So könnten die Herrschenden die Corona-Krise missbrauchen

Einerseits ist schnelles, entschlossenes Handeln notwendig. Andererseits bringen Panikstimmung und Reaktion darauf auch die Gefahr, dass Maßnahmen beschlossen werden, die von den Herrschenden dauerhaft zur Beseitigung von grundlegenden Freiheitsrechten genutzt werden.

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Eine Redensart sagt: „Das Provisorium wird das Definitive“. Diese Gefahr wird in der Corona-Krise massiv unterschätzt, obwohl es in der Geschichte zahlreiche Beispiele gibt, wie aus „vorübergehenden“ Maßnahmen, in Notzeiten beschlossen, dauerhafte Änderungen wurden. Die geschichtlichen Erfahrungen – ich werde einige Beispiele anführen – sollte sich jeder Bürger vor Augen führen und wachsam sein.

Glücklicherweise erkennen inzwischen die meisten Bürger die Gefahren, die vom Corona-Virus ausgehen. Zwar gibt es immer noch Besserwisser, die diese Gefahren verdrängen oder bagatellisieren, doch deren Zahl dürfte angesichts der dramatischen Ereignisse weltweit weiter sinken. Auch Politiker, die das Problem anfangs leugneten oder klein redeten (von Jens Spahn bis Donald Trump) wurden rasch durch die Ereignisse oder durch die Opposition gezwungen, ihre Haltung zu korrigieren. Aber eine andere Gefahr wird massiv unterschätzt.

Die unterschätzte Gefahr

Einerseits ist schnelles, entschlossenes Handeln notwendig – daran hat es leider in den meisten Ländern gefehlt, auch in Deutschland. Nur wenige Länder, etwa Taiwan oder Südkorea, haben rasch und entschlossen das Richtige getan. Andererseits birgt die Panikstimmung und die schnelle Reaktion darauf auch die Gefahr, dass Maßnahmen beschlossen werden, die von den Herrschenden dauerhaft zur Beseitigung von grundlegenden Freiheitsrechten genutzt werden. Es gibt nur wenige warnende Stimmen, Torsten Krauel warnt in der WELT:

„Und Notstandsklauseln übereilt auf nicht grundgesetzkonformem Weg zu verabschieden, nur um schnell irgendetwas zu tun, frei nach dem Leitmotiv ‚Sicherheit geht vor’ – das darf die Politik sich bei der Gesetzgebung nicht leisten, gerade jetzt nicht. Die Bekämpfung von Corona darf auf gar keinen Fall dazu führen, dass die Politik aus lauter Eile eine juristische Gasse für ein Ermächtigungsgesetz öffnet, mit dem eine böswillige Regierung die Grundrechte auch zu ganz anderen Zwecken als der Wahrung der Gesundheit einschränken könnte.“

Viele Diktaturen in der Geschichte entstanden aus der „vorübergehenden“ Außerkraftsetzung von Rechten in Notsituationen.

Die Diktatur in der Römischen Republik

Die Diktatur war in der Verfassung der Römischen Republik als vorübergehendes Notstandsregime gedacht. Bei akuter Bedrohung durch einen äußeren Feind konnte der Senat den Notstand ausrufen und einen Diktator (dictator) bestimmen, der von einem der Konsuln ernannt wurde. Der Diktator hatte keinen Kollegen, dafür war sein Amt (dictatura) auf sechs Monate befristet. Diese Frist genügte für die militärischen Operationen auch, denn in älterer Zeit wurde in aller Regel nur im Sommer Krieg geführt. Auch die Diktatur Caesars begann befristet, doch nach seiner Rückkehr aus Ägypten im Jahre 46 v. Chr. ließ er sich zum Diktator auf zehn Jahre ernennen. Nach seinem letzten militärischen Erfolg in Spanien wurde er vom Senat schließlich Anfang 44 zum dictator perpetuus (Diktator auf Lebenszeit) ernannt.

Artikel 48 der Weimarer Verfassung

Artikel 48 der Weimarer Verfassung ermöglichte es, in Notzeiten vorübergehend wesentliche Grundrechte der Verfassung außer Kraft zu setzen. Die Nationalsozialisten nutzten diesen Artikel im Jahr 1933 nach dem Reichstagsbrand. Eine auf Grundlage dieses Artikels erlassene Verordnung setzte die wesentlichen Grundrechte dieser Verfassung außer Kraft und ging damit über ihren angegebenen Zweck der „Abwehr kommunistischer staatsgefährdender Gewaltakte“ weit hinaus. Das Deutsche Reich befand sich in einem förmlich verhängten Ausnahmezustand, der es den Nationalsozialisten ermöglichte, Unterdrückungsmaßnahmen gegen Oppositionelle mit dem Schein von Legalität zu umgeben. Politische Gegner konnten ohne Anklage und Beweise in gerichtlich nicht kontrollierbare „Schutzhaft“ genommen und regimekritische Zeitungen verboten werden. Bei dem im Juni 1933 verhängten Verbot der SPD und der Errichtung des Einparteienstaates war die Verordnung von entscheidender Bedeutung.

