Die Opposition kann das Gesetz zu…
Wollen Sie sich mal wieder vom ZDF hinter die Fichte führen…
Um einer Person bei Facebook zu folgen, muss man nicht zwangsläufig…
Vor ein paar Wochen moderierte Stefan Aust in der „Hamburg Media…
Im Amt dient man seinem Land und dessen Bürgern. So heißt…
Durch Facebook rauscht aktuell ein Profillöschungs-Welle. Zurecht eliminiert das soziale Netzwerk…
Als die willkommenskulturseligen Teddybärenwerfer und ihre medialen Hilfstruppen das Meinungsbild Deutschlands…
In der an Tiefpunkten reichen Geschichte öffentlich-rechtlicher Politikberichterstattung verdient der…
Gibt es einen besseren Ort für eine Generalabrechnung mit dem “Netzwerkdurchsetzungsgesetz”…
Wenn man nach drei Stunden Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zum…
Der Kampf um die Verabschiedung des europarechtswidrigen,…
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat heute, am 12.06.2017, ein Gutachten…
Der ebenso überflüssige wie europarechts- und verfassungswidrige Netzwerkdurchsetzungsgesetzentwurf, dessen Namen auch…
Viele Juristen und Verbände haben sich auf den Standpunkt gestellt, dass…
An diesem Freitag steht das von Justizminister Maas geschaffene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ auf…
Donald Trump hat das syrische Fiasko von seinem Vorgänger geerbt. Und…
Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) ist kein Parteivertreter, eher Gehilfe…
Kein Tag ohne Skandal. Was hat Trump jetzt wieder angerichtet? Man…
„Die Kanzlerin ist alarmiert“, wußte die FAS zu berichten. Jetzt soll…
