Auf diesen Gedanken könnte man kommen, wenn man den lächerlichsten Tweet des Jahres liest – verfasst von der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament. An den Haaren herbeigezogen? Hoffentlich.
IMAGO / ZUMA Press Wire
Auf so etwas kommen nur Politiker der Union: Zensur im Netz, möglichst mit Hilfe der EU-Kommission.
Nach dem Post des US-Milliardärs Elon Musk zur AfD fordern CDU-EU-Abgeordnete die EU-Kommission auf, „die Sichtbarkeit seiner Beiträge auf der Plattform X zu untersuchen“. Zahlreiche Nutzer sollen angeblich berichtet haben, dass sie regelmäßig Inhalte Musks in ihren Feeds sehen, ohne ihm zu folgen oder sich aktiv mit seinen Beiträgen auseinanderzusetzen, schreiben Daniel Caspary, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, sowie der EU-Abgeordnete Andreas Schwab in einem Brief. „Dies wirft grundlegende Fragen zur Transparenz und Neutralität der von X verwendeten Empfehlungsalgorithmen auf.“
Das an die zuständigen EU-Kommissare Henna Virkkunen und Michael McGrath adressierte Schreiben stellt die Frage, ob diese Praktiken gegen EU-Vorgaben etwa des sogenannten Digital Services Act (DSA) verstoßen. Tiktok, Facebook, X, Google und viele andere müssen nach diesem EU-Gesetz schneller und schärfer als früher gegen illegale Inhalte im Netz vorgehen, sonst drohen ihnen hohe Strafen. Die CDU-Politiker bitten um eine zeitnahe und gründliche Überprüfung. Musk hatte auf seinem Portal X, auf dem auch Bundeskanzler Olaf Scholz seine Botschaften als Kanzler und SPD-Wahlkämpfer verbreitet, an seine mehr als 200 Millionen Follower geschrieben: „Nur die AfD kann Deutschland retten.“ Außerdem bezeichnete er nach dem Massaker von Brüssel Olaf Scholz als „inkompetenten Narren“ („incompetent fool“, wobei man „fool“ auch als Schwachkopf übersetzen kann).
In Rumänien wurde bekanntlich die Wahl annulliert, weil angeblich über Tiktok eine Beeinflussung der Wähler stattgefunden habe. „Mit den Begründungen des rumänischen Verfassungsgerichtes zur Annullierung der Präsidentschaftswahl könnte man jede Wahl im digitalen Zeitalter rückgängig machen,“ kommentierte TE-Autor Boris Kalnóky das Vorgehen. Und hier kommt die EU ins Spiel:
Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis, dessen Amtszeit am 20. Dezember endet, der aber nun sicher für weitere drei Monate im Amt bleibt, telefonierte mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Beide seien übereinstimmend der Meinung, dass zum Schutz der Bürger die „Integrität der Sozialen Medien gestärkt werden müsse“.
An den Haaren herbeizogen? Nun gut. Man traut diesen Parteien mittlerweile alles zu.
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So ist der Plan. Was nicht passt, wird passend gemacht…..vom Etablissement. Der Bürger wird nur in so weit akzeptiert, wie er auf Einheitsparteilunie der Diktatoren von SchwarzGrünRot ist und so deren Macht sich freiwillig ausliefert. ….und das sind so weit mehr als die Hälfte aller Diederichs, Michels, und Annalenchens. Das Jahr ist nicht nur zu Ende, Deutschland auch.
Nachdem Musk zum Trumpsympathisanten geoutet wurde,darf kein Teslamobil mehr gekauft werden!
Das ist laut Qualitätspresse nicht mehr erlaubt!
Wer weiterhin zur Klimasekte gehören will,braucht finanzielle Ressourcen.
Teslas fallen aus,aber auch E-Autos aus China,die erschwinglich für den Niedriglohnsektisten erschwinglich wären,bekommen „Strafzölle“
Kann mir bei diesem unlogischen Klimairrsinn der Regierung Habeck,den Sinn erklären?
