Ein Verbot der größten Oppositionspartei wäre das Ende der Demokratie, warnt AfD-Chefin Alice Weidel. In der Debatte um ein mögliches Verbot ihrer Partei sieht sie keinen Rechtsakt, sondern ein durchschaubares Machtmanöver gegen eine unliebsame Opposition.
picture alliance/dpa | Michael Kappeler
Berlin. Sollte mit der AfD die größte Oppositionspartei verboten werden, ist Deutschland nach Ansicht der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel keine Demokratie mehr. „In dem Moment, in dem sie verboten werden würde, wäre die Bundesrepublik Deutschland de facto keine Demokratie mehr. Denn wo die Opposition verboten wird, herrscht Unfreiheit – das kennt man sonst nur aus Diktaturen“, sagt Weidel im Gespräch mit der Juni-Ausgabe des Monatsmagazins Tichys Einblick. Allerdings glaubt Weidel an den Rechtsstaat in Deutschland. „Ich vertraue darauf, dass unser Rechtsstaat funktioniert: Falls ein solcher Antrag überhaupt jemals eingebracht wird, bin ich fest davon überzeugt, dass das Bundesverfassungsgericht ihn kassieren wird.“
Hier zeige sich, dass gerade die AfD für die Freiheit kämpfe. „Der Abwehrkampf der AfD gegen staatliche Repression und verfassungswidriges Regierungshandeln ist inzwischen ein Kampf für den Erhalt und die Zukunft der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland.“ Die AfD sei „weder radikal noch extremistisch, sie ist eine freiheitliche, patriotische Partei“, unterstreicht Weidel. Das wüssten auch die Gegner der AfD. Hinter dem Gutachten des Verfassungsschutzes und den Forderungen nach einem Parteiverbot stecke politisches Kalkül. „Die Verbotsdebatte wird am Köcheln gehalten, um der AfD zu schaden, sie in den Augen der Bürger weiterhin als unberührbare „Schwefelpartei“ erscheinen zu lassen.“ Dabei sei diese Strategie „bereits krachend gescheitert“.
Das gesamte Interview in Tichys Einblick 06-2025 >>>
Sie müssenangemeldet sein um einen Kommentar oder eine Antwort schreiben zu können
Bitte loggen Sie sich ein
Kleine „Anregung“:
Wäre die afd keine Partei, sondern ein loser Verband (wie Demokr. u. Rep,s in USA), könnte man sie auch nicht verbieten….
In unserem GG steht auch nicht, dass NUR Parteien gewählt werden können, sondern nur, dass sie „zur Regierungsbildung beitragen KÖNNEN“
Lasst uns also PERSONEN wählen!
Diese „Anregung“ taugt nicht viel. In Deutschland können Vereine und sonstige Gruppierungen viel leichter verboten werden als Parteien sozusagen mit einem Federstrich im Innenministerium, während bei einem Parteiverbotsverfahren viel größere Hürden bestehen.
Und das aus einer partei die Putin nahe steht! Mit einer AfD wäre unsere demokratie in gefahr!
Stimmt, unseredemokratie ist immer in Gefahr. Das darf niemals hinterfragt werden.
„Antisemitisch“, „gesichert rechsradika“ ?
Ein absichtlich politisch einseitig selektiv böswillig gebasteltes Narativ.
Genau so gut kann man sagen, „Antisemitismus“ ist
durch geschichtlichen Beweis wirklich „gesichert“
„gesichert arabisch“ – arabische Terrororganisationen
„gesichert linksradikal“ – RAF + arabische Terrororganisaionen
„gesichert zaristisch“ – „Pogrome“ (slawisches Wort) Jahrhunderte lang, in Geschichsbüchern belegt
„gesichert stalinistisch“ – Stalins Judenhass hatte schon paranoische Ausmaße, sh. „Stalins lezte Paraoia“ – Jüdische Allgemeine“
Weidel vergisst eines: Ein Land ist nicht demokratisch, weil es demokratische Grundsätze und Werte beachtet. Es ist eine Demokratie, weil sich die regierenden Parteien als solche erklären. Und um „unsere Demokratie“ bzw. „unsere Macht“ zu erhalten, ist jedes Mittel recht.
„Unsere Demokratie“ und Demokatien wo das Volk der Souverän ist, es weder Bespitzelungen der Opposition von Inlandsgeheimdiensten noch Parteienverbote gibt, das ist ein himmelweiter Unterschied.
