China gibt sich neutral: Der Drache lauert um die Ecke

Während Moskau die Welt in Atem hält, beobachtet Peking die Schritte des Westens im Ukraine-Konflikt. Ein Telefongespräch zwischen Außenminister Wang und Außenminister Blinken zeigt, dass China die Situation vorsichtig beobachtet, jedoch keinen Zweifel an eigenen Hegemonieansprüchen lässt.

IMAGO / Xinhua
Der chinesische Außenminister Wang Yi telefonierte wenige Stunden nach Putins Ansprache mit seinem amerikanischen Amtskollegen Anthony Blinken.

Der Westen nimmt Russland und China als Tandem wahr. Wie komplex die Angelegenheit tatsächlich ist, zeigt das Beispiel der Ukraine-Krise. Bis heute hat Peking die Annexion der Krim nicht anerkannt. Ebenso zurückhaltend beobachtet die Volksrepublik die Anerkennung der Separatistengebiete Luhansk und Donezk in der Ostukraine als unabhängige Staaten durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Russlands Außenpolitik setzt damit eine Linie fort, die es auch in Abchasien, Südossetien, Transnistrien und mit Abstrichen in Arzach (bis 2017 Republik Bergkarabach genannt) gefahren hat: die Zerfaserung ehemaliger Sowjetrepubliken, teilweise mit offizieller, teilweise mit inoffizieller Anerkennung der Teilgebiete. Und gegen westliche Proteste führt Moskau den Sündenfall der einseitigen Anerkennung der kosovarischen Unabhängigkeit von Serbien an.

China ist kein Freund separatistischer Teilrepubliken russischen Stils

Zeit zum Lesen
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Dass das Selbstbestimmungsrecht der Völker auf diese Art und Weise als Instrument Moskauer Machtpolitik gehandhabt wird, um Einflusszonen in Staaten zu gewinnen, die an der Grenze der Definition zum „failed state“ kratzen, ist Peking jedoch ein Graus. Das gilt nicht nur für Hong Kong, Tibet oder die Uiguren-Provinz Xinjiang, die nach völkerrechtlichen Maßstäben zu Konfliktzonen erklärt werden könnten; Peking vereinnahmt für sich das Recht der staatlichen Selbstbestimmung und die Unantastbarkeit interner Angelegenheiten. Kritisch wäre eine solche außenpolitische Devise hinsichtlich der Taiwan-Frage. Würde Peking ähnlich wie Moskau agieren, müsste es Taiwan seine Unabhängigkeit einräumen.

Dass China die taiwanesische Angelegenheit als die seine betrachtet, funktioniert dank der ideologischen Prämisse, dass Taiwan sowieso Teil der Volksrepublik sei, allerdings eben eine „abtrünnige“ Provinz. Die kommunistische Propaganda spricht nie von einer Eroberung der Insel. Stattdessen gehört es zum Ritual, die „Separatisten“ auf Taiwan davor zu warnen, sich unabhängig machen zu wollen, obwohl dies de facto schon seit dem Ende des Chinesischen Bürgerkrieges 1949 der Fall ist. Erst eine solche Provokation hätte Konsequenzen in Form einer wie auch immer gearteten Vergeltung.

Was Russland und China eint, ist das historische Schicksal zweier Imperien, die in der Vergangenheit Teile ihres Territoriums eingebüßt haben und sich wieder auf ihre von ihnen selbst gesteckten historischen Grenzen ausdehnen wollen. Im Fall Chinas sind dies weniger territoriale Ansprüche als die Wiederherstellung machtpolitischen Einflusses. Ostasien war jahrhundertelang durch Tribut an den Kaiserhof der Verbotenen Stadt gebunden. Insbesondere die USA haben seit dem Zweiten Weltkrieg eine Stellung in der Region gewonnen, die ihnen nach chinesischer Maßgabe historisch nicht zusteht. Die Schwäche der USA bleibt den roten Mandarinen nicht verborgen – und gerade die Ukraine-Krise erweist sich nach Afghanistan als zweite Nagelprobe, bei der die Chinesen aus sicherer Entfernung studieren können, wie wehrhaft die einstige Weltmacht noch ist.

