Die Frage nach dem Warum

Die Frage nach dem Warum ist essentiell zur Erhaltung der Kritik und muss immer wieder gestellt werden. Das Unrecht gehört entlarvt, bevor es Gesetz wird. Bevor die letzten Möglichkeiten, Einspruch einzulegen, erloschen sind.

Jemand musste Josef K. verleumdet haben, denn ohne dass er etwas Böses getan hätte, wurde er eines Morgens verhaftet.

So beginnt eine der bekanntesten Erzählungen Franz Kafkas. Der Process erzählt die Geschichte des Prokuristen Josef K., der an seinem 30. Geburtstag erfährt, dass er verhaftet wurde. Die Gründe für seine Verurteilung erfährt er nicht und bleiben auch bis zum Ende des Romans unklar. Wie auch bei anderen Erzählungen Kafkas, wie meiner Lieblingserzählung „Die Verwandlung“, scheint es, als würden sich Realität und Surreales überschneiden und eine einzigartige Bedrohungsempfindung erschaffen. „Kafkaesk“ nennt man das und genauso fühle ich mich gerade.

Denn es entbehrt nicht einer gewissen Komik, dass ich gerade jetzt wieder den Blick in meinen großen Kafka-Sammelband werfe. Immerhin habe ich dank auferlegter Sperre bei Facebook unfreiwillig mehr Zeit als sonst und kann mich gerade gut mit K. identifizieren. Denn der virtuelle Facebook-Knast funktioniert ähnlich wie eine Mischung aus Die Verwandlung und der Der Process: Gründe für seine Sperre oder virtuelle Verhaftung erfährt man nicht. Warum mein Post genau gegen die Gemeinschaftsstandards verstößt, warum auch meine vorangegangenen Posts angeblich dagegen verstießen – solche Erklärungen spart sich Facebook. Einen direkten Ansprechpartner gibt es nicht und die Funktion, die es dem User vermeintlich ermöglicht, Einspruch gegen die eigene Sperre einzulegen, erweist sich als nutzlose Beruhigungspille, die im Gesperrten den Eindruck erwecken soll, er hätte irgendeine Erklärungsmöglichkeit.

Die virtuellen Haftbedingungen sind zunächst großzügig, denn zugucken darf man troz Sperre noch. Nur eben nicht mitmachen. Jetzt fühlt man sich nicht mehr wie K., sondern wie Gregor Samsa. Verwandelt in ein riesiges Ungeziefer, dem die menschliche Sprache abhanden gekommen ist und der sich deshalb nicht mehr mit seinen Mitmenschen austauschen kann. Keine Kommentare mehr, keine Antworten auf Nachrichten und die kleinen Insektenbeinchen verhindern selbst den Like unter einem Post eines anderen. Gefangen im Insektenkörper ist es der Verstand, der dennoch vorerst menschlich bleibt. Der alles bewusst wahrnimmt und der angesichts der verlorenen Stimme ein ums andere Mal droht, wahnsinnig zu werden.

Facebook ist ein Monopol

Das finden Sie übertrieben? Wer braucht schon Facebook, sagen Sie? Nun, ich bin nicht bei Facebook, um ein paar Party- oder Urlaubsfotos vom letzten Wochenende zu posten, um der Außenwelt zu zeigen, was für ein überaus tolles, mega erfolgreiches Leben ich habe und was ich mir alles leisten kann. Ich benutze Facebook beruflich. Denn Facebook ist auch Marketing-Plattform, um Reichweite zu generieren und Lesern Inhalte nahe zu bringen. Man mag das blöd finden, aber Facebook ist aufgrund seiner unangefochtenen Monopolstellung in diesem Bereich der Verstärker, das übergroße Megaphon für Menschen wie mich, die aufgrund der politischen Positionen, die sie vertreten, von anderen Verstärkungsmöglichkeiten wie Fernsehen und großen Zeitungsportalen ausgeschlossen werden.