Der Solidaritätszuschlag 

Man muss jedoch nicht gleich die Errichtung einer totalitären Diktatur befürchten, um die Mechanismen zu erkennen, wie aus zunächst angeblich „vorübergehend“ beschlossenen Maßnahmen dauerhafte werden. Ein Beispiel dafür ist der sogenannte Solidaritätszuschlag. Er wurde 1991 befristet auf ein Jahr eingeführt zur Finanzierung verschiedener „Mehrbelastungen […] aus dem Konflikt am Golf […] auch für die Unterstützung der Länder in Mittel-, Ost- und Südeuropa […]  und den Kosten der deutschen Einheit“. Ab 1995 wurde der Zuschlag (unbefristet) zur Finanzierung der Kosten der deutschen Einheit eingeführt, besteht bekanntlich bis heute fort und soll nach dem Willen von SPD, Grünen und Linken für Besserverdienende auch dauerhaft bestehen bleiben.

Corona-Bekämpfung als Vorwand

Alle Alarmglocken sollten läuten, wenn Forderungen, die seit Jahren von Politikern erhoben und (zum Glück) nicht umgesetzt wurden, nun unter dem Vorwand der Corona-Bekämpfung erneut auf den Tisch kommen und eingeführt werden. Ein Beispiel ist die Idee von „Eurobonds“ – eine Lieblingsforderung der SPD. Bei dieser Art der Anleihe würden EU-Staaten gemeinsam Schulden am Kapitalmarkt aufnehmen, die aufgenommenen Mittel unter sich aufteilen und gesamtschuldnernisch für die Rückzahlung und Zinsen dieser Schulden haften.

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Deutschland hat seine Schulden im Verhältnis zum BIP in den letzten Jahren dank der Politik der „schwarzen Null“ reduziert, aber für andere Länder – wie etwa Italien – gilt das Gegenteil. Diese Länder schielen schon immer auf die deutsche Bonität und sind natürlich davon begeistert, dass sie bei Eurobonds direkt davon profitieren können. Die Nutznießer der deutschen Politik der schwarzen Null sollen nun jene Länder werden, die nicht die geringste Haushaltsdisziplin gezeigt haben. Diese Idee wurde nun von der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hervorgeholt und zur Tarnung mit einem neuen Begriff versehen: „Corona-Bonds“.

Gefährlich ist das, weil es in der Natur eines solches Instrumentes liegt, dass es gerade nicht vorübergehender Art ist und nach dem Ende der Krise nicht wieder abgeschafft werden kann.

Misstrauen gegen die Herrschenden

Misstrauen gegen die Herrschenden ist angebracht. Und das gilt insbesondere heute. Meine Furcht, dass die Corona-Krise benutzt wird, um die Demokratie zu zerstören, wäre zu Zeiten von Willy Brandt, Helmut Schmidt oder Helmut Kohl sehr gering gewesen. Heute haben wir es jedoch weltweit mit Politikern zu tun, für die der Rechtsstaat kein Wert an sich ist. Angela Merkel beispielsweise hat nie ein Verhältnis zum Rechtstaat gefunden und in Krisen – etwa in der Eurokrise, nach Fukushima oder in der Flüchtlingskrise – immer wieder bewiesen, dass sie bereit ist, gegen Recht und Gesetz zu verstoßen. Ihre Einstellung zur Demokratie wurde zuletzt erst in der Bemerkung deutlich, man müsse die Ergebnisse der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen „rückgängig machen“. Ursula von der Leyen als mächtigste Frau der EU hat bekanntlich eine ähnliche Einstellung. In den USA haben wir einen Präsidenten, dessen Bewunderung für Autokraten bekannt ist und bei dem ich nicht darauf vertrauen würde, dass er die Notsituation der Corona-Krise nicht dafür missbrauchen könnte, Freiheitsrechte abzuschaffen. Von Politikern wie Putin und Erdogan müssen wir gar nicht erst reden – sie haben auch ohne die Corona-Krise schon fast alle Freiheitsrechte beseitigt. Misstrauen gegen die Herrschenden ist also dringender denn je.

