Nachrichten solle man sich abgewöhnen, rät Max Frisch. Der Schweizer Schriftsteller warnte vor dem Nebel, den diese verbreiteten. Der Blick solle viel besser klar auf die Hintergründe zu den jeweiligen Nachrichten gerichtet sein. Nachrichten lenkten nur ab. Für einen Journalisten vertritt Frisch eine durchaus heikle Position, sind Nachrichten doch sein tägliches Brot. Aber der Schweizer hat Recht. Im Fall von Friedrich Merz (CDU) lenken Nachrichten nur ab – und zum Abgewöhnen ist der Kanzler gleich im doppelten Sinn.

Etwa wenn Merz bei Caren Miosga im Staatsfernsehen spricht. 3,1 Millionen Zuschauer wollen das sehen, beim Tatort direkt davor waren es noch 8,8 Millionen Zuschauer. Der gesamte Auftritt spiegelt das Dilemma des Kanzlers wider: Friedrich Merz wäre so gerne ein Mann der klaren Worte und der konsequenten Tat, ist aber gefangen im Körper von Friedrich Merz. So sagt er, hinter den Drohnen am Münchener Flughafen könnte Russland stecken. Könnte. Was wissend klingen soll, ist damit belanglos. Eine Null-Aussage. Könnte… Damit ließe sich auch auf Skeletor, Spectre oder den Mannbärschwein als Täter spekulieren.

Eine Nachricht liefert Merz bei Miosga zu den Sozialversicherungen: Die Bürger müssten sich darauf einrichten, dass sie künftig von ihrem frei verfügbaren Einkommen mehr für Pflege, Gesundheit und die Altersvorsorge aufbringen müssten. Das ist Politsprech für: Merz belastet die Gruppe mit höheren Pflichtbeiträgen, der er im Wahlkampf Entlastung versprochen hat. Sein nächstes gebrochenes Versprechen. Eine Journalistin würde ihn darauf aufmerksam machen. Doch Caren Miosga ist nur die Protokollchefin der deutschen Hofberichterstattung.

Merz kündigt höhere Ausgaben für Pflege-, Kranken- und Rentenversicherung an. Ja, das wäre eine Nachricht. Doch die kann man sich abgewöhnen. Sie entsprechen dem Muster der Politik von CDU, CSU und SPD. Einem Muster, dem sie in Konstellationen mit FDP, Grünen und Linken auf Bundes- wie auf Landesebene schon seit Jahrzehnten folgen: Wer den Wohlstand in Deutschland erwirtschaftet, wird von den regierenden Parteien bestraft. Wer für den Staat oder gar nicht arbeitet, wird belohnt. Unter der Regierung Friedrich Merz müssen Arbeitnehmer mehr für die Sozialversicherungen zahlen und erhalten aus diesen weniger Leistungen. Das ist die Linie. Die Nachrichten dazu sind Details – und zum Abgewöhnen.

Denn bei Miosga zeigt Merz, dass seine Politik nicht nur die Fleißigen bestraft. Er beweist zudem erneut, dass er selbst in dieser fatalen Politik ein Dilettant bleibt: Über die Details wolle er noch nicht reden. Ziel sei es, dass die Beiträge zur Sozialversicherung – etwa zur Krankenkasse – am Neujahrstag nicht schon wieder steigen. Über die Details werde die Regierung zur gegebenen Zeit diskutieren. Vorhandene Vorschläge wie das massenweise Streichen von Pflegeleistungen würden derzeit nur von Medien diskutiert. In dieser Spitzfindigkeit kommt sich Merz selbst wie ein gewiefter Politiker vor – doch beim Bürger kommt das Image eines betrügerischen Hütchenspielers rüber.

Für die wenigen, die den Kalender nicht lesen können und für Friedrich Merz: Das Jahr hat noch 86 Tage. Inklusive aller Sams-, Sonn- und Feiertage. In der Zeit eine Reform vorlegen zu wollen, die austariert sein, aber jetzt noch nicht einmal diskutiert wird – das wird nicht gelingen, das kann nicht gelingen. Stattdessen läuft es auf die übliche Inszenierung raus: Merz und Lars Klingbeil (SPD) betreten samt Entourage das Kanzleramt, etwa gegen 16 Uhr. Dann berichten die Hauptstadtjournalisten vom Tor des Kanzleramts, dass es aktuell nichts zu berichten gebe. Nachts um drei Uhr oder am nächsten Morgen treten Merz und Klingbeil vor die Mikrofone, um bizarre Kompromisse vorzustellen, die schon drei Tage später nur noch durch Schlafentzug erklärbar sind. Diese Kompromisse geben dann Nachrichten her – doch die sind zum Abgewöhnen. Zumal die Botschaft schon jetzt feststeht: Die Fleißigen zahlen mehr und erhalten weniger.

Alles andere lenkt nur ab. So wie jetzt die Haus- und Hofzeitung der CDU: die Bild. Sie versucht den Kanzler außerhalb der Politik zu inszenieren. Mit einer Debatte über den Videobeweis im Fußball. Der Versuch an und für sich wäre schon maximal absurd: Der “Anhänger von Borussia Dortmund” ist für die Abschaffung des Videobeweises, weil dieser den “Wunsch nach totaler Perfektion” übertreibe. Doch selbst ein Medium, in dem die CDU ein Anzeigenkunde ist und das den Kanzler gerne protegiert. Und selbst auf diesem Nebenkriegsschauplatz klappt es einfach nicht, Merz als Mann klarer Worte und konsequenten Tuns zu inszenieren: “Allerdings habe er noch keine abgeschlossene Meinung, weil es auf der einen Seite auch die Möglichkeit zur Korrektur einer Entscheidung für die Schiedsrichter gebe.” Selbst wenn Merz Nachrichten zum Ablenken produziert, bleibt er sich als Zurückruderer vom Dienst treu – und somit letztlich ein Kanzler zum Abgewöhnen.

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