China zeigt sich in der Ukraine-Krise neutral

Aus diesen Faktoren ergibt sich eine interessante Melange, wenn man sich die Global Times als zentrales Propagandaorgan der Kommunistischen Partei Chinas durchliest. Denn der Ton bleibt im Zuge der jüngsten Entwicklungen in Osteuropa betont nüchtern, fast distanziert. Die Sachlage wird zusammengefasst, Putin anerkennt Luhansk und Donezk als unabhängige Staaten, wobei auch die Global Times dem westlichen Deutungsmuster folgt, diese als „Volksrepublik Luhansk“ und „Volksrepublik Donezk“ in Anführungszeichen zu setzen und diese auch im Folgenden als „Republiken“ zu bezeichnen.

Auf Biden & Co. ist kein Verlass
Gestern Kabul, heute Donezk: Der Westen kapituliert nur noch
Weder der chinesische Außenminister noch der chinesische Gesandte bei den Vereinten Nationen verurteilt die russische Aktion in scharfen Worten, wie es westliche Vertreter tun. Dennoch bleibt Peking höchst diplomatisch und gibt zu verstehen, dass die Intervention nicht den Gepflogenheiten chinesischer Façon entsprechen. So gibt der UN-Botschafter Zhang Jun zu verstehen, dass man weiter nach Dialog und einvernehmlichen Lösungen suchen sollte und die Konflikte gemäß UN-Charta friedlich zu lösen seien. Anders als die anderen beiden Großmächte ist China kein Konfliktpartner und kann hier die Rolle des Maklers übernehmen und sich damit als Friedensmacht gerieren.

Ambivalent wie vielsagend fiel das Telefongespräch zwischen Außenminister Wang Yi und seinem US-Kollegen Anthony Blinken aus. Es erfolgte nur wenige Stunden nach Putins Rede und Ankündigung, Truppen in den östlichen Teil der Ukraine zu entsenden. Eigentlicher Anlass war die diplomatische Annäherung der USA an China vor 50 Jahren unter Präsident Richard Nixon. Yi zeigte sich über die Entwicklung der Situation „besorgt“. Die legitimen Sicherheitsbedenken eines jeden Landes sollten respektiert und die Ziele und Grundsätze der UN-Charta gewahrt werden, sagte Wang. Er fordert „alle Parteien“ dazu auf, die Situation zu entspannen und „Differenzen durch Dialog und Verhandlungen“ beizulegen.

Wang erinnert die USA freundlich an „Zusagen“

Ukraine
Was tut Putin nach der Anerkennung von Donezk und Luhansk?
Das könnte man als Allgemeinplatz verbuchen. Spannend war jedoch das, was Wang anschließend hinzufügte. Er bestand gegenüber Blinken darauf, dass US-Präsident Joseph Biden eine „Serie von Versprechen“ einzuhalten habe, die er gegenüber China gemacht hätte. Er warnte zudem davor, dass die USA „falsche Signale“ gegenüber der Volksrepublik sendeten. Dazu gehörten insbesondere Einhegungspläne im indo-pazifischen Raum und „Provokationen“ in der Taiwan-Frage. Wang bezog sich auf ein US-Strategiepapier, das eine Eindämmung Chinas durch eine Einbindung Taiwans in die regionale US-Strategie vorsieht. Das Papier bezeichnete zudem die Region als jenen Erdteil, der die „meisten Herausforderungen“ mit sich bringe. „China fordert die USA erneut nachdrücklich dazu auf, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um über die von Präsident Biden gemachten Zusagen nachzudenken“, betonte Wang.

Nach Darstellung des chinesischen Außenministeriums habe Blinken unterstrichen, dass der US-Präsident mehrfach betont habe, keinen Kalten Krieg mit China anzetteln zu wollen, und auch nicht an einer Änderung des politischen Systems in China interessiert sei. Zudem unterstützen die USA eine „Unabhängigkeit Taiwans“ nicht. Das US-Außenministerium beließ es nur bei einem sehr kurzen Statement hinsichtlich der Ukraine-Krise: Man bekräftigte die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine.

