Putin offen für Verhandlungen – Wie kommen wir zu einem Frieden in Europa?

Bereits vor seiner Reise nach China lobte Putin Xis 12-Punkte-Plan für einen Frieden in der Ukraine, in China selbst betonte er mehrmals, dass er offen für Verhandlungen mit der Ukraine sei. Dem Angebot Putins, Verhandlungen ins Auge zu fassen, zeigten die Außenminister der EU jedoch die kalte Schulter.

picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Alexander Kazakov

In der Ukraine wird gestorben, täglich, junge Ukrainer, junge Russen. In Europa hat man sich daran gewöhnt. Zuweilen entsteht der Eindruck, dass Goethes Satire des Bürgers im Faust I wieder aktuell wird, der da sagt: „Nichts Bessers weiß ich mir an Sonn- und Feiertagen/Als ein Gespräch von Krieg und Kriegsgeschrei,/Wenn hinten, weit, in der Türkei,/Die Völker aufeinander schlagen./Man steht am Fenster, trinkt sein Gläschen aus/Und sieht den Fluss hinab die bunten Schiffe gleiten;/Dann kehrt man abends froh nach Haus,/Und segnet Fried und Friedenszeiten.“ Doch mit dem Segen ist es zu Ende und auch mit Fried und Friedenszeiten.

Es geht nicht darum, Russland zu rechtfertigen, Russlands Überfall zu verharmlosen. Es geht aber unabhängig vom Standpunkt, den man einnimmt, um Rationalität, darum, jenseits aller erhabenen Gefühle, die sich unsere Pantoffelhelden vor allem von den Grünen so gern bereiten, deutsche und europäische Interessen zu formulieren, von denen allein nur ein sinnvoller, ein erwachsener Umgang mit dem Krieg erfolgen kann. Es geht um kühle Vernunft, nicht um die emotionale Pose und auch nicht um das schlechte Deutsch von Annalena Baerbock.

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Fakt ist, der Krieg in der Ukraine und in Gaza kostet Europa täglich mehr Ansehen, täglich mehr Gewicht in der Welt. Neue Mächte steigen auf, Europa befindet sich im Abstieg. Längst weitet China seinen Einfluss aus, vergrößert durch das Instrument der BRICS-Staaten seine Macht. Die enge Kooperation Europas mit den USA ist essentiell, aber Kooperation, mag und soll sie auch noch so eng sein, beutetet nicht Gefolgschaft. Kooperation endet und Gefolgschaft beginnt dort, wo man gegen eigene Interessen handelt. Die Europäer müssen sich selbst in die Lage versetzen, sich selbst verteidigen zu können, und ihre Interessen, die nicht deckungsgleich mit den Interessen der USA sind, zu vertreten. Das hatte Emmanuel Macron schon einmal formuliert. Das allein reizte schon manchen Grünen hierzulande zum Veitstanz.

In der vorigen Woche reiste Wladimir Putin nach China und traf sich dort mit Xi Jinping. Bereits vor der Reise lobte Putin Xis 12-Punkte-Plan für einen Frieden in der Ukraine, die der chinesische Außenminister bereits im vorigen Jahr auf der Münchener Sicherheitskonferenz vorgeschlagen hat. Der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua sagte Putin vorige Woche Mittwoch: „Wir haben Friedensverhandlungen nie grundlegend abgelehnt.“ Und bekräftigte: „Wir sind offen für einen Dialog über die Zukunft der Ukraine, aber solche Verhandlungen müssen die Interessen aller involvierten Staaten in Betracht ziehen, auch unsere.“ In China selbst betonte er mehrmals, dass er offen für Verhandlungen mit der Ukraine sei. Am Freitag signalisierte er: „Es wird wieder darüber gesprochen, dass man zu Verhandlungen zurückkehren müsste“, sagte der russische Präsident Wladimir Putin am vergangenen Freitag. „Lasst uns zu ihnen zurückkehren.“

Chinas 12-Punkte-Plan beginnt mit der grundsätzlichen Feststellung: „Die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität aller Länder muss wirksam aufrechterhalten werden.“ Im zweiten Punkt fordert China die „Abkehr von der Mentalität des Kalten Krieges“. „Die Sicherheit einer Region sollte nicht durch die Stärkung oder den Ausbau von Militärblöcken erreicht werden.“

