG von 2002). Sollte es eine brütende Adlerin oder eine Fischotterin im Bereich der Wakenitz, eines kleinen unbedeutenden Flüsschens in Norddeutschland, gegeben haben? Niemand weiß das so genau. Aber die A 20 von Lübeck nach Moskau, so die Autobahnvisionäre, wurde schon mal ein paar Jahre lang nicht fertiggestellt, weil ein zweifelhafter Tierschutz vor Menschenschutz rangierte.

Immerhin, die A20 sollte Richtung Westen sogar eine Verbindung zum Ruhrgebiet herstellen und verödet jetzt nach 25 Jahren Streit in Sichtweite der Segeberger Freilichtbühne. Wiegt also ein Adler mehr als die Entwicklung des Ostseewirtschaftsraumes? Wiegt ein Fischotter mehr als die individuellen, finanziellen Interessen der betroffenen Menschen in diesen Wirtschaftsräumen, die sich, ihren Mitmenschen, ihren Familien und damit der Gesellschaft mit ihrem ökonomischen Erfolg Lebensqualität, Bildung, Gesundheit usw. kaufen?

Das kommt eben dabei heraus, wenn Tierschutz in eine ausschließlich für Menschen gemachte Verfassung als gleichrangig hineingeschrieben wird, dass nämlich am Ende das vermutete Leben eines Adlers oder das von drei Fischottern, die nicht etwa sterben, sondern deren Leben sich minimal, nicht nachweisbar, ändert, in dem sie um einen Brückenpfeiler herumschwimmen müssen, mehr zählen als die Lebensqualität von 100 000senden Menschen, die die A20 brauchten und brauchen.

Sind Großprojekte in der BRD in Wahrheit Gerichtssache geworden?

Das Karussell aus Naturschützern und den dazu gehörigen Demonstranten, den entsprechenden Anwälten, die in den Hintergrund tretenden Verwaltungen und die in den Vordergrund drängenden Verwaltungsgerichte, hat sich seit langem so gedreht, dass man den Eindruck gewinnen könnte, dass die sogenannte Großprojekte wie Autobahnen, Start-und Landebahnen, Kraftwerke, Großbahnhöfe in der Bundesrepublik in Wahrheit Gerichtssache geworden sind. Und das wäre ein krasser Fehler und zudem ein Einbruch in die heilige Kuh der Gewaltenteilung. Wenn Gerichtsurteile, die von einzelnen Interessengruppen gezielt provoziert werden, de facto das Geschehen bestimmen und entscheiden, ob ein Großprojekt gebaut wird, wann es gebaut wird, wie es gebaut wird, warum es gebaut wird, dann wird das Ganze zu einem Systemfehler.

An dieser Fehlentwicklung hat der Gesetzgeber einen erheblichen Anteil, in dem er der Umweltschützerszene ausufernde, vielfältigste Klagerechte eingeräumt hat, die diese Szene überdehnt nutzt. Die betroffenen Verwaltungsgerichte wären oft gut beraten gewesen auf die Zuständigkeit der Exekutive zu verweisen und nicht jede Sache zur Entscheidung anzunehmen. So ist eine regelrechte Klage-Unkultur entstanden. Gewaltenteilung heißt indes das Prinzip.

Weil Großprojekte wegen der allgemeinen Antihaltung und der unübersehbaren Rechtsrisiken längst zu Nervprojekten geworden sind, gibt es in der Bundesrepublik, die infrastrukturell in vielen Bereichen schon lange ins Mittelmaß zurückgefallen ist, ohnehin zu wenig Großprojekte. So befindet sich zum Beispiel alles, was groß an der mißratenen Energiewende ist, nämlich Netzausbau, Grundsicherung von Strom, Bezahlbarkeit in einem diffusen Stadium zwischen viel gewollt und nichts gekonnt. Aber das Großprojekt Atomkraft wurde schon mal kurzerhand in die Sackgasse geschickt.

Großprojekte sind zu Nervprojekten geworden

Alle großräumigen Genehmigungsverfahren sind ein Graus, bevor sie überhaupt begonnen haben. Wenn man sich anschaut mit welcher Leichtigkeit die Macher in den frühen Jahren der Bundesrepublik erfolgreich ans Werk gegangen sind, dann weiß man, weshalb es damals unter viel ungünstigeren Voraussetzungen, als man es sich heute vorstellt, ein Wirtschaftswunder gegeben hat. Die Alliierten haben beispielsweise dem deutschen Rundfunksystem ein technisches Aus beschwert, in dem die üblichen Mittelwellenfrequenzen nicht mehr zur Verfügung standen. Schwuppdiwupp, wurde ein perfektes UKW-Netz, eins der weltweit besten seiner Zeit, aus dem Boden gestampft. Kaum eine Telekommunikationseinrichtung war unbeschädigt und trotzdem war ein moderner fast flächendeckender Selbstwähldienst (ohne ein Fräulein vom Amt) in allen großen Städten innerhalb von zehn Jahren auf die Beine gestellt.

