Wie robust ist Deutschland?

Eine wesentliche Begründung der Staatsnotwendigkeit liegt in der Bereitstellung des öffentlichen Gutes „Sicherheit“. Ohne sie würde niemand in die Zukunft investieren. Effizientes Risikomanagement ist also eine Voraussetzung für eine stabile Wirtschaft. Eine Bestandsaufnahme von Ulrich Blum und Werner Gleißner.

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Was charakterisiert den robusten Staat? Es ist die Bereitstellung des öffentlichen Gutes „Sicherheit“. Wie die Corona-Krise zeigt, gehören zur Sicherheit weit mehr als eine funktionierende Polizei und einsatzbereite Streitkräfte. Ein „robuster Staat“ zeichnet sich dadurch aus, dass er strukturell befähigt ist, angesichts einer nicht vorhersehbaren Zukunft Extremrisiken gut zu begegnen.

Wenn damit das Risikomanagement zu den Kernaufgaben des Staates zählt, mit welchen Risiken muss sich die Bundesrepublik Deutschland befassen? Welche haben eine relevante Wahrscheinlichkeit des Eintritts und bedrohen zugleich Leben, Gesundheit, Eigentum sowie die Grundrechte der Bürger? In welchem Umfang? Wie häufig?

Nach heutigem Stand der Risikoforschung ist mit mindestens einer solchen extremen Krise pro Jahrzehnt zu rechnen. Ein effizientes Risikomanagement ist also wichtig für die Stabilität des Staates und der Wirtschaft. Die nachfolgende Beurteilung erfolgt entlang von zwölf Kriterien, wobei zwei Klassen unterschieden werden: solche, die die potenziell erreichbare Robustheit beschreiben, und solche, die erfassen, inwieweit der Staat dieses Potenzial auch ausschöpft.

Frühaufklärung

Das Wissen über große Risiken und mögliche Krisen ist wichtig, damit ein Staat überhaupt in Krisenprävention investieren kann beziehungsweise tatsächlich investiert. Das nötige Wissen ist seit Jahren vorhanden. So wurde beispielsweise mehrfach auf eine mögliche Pandemie hingewiesen:

1. Im Nachgang der SARS-Krise des Jahres 2003 in Asien wurde seitens der Bundesregierung im Jahr 2012 eine Risikoanalyse in Auftrag gegeben. Neben einer Hochwasserkatastrophe wird ein Pandemieszenario ausgerollt, das sehr nahe an der gegenwärtigen Realität liegt. Die Infektionskrise läuft über drei Wellen und drei Jahre und führt insgesamt zu 7,5 Millionen Toten. Ein Großteil der Bevölkerung wird sich im Gesamtzeitraum infizieren.

2. Kurz darauf veröffentlichte die Fraunhofer-Gesellschaft (2013) ein Szenario auf Basis einer Influenza – die ins Frühjahr 2020 (!) projektiert wurde. Diese hat ebenfalls große Ähnlichkeit mit den aktuellen Ereignissen. Sechs relevante Bereiche der Szenarien werden analysiert: kritische Infrastruktur, Bevölkerungsschutz, Technologie und Medizin, Kommunikation und Information, Gesellschaft und Bevölkerung, politische und ökonomische Rahmenbedingungen. Eine verzögerte Lagebilderfassung, unzureichende Katastrophenschutzausbildung, Fehler in der Krisenkommunikation sowie eine Überlastung des Gesundheitssytems werden klar aufgezeigt.

3. Auf Einladung der Johns-Hopkins-Universität fand im Oktober 2019 eine internationale Pandemiesimulation „Event 201“ statt. Ein SARS- ähnliches Coronavirus breitet sich, ausgehend von südamerikanischen Schweinefarmen, weltweit aus. Ein Medikament ist nicht verfügbar. Nach 18 Monaten ist der Globus durchseucht, und 65 Millionen Tote sind zu beklagen.

4. Das Realszenario der Covid-19-Pandemie in China ab Anfang Januar öffnete ein Zeitfenster von gut einem Monat, die Katastrophe von außen zu analysieren und Vorkehrungen zu treffen; allerdings wurden weder externe Warnungen aus China noch interne Hinweise, beispielsweise von deutschen Unternehmen, die bereits damals millionenfach Testkits nach Asien verkauften, aufgenommen.

Die Frühaufklärung war vorhanden und umfasste sogar zwei im eigenen Land erstellte Arbeiten mit entsprechend aufbereiteten Handlungsfeldern. Sie wurden aber nicht genutzt, was später zu bewerten ist.