Verschwörungsspinner wollen uns sogar weis machen, die Corona-Krise sei „gemacht“ worden, um solche Ziele zu erreichen oder all dies sei gar eine Erfindung finsterer Mächte mit einem geheimen Plan. Das ist Blödsinn. Die Corona-Gefahr ist real. Aber die Herrschenden könnten die Gelegenheit nutzen, um dauerhaft Freiheitsrechte zu beschränken oder – wie mit den Eurobonds – unserem Land dauerhaft erheblichen Schaden zuzufügen. Die geschichtlichen Erfahrungen sollten uns eine Lehre sein.

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Kommentare ( 72 )

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72 Comments
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Karl Heinz Muttersohn
7 Monate her

Gäbe es Corona nicht, die Politikerkaste hätte es erfinden wollen. Die Möglichkeiten den Krieg gegen die Bürger auszuweiten und selbst fundamentale Rechte auszusetzen sind praktisch unbegrenzt. Enteignung, Gleichschaltung aller Medien einschliesslich TE, Ende der Meinung-und Versammlungsfreiheit, Vollüberwachung jedweder Bewegung, Corona Steuer, Corona Bonds und Corona Erziehung, alles geht. Wer muckt, wird ins Lager geschickt. Da kommt mehr auf uns zu als wir uns heute vorstellen können, und es wird vom Staatsfunk, der Relotiuspresse und den Merkelmedien bejubelt werden.

Peter Pascht
7 Monate her

Ein weiterer Punkt der in der jetzigen Krise wieder aktuelle wurde, ist schon vor der Krise gewollt: Geldscheine abschaffen. Der Traum aller „Falschgelddrucker“, wie zur Zeit Herr Draghi. Ein Geldschein hat viele Merkmale die ihn von falschen selbst gedruckten Geldscheinen unterscheidend erkennen lassen. Schafft man diese richtigen Geldscheine ab, schafft man damit auch viele Merkmale der Sicherheit vor Falschgeld ab. Eine Zahl in einem Computer, sowie der Buchungsvorgang an sich, haben keine Merkmale die ihn augenscheinlich als falsch entlarven könnten. Das ist lediglich durch intensive Recherchen der Nachverfolgung der Buchung möglich. Den „Falschgeld“ Erzeugern wird so eine goldene Zeit bereitet,… Mehr

Jule Krause
7 Monate her

Egal, was in diesem Land an Maßnahmen beschlossen wird: Mich stört, dass diese Maßnahmen von Frau Dr. Merkel beschlossen werden. Das ist das Problem. Da dieser Person absolut nicht zu trauen ist, traue ich auch keiner der Maßnahmen. Die Dame denkt sozialistisch, ist sozialistisch und möchte die „alte“ BRD sozialistisch. Und jetzt „taucht“ sie für zwei Wochen ab, hatte aber noch Zeit, ihre Maßnahmen zu beschließen. Ich lache mich tot!

azaziel
7 Monate her

Chapeau Rainer Zitelmann! Vollste Zustimmung!

Demokratius
7 Monate her

Ich glaube zwar nicht, dass das Coronavirus freigesetzt worden ist, um Freiheitsrechte beschränken zu können. Allerdings bin ich darüber verwundert, dass jetzt aller 2 Jahre ein neues, bisher noch nie gekanntes Virus auftaucht, für das neue Medikamente und Impfungen erst entwickelt werden müssen.

Alexis de Tocqueville
7 Monate her

Lieber Herr Zitelmann, Ihre Sorge um die Freiheit in Ehren, ich stimme auch größtenteils zu, aber von Ihrem Trump-Bashing bin ich enttäuscht, wenn auch nicht verwundert. Ja, Caesar wurde Dictator, und mit Caesar endete nach heutigem Allgemeinwissen die römische Republik. Aber was lernen wir wirklich daraus? Schaut man sich die Gechichte etwas genauer sein, sind, wie Sie wissen, die Lehren keineswegs so offensichtlich, wie Ihre stark vereinfachte Darstellung es impliziert: Die Republik war schon vor Caesar völlig am Ende, das wird wohl kein Historiker ernsthaft bestreiten, oder? Caesar wurde politisch in die Ecke gedrängt, weil man seine Erfolge fürchtete, auch… Mehr

azaziel
7 Monate her

Ausgezeichneter Beitrag, auch wenn ich mich Ihrem Urteil ueber Trump nicht anschliessen kann.

verum dicere
7 Monate her
Antworten an  azaziel

So unterschiedlich können die Meinungen halt sein. Die Aussagen über Trump ( von Alexis de Tocqueville ) halte ich für richtig, Ich schließe mich ausdrücklich an.

Johann P.
7 Monate her

„Schon die alten Römer …“, wer so einen Satz beginnt, wird immer noch belächelt als ewig Gestriger. Dabei sind die Lehren aus der Geschichte unverzichtbar, gerade in den heutigen Zeiten von „spätrömischer Dekadenz“…
Ihren Ausflug in die Römische Geschichte zu Caesars Zeiten finde ich eindrucksvoll und zugleich beispielgebend. Die Anmerkungen zu The Donald kann ich nur voll unterstreichen, Bravo!