Vielleicht ist das nicht nachvollziehbar für Sie, aber ich bestreite damit nicht zuletzt auch meinen Lebensunterhalt. Als unabhängige, freiberufliche Publizistin bin ich auf solche kostengünstigen Marketinginstrumente angewiesen. Ich kann nicht einmal beim ZDF durchklingeln und bekomme einen Talkshowplatz neben den üblichen Verdächtigen. Selbst wenn man mich, wie es seit Monaten geschieht, immer wieder empfiehlt. Jene, die mich für meine „Facebook-Abhängigkeit“ verurteilen, sollten sich bewusst machen, dass man mit der politischen Position, die ich und andere vertreten, ansonsten medial in Deutschland isoliert ist. Dass wir wie Aussätzige von der medialen und politischen Elite behandelt werden und dass es volle Absicht ist, dass man junge Frauen wie mich nirgendwohin einlädt, um ja nicht das Bild des islamkritischen alten weißen Mannes zu gefährden. Weder Twitter noch das russische VK eignen sich hier als adäquaten Ersatz.

Der seltsame Kampf gegen "Hass"
Hate-Speech: Maas, Anetta Kahane und Facebook-Zensur
Wer so argumentiert, verharmlost darüber hinaus in eklatanter Art die indirekte Zensurpraxis eines Landes, welches von sich behauptet, ein liberaler Rechtsstaat zu sein. Denn längst wissen wir, dass hinter den Facebook-Sperren die Bertelsmann-Tochter Arvato steckt und dass diese wiederum auf Empfehlung der Taskforce des Bundesjustizministers und der Amadeu-Antonio-Stiftung handelt. Dass hinter dem vermeintlichen Hausrecht eines Privatunternehmens (und auch darüber kann man angesichts der Monopolstellung Facebooks streiten) am Ende eine staatliche Maßnahme zur Verhinderung unliebsamer Meinungen steckt. Die Absicht, kritischen Menschen auch noch ihre letzte Plattform, die entstandene Alternativ-Öffentlichkeit zu nehmen. Das ist kein kleiner Verstoß gegen die Regeln von Facebook, dem man sich zu fügen hat. Das ist der Versuch, den Meinungspluralismus der liberalen Demokratie gegen eine bestimmte ideologische Überzeugung auszutauschen. So mag die Politik vielleicht vorgeben, man hätte verstanden, dass political correctness in der Vergangenheit zu weit ging. In der Tat ist man jedoch dabei, noch einen Schritt weiter zu gehen und sie auf allen Ebenen weiter auszubauen. Den Zwang, sich ihr unterzuordnen, in einem Maße zu verstärken, wie es vorher nicht der Fall war.

Indem man uns in letzter Instanz ohne jegliche Begründung von Facebook sperrt, soll der Eindruck des „Schmuddelkindes“ zusätzlich zur medialen Isolation oder Degradierung noch einmal verstärkt werden. „Seht her, diese Leute sind nicht ganz koscher.“ So erzwingt man Rechtfertigung von jenen, die Leuten wie mir folgen, meine Beiträge abonniert haben und meine Artikel lesen. Ein Mitstreiter schrieb neulich in Bezug auf mich den Satz „man mag von ihr halten was man will“. Etwas, was man auch schreibt, wenn man Pegida verteidigt. Die Absicht, Leute wie mich zur persona non grata zu erklären, trägt Früchte. Auch unter vermeintlichen Mitstreitern. Das ist mir mittlerweile klar geworden.

Alexander Meschnig beschreibt in seinem aktuellen Essay eindrücklich, wie diese Art der Volkserziehung, deren Bestandteil auch die Facebook-Sperre ist, vollzogen und wie mit Abweichlern verfahren wird:

Wir erleben heute eine Pädagogisierung der Politik und der Medien, eine Art zweite Re-Education nach 1945, die die richtige Gesinnung zum entscheidenden Kriterium für die Unterscheidung von Freund und Feind, Hell- und Dunkeldeutschland, macht. Der Bürger ist nicht mehr länger ein zoon politikon, sondern Gegenstand einer pädagogischen Intervention, die auf die Akzeptanz gesellschaftlicher Reformen abzielt, über die er aber niemals befragt wurde. Im Namen der sozialen Gleichheit, der Antidiskriminierung, der Diversität und der Globalisierung sollen alle nationalen wie auch kulturellen Differenzen zugunsten einer imaginierten Weltgesellschaft (One World) aufgelöst werden. Wir werden alle eins, da jeder Unterschied als diskriminierend betrachtet wird. Ein Egalitarismus, der aber in sich paradox bleibt. Denn gleichzeitig wird heute jeder Minderheit ihr Recht auf Andersartigkeit zugestanden, bei gleichzeitiger Tabuisierung, diese Andersartigkeit zu benennen.

