Carrie schickt ihren Vater Arthur zum Psychiater. Der soll den lauten Querulanten mit Tabletten ruhigstellen. Doch der Psychiater gibt Doug und Carrie einen anderen Tipp: Sie sollen den Mann, der in ihrem Keller lebt, machen lassen. Der fühle sich nicht gehört und ließen sie ihn treiben, was er wolle, dann werde er ruhiger. Das klappt. Nachdem sich Arthur ausgetobt hat, ist er ein handzahmer Mitbewohner.

Die Folge stammt aus der Fernsehserie „King of Queens“. Die blühte nach dem September 1998 auf, das Fernsehen brillierte in den 1970ern – beides wie die SPD. Mittlerweile sind die Sozialdemokraten wie Arthur: Eigentlich sind sie am Ende, leben im Keller und auf Kosten der Generation, die im Berufsleben steht, und machen deren Leben durch ihren Egoismus und ihre abgedrehten Ideen kaputt.

Zwei Ergebnisse aus der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen stehen für die Situation der SPD. Für das Problem und die mögliche Lösung. Da ist zum einen Dortmund. Dort haben die Genossen seit 79 Jahren ununterbrochen den Oberbürgermeister gestellt. Die Stadt um den Borsigplatz war früher derart fest in eigener Hand, dass Herbert Wehner sie „die Herzkammer der SPD“ genannt hat. Krankheiten am Herzen haben zwei mögliche Folgen: Entweder ändert der Patient danach sein Leben – oder er stirbt. Unmittelbar oder zeitversetzt.

Die Reaktionen der SPD lassen darauf schließen, dass die Partei einfach so weitermacht wie in den letzten 27 Jahren – von denen sie 23 Jahre in der Bundesregierung verbracht und zehn Jahre davon den Bundeskanzler gestellt hat. Der Vorsitzende Lars Klingbeil redet das Ergebnis schön und die Partei tröstet sich mit Erfolgen, die sie erzielt hat wie in Köln oder Duisburg. Frei nach dem Motto: Wie schlimm kann ein krankes Herz sein, wenn die Leber und die Milz noch funktionieren?

Doch eigentlich passt die Arthur-Metapher besser zur SPD. Denn der Partei geht es wie dem Querulanten aus dem Keller: Sie hat sich zu Tode gesiegt. Jetzt weiß sie nicht mehr weiter. In besagten 23 von 27 Jahren hat sie den Sozialetat auf rund 200 Milliarden Euro im Jahr ausufern lassen. Nur im Bund. Die ganzen Etats in den Ländern, Städten, Gemeinden und Sozialversicherungen nicht mitgerechnet. Der Sozialstaat ist in Deutschland so gewachsen, dass dem Rest des Staates das Platzen droht.

Und er wächst weiter. Anders als Arthur in der Serie sieht die SPD nicht ein, dass sie sich zu Tode gesiegt hat. Zumal sie sich nicht anders zu helfen weiß, als den Sozialstaat weiter wachsen zu lassen. Die Verantwortlichen wissen, dass sie Bürgergeld und Sozialversicherungen reformieren müssten – was eigentlich bedeutet, sie zurückzufahren. Doch zum Beginn der schwarz-roten Koalition haben sie die Rente noch teurer für den Staat gemacht und über das Lösen der Schuldenbremse die Möglichkeit geschaffen, immer noch mehr und noch mehr Sozialstaat zu bezahlen. Unter dem Versprechen ihres Vorsitzenden Klingbeils, diese Möglichkeiten nicht ausschöpfen, sondern den Haushalt „konsolidieren“ zu wollen. Wie ein Herzpatient, der sich 20 Kisten Rotwein kauft und verspricht, diesen nur für das Ablöschen von Mahlzeiten einsetzen zu wollen.

Aktuell tagen die Arbeitskreise, die CDU, CSU und SPD eingesetzt haben, um Reformen vorzubereiten. Immer wieder steigen aus diesen Kreisen Testballons in die Luft, um zu sehen, welcher Einschnitt in den Sozialstaat geht und welcher zu viele Proteste mit sich bringt. Der jüngste Versuch war, die „Pflegestufe eins abschaffen“ zu wollen. Die Regierung gibt solche Ideen an befreundete Medien weiter, damit diese wohlwollende Sprachregelungen in die Welt setzen wie „Pflegestufe eins abschaffen“ – statt, die Dinge beim Namen zu nennen: CDU, CSU und SPD wollen Arbeitnehmern zwar weiter Geld vom Lohn nehmen für den Fall, dass die später mal Pflege brauchen – will aber diesen Arbeitnehmern diese Pflege nur in richtig schweren Fällen zukommen lassen.

Matthias Miersch hat den Testballon aus dem Haus von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) gleich platzen lassen. Die Streichung der Pflegestufe eins sei mit dem SPD-Generalsekretär nicht zu machen. Unter Parteilinken wie Miersch sitzt das Trauma der Hartz-Reformen tief. Diese haben der Bundesrepublik geholfen, den Aufschwung der 2010er Jahre ermöglicht – doch der SPD geschadet. Sie hat in der Folge Wahlen verloren. Und die SPD lebt nach dem Prinzip Arthur: In ihrer Welt kommen erstmal die Sozialdemokraten, dann lange Zeit nichts und dann wieder Sozialdemokraten.

