Richter für Meinungsfreiheit

Die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts präzisiert den Prüfungsmaßstab für Volksverhetzung:…

VON Joachim Steinhöfel | Sa, 4. August 2018
Milde Mahnung

Ali Ertan Toprak ist ein kluger und mutiger Mann. Er ist…

VON Joachim Steinhöfel | Mo, 2. April 2018
Ihre Ignoranz

Leutselig lächelnd hat die geschäftsführende Kanzlerin am 3. Februar Neuland betreten…

VON Joachim Steinhöfel | So, 4. Februar 2018
"Die Kanzlerin ist alarmiert"

„Die Kanzlerin ist alarmiert“, wußte die FAS zu berichten. Jetzt soll…

VON Joachim Steinhöfel | Mi, 3. Januar 2018
Was Wikipedia damit zu tun hat

Die Opposition kann das Gesetz zu…

VON Joachim Steinhöfel | Mi, 13. Dezember 2017

Wollen Sie sich mal wieder vom ZDF hinter die Fichte führen…

VON Joachim Steinhöfel | Sa, 18. November 2017
Edgeranking und shadowbanning

Um einer Person bei Facebook zu folgen, muss man nicht zwangsläufig…

VON Joachim Steinhöfel | Do, 16. November 2017
Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Vor ein paar Wochen moderierte Stefan Aust in der „Hamburg Media…

VON Joachim Steinhöfel | Fr, 20. Oktober 2017
Macht braucht Kontrolle

Im Amt dient man seinem Land und dessen Bürgern. So heißt…

VON Joachim Steinhöfel | Fr, 15. September 2017
Vertragsbruch

Durch Facebook rauscht aktuell ein Profillöschungs-Welle. Zurecht eliminiert das soziale Netzwerk…

VON Joachim Steinhöfel | Fr, 1. September 2017
Schnellmerker

Als die willkommenskulturseligen Teddybärenwerfer und ihre medialen Hilfstruppen das Meinungsbild Deutschlands…

VON Joachim Steinhöfel | Do, 3. August 2017
Fake News in der ARD

In der an Tiefpunkten reichen Geschichte öffentlich-rechtlicher Politikberichterstattung verdient der…

VON Joachim Steinhöfel | Mi, 12. Juli 2017
NetzDG

Gibt es einen besseren Ort für eine Generalabrechnung mit dem “Netzwerkdurchsetzungsgesetz”…

VON Joachim Steinhöfel | Do, 29. Juni 2017
Über die Anhörung im Rechtsausschuss

Wenn man nach drei Stunden Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zum…

VON Joachim Steinhöfel | Mo, 19. Juni 2017
Anhörung im Bundestag

Der Kampf um die Verabschiedung des europarechtswidrigen,…

VON Joachim Steinhöfel | Mi, 14. Juni 2017
Nächster Dämpfer für Maas

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat heute, am 12.06.2017, ein Gutachten…

VON Joachim Steinhöfel | Mo, 12. Juni 2017
Vernichtend

Der ebenso überflüssige wie europarechts- und verfassungswidrige Netzwerkdurchsetzungsgesetzentwurf, dessen Namen auch…

VON Joachim Steinhöfel | Fr, 9. Juni 2017
NetzDG im Feuer der Kritik

Viele Juristen und Verbände haben sich auf den Standpunkt gestellt, dass…

VON Joachim Steinhöfel | So, 4. Juni 2017
Recht statt Verfolgung

An diesem Freitag steht das von Justizminister Maas geschaffene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ auf…

VON Joachim Steinhöfel | Mi, 17. Mai 2017
Tarnen und Täuschen

Das bei Medien,…

VON Joachim Steinhöfel | Mo, 15. Mai 2017