Und weiter:

Wer von uns das nicht tut, gilt im besten Fall als altmodisch, ängstlich oder autochthon, im schlimmsten Fall als Rechtspopulist, Rassist oder Faschist. Es ist davon auszugehen, dass Sanktionen, vor allem dank staatlich geförderter Anstiftung zur Denunziation und breiter Unterstützung der Leitmedien, zunehmen werden. „Bestrafe einen, erziehe Hunderte“, diese Mao Tse-Tung zugeschriebene Formel hat auch heute Gültigkeit: Sperren bei Facebook, Angst vor gesellschaftlicher Ächtung, berufliche Nachteile, mediale Shitstorms gegen Uneinsichtige, hohe Haftstrafen gegen Hate-Speech, die in keinem Verhältnis etwa zu Gewaltdelikten stehen, ethnisch begründete Urteile, Schulungen und Programme gegen Intoleranz etc.

Wollen wir, dass diese Erziehungsmaßnahmen und der Abbau von Meinungspluralismus und des Rechts auf Meinungs- und Redefreiheit nicht weiter voranschreiten, gilt es, sich zweierlei Dinge bewusst zu machen: Zum einen ist da die Tatsache, dass jene Maßnahmen zur Unterbindung von sogenannten „Hassbotschaften“, kommt es zu einer rechtlichen Beurteilung, auf äußerst tönernen Füßen stehen. So fasst Vera Lengsfeld, die sich hierbei auf einen Bericht der Seite Science Files bezieht, dessen Daten wiederum direkt vom Bundesjustizamt stammen, zusammen:

Die von Justizminister Maas angeregte und in Aktion gesetzte Internet-Spitzeltruppe hat, verstärkt offenbar von fleißeigen Spitzeln im eigenen Auftrag, in diesem Jahr 3245 Anzeigen wegen „Hassbotschaften“ im Netz generiert. Das ist ein stolzer Anstieg von 353% gegenüber dem Vorjahr. Die Staatsanwaltschaft wurde regelrecht zugeschüttet. Allerdings erwies sich, dass 87,5% der Anzeigen keine juristische Relevanz hatten. Nur 12,5% der Anzeigen mündeten in einen Prozess. Es waren ganze 406 Verfahren bundesweit. Bei einer Misserfolgsquote von 87,5% sollte die Frage erlaubt sein, welchen Zweck diese Kampagne verfolgt. Die Staatsanwaltschaft wird mit juristisch irrelevanten Ermittlungen beschäftigt und kann ihren eigentlichen Aufgaben nicht mehr in vollem Umfang nachgehen.

Selbst wenn es also zu einem Verfahren kommt, ist die Zahl der Verurteilungen äußerst gering. Wer es nur bis zur Facebook-Verurteilung „geschafft“ hat, kann getrost davon ausgehen, dass es hierbei erst recht keinerlei rechtliche Grundlage für seine Sperrung gibt. Dass es sich zuvorderst um die Verurteilung nach etwaigen, von vornehmlich linken Ideologen festgelegten Moralvorstellungen und damit die Aburteilung für „falsche“ Gesinnung handelt. Ein, wie Meschnig feststellt, Element totalitärer Staaten und keines der Demokratie.

Die Frage nach dem Warum

Zweitens – und dieser Punkt erscheint mir noch wichtiger – existiert genau eine Frage, die bei all diesen Ausführungen bis jetzt immer unbeantwortet blieb. Wir beschreiben, was vor sich geht, erklären, wie wir uns dabei fühlen, aber wie K. in Kafkas Erzählung Der Process, bleiben wir unwissend darüber, weshalb wir überhaupt verurteilt wurden. Es ist somit schlicht und ergreifend die Frage nach dem Warum, die sich hier stellt und die von vielen in konformistischer Manier erst gar nicht mehr aufgeworfen wird. Denn längst machen wir uns gar keine Gedanken mehr darüber, dass wir zwar erfahren, wofür wir zu sein haben, aber nicht mehr aus welchen Gründen.

