Überraschungsbesuch in Mar-e-Lago

SpaceX soll für 1,5 Milliarden Euro die Kommunikation italienischer Geheim- und Militärdienste modernisieren. Den Deal treibt Meloni bei ihrem Besuch bei Trump voran. Sie bekräftigt den Schulterschluss mit Washington und Trump – und die Absage an ein EU-Projekt, für das sich Thierry Breton eingesetzt hatte.

VON Marco Gallina | 6. Januar 2025
Demütigung für Van der Bellen

Österreichs Bundespräsident hatte Wahlsieger Herbert Kickl von der FPÖ von der Regierungsbildung ausgeschlossen. Nun sind die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos gescheitert, und Kickl wurde mit der Regierungsbildung beauftragt. Eine Demütigung für Van der Bellen und Präzedenzfall: Eine Brandmauer stürzt ein. Von Richard Schmitt

VON Gastautor | 6. Januar 2025
Medienkritik

Beim Tagesthemen-Interview mit Baerbock zwingt sich der Verdacht auf, dass die Redaktion Wahlkampfhilfe für eine gescheiterte Grünen-Partei leistet, die einer Regierung angehört, die keine Mehrheit mehr hat. Dass Ingo Zamperoni verbal zubeißen kann, hatte er drei Wochen zuvor im Interview mit Alice Weidel bewiesen.

VON Godel Rosenberg | 6. Januar 2025
Albtraum der alten Medien: an ihnen vorbei

Die Brandmauer in Österreich fällt - Albtraum der alten Medien: an ihnen vorbei - Trend zu Vier-Parteien-Bundestag - Künstliche Abkühlung der Erde - Machbarkeitswahn im morbiden Höhepunkt des Hyperliberalismus - USA: Gesetz zur Schließung von Bundesbürokratien - Habeck: Petition gegen Musk

VON Fritz Goergen | 6. Januar 2025
KANTS KLASSIKER »ZUM EWIGEN FRIEDEN«

Nach den Koalitionskriegen an der Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert entwickelten die Denker der Aufklärung ihre Konzepte vom „Ewigen Frieden“. Kants Traktat beinhaltet zahlreiche kluge Überlegungen, doch solange die Weltordnung nicht liberal ist, mangelt es an der Grundvoraussetzung.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 5. Januar 2025
Ohne Demokratie

Aus Sicht der Habeck-Gläubigen ist es undemokratisch, wenn das Volk einfach so eine Regierung wählt. Habeck sagt es deutlich, neulich erst im „Spiegel“: „Finger weg von unserer Demokratie“. Unklar bleibt, ob er im Pluralis Majestatis sprach und da hätte stehen müssen: Finger weg von Unserer Demokratie – oder ob mit „unser“ die grüne Kaste allgemein gemeint war.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 5. Januar 2025