Deutschland hat sich in wenigen Jahren ein monströses Denunziationsgewerbe herangezüchtet. Wo früher gestritten, widersprochen und notfalls mit harten Worten zurückgepfeffert wurde, sitzt heute ein wachsendes Heer aus Meldestellen-Mitarbeitern, Hinweisgebern, Plattformwächtern, Staatsjuristen und anwaltlichen Beauftragten vor dem Bildschirm und fahndet nach der nächsten Äußerung, die man zu einem Fall aufblasen kann. Aus dem freien Bürger soll ein dressierter Untertan werden, der vor jedem Satz erst prüft, ob irgendwo ein digitaler Blockwart mitliest.

Genau deshalb heißt dieses Projekt MEME – Meldestelle für Meldestellen. Der Name ist Spott und Kampfansage zugleich. Er verspottet die ganze Irrwitzigkeit eines Systems, das aus Meinungsstreit ein Spitzelwesen gemacht hat und aus politischer Kränkbarkeit ein Geschäftsmodell der Einschüchterung. Und MEME will zugleich Anlaufstelle sein für jene Bürger, die plötzlich Post von Anwälten bekommen, Vorladungen der Polizei im Briefkasten finden oder erfahren, dass wegen eines Kommentars, eines Memes, einer Zuspitzung oder einer frechen Bemerkung ein Verfahren läuft. Und MEME wird tätig, wenn morgens die Polizei vor der Tür steht und die Wäsche durchsuchen will nach einem Handy, von dem aus ein Witz versendet wurde.

Denn dieses Land ist inzwischen mit einem dichten Geflecht solcher Stellen überzogen. Das Bundeskriminalamt (BKA) ist der Kopf der neuen Denunziationsstellen. Nein, das BKA ist nicht mehr nur für organisierte Kriminalität und Terrorismus zuständig, sondern auch für freche Posts auf Facebook oder Instagram. Es ist die zentrale Meldestelle, bei der  Kooperationspartnern im Internet ihre Spitzel-Nachrichten abliefern. Dazu die Bundesnetzagentur. Sie  hat auf Grundlage des Digital Services Act zusätzliche „Trusted Flagger“ zertifiziert, und Länder wie Hessen haben eigene Meldestrukturen aufgebaut, die binnen fünf Jahren zehntausende Meldungen eingesammelt haben. Allein HessenGegenHetze meldete bis Januar 2025 rund 75.000 Beiträge, davon fast 37.000 im Jahr 2024. Das ist keine Randerscheinung mehr. Das ist die Infrastruktur für eine flächendeckende Überwachung und Bespitzelung von Menschen, die andere Meinungen haben als gerade noch erlaubt..

Parallel dazu haben führende Politiker das Strafrecht für sich als politisches Druckmittel entdeckt. Robert Habeck stellte Strafanzeige in dem später breit diskutierten „Schwachkopf“-Fall. Bei Marie-Agnes Strack-Zimmermann wurde öffentlich von Hunderten Anzeigen pro Monat berichtet. Und selbst bei Friedrich Merz berichtete die WELT Ende 2025 über massenhafte Strafanzeigen seit 2021 und sogar Hausdurchsuchungen wegen Internetäußerungen. Was hier entsteht, ist nicht nur Rechtsdurchsetzung. Es ist ein Klima der systematischen Abschreckung.

Genau an dieser Stelle setzt MEME – Meldestelle für Meldestellen an. Nicht als weiterer Erziehungsklub, nicht als moralische Aufsichtsstube, sondern als Gegenwehr. Wer wegen einer Netzäußerung gemeldet wurde, wer plötzlich in ein Verfahren gerät, wer nicht weiß, wie auf Anwaltsschreiben, Anhörungsbogen, Strafbefehl oder Vorladung zu reagieren ist, der braucht keine Belehrung, sondern Hilfe. MEME will sichtbar machen, was in diesem Land längst im Verborgenen wuchert: die routinierte Einschüchterung normaler Bürger durch ein ideologisch aufgeladenes Melde- und Anzeigenwesen.