Gleichzeitig fordert China, dass die „legitimen Sicherheitsinteressen aller Länder ernst genommen“ werden müssten. In den Punkten drei und vier weist China darauf hin, dass alle Parteien „rational bleiben und Zurückhaltung üben“ sollten, damit die Krise nicht „weiter verschärft“ wird „oder sogar außer Kontrolle gerät“. Desweiteren legt China wert darauf, dass Atomwaffen nicht zum Einsatz kommen, Zivilisten geschützt und sichere Fluchtkorridore eingerichtet werden, humanitäre Hilfe ermöglicht und unterstützt wird, die Konfliktparteien sich strikt an das humanitäre Völkerrecht halten, die Grundrechte von Kriegsgefangenen achten und auch Gefangene austauschen, Kernkraftwerke oder andere friedliche Nuklearanlagen nicht angegriffen werden und der Wiederaufbau nach dem Konflikt unterstützt wird.

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Die Verhandlungschance wurde damals nicht genutzt, weil den USA und der EU die chinesischen Vorschläge nicht weit genug gegangen waren. Und so berechtigt die Kritik auch gewesen sein mag, kann doch niemand in Washington oder in Brüssel ernsthaft erwartet haben, dass China die Positionen der USA oder der EU oder der Ukraine einnehme, dann benötigte man keine Verhandlungen. Es liegt nun mal im Wesen von Verhandlungen, dass unterschiedliche Positionen bestehen, für die man in den Gesprächen eine Kompromisslösung finden muss.

Dem möglicherweise halbherzig und nur auf chinesischen Druck hin entstandenen Angebot Putins, Verhandlungen ins Auge zu fassen, zeigten die Außenminister der EU die kalte Schulter. Zum einen verwies man darauf, dass die Ukraine entscheide, wann über den Frieden verhandelt werde. Diese Position ist eine Schimäre, denn so abhängig wie die Ukraine von Waffenlieferungen und von Geld aus der EU und den USA ist, beleidigt dieses Statement die Intelligenz der Bürger. Und natürlich tönte Annalena Baerbock von der Partei, die den Krieg für sich zu entdecken begonnen hat: „Wir wollen den Frieden. Und um den Frieden sichern zu können, braucht es die volle Unterstützung der Ukraine.“ Was stellt sich die Frau aus dem Völkerrecht vor? Dass Moskau die Waffen strecken wird und Sergej Lawrow von Annalena Baerbocks Styling besiegt augenverdrehend auf die Knie fällt?

Man sehe sich einmal die Wirtschaftsdaten Russlands und Deutschlands an. Jacob Kierkegaard vom Think-Tank German Marshall Fund weist richtigerweise darauf hin, dass „Putin … die russische Wirtschaft auf Kriegswirtschaft umgestellt und einen Ökonomen zum Verteidigungsminister gemacht“ hat. Und zieht daraus die falsche Schlussfolgerung, dass Wladimir Putin „noch lange Krieg führen will“. Denn abseits von allen Spekulationen sagt das zunächst einmal nur, aber das immerhin, dass Putin noch lange Krieg führen kann. Kann die Ukraine das auch? Kann Europa das auch?

Dieser Krieg, den Robert Habeck benutzt, um das Desaster seiner Wirtschaftspolitik zu vertuschen, dieser Krieg, der Europa mit jedem Tag, den er dauert, schwächt, stärkt zugleich China und auch Russland in der Welt. Europa verliert in der Welt zusehends an Achtung, an Gewicht. Das liegt beileibe nicht nur an diesem Krieg, aber eben auch. Kierkegaard unterliegt der fatalen Fehleinschätzung, dass Russland eine Niederlage erleiden wird. In der Tat ist es fraglich, ob Russland den Krieg gewinnt, nicht fraglich ist hingegen, dass Russland den Krieg wohl kaum verliert. Für letzteres sprechen folgende Argumente:

  1. Erstens gibt es in Russland gegen Putin keine einflussreiche Opposition, im Gegenteil, eine Mehrheit des Volkes steht zu Putins Politik,
  2. zweitens ist Russland nicht isoliert in der Welt,
  3. drittens besitzt Russland alle wichtigen Rohstoffe,
  4. viertens schaden die Sanktionen Russland nicht im ausreichenden Maße, sondern die EU und am härtesten Deutschland,
  5. fünftens kann Russland über Umwege und über seine Verbündeten einen Teil der Sanktionen umgehen,
  6. sechstens wird Russland nicht aufgeben.

