Die Bedrohungslage durch islamischen Terror sei in Deutschland anhaltend hoch, so die Innenministerin. Aber getan wird: nichts. Faeser wollte die schärferen Grenzkontrollen nach der EM nicht fortsetzen. Scholz kündigt an, aber liefert nicht. Und der Visa-Skandal sagt alles, was man dazu von Baerbock wissen muss.
Je mehr Tage vergehen, desto unwahrscheinlicher wird es, dass aus den jüngsten Ausschreitungen etwas gelernt wird. Und mit diesem Verdacht kommt das unvermeidliche Gefühl eines Déjà-vu auf. Denn wir waren schon einmal in einer solchen Situation.
Die britischen Unruhen könnten schneller enden als gedacht. Doch die Folgen für die Redefreiheit könnten einschneidend sein. Online-Plattformen sollen zunehmend nach „Hass“ durchkämmt werden. Dazu feiert auch eine Desinformations-Einheit aus der Covid-Ära ihre verfrühte Auferstehung.
Keine Sondersendung zum Visa-Skandal, kein Magazinbeitrag, keine Talkrunde, kein Interview mit Baerbock, keine Anfrage an den Regierungschef. Da kann der öffentlich-rechtliche Rundfunk noch so viel auf die „drei Affen“ machen – nichts hören, sehen, sagen: Der berühmte weiße Elefant verschwindet nicht.
Das Bürgergeld ist die Katastrophe, die von der Ampel in Erinnerung bleiben wird. Erklären lässt diese sich nur mit dem Trauma, das die SPD nach den Hartz-Gesetzen durchlitten hat. Durch ihr Beharren bereitet die Partei ihr nächstes Trauma vor.
In Wien wurden die Konzerte von Taylor Swift wegen Terrorgefahr abgesagt. Auch wenn es gern verschwiegen wird, es ist kein Einzelfall: Seit 2015 ist dies bereits der vierte Terror-Akt in Österreich mit IS-Fanatikern, die aus Bosnien oder Nordmazedonien stammen. Von Richard Schmitt
Den Demokraten zugeneigte Medien in den USA und Deutschland loben Walz als „bodenständig“ und freundlich. Gleich bei seinem ersten Auftritt nutzte er allerdings eine schlüpfrige Falschbehauptung, um Stimmung zu machen.
Kubicki fordert Rücktritt von Lauterbach – BKA: „IS war nie weg“ – Großbritannien lässt Bürger wegen Internet-Kommentaren verhaften – ZDF verbreitet weiter Chemnitz-Fantasie – Stadtrat nach Mordaufruf suspendiert
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Neubaupläne von Gigafactories in Kanada und Mexiko werden auf Eis gelegt. Und der geplante Ausbau des Werks in Grünheide wird kurzfristig gestoppt – so die Botschaft der Werksleitung vom Wochenende. Was Umwelt- und Wasserschützer sowie Baumbesetzer nicht erreicht haben, erreicht nun der Markt.
Ein Bürgerbündnis setzt sich dafür ein, kritisch am Anhörungsverfahren zur monströsen Windkraftplanung beteiligt zu werden - mit Riesenerfolg. Jetzt werden Mitglieder, Kritiker und das gesamte Verfahren durch eine konzertierte Pressekampagne diffamiert. TE dokumentiert die Stellungnahme des Bündnisses.
Nicht nur Correctiv erhält Geld vom Bund und macht Stimmung. Ein Degrowth-Verband erhielt 1 Million Euro. Das linke Katapultmagazin bekam 370.000 Euro. Manchmal geht es aber auch umgekehrt – etwa, wenn die linke „Campact“ für Grüne und Linke spendet.
Nicht nur Infineon: Lufthansa, Continental, Esprit, Depot – zahlreiche traditionsreiche Unternehmen mit deutschen Wurzeln stehen vor enormen Herausforderungen. Umsatzrückgänge, Stellenstreichungen und eine steigende Anzahl an Insolvenzen prägen vermehrt das Bild in der deutschen Wirtschaft.
An der algerischen Boxerin Imane Khelif entzündet sich die Debatte um den Zugang von Transsexuellen zum Frauensport. Ali Utlu ist Aktivist für die Rechte von Homosexuellen und lehnt eben das ab: Die biologischen Unterschiede sind zu groß. Es sei absurd, Geschlechtsidentität über die Realität stellen zu wollen.
Verteidigungsminister Pistorius und Wirtschaftsminister Habeck wollen, dass der Staat sich an Rüstungsfirmen beteiligt. Schaut man sich den Zustand der Bundeswehr an, scheint die Initiative vernünftig zu sein. Doch sollte man sich nicht täuschen lassen. Es wäre die Blaupause für den Staatseinstieg in andere Zweige der Volkswirtschaft.
Harald Schmidt übt sich in Blasphemie. Die Aufgeregtheit um AfD und BSW versteht er nicht. Den neurotischen, dauerhysterischen Journalisten solle man den Pass wegnehmen. Und wem die Wahlergebnisse nicht passen, soll sich ein anderes System suchen.
Die Kommune feuerte die Angestellte Simone Baum – offenbar, um „ein Zeichen zu setzen“. Jetzt darf sie zurück an den Arbeitsplatz, und erhält Gehaltsnachzahlung.
Politische Beobachter wie Douglas Murray warnen bereits seit Jahren vor den nun zu beobachtenden Verwerfungen in Großbritannien. Doch ihnen ging der konservative Politiker Enoch Powell vor, dessen „Ströme von Blut“-Rede bereits 1968 weitsichtig die jetzigen Verhältnisse vorhersagte.
Das reale BIP-Wachstum Deutschlands ist das schwächste der G7-Staaten seit der Corona-Krise. Die Abhängigkeit von China und den USA schwächt die Exportnation bei zunehmendem Protektionismus. Hohe Energiepreise stellen die größte Gefahr für die Produktivität dar.
Keir Starmer will den Aufstand gegen Migration, Kriminalität und weitere Probleme unterdrücken. Muslim-Milizen sind ihm willkommene Verbündete, auch wenn sie offen Straftaten begehen. Im Land wird viel über die Unruhen nachgedacht. Eine Revolution werden sie wohl aus vielen Gründen nicht bringen.




