Peter Pascht
7 Monate her

Caesar überschritt den Rubikon um sich zum Diktator zu machen nicht zum Altruisten und war auch der erster Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrecher, der auch unbewaffnete Kinder und Frauen niedermetzelte (Kelten, Goten (200.000)). Seine Glorifizierung im Sine einer geschichtlichen Größe ist unwissender Personenkult.

AlNamrood
7 Monate her
Antworten an  Peter Pascht

Caesar war definitiv nicht der erste Kriegsverbrecher. Massaker und Genozid sind so alt wie die ersten Stämme der Menschheit und frühestens seit Babylon und Akkad belegt.

Peter Pascht
7 Monate her
Antworten an  AlNamrood

Gut das uns niemand zuhört.

Alexis de Tocqueville
6 Monate her
Antworten an  Peter Pascht

Lieber Herr Pascht, Wo genau habe ich Caesar glorifiziert? nach heutigen Maßstäben hat sich da keine große Persönlichkeit der Vergangenheit mit Ruhm bekleckert. Ja, Caesar „wütete“ in Gallien. Er schickte hunderttausende in die Sklaverei und vernichtete ganze Stämme. Und damit hatten nicht mal seine schärfsten innenpolitischen Gegner ein Problem. Was die römische Innenpolitik betrifft, war Caesar aber eben kein Bösewicht. Natürlich war er kein Altruist, sondern ehrgeizig und stolz bis zum spärlichen Scheitel. Nichtsdestoweniger wurde er Opfer der politischen Intrige, die von Cato & Co. wegen seiner edlen Abstammung und seiner Erfolge (egal, wie wir den Gallien-Feldzug heute werten) gegen… Mehr

Ulrich Geil
7 Monate her

Hervorragender Beitrag! Schließe mich vollumfänglich an.

caesar4441
7 Monate her

Sie meinen „Verschwörungsspinner“ glauben Herrschende könnten Corona mißbrauchen ? Wenn Sie ihren TV Kasten anschalten ,werden Sie sehen ,daß „könnten“ wohl nicht ganz richtig ist.Wenn es Corona nicht gäbe müßte man es erfinden.Na,ja vielleicht ist da sogar was dran.Chinesen und USA beschuldigen sich gegenseitig ganz offen.Jetzt bin ich natürlich ein Verschwörungsspinner.

Marc Hofmann
7 Monate her

Der Sozialismus wird sich eine Gelegenheit wie es die Corona Hysterie hergibt nicht entgehen lassen.
Der Sozialismus hat das Heft des Handelns in der Politik und GEZ Medien…unsere Gesellschaft wird in den Sozialismus propagiert und manipuliert

Andreas aus E.
7 Monate her

Meinetwegen schimpfe man mich „Verschwörungsspinner“, aber es ist doch ganz offensichtlich, daß derzeit alles, was mal als freiheitlicher Rechtsstaat gewohnt war, angesichts der Corona-Sache zerbröselt.
Und sollte die Seuche bekämpft worden sein, wird man die Instrumente ganz sicher nicht wieder im Giftschrank verschließen, sondern sich ihrer weiter munter bedienen, im Kampf gegen Klima, Feinstaub und Rächtz.

Entenhuegel
7 Monate her
Antworten an  Andreas aus E.

Bin da ganz bei Ihnen…

Silverager
7 Monate her

Wichtig war Herrn Zitelmann mal wieder Putin- und Trump-Bashing.

Alexis de Tocqueville
7 Monate her
Antworten an  Silverager

Leider. Wenn man die Verteidiger der Freiheit und ihre Feinde in einen Topf wirft, entwertet das die eigene Argumentation enorm.

Besserwisser
7 Monate her
Antworten an  Silverager

Die Bemerkung über Trump finde ich auch unfundiert. Wieso hegt er eine Bewunderung für Autokraten? Weil er den Rocket-Man in seine Schranken weist? Er ist nicht geschmeidig, nicht politisch korrekt und scheint mir sogar offen in seiner Kommunikation. Wenn er etwas falsch eingeschätzt hat, rudert er zurück. Das ist ziemlich souverän. Seine frauenfeindlichen Bemerkungen sind allerdings völlig daneben. Aber er ist lernfähig und er mag AM nicht. „Bewunderung für Autokraten“: Er nimmt AM nicht ernst, er bewundert sie nicht. Mir scheint, seine Menschenkenntnis trifft instinktiv ziemlich häufig den Nagel auf den Kopf.