Liz Truss wird als die am kürzesten regierende Premierministerin in die Geschichte des Vereinigten Königreichs eingehen. Parteikollegen sprechen von einem „inszenierten Putsch“. Von Jonas Kürsch
IMAGO / ZUMA Wire
Nach gerade einmal 6 Wochen im Amt gab die britische Premierministerin Liz Truss heute ihren Rücktritt von der britischen Regierungsspitze bekannt. Sie erklärte, dass sie ursprünglich mit der Vision ins Amt gewählt worden sei, durch starke Steuersenkungen ein hohes Wirtschaftswachstum zu generieren. Diesem Mandat habe sie nicht gerecht werden können.
Das Kabinett Truss stand von Anfang an unter keinem guten Stern. Schon zu Beginn ihrer kurzen Amtszeit sah sich die scheidende Premierministerin mit einer ersten nationalen Katastrophe konfrontiert: Nur einen Tag nach ihrer Ernennung war die Queen im Alter von 96 Jahren verstorben. Im Rückblick erscheint das Ableben der Monarchin fast schon wie ein düsteres Omen.
Im eigenen Lager führte dieser Personalwechsel zu großer Frustration. Auch konservative Hardliner wandten sich enttäuscht von der Premierministerin ab, zuletzt die Innenministerin Suella Braverman, welche erst gestern Abend ihren Rücktritt eingereicht hatte. Sie begründete diesen Schritt unter anderem auch mit eigenen Fehlern, stellte aber klar, dass sie vor allem über die vielen Abweichungen vom konservativen Wahlprogramm nicht länger hinwegsehen wolle, unter anderem im Hinblick auf die Bekämpfung illegaler Migration. Zwar ersetzte Truss die Innenministerin schnell mit Grant Shapps, einem weiteren parteiinternen Kritiker, doch letztlich war es für die Premierministerin unmöglich geworden, die Regierungsgeschäfte in diesem Chaos zu leiten.
Der erzkonservative Parteiflügel hatte zuvor bereits großes Entsetzen über den Umgang mit der Premierministerin geäußert. Die zurückgetretene Innenministerin warf den Zentristen gar einen „inszenierten Putsch“ vor. Darüber hatte Braverman sich besonders enttäuscht gezeigt. Es ist noch unklar, ob es nach diesen Entwicklungen zu Neuwahlen in Großbritannien kommen wird, im Moment gilt dies jedoch als unwahrscheinlich. Die Tories haben bereits angekündigt, in den kommenden Wochen einen neuen Premierminister aus ihren eigenen Reihen wählen zu wollen. Wer genau das sein könnte, bleibt vorerst ungewiss.
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Wenn es das ist was unter der großen Transformation verstanden werden soll, spielen Namen nicht mehr die erste Rolle. Das 21. Jahrhundert ist zum Jahrhundert der großen Brüche aufgebrochen. Abgesehen daß hinter dem Premier auch ein Mensch steckt, scheint es nur noch aufs Geld anzukommen. Das hat man lange Zeit verbergen können hinter der Maskerade von “ Werten“ , die diejenigen, die sie vor sich herschoben, selbst schon längst nicht mehr beachteten. Auch wenn die Tories noch mal die Kurve ohne Neuwahlen kriegen. Der Zahltag für unentschlossene Politik kommt auch auf der Insel, genau wie hier. Die finanzakrobatischen Verrenkungen bewirken… Mehr
Eine Steuersenkung ohne die Finanzierung erklären zu können, also auf Pump?
Eine Inflation wie in Deutschland, obwohl in GB die EZB nichts zu sagen hat?
Ein Wirtschaftseinbruch, obwohl GB nicht von Russischen Gas abhängt und seit Jahren konservativ regiert wird?
Viele Lebenslügen werden entlarvt. Die größe Lebenslüge ist, dass es konservative Parteien per Naturgesetz besser machen.
Es war ein schwerer Fehler von Truss, die Steuersenkungen komplett zurückzunehmen. Da hat sie sich schlicht von den Finanzmärkten und Tory-internen Kritikern ins Bockshorn jagen lassen. Deren Reaktion hätte sie aushalten müssen. besonders die Finanzmarktreaktion (Pfundabsturz) war völlig übertrieben – da haben vermutlich wiede rmal Leute wie Soros etc gegen das Pfund spekuliert. Wäre ja nicht das erste Mal. Wenn z.B. die deutsche Regierung eine Ausgabenorgie nach der anderen durchzieht und dennoch weder deutsche Staatsanleihen noch der Euro, dessen Wert einzig auf der unterminierten Bonität Deutschlands beruht, abstürzen obwohl diese Ausgaben viel schlimmer für die zukünftige Wirtschaftskraft sind als Steuersenkungen… Mehr
Da versenkt GB eine riesige Chance. Trump hat vorgemacht, was Steuererleichterungen bewirken können. Bis Corona waren die USA unter ihm auf Erfolgskurs. Mittlerweile strafen aber selbst die Börsen unternehmerfreundliche Politik ab und goutieren sozialistische Visionen. Da stimmt etwas nicht mehr.
Konservative sollten sich Gedanken darüber machen, ob sie nicht ein wenig zu schnell aufgeben. Ein linker Premier hätte in dieser Situation weder seine gerade erst beschlossenen Maßnahmen zurückgenommen noch hätte er den Parteivorsitz abgegeben.
Soetwas kommt davon, wenn nur -innen gewählt werden können. Es geht denen auf der Insel ähnlich wie in dem Land, in dem wir einst gut und gerne lebten. Es sind durchaus nicht alle Frauen unfähig aber sehr, sehr viele von denen, sie in die sog. Regierung gemauschel werden offensichtlich schon. Bei uns aber dürfen die ihre Blödheit und völlige Unfähigkeit jeden Tag neu zur Schau stellen. Auf der Insel, wo das, was die bei uns immer wieder unter „Demokratie“ verkaufen noch funktioniert, fliegt eine solche Gestalt hochkantig aus dem Amt. Und DAS ist gut so!