In Amerika Aufbruchsstimmung, in Europa Hoffnungsschimmer, Deutschland hinkt. Die höchstrichterliche Entwicklung hier und in den USA verläuft entgegengesetzt. Fiat lux.

In Deutschland wälzen stille Teilhaber der rotschwarzen Regierungs-Gesellschaft ohne Haftung wie die Grünen-Fraktions-Vorfrau Dröge und CDU-Verkehrs-Schnieder die Preisfrage des Deutschlandtickets. Dröge will den Ticketpreis wieder auf 49 Euro senken. Schnieder erwägt eine Koppelung an die Inflationsrate, damit nicht jedes Jahr neu verhandelt werden muss (das Modell eignet sich für alle unangenehmen Steuergeldverschwendungen).
Solch nachrichtenfüllende Gefechte verhindern mehr öffentliche Aufmerksamkeit für die mögliche Bestellung einer Bundesverfassungsrichterin Brosius-Gersdorf zur Aushebelung des Grundgesetzes. Die höchstrichterliche Entwicklung hier und in den USA verläuft entgegengesetzt. Dort hat der Oberste Gerichtshof entschieden, dass Bezirks-Bundesrichter nicht befugt sind, landesweite Verfügungen zu erlassen. Damit haben die Democrats als parlamentarischer Arm des Wokismus eine Waffe verloren.
Wo Ablenkungsgefechte statt Richtungsentscheidungen die Berufspolitikerarena füllen, sind mehr Bewegungen im Demoskometer nicht zu erwarten. Da müssen zwei Prozentpunkte für den SPD-Teil des Demokratenblocks weniger als im Juni wie eine Sensation verkauft werden.
Donald im Glück. Am heutigen Nationalfeiertag wird President Trump die „One Big Beautiful Bill“ vor dem Weißen Haus bilderträchtig unterzeichnen. Weniger Steuern für kleine Leute und Milliarden für Verteidigung und Migrationsmaßnahmen gehören dazu sowie Kürzungen der Subventionierung „erneuerbarer Energien“.
Energie-Indikator. Die jährliche Stromerzeugung je Einwohner ist in unserer Zeit eine Messlatte für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung einer Gesellschaft.
Mike Johnson, Rep-Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus machte sich über den Dem-Minderheitsführer Hakeem Jeffries lustig, der mit einer Rede von mehr als acht Stunden die Abstimmung verzögert hatte: „Im Gegensatz zum Dem-Parteichef werde ich die Zeit meiner Kollegen respektieren und mich etwas kürzer fassen … Es dauert viel länger, eine Lüge zu erfinden, als die schlichte Wahrheit zu sagen.“
Rod Martin kommentierte: »Elon Musks Sorgen wegen Ausgaben und Schulden sind genau richtig, hängen aber stark an einer Lüge, die der Deep State uns allen erzählt hat. Das Congressional Budget Office bewertet jede Rep-Steuersenkung als „Aufstockung des Defizits“ … und zugleich Dem-Ausgaben als „defizitneutral“. Kurz gesagt, sie lügen immer. Elon hat allen Grund, ihnen zu glauben. Er irrt sich nur. Rand Paul sollte es jedoch besser wissen.«
Das Weiße Haus feiert den vierten Monat in Folge, dass die Rezessionswarnungen der Democrats durch positive Zahlen auf dem Aktienmarkt wie Arbeitsmarkt Lügen gestraft werden.
California-Ex-Governer Arnold – Arnie – Schwarzenegger, der sich im Wahlkampf gegen Trump stellte, sagt nun: Die kalifornischen Dems hätten 20 Jahre lang ungestraft Geld gestohlen. Zu den für Obdachlose bestimmten 24 Milliarden Dollar, die Governor Gavin Newsom „verloren“ habe: »24 Milliarden Dollar fehlen, weil sie verschwendet wurden. Sie können nicht einmal nachweisen wie. Sie können nicht einmal Rechenschaft ablegen.« Die Dems hätten die Lebenshaltungskostenkrise verursacht, die Umstände geschaffen, unter denen eine Wohnung, die früher 600 Dollar kostete, heute 3.000 Dollar kostet.«
Wer die Entwicklung der Lebenshalltungskosten verfolgt, unbezahlbare und nicht vorhandene Wohnungen, Renten-Katastrophe, marodes Gesundheitssystem bis hin zu den Obdachlosen, findet sich in Arnies Beschreibung erschreckend wieder.
Aber: „Das moderne Bildungssystem wurde nicht geschaffen, um die Köpfe aufzuklären – es wurde entwickelt, um sie auf Gehorsam zu trimmen.“
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„Die jährliche Stromerzeugung je Einwohner ist in unserer Zeit eine Messlatte für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung einer Gesellschaft.“
Lenin sagte einst:
Kommunismus ist Sowjetmacht plus Elektrifizierung des ganzen Landes.
Damit ist klar:
Niemand will in Deutschland eine Räterepublik errichten und den Kommunismus aufbauen.
Das Grundgesetz für die Bürger ist wahrscheinlich nicht hilfreich für unsereDemokratie der politischen Elite.
Deshalb wird uns ja auch schleichend die Scharia übergezogen. Bill Warners Exzerpt ist im www zu finden. Scharia für Nichtmuslime.
