Vor einer Woche blockierten die Länder noch Merkels Knallhart-Maßnahmen. Nun sieht dagegen die Beschlussvorlage der Länder die Verschärfung und vor allem Verlängerung des Lockdowns vor.
picture alliance/dpa/AFP/POOL | Odd Andersen
Bei der letzten Corona-Konferenz im Kanzleramt fuhren die Ministerpräsidenten der Kanzlerin gehörig vor den Karren. Wer glaubte, die Länderchefs würden tatsächlich ein hartes Seuchenregiment verhindern, wird nun eines besseren belehrt, denn Medienberichten zufolge hat Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller, der auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, ein Papier ausarbeiten lassen, das es in sich hat.
Dabei behalten sich die Regierenden die Verlängerung sämtlicher Maßnahmen vor: Ab dem 20. Dezember sollen die Maßnahmen immer um jeweils 14 Tage verlängert werden können, wenn die Zahl der Neuinfektionen nicht unter einen Wert sinkt: Bundesländer, die maximal 50 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche melden, dürfen die Verlängerung der Maßnahmen verweigern, wenn es ihrem Ministerpräsidenten gefällt. Schlechte Nachrichten also für alle Bayern, die demzufolge wahrscheinlich noch bis Februar im Lockdown sitzen werden.
Am Mittwoch treffen die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten erneut zur Konferenz zusammen. Dieses mal dürften die Länder den Ton angeben. Wer sich über das Scheitern von Merkels Wahnsinnsmaßnahmen vor einer Woche freute, tat dies also zu früh. Dass die Ministerpräsidenten damals bremsten, lag also wohl weniger daran, dass sie Merkels Vorschläge für unverhältnismäßig hielten. Es ging wohl um ihr Ego. Das Problem war nicht die Vorlage, sondern nur, wer sie geschrieben hat. Ein recht arg geschrumpfter Föderalismus.
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…na, Schwabenwilli,
…warum wollen Sie uns denn Ihre Ahnungen vorenthalten?
…vielleicht bringen sie uns die Loesung bei der Frage, wie wir den ganzen „Sack von Krabben“ (nett uebersetzt aus dem Franzoesischen) endlich loswerden
Ich stelle mir schon seit ein paar Tagen vor, welches die angemessenen Reaktion auf die bereits in der Luft liegenden verschärften Maßnahmen sein könnten.Mir käme da so ein Advents-Generalstreik (ohne Anmelder und verteilt auf die vielen kleinen Orte) in ganz Deutschland in den Sinn. Und es müßte schon als Gag abgesichert sein, daß zumindest für die Zeit des Streikes wirklich mal alle diesen Maulkorb aufhaben. Dazu noch ein Adventskerzchen und heimelige Gesänge – und die Regierung hyperventiliert.Das ganze Land voller Coronannazies. Durch die Dezentralisierung erhöht sich letztendlich der Einsatz der Polizei und der benutzten Instrumente ( Wasserwerfer, Knüppel), die Antifa… Mehr
Nun, das war schon immer zu beobachten….
„Diese Typen“ drehten regelmäßig bei, wenn die Wirklichkeit sichtbar wurde und wird. Nicht nur bei Corona. So jetzt auch im ach so liberalen Thüringen. Der dortige Landkreis Hildburgshausen hält mit einer Infektionszahl von fast 400 den „Rekord“. Mal sehen, wer bald mehr „bietet“….
Sorry.