Nun führt Egoismus auf Kosten kommender Generationen schon aus altruistischer Sicht zu nichts Gutem. Etwa in der Renten- oder der Finanzpolitik der SPD. Doch obendrein irren sich die Sozialdemokraten öfter als Arthur in 207 Folgen „King of Queens“. Die SPD hat nicht wegen der Hartz-Reformen Wahlen verloren: Gerd Schröder hat 2005 gezeigt, dass die Partei durchaus noch punkten kann, wenn sie selbstbewusst auftritt und zu ihren Entscheidungen steht. Danach aber hat die Partei Wahlkämpfe geführt, in der sie sich von den eigenen Reformen, also von der eigenen Politik distanziert hat. Die SPD hat also nicht wegen der Reformen Wahlen verloren, sondern weil sie nicht zu sich und ihrer eigenen Politik gestanden hat – etwas, dass immer schieflaufen muss. Wie jüngst die FDP in der Ampel hätte lernen können.

Die Situation der SPD ähnelt nun der Situation der FDP in der Ampel: Sie wird sich nicht durchsetzen können. Aus unterschiedlichen Gründen zwar: Die FDP-Führung um Christian Lindner und Marco Buschmann war zu willensschwach, um sich gegen die eigentlich rot-grüne Regierung zu wehren. Die SPD hingegen hat in Sachen Ausbau des Sozialstaats bereits alles gemacht, was möglich ist – und vieles auch, was unmöglich ist. Schon jetzt nehmen die hohen Steuern, Energiekosten und Beiträge zur Sozialversicherung der Wirtschaft die Luft zum Atmen. Die schrumpft seit drei Jahren massiv, die Lage ist dramatisch.

Anders als die FDP in der Ampel kann sich die SPD in der schwarz-roten Regierung durchsetzen. Das hat sie bereits mehrfach bewiesen. Friedrich Merz ist kein Gegner für Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Die Realität indes schon – und diese Realität ist eine massiv schrumpfende Wirtschaft. Schuldenbremse, Rentenniveau … noch kann sich die SPD gegen CDU und Realität durchsetzen. Doch letztere schlägt brutal zurück. Die nächste Steuererhöhung, die nächste Beitragserhöhung ist dann die eine zu viel.

Das Streichen der Pflegestufe eins ist einfallslos. Die Idee setzt die Politik der SPD aus 23 der letzten 27 Jahren fort: Im ersten Schritt alle Lasten dem Staat aufbürden wollen – und dann die Last von Betrieben und Beschäftigen tragen lassen. In dem Fall durch das Streichen von Leistungen, für die Beschäftigte mit ihren Pflegebeiträgen eigentlich bezahlt haben. Alle Aufgaben an den Staat binden und dann Steuern wie Beiträge erhöhen, aber Leistungen streichen. So lässt sich die SPD-Politik zusammenfassen.

Für andere Lösungen ist die SPD blind. Wie Arthur ist sie derart manisch von der Idee überzeugt, immer Recht zu haben, dass sie nicht mehr fähig ist, Fehler einzugestehen und zu korrigieren: Einwanderung in die Sozialsysteme beenden. Kriminelle Clans erkennen, benennen und bekämpfen, die das Bürgergeld systematisch ausplündern. Fehlanreize durch das Bürgergeld beenden. Oder dem Bürger mehr Freiheiten lassen und den Staat zurücknehmen, was dann auch die Bürokratie zurückführt. All das ist der SPD nicht mehr möglich. Weil es eine komplette Korrektur der eigenen Politik wäre – verbunden mit dem Eingeständnis, bisher falsch gelegen zu haben.

Dass die SPD mit einer anderen Politik Wahlen gewinnen kann, zeigt ausgerechnet Duisburg. Dort bleibt Sören Link Oberbürgermeister. Im ersten wie im zweiten Wahlgang hat er eindrucksvolle Ergebnisse geholt. Link steht für Razzien gegen Sozialbetrug. Er hat erkannt, dass Einwanderung und Sozialpolitik nicht das sozialdemokratische Märchen sind, das die Partei-Oberen so gerne als Einschlafgeschichte vortragen. Das hat ihm intern den Spitznamen „Trump der SPD“ eingebracht.

Ein Ausdruck des SPD-Herzinfarkts, der eigentlich im Kopf anfängt: Die Sozialdemokraten sind nicht nur derart stark überzeugt, alles richtig zu machen, dass sie zu Korrekturen nicht mehr in der Lage sind. Sie diffamieren jeden, der eine abweichende Position vertritt als Trump, Putin-Troll, Nazi, Klima-Leugner, Covidiot, Sexist und so weiter und so weiter. Dass eine derart manisch arrogante und spaltende Partei in Frank-Walter Steinmeier einen Bundespräsidenten stellt, der gerne davon redet, er würde gerne die „Spaltung der Gesellschaft“ beenden.

In „King of Queens“ geht der Plan auf: Arthur einfach machen lassen und irgendwann verliert er die Lust. Doch Deutschland hat die SPD zu lange machen lassen. Wenn das Land weiter mit dem Quälgeist im Keller lebt, dann droht ihnen die Situation, dass er ihnen das Haus abfackelt – wie er es gleich in der Pilotfolge mit seinem eigenen Haus getan hat. Das Problem ist nur: Der Bürger hat schon bei mehreren bundesweiten Wahlen deutlich gemacht, dass er den Quälgeist aus dem Keller gerne los wäre – doch Friedrich Merz will ihn da weiterleben lassen und setzt das auch durch. Nur so lustig wie in „King of Queens“ ist das schon lange nicht mehr.