Berlin – A 100 teilweise gesperrt

Die „Letzte Generation“ teilte am Dienstagmorgen mit Blick auf ihre Blockade auf der A 100 in Berlin erneut mit, dass sich der Protest nur beenden lasse, indem die Regierung einen „Gesellschaftsrat“ einberufe oder man die Blockierer „alle wegsperrt“.

VON Fritz Goergen | 16. Mai 2023
Stellungnahme vor dem Sächsischen Landtag

„Die Fehlentwicklungen im öffentlich-rechtlichen Journalismus sind dermaßen gravierend, dass wir ernsthaft um die Funktionstüchtigkeit der Demokratie bangen müssen“, so Laszlo Trankovits zum Thema Regierungsaufträge, ÖRR und Unabhängigkeit der Medien. Nachfolgend seine Stellungnahme vor dem Kultur- und Medienausschuss des Sächsischen Landtags.

VON Laszlo Trankovits | 16. Mai 2023
LNG-Beschleunigungsgesetz

Habecks „Klimaschutz- und Wirtschaftsministerium“ hat am Montag die dritte Novelle des sogenannten LNG-Beschleunigungsgesetzes in die Ressortabstimmung gegeben. Die Grünen-„Klimapolitikerin“ Lisa Badum sieht bei den Planungen für ein neues LNG-Terminal auf Rügen „noch viele Fragen offen“.

VON Redaktion | 16. Mai 2023