Erfüllungsgrad: 95 Prozent

Institutionen und Governance

Die föderale Struktur der Bundesrepublik führt automatisch zu relativ komplexen und möglicherweise langwierigen Entscheidungsprozessen mit dem Nachteil der Reaktionsverzögerung. Für den Föderalismus spricht allerdings neben der Machtteilung, dass Fehler – wenn sie gemacht werden – nicht flächendeckend auftreten und die Möglichkeit besteht, aus Fehlern anderer zu lernen. Zudem erzeugt die Konkurrenz der Landesregierungen oft eine Transparenz, die die Bundesregierung meist nicht herstellen kann oder nicht anstrebt. Was auffällt, ist, dass trotz einer auf einen Krieg anwendbaren „Notstandsverfassung“ eine solche für Notlagen durch den Eintritt anderer Extremrisiken nicht existiert.

Erfüllungsgrad: 80 Prozent

Stabilität von Bündnissen

Deutschland ist eingebunden in Bündnisse, die grundsätzlich die Robustheit gegenüber Krisen verbessern helfen. Die Beistandsverpflichtung der NATO reduziert die Bedrohung durch einen Krieg. Die Europäische Union, und hier insbesondere der gemeinsame Markt, haben wirtschaftliche Vorteile, und die grundlegende Idee einer Solidargemeinschaft kann helfen, Krisenfolgen zu mindern, die einen einzelnen Staat betreffen. Trifft die Krise alle Staaten der EU gleichzeitig, so sind die Möglichkeiten des Ausgleichs allerdings begrenzt. Konterkariert werden kann dieser positive Plattformeffekt durch nationale Egoismen – aktuell zu sehen bei den Exportverboten für Gesundheitsprodukte.

Erfüllungsgrad: 85 Prozent

Finanzielle Stabilität und Bonität

Deutschland hat vor der Corona-Krise die Quote der insgesamt aufgelaufenen Staatsschulden bezogen auf das Volkseinkommen (BIP) wieder auf knapp unterhalb der ursprünglichen „Maastricht-Grenze“ von 60 Prozent reduzieren können. Die „Sparpolitik“ der vergangenen zehn Jahre hat zu einer deutlichen Verbesserung der finanziellen Spielräume geführt, und Deutschland hat international eine der besten Bonitäten, nämlich eines der wenigen Triple-A aller wichtigen Ratingagenturen. Es existiert also eine sehr hohe finanzielle Stabilität, die es ermöglicht, in einer schweren Krise die dann erforderlichen Mittel bereitzustellen (zum Beispiel durch Kreditaufnahme für Investitionen, Garantien gegenüber Banken, Zahlung von Kurzarbeitergeld oder Hilfen an Unternehmen). Ein Staatsfonds mit einer signifikanten Vermögensreserve (wie ihn beispielsweise China, Dubai und Norwegen besitzen) existiert dagegen nicht.

Erfüllungsgrad: 95 Prozent

Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit

Das Pro-Kopf-Einkommen, der Human Development Index (HDI) und die wiederkehrenden Exportüberschüsse belegen, dass Deutschland zu den wirtschaftlich leistungsfähigsten Staaten der Welt zählt. Verbesserungsbedürftig sind allerdings die Bedingungen für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. Viele Bereiche der Wirtschaft sind überreguliert, auch ist im internationalen Vergleich die Steuer- und Abgabenlast sehr hoch. Teilweise existieren auch Defizite in der Digitalisierung einschließlich der Nutzung künstlicher Intelligenz. Die marktwirtschaftliche Ordnung macht das Land attraktiv, doch die verfassungsmäßige Absicherung zentraler Elemente – wie Eigentumsrechte und Vertragsfreiheit – sind nur eingeschränkt wirksam.

Erfüllungsgrad: 90 Prozent

Krisenvorbereitung und -übungen

Durch Krisenvorbereitung gewinnt eine Regierung Handlungsspielraum in einer Extremlage. Dies ist der entscheidende Erfolgsfaktor einer Bewältigungsstrategie, wenn krisenrelevante Risiken systematisch analysiert werden. Eine solche „nationale Risikoanalyse“ erfordert Identifikation und Quantifizierung der Risiken. Erstgenanntes erfolgt angemessen, bei der Umsetzung der daraus abzuleitenden Handlungen gibt es große Defizite. Krisenvorbereitung und Krisenübungen wurden seit Ende des Kalten Krieges deutlich reduziert, und damit ist eine Krise derzeit im Wesentlichen nur durch Improvisation zu überbrücken. Insbesondere fehlt mangels Vorbereitung und durchdachter Pläne eine Wirtschaftspolitik, die auch im Krisenfall im Sinne der sozialen Marktwirtschaft eine (neue) Langfristigkeit der Planung ermöglicht und Erwartungen stabilisiert. Fehlende Pläne bringen unnötige Unsicherheit.