Die olympischen Spiele 1972 in München und Kiel waren mit großer Gelassenheit organisiert worden. Die Anschläge auf die israelische Olympiamannschaft haben den Spielen ein Stück ihres Glanzes genommen. Heutzutage drängt sich der Verdacht auf, dass die Managementkapazitäten nicht einmal mehr vorhanden sind. Es ist ein bisschen so, als ob ein Land aus der Übung geraten sei. Der Flughafen Berlin-Brandenburg (BER), erster Spatenstich September 2006, wird nach vielen peinlichen Verschiebungen des Eröffnungstermins dann wohl in ein paar Jahren doch noch ans internationale Flugnetz gehen. Immerhin. Der beliebte und fröhliche Dauerbürgermeister a.D., Klaus Wowereit, hat in Sachen Flughafen gezeigt, was er nicht konnte, aber auch alle anderen Beteiligten haben in geradezu perfekter Weise versagt.

Die Hamburger Elbphilharmonie ist ein Großprojekt eigener Art. Ein Wirrwarr von Planungsänderungen, Vertragsänderungen, Diskussionen über Bausicherheit und Kostenexplosionen kennzeichnen das Geschehen und das erste Konzert soll nach jetziger Planung mit mehrjähriger Verspätung am 11. Januar 2017 stattfinden, 10 Jahre nach Grundsteinlegung und sieben Jahre nach dem vielleicht etwas verfrüht gefeierten Richtfest. Das Musiktheater der Weltklasse wird also sicher irgendwann fertig werden und den Kulturbetrieb der Bundesrepublik bereichern, hoffentlich. Trotzdem ist die Geschichte dieses Großprojektes sicher die Geschichte eines multiplen Versagens.

Um Stuttgart 21 ist es ruhig geworden, was nichts daran ändert, dass die Untertagestadt namens Bahnhof mehr Chancen hat ein ungemütlicher Brennpunkt zu werden, als dass es der erhoffte Publikumsmagnet werden kann. Wenn Großprojekte geplant werden, dann scheinen die absurden Ideen immer noch die besseren Realisierungschancen zu haben, nach dem Motto, es muss etwas Besonderes sein, um jeden Preis und ohne Realität.

Sind die Olympiabewerbungen von Berlin und Hamburg ernst gemeint?
Jetzt wollen Hamburg und Berlin die olympischen Spiele 2024 nach Deutschland holen, und das scheint sogar ernst gemeint zu sein. Der rechte Enthusiasmus kommt allerdings weder in den beiden Städten noch im Land auf. Träumen da ein paar Lokalpatrioten? Der Justizminister der Berliner Stadt-Groko, Thomas Heilmann, CDU, versuchte vor ein paar Wochen Publikumswerbung für Berlins Olympiabewerbung zu machen, in dem er 300, politisch korrekt in der Gefängnisbäckerei in Tegel hergestellte, Berliner (Pfannekuchen) mit aus Puderzucker aufgemalten Olympiaringen unters Volk bringen wollte. Dazu brauchte er allerdings Polizeischutz. 30 wackere Berliner Polizisten schützten ihn und sein Gebäck gegen ein Häuflein aufgedrehter radikaler und latent militanter Olympia-Gegner, die Olympia in Berlin verhindern wollen.

Kein Wunder, dass Heilmann in der Kreuzberger Marheineke-Markthalle in 40 Minuten nur 17 Berliner los wurde. Man erinnert sich: Die olympischen Winterspiele 2022 in München/Garmisch-Partenkirchen sind schon mal als kleiner Lawinenabgang vorzeitig beendet worden. Und das lag auch daran, dass die Bevölkerung bereits in eine latente Anti-Großprojekte-Haltung von den Anti-Alles-und Jeden-Bürgern hineingeredet worden sind. Welche Chancen für Olympia hat also eine Bundesrepublik im Weltmaßstab angesichts ihres geradezu phobischen Umgangs mit Großprojekten?

Großprojekte sind Prestigeprojekte und sie haben eine initialzündende Wirkung auf die Wirtschaft, wenn sie gut platziert und gut gemanagt werden. Auch der Wissenschafts-und Forschungsstandort Deutschland, der nicht genug in die Zukunft investiert, würde von geeigneten Großprojekten profitieren können. Die aktuellen Rahmendaten, mit denen die deutsche Wirtschaft besonders gut klar kommt, sind nicht in Beton gegossen. Relativ verliert der Wirtschaftsstandort Deutschland an Bedeutung.




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