Wie immer wieder beobachtet werden kann, ist das Verhältnis
Glaubensniveau zu Bildungsniveau bei Sekten idR umgekehrt
proportional.
Mit den bekannt zunehmend desaströsen Ergebnissen.
Mit dem Denken ist das bei Sekten auch gar nicht so notwendig. Meist ist es einer, der denkt (oder denken kann). Die anderen brauchen nur zu glauben und schon ist deren jämmerlich kleine Welt in Ordnung…
Zitat GMX: „Nach einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur könnte sich mehr als die Hälfte der deutschen Bevölkerung eine Auswanderung ins Ausland vorstellen. Und dabei geht es ihnen nicht nur um eine Befreiung von der Schmach des deutschen Winters, sprich: von den klimatischen Grausamkeiten der angestammten Heimat. Es geht wohl auch um grundsätzliches Unbehagen am eigenen Land.“
Vor allem AfD-Wähler wollen weg, bevorzugt in die Schweiz (wenn sie denn könnten). Weil die Schweiz keine Demokratie ist, gell!? NEIN: NOCH scheint die BRD eine Art autoritäre „Demokratie“, NOCH!!!
Es geht nach wie vor dem ParteienKartell darum die AfD auszubremsen, denen den Geldhahn abzudrehen und rechtfertigen zu können warum man die in den Parlamenten drangsaliert. Das hat alles nichts mehr mit Demokratie zu tun. Meine Prognose: Im September/Oktober steht die AfD bei 30% oder die NATO ist im Krieg gegen Russland. Nur ein Krieg kann dem verkorksten Parteiensystem Aufschub bei der politischen Umgestaltung gewähren.
Wer bisher AFD gewählt hat, wir auch bei einem Verbot der AFD, keine der etablierten Parteien wählen ‼️
Zu enttäuscht sind diese Wähler, man wird dann nach Alternativen zur Alternative suchen und diese liegen mit Sicherheit nicht bei CDU, SPD, Grünen und schon gar nicht Linken ‼️
Damals nannten sie es „Gastarbeiter“ Heute nennen sie es „Asylanten“ Das Ziel war damals das gleiche wie heute – „Dumpinglöhne“ Heute aber noch „Die Deutschen leiden unter Innnzucht“ – W. Schhäuble [1] „Ein Projekt der Eliten“ – Prof. Werner Patzelt [2] „Migration 2012-2050″ – Strategiepapier der Regieung Merkel „damit wir ein genügend großes Potential auf dem Arbeitsmarkt haben“ Also genügend Arbeitslose um Dumpinglöhne zahlen zu können. [3] „Koruption ist die Seele des Systems“ – Prof. H.H. von Arnim Das Gastarbeiter Programm wurde von Willy Bandt SPD gestoppt, wegen Unruhebefüchungen. Begündung – Willy Bandt: „Wir müssen jetzt auch mal an unsere… Mehr
„Die Deutschen leiden unter Innnzucht“ – W. Schhäuble..“
-Wer hätte das besser beurteilen können als ein Mittelbadener 🙂
Da ging „ethnischer Volksbegriff“
[1] „Posdamer Vertrag“ Art. XIII
Ordnungsmäßige(sic) Überführung deutscher Bevölkerungsteile
Wie „ordnungsgemäß“ dieses war, steht in den Geschichtsbüchhern und es sagt dies uns Dr. Carlo Schhmid, Rede zum Grundgesetz 8,Juni 1948
„Millionen Deutsche die ausgetrieben wurden aus Heimaten in denen ihre Vorfahn schhon seit Jahhundeten gelebt haben. Auch das war ein Verbrechen“
[2] Vertreibung der Juden aus dem „stalinistischen Reich“ = „russische Erde“ von der Ostsee bis zum Bosporus
Quellen:
„Stalins leztzte Paranoia“ – Jüdische Allgemeine
„Detaillierte Biogaphie Paul Celan“ – der größte deutschprachige Lyriker des 20. Jhd., Autoren: Eric Celan und Bertrand Badiou
Schnee von gestern, was geht uns unser Geschwätz von gestern an usw.usw.usw.
Heute wollen wir bei den Guten sein, reuig und nimmerendend schuldbewusst.
Der Feind ist Inländer!
Nicht der normale Bürger, sondern das linke kommunistische „Gehabe“ gegen alles was deutsch ist und sein will! Incl. der Democrazia Cristiana Germania mit ihren Stiefelleckern und devoten Schleimern.
Derweil stürmen Ausländer die Sozialkassen!