Erfüllungsgrad: 40 Prozent

Kritische materielle Abhängigkeiten

Deutschland weist eine ganze Reihe „kritischer“ und im gegenwärtigen Umfang nicht zwingend notwendiger Abhängigkeiten von Dritten auf. Eine exakte Analyse solcher Abhängigkeiten existiert nicht, oder wenn sie – wie bei kritischen Rohstoffen – existiert, hat sie auf staatlicher Seite oder bei den Unternehmen nicht zu Maßnahmen geführt; typisch ist die Reaktion auf die Seltene-Erden-Krise im Jahr 2010, die erst zum Aufbau einer Rohstoffallianz führte, welche dann aber schon nach wenigen Jahren wieder aufgelöst wurde. Die Stabilität der Wertschöpfungsketten steht aktuell im Fokus, beispielsweise bei pharmazeutischen Wirkstoffen.

Erfüllungsgrad: 60 Prozent

Redundanzen und Reserven

In einer Krise steigt der Bedarf an bestimmten Ressourcen und Gütern massiv, und zeitgleich kann die erforderliche Bereitstellung zurückgehen. Wenn eigene Produktionskapazitäten in einer Krise nicht im erforderlichen Umfang verfügbar sind und Importe ausfallen, dann benötigt man adäquat dimensionierte Vorräte. Zwar verfügt Deutschland aufgrund der Erfahrung mit den Ölkrisen der 1970er-Jahre über Speicher für Öl und Gas, eine systematische Lagerhaltung für alle potenziell wesentlichen Güter in Krisensituationen existiert hingegen nicht.

In der Corona-Krise war schon ganz zu Beginn festzustellen, dass die für eine Pandemie notwendige Schutzkleidung, speziell Atemmasken, praktisch nicht verfügbar war und schon nach wenigen Tagen Engpässe auftraten. Auch die Medikamentenverfügbarkeit war „knapp“. Vorräte müssen über einen längeren Zeitraum reichen. Im Rahmen der Krisenprävention sind also Vorräte anzulegen, zum Beispiel für Öl, Gas, Getreide, Konserven, Phosphatdünger, Medikamente, medizinische Schutzkleidung, kritische Ersatzteile und Rohstoffe (beispielsweise Seltene Erden), beziehungsweise Technologien vorzuhalten, die eine Rückgewinnung strategischer Stoffe ermöglichen. Hier bestehen gravierende Defizite.

Erfüllungsgrad: 50 Prozent

Universell einsetzbare Ressourcen

In Abhängigkeit des Krisentyps werden bestimmte Ressourcen – personelle Ressourcen und zugehöriges Gerät – für die Bewältigung benötigt. Relevante Ressourcen sind diejenigen in der staatlichen Verwaltung und bei der Polizei, im Gesundheitswesen sowie beim Militär, das in besonderer Weise flexibel und universell einsetzbare Ressourcen vorhält (Transportkapazität, Sicherungsmöglichkeit, Verteidigungsfähigkeit, Gesundheit). Relevant sind hier natürlich auch die Mittel im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz. Derartige Ressourcen wurden seit Ende des Kalten Krieges massiv reduziert.

Erfüllungsgrad: 60 Prozent

Kritische finanzielle Abhängigkeiten

Eine kritische Abhängigkeit besteht über die Gemeinschaftswährung Euro, deren Entwicklung und Zukunft maßgeblich von politischen Entscheidungen in Ländern abhängig ist, auf die Deutschland naturgemäß keinen Einfluss hat. Insbesondere betrifft dies die faktische monetäre Staatsfinanzierung der Europäischen Zentralbank (EZB), die dem Maastricht-Vertrag ebenso widerspricht wie die exorbitanten Schulden einiger Länder, da durch die fortdauernden Niedrigzinsen viele Eurozonenmitglieder keinen Druck zur Konsolidierung ihrer Staatsfinanzen verspür(t)en.

Das wirkt sich in der jetzigen Krise fatal aus und auf könnte auf Deutschland durchschlagen. Indirekt enthält der Target-Mechanismus Haftungs- und Ausfallrisiken für Deutschland in der EZB-Bilanz. In der Corona-Krise drohen nun sogar Euroanleihen und damit implizit die Übernahme weiterer Ausfallrisiken anderer EU-Länder durch Deutschland.