Denn die Betroffenen sind keine Berufspolitiker, keine mediengeschulten Aktivisten. Es sind Rentner, Angestellte, Selbständige, Studenten, Mütter, Väter, Leute mit einem Profilbild und einer Meinung. Menschen, die geglaubt haben, in einer Republik zu leben, in der man eine Regierung scharf kritisieren, einen Minister verspotten oder einen politischen Kurs für ruinös halten darf, ohne gleich in den Mühlen eines politisch stimulierten Strafapparats zu landen. Und dann merken sie plötzlich: Der Staat steht nicht mehr als neutraler Garant der Freiheit vor ihnen, sondern als verlängerter Arm einer Klasse von Funktionären, die Widerspruch nicht aushält.

MEME – Meldestelle für Meldestellen nimmt deshalb das Meldestellen(un)wesen selbst ins Visier. Wer meldet wen? Auf welcher Grundlage? Mit welcher Finanzierung? Mit welchen juristischen Filtern? Mit welchen politischen Verbindungen? Welche Stellen beraten nur, welche leiten weiter, welche erzeugen Löschdruck, welche speisen Fälle in Ermittlungsstrukturen ein? Diese Fragen müssen endlich dorthin zurückgeschickt werden, wo sie hingehören: an die Betreiber, Förderer und politischen Architekten dieses Systems. Wer Bürger überwachen, markieren und in Verfahren treiben will, darf nicht im Schutz einer wohlklingenden Demokratierhetorik verschwinden.

Das Projekt trägt Spott im Namen, aber sein Zweck ist bitter ernst. Es geht um Dokumentation, Erstorientierung, Öffentlichkeit und, wo möglich, um Gegenwehr. Jede Meldestelle lebt davon, dass der Einzelne sich klein fühlt. Jeder Brief vom Anwalt, jede Vorladung, jede Anzeige soll denselben Effekt haben: du bist allein, die Gegenseite ist organisiert, zahl lieber, schweig lieber, lösch lieber, knie lieber. MEME dreht genau diese Logik um. Wer Bürger einzeln jagen will, soll es plötzlich mit Öffentlichkeit, Vernetzung und Gegenfragen zu tun bekommen.

Denn das Grundproblem liegt tiefer. In Deutschland hat sich eine politische Klasse daran gewöhnt, Kritik nicht politisch auszuhalten, sondern administrativ zu bearbeiten und zu beenden. Habeck, Strack-Zimmermann, Merz und viele andere stehen dabei nur exemplarisch für einen Stil, der sich ausbreitet: nicht widerlegen, sondern anzeigen lassen; nicht streiten, sondern melden; nicht den freien Bürger ernst nehmen, sondern ihn mit Polizei, Aktenzeichen und Verfahrenskosten gefügig machen. So sieht keine selbstbewusste Demokratie aus. So sieht eine nervöse Macht aus, die ihre Autorität verliert und darum nach dem Staatsapparat greift.

Darum ist MEME – Meldestelle für Meldestellen mehr als ein Wortspiel. Es ist die überfällige Antwort auf ein System, das aus dem Melden eine Tugend und aus dem Widerspruch ein Risiko gemacht hat. Die Meldestellen sollen merken, dass auch sie beobachtet werden. Die Anzeigefabriken sollen merken, dass ihre Praxis nicht im Dunkeln bleibt. Und die Bürger sollen merken, dass sie nicht allein sind.

Zurückgeschlagen wird nicht aus Lust am Krawall, sondern aus Notwehr gegen ein vergiftetes Klima der Einschüchterung. Und zurückgeschlagen wird genau so lange, bis dieses ganze Netz aus Meldestellen, Denunziationsschnittstellen und politisch begünstigten Anzeigekanälen wieder dort landet, wo es hingehört: geschlossen, abgewickelt und entsorgt.

Wer wegen einer Meinungsäußerung im Netz Post von Polizei, Staatsanwaltschaft, Behörde oder Anwälten erhalten hat, soll nicht allein bleiben.

Wer betroffen ist, kann sich mit seinem Fall an meme@tichyseinblick.de wenden.

Jede Nachricht hilft, das Ausmaß dieses Denunziationssystems offenzulegen und ihm etwas entgegenzusetzen. Es ist eine Dokumentationsstelle, die das Ausmaß der Denunziation und Bespitzelung erfaßt. MEME – Meldestelle für Meldestellen bringt Licht in das Dunkel der neuen Geheimdienste, die unter harmlosen Namen entstanden sind. Ab sofort werden die Überwacher überwacht, ihr schmutziges Geschäft im Dunklen ans Licht gezerrt. Im Namen der Freiheit.

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