Als Napoleon Moskau eroberte, brannten die Russen ihre Hauptstadt nieder, Napoleons verlustreicher Rückzug bedeutete den Anfang seines Endes. Es ließen sich historische Beispiele in Hülle und Fülle beibringen. Und auch Jakob Kierkegaard kann die Finger nicht von historischen Vergleichen lassen, von denen er augenscheinlich zu wenig versteht. Seiner Ansicht nach muss die Ukraine weiterkämpfen, um alle Gebiete zurückzuerhalten. „1916 hätte man auch nicht erwartet, dass Frankreich das Elsass zurückerhält“, sagt er. „Aber genau das ist am Ende passiert.“ Kierkegaard fällt der irrigen Ansicht anheim, dass das Friedensangebot der Mittelmächte 1916 nicht ernst gemeint war, so wie Putins Erwähnung von Verhandlungen nur eine Falle, eine Finte sei.

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Doch lautet die Frage anders, wenn wir den historischen Kontext bemühen: Wie viel Not, Leid, Tod, wie viele verlustreiche Materialschlachten hätten vermieden werden können, wenn man sich 1916 zusammengesetzt hätte? Versailles hätte vermieden werden können, der Aufstieg der Faschisten und der Nationalsozialisten in Europa, der Zweite Weltkrieg. Es heißt, dass die Entente besonders auf französischen Druck sich nicht zu Verhandlungen bereitfand, weil Deutschland auf dem Status quo von 1914 bestand und deshalb nicht über Elsass-Lothringen, das seit 1871 zum deutschen Kaiserreich gehörte, verhandeln wollte. Welchen Preis soll die Ukraine bezahlen, welchen Preis sind wir bereit, zu entrichten? Es sind Fragen, die man am besten ohne Emotion, sondern mit kühlem Abwägen beantwortet. Die Frage, ob man durch Verhandlungen den Aggressor noch belohnt, ist eine emotionale Frage, die Frage, ob man den Aggressor durch Nachgiebigkeit zu weiteren Aggressionen ermuntert, eine rationale, allerdings auch eine komplexe.

Selbst wenn Putins Angebot eine Finte ist, selbst wenn es eine vergiftete Offerte darstellt, wäre es nicht besser, den Versuch zu unternehmen? Ist Verhandeln nicht allemal besser als Schießen? In Verhandlungen zu gehen, stellt genauso wenig eine Schwäche dar, wie sie abzulehnen, es kommt darauf an, wie gut die Gründe sind, es kommt darauf an, wie man in die Verhandlung geht und welche Alternativen man besitzt. Kommt man zu einem Frieden, der nicht den Keim eines neuen Krieges in sich trägt, das ist die anspruchsvolle Frage.

Wie man selbstbewusst in Gespräche geht und vor der internationalen Gemeinschaft nicht am Nasenring durch die Manege geführt wird, zählt eigentlich zum diplomatischen Handwerk. Was man in den Reden europäischer Politiker, was man in den Reden von Annalena Baerbock und von Marie-Agnes Strack-Zimmermann, von Roderich Kiesewetter und Anton Hofreiter vermisst, sind Gedanken, Ideen und Konzepte, wie man den Krieg möglichst schnell und auf dem Verhandlungsweg beilegen kann. Niemand behauptet, dass dies ein einfacher Weg ist, doch er ist der einzige. Auf einer Panzerkanone sitzend auf den Roten Platz zu donnern, dürfte wohl kaum die Lösung sein. Das ist nur lustig im Film, und auch dann nur in dem Klassiker von Stanley Kubrick aus dem Jahr 1964 „How I Learned to Stop Worrying and Love the Bomb“.

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Kommentare ( 16 )

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Manfred_Hbg
18 Tage her

?? Der 4.(vierte Einstellversuch…… = = = = = = = Erst einmal so grundsätzlich vorweg gesagt: so sehr ich auch für die von Putun-Rußland überfallene und twilbesetzte Ukraine bin, so aehr bin ich andererseits bwr auch gegen diesen Krieg wenn man sich(auch) mal die Bilder in den Krankenstationen mit den achwerst verletzten und verstümmelten Ukrainer anaieht(wobei letzteres mit Sicherheit auch für die Russen gilt -nur ds sie keine solchen Bilder zeigen) Damit zum Artikel….. Genau müßte die Uberschrift lauten: „Putin offen für Verhandlungen – JEDOCH laut aeinen Worten NUROHNE Rückgabe der von ihm beschlagnahmten ukrainischen Gebiete.“ Womit ich dann… Mehr