Erfüllungsgrad: 70 Prozent – mit aktuell starker Tendenz zur Verschlechterung
können. Vorbereitete Regelungen, beispielsweise eine Erhöhung der Flexibilität bei Sicherheitsstandards oder das temporäre Aussetzen von Arbeitszeitregelungen, fehlten und mussten erst eilig aufgestellt werden.

Über die Zeit verbesserte sich das Krisenmanagement allerdings, auch weil Medien Kritik an intransparenten Begründungen zu Ausgangsbeschränkungen und dem partiellen Shutdown der Wirtschaft äußerten und den daniederliegenden öffentlichen Diskurs anschoben. Inzwischen existieren ansatzweise nachprüfbare Kriterien für Freiheitseinschränkungen, die sich an der Reproduktionszahl, der Dichte der Neuerkrankungen oder Kapazitätsreserven im Gesundheitssystem orientieren. Mangels fundierter Risikoanalysen kann die Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen aber kaum begründet werden.

Erfüllungsgrad: 70 Prozent

Fazit

Im Ergebnis zeigt sich, dass die Robustheit des deutschen Staates deutlich verbesserungsbedürftig ist. Daran ändert auch der Sachverhalt nichts, dass manche andere Staaten noch größere Defizite aufweisen. Bei den ersten fünf Kriterien zur Krisenaufklärung und zum Robustheitspotenzial ist Deutschland gut aufgestellt und hat damit das Potenzial für einen „robusten Staat“. Die konkrete Vorbereitung auf eine Krise, das heißt die Ausschöpfung dieses hohen Potenzials, fällt demgegenüber mit einem Niveau von knapp 59 Prozent ab. Eine besondere Schwäche offenbart sich bei der Umsetzung von Risikoanalysen, der Vorratshaltung und der Reservenbeziehungsweise Pufferbildung sowie bei wichtigen Ressourcen der Krisenbewältigung.

Kombiniert man dies, erhält man ein Ergebnis, das etwa der Schulnote 3- entspricht. Es spiegelt die Tatsache wider, dass der Staat die Potenziale für eine risikoadäquate Politik nicht umsetzt. Ein Investment in Richtung mehr „Robustheit“ ist damit sinnvoll. Die Krise bietet die Chance, dass die Bedeutung dieses Investments jetzt erkannt wird.


Die Autoren:

Prof. Dr. Werner Gleißner ist Vorstand der FutureValue Group AG  und lehrt an TU Dresden BWL, insb. Risikomanagement.

Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Blum ist Gründungsdirektor des „Center for Economics of Materials“ an der Martin-Luther-Universität Universität Halle-Wittenberg und Fraunhofer Gesellschaft 

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Kommentare ( 23 )

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23 Kommentare auf "Wie robust ist Deutschland?"

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Meine Verwunderung ueber dieses Ergebnis, dass man nur mit einer Art akademischer Distanz zur Realitaet oder einer gewissen Regimesympathie von beamteten Professoren erklären kann, ist schier grenzenlos. Die Erfuellungsgrade von annähernd 100 % in den ersten Bereichen sind reine Phantasie. Die Tatsache!, dass hier staatlicherseits in der EU mehrere blinde Egoisten, die Situation der Laender duerfte bekannt sein, und ein noch einaeugiger Spender, der auf Godot wartet, bis er etwas tut und dann immer das Falsche, zusammenkommen, kann man nicht ernsthaft positiv sehen. Das Vermögen und der Wille, Krisen zu erkennen und adäquat rational zu loesen, ist Nahe Null, wobei… Mehr

Dazu muss man aber auch unbedingt anmerken, dass diese derzeitige auf 3er-Noten-Niveau basierende „Robustheit“ nur deshalb noch so relativ gut ausfällt, weil wir immernoch aus den guten Jahren nähren. Seit einigen Jahren zehren wir aber von der Substanz u. es wird mehr und mehr abgebaut. Da kommt nix mehr dazu. Also kein Grund zur Freude. Da ist eher realer Alarmismus angebracht.

Seltsam. . . warum überzeugt mich dieser Beitrag nicht ? Vielleicht, weil ich keinen Elfenbeinturm besitze ?