Doch zumindest aus chinesischer Sicht hat man den USA deutlich zu verstehen gegeben, dass die einstige Weltmacht vom Koch zum Kellner degradiert wird. Die freundliche Erinnerung der Chinesen, dass man sich aus ihrem Raum herauszuhalten hat, könnte deutlicher nicht sein, auch, wenn es dabei nicht an asiatischer Höflichkeit mangelt. Sie kommt zu einem Zeitpunkt, in dem die Vereinigten Staaten an einem anderen Brennpunkt gebunden sind. Und zugleich ist es ein Zeitpunkt, zu dem auch das Verhältnis zwischen Peking und Washington wieder angespannt ist.

Waffendeal mit Taiwan sorgte am Montag für Ärger mit China

Billige Bedrohungen
Der Westen ist nicht wehrlos, aber willenlos
Denn erst kürzlich sorgten die US-Rüstungskonzerne Raytheon und Lockheed Martin für Ärger, weil sie mit Taiwan Verträge über Waffenlieferungen abschlossen. Derselbe Wang, der mit Blinken die Lage in der Ukraine erörterte, kündigte nur wenige Stunden vorher an, dass dieses Vorgehen nicht ohne Konsequenzen bliebe. China verurteile dieses Vorgehen der USA aufs Schärfste. Die USA konterkarierten mit diesem Deal die Ein-China-Politik und mischten sich in die internen Belange der Volksrepublik ein. „China wird weiterhin alle erforderlichen Maßnahmen entsprechend der Entwicklung der Lage ergreifen und Chinas Souveränität und Sicherheitsinteressen entschlossen wahren“, erklärte Wang ebenfalls am Montag. Die Gegenmaßnahmen können auf der Basis eines Gesetzes von Einreise- und Visaverweigerung bis hin zur Beschlagnahmung von Eigentum in China und Transaktionsverboten reichen.

Russland hat die Schwäche des Westens in Afghanistan zum Anlass genommen, seine Ziele in Osteuropa aggressiver durchzusetzen. Womöglich könnte China die Schwäche des Westens in der Ukraine zum Anlass nehmen, seine Ziele im Pazifik energischer zu verfolgen.

Anzeige

Unterstützung
oder

Kommentare ( 27 )

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

27 Comments
neuste
älteste beste Bewertung
Inline Feedbacks
Alle Kommentare ansehen
F.Peter
2 Monate her

Russland und China – so geht halt strategische Partnerschaft, wobei der Begriff Partnerschaft wortwörtlich gemeint ist! Und dass beide Länder mit dem Westen Rechnungen offen haben, dürfte jedem bekannt sein, der die letzten Jahrzehnte die politische Entwicklung beobachtet hat! China z.B. hat Taiwan nicht aufgegeben…..

Dieter Rose
2 Monate her

Hat eigentlich schon mal jemand ausgesprochen, dass Russland ein geliebtes Brudervolk angreift? Da wird es nicht bei Umarmungen bleiben, bzw. die Brüder und Schestern werden totgedrückt . . .

F.Peter
2 Monate her
Antworten an  Dieter Rose

Ein Brudervolk, das sich vom Westen hat korrumpieren lassen und sich letztlich gegen den eigenen Bruder stellen wollte!

Wilhelm Roepke
2 Monate her

Das Verhältnis China – Russland ist noch viel interessanter. Denn wenn sich irgendwo ein nachbarschaftliches Kräfteverhältnis in den letzten 50 oder 100 Jahren wirklich gravierend verschoben hat, dann zwischen Russland/ Sowjetunion und China. Nicht nur, dass die Wirtschaftskraft und die Bevölkerungszahl der Chinesen die der Russen weit in den Schatten stellt; auch das chinesische Militär spielt immer mehr auf Augenhöhe mit den Russen und fängt an, sie an manchen Stellen zu überholen.

Rosalinde
2 Monate her

China hat auch gegenüber Russland territoriale Ansprüche;
Gebiete die noch vom Zaren den Chinesen abgepresst worden sind. Allerdings ist die Zeit für diese Rechnung noch nicht reif.