Was will die Regierung Olivgrün,was sind deren Motive?
Zunächst werden die Kartellparteien links der Brandmauer die AfD weiter diskreditieren, diese Partei unterwandern (IMs, U-Boote, Provokateure…), ein Verbot anstreben, dann das Wahlergebnis manipulieren. Ihnen sind alle Mittel recht.
Was soll die ständige Kritik? Wir sollten doch froh darüber sein, dass es in Europa eine unfehlbare höhere moralische Instanz gibt die alle Wahrheiten kennt! Die sozialen Netzwerke sind daher völlig überflüssig und nützen nur den Bösen. Auf X und Co, hätten wir sicher nie erfahren, dass die AFD alle Deutschen abschlachten will und sich um die schlechte Integration von Saudi-Arabischen Flüchtlingen sorgt. Da würden wir ja alle richtig von der AFD verars…! Auch das Trump, Musk und die Mehrheit der Amerikaner Nazis und völlig undemokratisch sind, hätten wir dort sicher nicht erfahren. Es braucht also dringend ein europäisches Wahrheits-Ministerium,… Mehr
Desinformation?
Nun, wir Deutschen sind Kriegspartei!
Wir besorgen Nachschub und Logistik.
Die deutschen Medien und die Politik verschweigen und verneinen das.
Soviel zur Desinformation.
Die Tatsache, das Putin in der Wahl der Mittel, noch human agiert, wird sich ändern wenn das Geschehen zu Ungunsten Russlands, nachhaltig kumuliert.
Wozu die Mühe – AFD bekommt nicht mehr als 20% und wenn doch, dann bekommen die Organe der staatlichen Sicherheit schon auf die Reihe, die Proteste und Medienkampagne gegen Rechts zu organisieren. Ein Test haben wir am Anfang des Jahres gesehen.
Die Hysterie um die Musk-Tweets zeigt, dass die Kartell-Parteien (oder die sogenannten „demokratischen Parteien“) zu einer echten inhaltlich-politischen Auseinandersetzung gänzlich unfähig und unwillig sind. Zu Trump kann man vor den Wahlen von offizieller europäischer Seite sagen, was man will, aber wenn nun aus dem Trump-Lager ein kleine Retourkutsche kommt, dann gerät die europäische Welt aus den Fugen. Aber warum denn gleich in die Luft gehen? Das war doch wohl erst der Anfang… (Auf Grossbritannien wird diesbezüglich auch noch einiges zukommen.) Da wird uns ein weiteres Schauspiel beschert werden, auf das wir uns freuen können.
„…dass zum Schutz der Bürger….“ noch so ein Narrativ, das Fürsorge ausdrücken soll.
Ich will und brauche diesen Schutz nicht. Es reicht mir vollkommen, wenn die mich in Ruhe lassen. Wenn Musk dazu auffordert die AFD zu wählen, kann jeder mündige Bürger selbst entscheiden ob er dieser Aufforderung nachkommt. Die Kindergartenaufführung, findet gerade mal wieder in Berlin statt. Es ist nur ein weiterer Beweis dafür, dass diese Leute Angst vor der Demokratie und dem Souverän haben und die Bürger für Schwachköpfe halten. Leider hat der Bürger aber keine Möglichkeit, dagegen Anzeige zu erstatten. Ich habe übrigens die ultimative Lösung gegen Hass und Hetze und weitere Höhenflüge der AFD. Macht doch einfach mal wieder… Mehr
Dieser Tweet zeigt eine Missachtung der GG-lich garantierten Meinungsfreiheit und sollte zum Verbot dieser Partei durch das BVerfG führen, – falls wir ein BVerfG haben, was den Namen verdient!
In Rumänien stellte sich jetzt heraus, das eine andere Rumänische Partei für die tiktok-Memes verantwortlich ist. Die Intention war als abwertend gedacht, hat sich aber im Gegenteil hilfreich für den Wahlgewinner erwiesen.
Nix Russischer Einfluss.