In puncto Frühaufklärung gibt es m.E. in Deutschland deutliche Defizite auf der Ebene der einzelnen Haushalte, Verbraucher. Es reicht eben nicht aus, Broschüren über Vorratshaltung, die niemand liest, zu drucken. Andere Länder, wie z.B. die Schweiz oder Österreich leisten in diesem Punkt wesentlich mehr. Je besser der Einzelne auf eine Krise vorbereitet ist, desto glimpflich er verläuft sie für uns alle.
Man denke nur an das nicht gerade unwahrscheinliche Szenario eines großflächigen Stromausfalls.

Ich würde noch den Punkt der militärstrategischen Verwundbarkeit ergänzen. Hierzu gehören Abhängigkeiten bzgl. der Energieversorgung (Stichwort Gas aus Russland). Ich würde auch die Skala anders gestalten, da fehlt nämlich die Möglichkeit, etwas schlechter als 0% zu bewerten. Für mich wäre +100% die Bewertung, wenn alles gut im Sinne der Staatsbürger und der Freiheitlichen Grundordnung gemacht wird und zwar gemessen an den besten, aber realistischen und erprobten Konzepten (es wären also auch mehr als 100% machbar). 0% bedeutet, dass den Bürgern weder geschadet noch genutzt wird (in der Praxis würde dann allerdings aufgrund der Kosten ein Wert unter 0% herauskommen, da… Mehr

Ein Erfüllungsgrad kann nur zwischen 0 und 100% liegen.
0% ist überhaupt nicht erfüllt.
50 % ist halb erfüllt.
100 % ist voll erfüllt.
Ein minuswert hat hier nichts zu suchen.

Ich habe ja auch von (Bewertungs-)Skala und nicht Erfüllungsgrad gesprochen. Eine gute Skala muss sehr wohl auch negative Werte erlauben. Beispiel Autowaschstraße: Eine +100% Bewertung würde man vergeben, wenn das Auto danach komplett sauber und unzerstört ist. 0% würde man vergeben, wenn sich überhaupt nichts geändert hat. Kommt das Auto doppelt so schmutzig raus, würde man -100% vergeben, kommt es 10x so schmutzig heraus, -1000%. Wird das Auto zwar mehr oder minder gesäubert, aber leider auch zerkratzt, kommen ebenfalls negative Werte heraus. Siehe übrigens auch das verwandte Thema Korrelation, dort gibt es auch negative Korrelationen. Gerade bei Politikern gibt es… Mehr

Es ist an der Zeit, dass wir eine Männerquote bekommen. Ein Blick auf unser Land zeigt, was dabei rauskommt, wenn Frauen das Zepter halten.

Eine Bürgerquote wäre besser. Keine Funktionäre, sondern Bürger im echten Sinne des Wortes.

Ich war früher der Meinung, dass Frauen die besseren Politiker seien, weil sie eher etwas hegen, pflegen und an die Zukunft der Kinder denken. (Stichwort Mütterlichkeit) Ursula von der Leyen, Mutter von 7 Kindern, hat mich eines Besseren belehrt. Ihr ist die Zukunft ihres und unseres Nachwuchses schei*egal, was das Matschen in den Billionen, die unsere Nachkommen auf ewig verschulden, zeigt. Die kinderlose „Mutti“ und der Rest ihrer **, erledigen den Rest. Fazit: Frauen sind nicht besser. Vielleicht sollten wir uns angewöhnen, Politiker nach ihrer Bildung, Erfahrung und Führungsqualität zu beurteilen und weniger danach, ob sie ein Röckchen tragen.

Deutschland und robust, das passt nicht zusammen. Diese Frauenregierung, bei der die Männer nur noch devot Hündchen machen und jedem Blödsinn zustimmen, wird Deutschland vernichten, wenn dem nicht bei der nächsten Wahl Einhalt geboten wird. Die Deutschen haben die Wahl, aber nur noch ein Mal.

Aber, die Corona-Krise ist doch nur eine herbeigeredete Krise. Die viel schlimmere Influenza-Welle 2017/18 mit sehr viel mehr Toten und auch Schulschließungen, aber nicht angeordnet, sondern krankheitshalber, hat niemanden interessiert. Es nervt bei Corona immer mehr, dass einen Zahlen präsentiert werden, die keine wirklichen Erkrankungen zeigen, wie das eigentlich seriös wäre, sondern nur, wie man auf einen unzuverlässigen Test, der sämtliche Corona-Viren anzeigt, reagiert hat. Man muss deshalb noch lange nicht krank sein und ebenso wenig andere mit irgendetwas anstecken. Epidemiologen wissen das und habe es auch schon mehrfach gesagt. Wenn es so wäre, dass allein, wenn der Test postitiv… Mehr