Warum ist muslimische Masseneinwanderung, trotz Einschränkung der Freiheit anderer, eigentlich eine Bereicherung? Warum ist Multi-Kulti, selbst wenn es sich ganz offensichtlich als reine Ausbildung von Parallelgesellschaften herausstellt, per se etwas, was man gut zu finden hat? Wieso muss ich den Islam mögen, selbst wenn er Frauen unterdrückt und Homosexuelle und Juden ablehnt? Und wieso wird das Abweichen von dieser Meinung bestraft, wenn es doch eigentlich heißt, dass wir in einem Land der Meinungsfreiheit leben? Ist es wirklich rassistisch, Religionskritik zu üben, oder vielmehr die oberste Pflicht eines Menschen, der sich den Werten der Aufklärung und nicht des Dogmatismus verschrieben hat? Der den Liberalismus schätzt und die Notwendigkeit gegeben sieht, ihn gegen seine Antagonisten zu verteidigen? Ja, es ist dringend geboten, die Regeln und vermeintlichen Gesetzmäßigkeiten dieser und anderer westlicher Gesellschaften auf den Prüfstand zu stellen und sie in Zweifel zu ziehen, wenn uns nicht einmal eine Begründung für unser Müssen dargelegt wird.

Auf diese Fragen sollten wir uns konzentrieren. Stattdessen ist jedoch zu beobachten, dass wir uns zunehmend in einen Zwei-Fronten-Kampf ziehen lassen. Dass man sich im Fokus stehend letztlich nicht nur auf breiter Ebene für seine Inhalte gegenüber politischen Gegnern rechtfertigen und Sperren und andere Repressionsversuche bewältigen, sondern sich in immer stärkeren Maße auch vor den eigentlichen Anhängern derselben Meinung verteidigen muss. Da geht es um die Unwichtigkeit von Facebook genauso wie darum, dass man doch lieber zur Polizei hätte gehen sollen. Darum, dass die eigenen Modelfotos unangebracht seien, genauso wie die ständige Kritik daran, dass ich mich als Feministin sehe. Als wolle man eine political correctness unter umgekehrten Vorzeichen etablieren. Als dulde der ein oder andere nicht die geringste Abweichung von seiner eigenen Meinung. Dieser Zusatzkampf, die zweite Front ist es letztlich, was das Fass so manches Mal zum Überlaufen bringt. Was dafür sorgt, dass man so gerne gelegentlich hinschmeißen würde, weil von allen Seiten an einem gezerrt wird und sich bei all den „Verlockungen“ dieses Berufes auch noch anhören darf, man würde das ja nur aus Karrieregründen machen. Glauben Sie mir, wäre ich karrieregeil, wäre ich Spielerfrau geworden oder hätte einen Youtube-Schminkkanal: Mindestens würde ich dann aber wohl politisch korrekt schreiben. Denn mit meiner Einstellung macht man keine Karriere.

Diese Kämpfe sind zermürbend. Zermürbender noch als der inhaltliche, weil sie ihn in Redundanz und im Abzielen auf das Persönliche noch toppen. Sie zeigen, dass es uns anscheinend gefühlt noch zu gut geht. Dabei haben wir nicht mehr viel Zeit, um uns über das Warum Gedanken zu machen und daraus Konsequenzen für unsere eigenen politischen Haltung abzuleiten. Der Ausschluss islam- und einwanderungskritischer Positionen wird in dem Maße zunehmen, wie die Ideologie von Vielfalt und bedingungsloser Toleranz in immer stärkerem Maße an der Realität zu zerschellen droht. Sehen wir junge Frauen, die keine Anzeigen mehr gegen ihre Peiniger erstatten wollen aus Angst, Ressentiments schüren zu können oder eine bayrische Regierung, die gegen über 90% von Schülern vorgehen will, die die Einwanderung kritisch sehen, sollte uns allmählich klar werden, dass das Paradigma des Es kann nicht sein, was nicht sein darf bis zum bitteren Ende aufrecht erhalten werden wird. Dass auf Einsicht, selbst angesichts einer erdrückenden Faktenlage nicht zu hoffen ist und dass es deshalb umso mehr geboten erscheint, sich nicht das letzte Bisschen Alternativ-Öffentlichkeit kampflos nehmen zu lassen, weil es weil es die einzig verbleibende Möglichkeit ist, auf diesen Wahnsinn aufmerksam zu machen.

Ich will nicht wie K. oder Gregor Samsa enden, die sich beide irgendwann mit ihrem Schicksal abfanden. Die Frage nach dem Warum ist essentiell zur Erhaltung der Kritik und muss immer wieder gestellt werden. Das Unrecht gehört entlarvt, bevor es Gesetz wird. Bevor die letzten Möglichkeiten, Einspruch einzulegen, erloschen sind.

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