PrivyLeak
18 Tage her

Es ist eine alte Regel, daß Friedensverhandlungen nur dann Erfolg versprechen können, wenn beide Seiten mit dem Ergebnis ohne Gesichtsverlust aus ihnen herausgehen können. Wer sich da Illusionen macht, der denkt ahistorisch und apolitisch. Der einzige Kompromissfrieden, der mir unter Berücksichtigung dieser Maxime vorstellbar erscheint, sähe in etwa folgendermaßen aus: Ausarbeitung durch mandatierte Vertretermächte (USA und China) Ratifizierung durch Selenskij und Putin (bzw. ggf. deren Nachfolger im Amt) Rückkehr zum Status Quo Ante: Räumung aller seit 2020 von Russland besetzten Gebiete in der Ukraine Gebietsabtretung der vor 2020 durch Russland besetzten Gebiete in der Ukraine, Anerkennung durch die Ukraine Rücknahme… Mehr

Marcel Seiler
19 Tage her

Putin „offen für Verhandlungen“? Wer’s glaubt, wird selig. Putin nutzt Verhandlungen nur als weitere Möglichkeit für propagandistische Angriffe auf den Westen. Putin ist nur dann echter Verhandlungspartner, wenn er sowieso aufgeben will, aber sein Gesicht wahren muss.

Und sollte tatsächliche eine Vereinbarung getroffen sein: Wer glaubt, dass Putin sich daran hält? Wer’s glaubt, wird selig.

Der Westen ist in einem schwelenden Krieg mit einem expansiv-faschistischem Russland. Viele wollen das nicht glauben.

Manfred_Hbg
18 Tage her
Antworten an  Marcel Seiler

Zitat: „Putin „offen für Verhandlungen“? Wer’s glaubt, wird selig“ > Völlig richtig gefragt/-sagt. Wie ich auch schon in meinen Kommentar erwähnt habe, ist Putin laut seinen Worten doch nur unter der Bedingung zu Verhandlungen bereit, dass er die von ihm besetzten und anerkannten ukrainischen Gebiete Donesk, Luhansk und die Krim nicht zurückgeben wird. Womit der Ukraine dann so auch ihre stärkstes Wirtschaftsgebiet mKohle + Stahl) und der überwiegende Zugang zum Meer weggenommen würde. Dass die Ukraine hier nicht zu Verhandlungen bereit ist. kann zumindest ich verstehen. Außerdem, WENN Putin angebich einen so Willen hat und zu Vethandlungen bereit ist, dann… Mehr

Audix
19 Tage her

Was soll das alles? Ohne Verhandlung wird es keine Ukraine mehr geben. Dauert noch eine Weile und bis dahin wird aberwitzig viel von unsrem Geld dort nutzlos verbrannt. Mit Verhandlung besteht die Chance, dass es weiterhin eine Ukraine gibt, allerdings viel kleiner und neutral = weder EU noch NATO. Russland hat Zeit und schaut genüsslich zu, wie der „der Westen“ sich kaputt macht. Der dumme Spruch, in der Ukraine werde unsere Freiheit verteidigt, kommt mir bekannt vor. Frühere Kriegstreiber haben unsere Freiheit am Hindukusch verteidigt (allerdings viel billiger). Mit welchem Erfolg? Dort haben die USA aufgegeben und wir haben massenhat… Mehr

BK
19 Tage her

Was weiß man im Westen von Russland und den Machtverhältnissen im Kreml? Ist es sicher, dass Putin an der Macht bleibt oder geht es ihm irgendwann wie Gorbatschow? War es nicht auch eine Finte, Gorbatschow zu versichern, dass sich die Nato nicht nach Osten ausdehnt? Kann sein, dass diese Zusage nur für Gorbatschow galt, nicht aber für Jelzin und Putin. Wer kommt nach Putin und wie schnell ist er im Amt? Da wir aktuell miterleben, wie unsere Obrigkeit mit ihren Landsleuten umgeht, Stichwort Impfzwang, Verbrennerverbot, Gedankenverbrechen, bin ich weit davon entfernt, ihnen das Märchen vom bösen Russen abzukaufen. Ein richtig… Mehr

giesemann
19 Tage her

Hass aus Neid auf den Westen bringt China derzeit auf die Seite Russlands. Die Muslime sind auch mit von der Partie. Sollte aber China Lust auf Wladiwostok („beherrsche den Osten“) bekommen, die Uiguren weiterhin schurigeln, dann könnten die Karten neu gemischt werden. Japan? Hat die USA, so wie wir auch. Der Friedensherrscher im Kreml weiß das. China hockt am anderen Ende der Welt, gut für uns, schlecht für die Asiaten dort. Aber viele von denen kungeln gerne mit Peking – sollen sie es doch tun. Der mittlere Strang der „Neuen Seidenstraße“ endet im Duisburger Binnenhafen, dem größten Binnenhafen Europas. Gerne.… Mehr

Flik Flak
19 Tage her

Ja klar zeigen die Außenminister der EU Wladimir Putin die kalte Schulter. Haben sie doch, auf Befehl Washingtons, dieses Desaster mit vom Zaun gebrochen.