Wer sich immer noch an all diese Beschränkungen und Verbote hält ist selber Schuld! Ich zumindest lasse mir von niemandem vorschreiben, wen ich wann warum oder überhaupt zu besuchen habe! Es gibt genügend Ärzte, die einem ein Attest zur Maskenbefreiung ausstellen. Gegen „böse“ Blicke von selbsternannten Ordnungswächtern hilft ein einfaches: „Was glotzt Du so blöd?!“
Ich tippe, die machen ab 01.12. wieder einen Lockdown mit geschlossenen Geschäften etc. Auch die Schulen werden peu a peu geschlossen. Auch, wenn sie sich momentan noch winden und herausreden. Dann am 22.12. wird gelockert (wegen den Feiertagen) und ab 27. wieder die Zügel angezogen bis Mitte Januar. Parallel dazu werden die ersten Menschen kaputt geimpft. Die Todeszahlen werden also über den Jahreswechsel steigen und auch im Jan. nicht absinken. Die, die durch die Impfung sterben, werden Corona zugeschrieben (was vermutlich sogar stimmt, da sie ja mit Bestandteilen der Viren geimpft wurden). Ich habe das Spiel so satt! Die Mehrheit… Mehr
Wer solche Ministerpräsidenten hat, braucht keinen Föderalismus mehr. Bin dafür, dass der Bundesrat einfach durch die neu eingeführte Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) unter Vorsitz unserer großen Führerin ersetzt wird.
Die meisten Deutschen sind leider konsenssüchtig und dissensunfähig. Politiker aller Couleur sollen sich liebhaben (nur die Schmuddelkinder von der blauen Partei bleiben natürlich außen vor). So mag und möchte es der Deutsche. Hauptsache gemeinsam, hauptsache einheitlich – auch wenn es stramm ins Verderben führt. Besser noch sind natürlich nur die „europäischen Lösungen“ made by Angela.
Die Verbrecher hocken in den Parlamenten und die idioten, die sie wählen, einsam zuhause.
Oppa und Omma am ersten und zweiten Feiertag allein zu Hause? Keine Besuche bei Geschwistern, für Onkel und Tanten keine Besuche bei oder von Neffen und Nichten? Wie wird die Einhaltung der befohlenen, massiven Grundrechtsbeschränkung überprüft? Was sind die Strafen? Strafbefehl über 2.000€ wg. Verwandtenbesuch am Weihnachtsfeiertag? Vor vier Wochen hieß es: 4-wöchiger „Wellenbrecherlockdown“. Nun gilt: noch mehr Grundrechtsbeschneidung, und das auf unbestimmte Zeit. Komplette Entmündigung des Bürgers, ohne Parlamentsbeteiligung, beschlossen in einer Kungelrunde. „Besorgte Bürger“ waren gestern, heute haben wir besorgte Ministerpräsidenten und eine besorgte Kanzlerin. Wohin nur soll ich mit all meinem Dank für so viel Fürsorge? Ich… Mehr
Es wäre ja noch schöner, wenn man dem Volke Freiheit gäbe. Das Volk hat zu parieren. Das wussten schon die alten Könige, Kaiser, Diktatoren. Warum sollte ein Landesfürst heute es anders sehen. Das Volk, der große Lümmel (HH) muss erzogen werden. Mist, ich sehe gerade: HH heißt natürlich Heinrich Heine. Das Volk hat sich voll und ganz seiner Leibeigenschaft hinzugeben. Was der Herr sagt, ist Gesetz. Der ostelbische Junker ist wieder auferstanden. Und das Volks bückt sich und windet sich im Staub. Schließlich muss der Landesfürst auch vor seiner Gottkaiserin kriechen. Sie kann ihm seine Pfründe nehmen. Das Volk ist… Mehr
Überrascht das jemanden? Es war doch klar, daß gerade bei einem Mißerfolg mehr desselben kommen würde.
Wie der Klimarettungswahn so hat sich auch dieser Wahn längst verselbständigt.
Und aus einem Wahn kommt der Kranke so gut wie nie von allein heraus.
(Allerdings weiß die Regierung zumindest rein gefühlsmäßig, was sie tut).
Bis zum bitteren Ende muß das Spiel weitergehen.
Ein Zurück ist unmöglich. Der große Knall läßt noch ein wenig auf sich warten – aber er wird kommen.