Wie wird man in Deutschland reich? Schmuck klauen, einen Teil zurückgeben und den Rest behalten. Dafür gibt es Haft auf Abruf, unter Bedingungen nach Maß. Fehlt nur noch ein Integrations-Bambi für den Remmo-Clan.
Während eines Bürgerdialogs der Rhein-Zeitung waren mehrere Fragesteller Parteifreunde des Kanzlers. Das wurde nicht offen dargelegt, sondern später als „Zufall“ bezeichnet. Solche „Zufälle“ gab es in Bürgerdialogen schon häufiger.
Die „Letzte Generation“ teilte am Dienstagmorgen mit Blick auf ihre Blockade auf der A 100 in Berlin erneut mit, dass sich der Protest nur beenden lasse, indem die Regierung einen „Gesellschaftsrat“ einberufe oder man die Blockierer „alle wegsperrt“.
Deutschlands Schüler landen nun auch beim Lesen laut einer aktuellen Studie international wieder nur im Mittelfeld, Tendenz fallend. Der Abstieg seit 2001 zeigt auch: Die schulpolitisch und schulpädagogisch ergriffenen Maßnahmen zeigen keine Wirkung.
Eigentlich wollte Bildungsminister Pap Ndiaye die „soziale Mischung“ an französischen Schulen vorantreiben. Doch das Land hat wenig Lust darauf, und Macron fürchtet weiteren Protest. Schon fast abgewickelt hat Ndiaye den Laizismus an Frankreichs Schulen. Er soll durch Antirassismus ersetzt werden.
„Die Fehlentwicklungen im öffentlich-rechtlichen Journalismus sind dermaßen gravierend, dass wir ernsthaft um die Funktionstüchtigkeit der Demokratie bangen müssen“, so Laszlo Trankovits zum Thema Regierungsaufträge, ÖRR und Unabhängigkeit der Medien. Nachfolgend seine Stellungnahme vor dem Kultur- und Medienausschuss des Sächsischen Landtags.
Die Befragung von „Klimaschutz“- und Wirtschaftsminister Robert Habeck und seines Staatssekretärs Patrick Graichen zeigt, wie zielgerichtet die Nominierung des Trauzeugen als Chef der bundeseigenen Deutschen Energieagentur Dena erfolgte – Paradebeispiel grüner Spezl-Wirtschaft.
Um die Energiepolitik der Ampel zu verteidigen, ist jeder Schwindel recht: In diesen Tagen jubelt die ARD, dass der Strom nach dem Aus für die Kernkraftwerke billiger und die Versorgung sicherer wird. In Deutschland herrschen eben ganz eigene physikalische Gesetze, hat die Ampel beschlossen.
Habecks „Klimaschutz- und Wirtschaftsministerium“ hat am Montag die dritte Novelle des sogenannten LNG-Beschleunigungsgesetzes in die Ressortabstimmung gegeben. Die Grünen-„Klimapolitikerin“ Lisa Badum sieht bei den Planungen für ein neues LNG-Terminal auf Rügen „noch viele Fragen offen“.
Das Landgericht Potsdam hat den Anfangsverdacht einer kriminellen Vereinigung bei der „Letzten Generation“ bestätigt. Das Gericht wies eine Beschwerde zurück, die Klimaextremisten gegen eine groß angelegte Durchsuchung angestrengt hatten.
Mitdiskutiert hat Fritz Schramma, Kölner Ex-Oberbürgermeister und Ermöglicher von Erdogans wohl größter Ditib-Moschee in Europa. Schrammas Beitrag, nachdem klar ist, dass zwei Drittel der Deutschtürken Erdogan wählten: „Was haben wir als Gesellschaft falsch gemacht?“ Die Antwort wird ihm nicht gefallen haben.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Der stellvertretende ukrainische Außenminister und vorherige Botschafter in Berlin soll die Ukraine künftig in Brasilien verteten. Von Celyn Arden
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) möchte Unternehmen zur Tarifbindung verpflichten. Doch elf von 55 Staatsbetrieben halten sich selbst nicht daran. Darunter die Agentur, die Graichens Trauzeuge führen sollte.
Wenn beim Tatort aus Freiburg die wirklich letzte, allerletzte Generation das sinkende Schiff Richtung Neuseeland verlässt.
Die Bundesregierung zeigt wenig Interesse daran, die Hintergründe der Nord-Stream-Sprengung aufzuklären; das legt eine Anfrage der AfD an die Bundesregierung nahe. Von Noemi Johler
Nationale Wahlen in der Türkei sind längst zu einer Art 17. Landtagswahl in Deutschland geworden. Nur, dass hier ein Rechtsextremer gewinnt – aber die üblichen Betroffenen deutlich leiser heulen als nach Erfolgen der AfD.
Jene Organisation, die in der Covid-19-Pandemie eine unheilvolle Rolle spielte, soll mehr Macht bekommen: die Weltgesundheitsorganisation (WHO). Deutschland will mehr Geld an die WHO bezahlen und dafür „werben“, dass andere Länder bis 2030 nachziehen. Den „Klimawandel“ sieht die Ampel als größte Gesundheitsbedrohung.
Recep Tayyip Erdogan hat der Türkei eine enorme Inflation gebracht, aber die darunter am meisten leiden, nehmen das hin. Am Ende wird Erdogan an der Macht bleiben, weil die Türken einen im globalen Machtkampf starken Mann wollen. Die kemalistische Westorientierung ist ohnehin vorbei. Von Ates Köprü
Der Immobilienkonzern Vonovia gibt derzeit kein gutes Bild ab. Details des Verkaufs von mehr als 20.000 Wohnungen weisen auf eine angespannte Lage hin. Auch teure Wärmepumpen, die nicht genutzt werden können, und Meldungen über Legionellenbefall verunsichern die Anleger. Von Samuel Faber






