TschuessDeutschland
19 Tage her

Wenn Putin „offen für Verhandlungen ist“ heißt das auf gut deutsch: Herr Putin hat jetzt auch gemerkt, daß Rußland den Krieg verloren hat und er versucht zu retten was noch zu retten ist bevor seine Armee komplett zusammen geschossen wird wenn die Artillerie-Munition sowie die F-16 in der Ukraine ankommen (und die Ukraine auch damit schießen darf wenn „der Kanzler“ und die USA nach dem russischen Terror in Kharkiv die absurden Verbote, auf russisches Territorium zu schießen aufheben). Eine halbe Million Männer Verluste in zwei Jahren (er dachte ja nach drei Tagen kapitulieren die Ukrainer und begrüßen seine Soldaten jubelnd… Mehr

Last edited 19 Tage her by TschuessDeutschland
Or
19 Tage her
Antworten an  TschuessDeutschland

Oha ! Das ging ja schnell. Der Verweis auf die westlichen Wunderwaffen. So weit, so naiv.
Putin ist offen für Verhandlungen, weil er schlicht und einfach alle seine militärischen Ziele erreicht hat, der Krieg auch ihn Geld kostet und er durch eine Verhandlung, das korrupte Pleiteland Ukraine inklusive seines Aufbaus, geschickt der EU an‘s Bein binden kann, er aber gleichzeitig seine Gebietsgewinne, seinen Einfluss völkerrechtlich sichert.

TschuessDeutschland
19 Tage her
Antworten an  Or

Dafür braucht es keine „Wunderwaffen“. Die „modernsten“ russischen S-400-Luftabwehrsysteme sind nicht in der Lage, 30 Jahre alte amerikanische ATACMS-Raketen abzuschießen. Der Einbruch der russischen Waffenexporte ist ebenfalls ein Ergebnis dieses Kriegs: das will keiner mehr haben. Und die „Gebietsgewinne“ sind völkerrechts-widrig. Deshalb wird es auch keine „Verhandlungen“ mit einem rechtskräftig verurteilten Kriegsverbecher geben, der tausende ukrainische Kinder nach Rußland verschleppen ließ.

Manfred_Hbg
18 Tage her
Antworten an  Or

Zitat: „Putin ist offen für Verhandlungen, weil er schlicht und einfach alle seine militärischen Ziele erreicht hati > Putin hat noch längst nicht seine Ziele erreicht und nachdem er nun auch merkt das es für seine immer wieder ausgedünnten Truppen auch bald vorbei sein wird das diese die ukrainischen Dörfer und Städte sicher von russischen Gebiet aus beschiesen und mit bis zu 1,5 Tonnen schweren Gleitbomben zerkloppen können, versucht er nun für sich und seine Truppen Schadenbegrenzung zu erreichen. Putin hat bezüglich der Besetzung von anderen Ländern nicht nur einmal gelogen und er wird wieder lügen. Ihm ist einfach nicht… Mehr

Or
19 Tage her

Ich finde ja diese Historischen Vergleiche, insbesondere die von Napoleon, putzig, weil sie bestenfalls völlig nixsagend sind. Genauso gut, könnte ich den Russland Ukraine Konflikt versuchen mit den Epischen Schlachten von Tom & Jerry zu erklären.
Russland führt einen Krieg genau vor seiner Haustüre. Ist besser ausgerüstet, militärisch potenter, hat mehr Soldaten, hat keine Nachschubprobleme, hat kurze Nachschubwege, kann auf Zeit spielen, kann sich einen Abnutzungskrieg leisten. Also warum nochmals, sollte Russland verlieren ?

giesemann
19 Tage her

Bekommt Russland seinen Willen, dann ist sofort Frieden – was immer das heißen mag. Verschwinden die Russen wieder in der Taiga, dann ist auch Frieden. Eine UA mit voller Souveränität wie vor dem Überfall der Russen wäre auch ganz nett. Choisissez, mes chers amis.