Wenn der Plan der SPD, Linken aufgeht Frau Brosius-Gersdorf „zu plazieren“ ist das ein weiteres, kalkuliertes Puzzleteil in ihrer Verbotsstrategie der AfD und der Eisbrecher für weitere sozialistische Schandtaten gegen das Mehrheitsvotum der Bürger! Klares Stop dieser erkennbaren, parteipolitischen Postenschacherei! Hier muss der laute, mediale Aufruf auf allen Kanälen, allen Plattformen erfolgen. Wer im Vorfeld seine Position so eindeutig medial, parteipolitisch geäussert hat, der darf nach nach dem eigenen Wertekanon der handelnden Parteien, ( Kritik an der politischen Justizbesetzung in Polen, Ungarn, USA) dieser Dame kein Amt an diesem höchsten Gericht zuweisen! Vergleichbar mit den zwei roten Füchsen ( SPD,… Mehr
„Der Kreml lässt wissen, ein Ende des Ukraine-Kriegs sei undenkbar, solange die Nato noch in den Baltenstaaten aktiv ist.“ Ist das echt?
Dann hat Rußland wohl erkannt, wie sehr der Rückzug der USA aus dem Ukrainekrieg die EU schwächt. Verspielt die EU gerade alles? Für westliche Werte?
Die 30% für die Union zeigen eindeutig, wie verblödet die Stammwählerschaft dieser beiden Parteien ist. Der größte Wahlbetrug seit Bestehen der Bundesrepublik wird mit konstanter Zustimmung beantwortet.
Ja, allerdings! Dieses stoische CDU-wählen trotz all Der Skandale, die diese Partei in den letzten 20 Jahren angerichtet hat ist absolut erstaunlich und lässt mich am Geisteszustand von 30% der Bevölkerung in Westdeutschland zweifeln! Sind das alles Rentner? sind das alles Tagesschau-Gucker über 100? Das kann doch nicht sein?! Selbst diese Leute müssten doch gemerkt haben, dass alles schlechter und nur noch teurer wird und die Sicherheit und die Infrastruktur marode ist! Auch diese Menschen haben doch Enkel und Verwandte und Bekannte die ihnen von „draußen“ berichten… Glauben die denen nicht? Ich habe ehrlich gesagt keine Antwort darauf was in… Mehr
Es liegt daran, dass sie politisch-medial die Alternative verteufeln – und sich Fernsehgucker halt nicht über das wahre Programm informieren, sondern sich innerhalb der Brandmauerparteien „umentscheiden“, was zu keiner politischen Veränderung führt.
Machen Sie mal einen Test.
Neulich sagte jemand in großer Runde, allerdings so, dass es spaßhaft zu verstehen war, dass sie Trump liebe. Und schauen Sie mal, was auch bei Menschen, denen sie Intelligenz zuschreiben, passiert, nachdem so was ausgesprochen ist. Den Björn Höcke wagt man hinsichtlich solchem gar nicht zu nutzen!
Man schreibt Napoleon Bonaparte folgende Aussage über die Deutschen zu: “„Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden“ Ob es nun Napoleon war, der dies sagte, oder ein anderer, oder gar nur erdacht –… Mehr
„Bezieherinnen und Bezieher einer Hinterbliebenenrente dürfen seit Juli mehr hinzuverdienen, ohne eine Rentenkürzung fürchten zu müssen.“, vgl. ntv.
Aber das gilt natürlich nicht im Zusammenspiel eigene Rente, Hinterbliebenenrente. Denn Renten sind kein „Verdienst“. Die eigene Rente wird weiterhin gekürzt. Beim Brügergeld großzügig sein, aber bei den Steuerzuschüssen zur erarbeiteten Rente knausern und Mahlzeiten für 5 Euro verlangen.
Na ja, wer eine Hinterbliebenenrente erbt, kann froh sein, keine ErbSt zahlen zu müssen.
Nachbar bekam Bescheid über Wohngeld – und da wird auch, je mehr die Kosten für Warmwasser und Heizung steigen, weniger ausgezahlt. Auch, wenn Kapitalerträge verbucht werden, führt das zum Abzug.
Nicht so bei den Neuen!
Ich erlaube mir aus aktuellem Anlass, auf eine m.E. äußerst gelungene kleine Enzyklopädie zur Macht der Sprache und des Wortes hinzuweisen.
Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit
Die Links zu den Teilen I bis III findet man am Beginn des im Folgenden verlinkten Teils IV:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=135442
Beim minütlichen Wechsel von politischen Positionen Merzens & Söders sollte der Generalbundesanwalt ruhig mal eine Untersuchung wegen des Verdachts auf Schizophrenie anordnen.
Biden kam 4 Jahre lang damit durch. Scholz mit seiner Vergesslichkeit auch. Und den, der den AutoPen bzw. die AutoPens bediente wird Trump schon noch finden.
USA: ALLES AUF KURS! Es ist ja wohl kein Zufall, sondern eher Geschick, dass die 250-Jahr Feier der USA in die Amtszeit von Donald Trump fällt, in die Phase der Normalisierung und Revitalisierung der westlichen Kultur unter Führung des mit Cowboy-Qualitäten begabten DONALD TRUMP. Auch wenn sich linke Schmieranten in ihren kommunistischen Propagandblättern (einige davon nennen sich sogar noch „westlich“, ausgerechnet, oder geben sich einen englischen Namen, haben noch nicht mitbekommen, dass der Versuch die englische Sprache zum Vehikel des Weltkommunismus machen zu wollen mit Trumps Sieg grandios gescheitert ist) im Rahmen ihres „Trump-derangement-syndroms“ gerne Misserfolge herbei fantasieren: Die Präsidentschaft… Mehr