Nibelung
2 Monate her

Wer die Chinesen aus dem täglichen Berufsalltag über viele Jahrzehnte kennt, der kennt auch viele ihrer Mentalitäten und marktschreierisch waren die noch nie, neidisch sind sie aber schon, wenn es um den gelungenen Coup von Putin geht, in Anbetracht ihrer eigenen Begierde Richtung Taiwan. Dafür sind sie aber bekannt im Untergrund zu wühlen und mit dieser Taktik sind sie ja auch in den letzten 40 Jahren groß geworden und wer nicht den Neid der anderen erweckt und sogar noch als Problemlöser im eigenen Interesse auftritt, der hat doch schon gewonnen und jetzt wo der Westen seine eigenen Fehler bemerkt ist… Mehr

Auswanderer
2 Monate her
Antworten an  Nibelung

Diese ganze Sache mit Richtung Osten läuft doch schon seit Jahrzehnten bei den Rohstoffen. In Verkaufssitzungen wurde immer gewarnt, dass die Preise regelmässig hoch gehen, da viele neue Produktionsanlagen eben nicht in Europa sondern in Asien gebaut werden! Aber die Zertifizierung für Auslandskenntnisse holt sich der Politiker in Magic Kingdom und im Urlaub in Südtirol oder Malle!!

Mausi
2 Monate her

Ein Tandem Russland – China überhaupt zu denken, zeigt in meinen Augen von mangelndem Realitätssinn. Das Tandem gibt es nur, wenn das Ziel passt. Das Selbstbestimmungrecht der Völker kommt nur zum Tragen, wenn es Russland und China aussenpolitisch passt. Und die Betonung liegt auf der Aussenpolitik. Im Innern sind beide Staaten Vielvölkerstaaten, die niemals zulassen können, dass das Selbstbestimmungsrecht ihrer Völker wachgerufen wird. Im Grunde arbeitet die EU doch auch daran, ein Vielvölkerstaat zu werden. Und es arbeitet an der Unterdrückung der Selbstbestimmung. Zerstört sie gnadenlos bei den Polen und Ungarn. Verfolgt die Schweiz und Grossbritannien. In D wurde und… Mehr

Last edited 2 Monate her by Mausi
Teiresias
2 Monate her

Die USA treiben einen Keil zwischen Europa und Russland. Insbesondere das Verhindern einer Kooperation Russland /Deutschland hatte für die USA seit WW1 Priorität.

Für China ist das super, da sie so die russischen Ressourcen fast für sich allein haben. Also wozu sich exponieren? Läuft doch auch so!

Nibelung
2 Monate her
Antworten an  Teiresias

Das war schon immer die Urangst bestimmter Kreise aus dem Westen, nämlich das deutsche Know How und der Fleiß, gepaart mit den Resourcen von Rußlands Weiten und deshalb hat man ja auch anfangs Hitler gesponsert um mit seiner Hilfe das zu erreichen, was dann allerdings daneben ging und die Russen sich umgedreht Richtung Westen bewegt haben und bis 1990 mitten in Deutschland standen und es besetzt hatten, was so ja überhaupt nicht geplant war, aber über viele Jahrzehnte dadurch zum europäischen Problem wurde. Die Bemühungen, die auch heute wieder auf eigene Rechnung stattfinden, das russische Riesenreich einzunehmen werden nicht gelingen,… Mehr

F.Peter
2 Monate her
Antworten an  Teiresias

Tja, manchmal braucht man halt nur zur warten, bis andere die „Drecksarbeit“ für einen erledigen! China profitiert seit Jahrzehnten von den pazifistischen Träumereien vor allem Europas und hat gelernt, für sich den maximalen Profit daraus zu ziehen. Das reicht von vielen bilatteralen und multilatteralen Vereinbarungen hin bis zu Corona!

Hannibal Murkle
2 Monate her

„ Seit Jahren wird Europa von jedem Diktator an der Nase durch die Manege geführt.“

Wenn Polen und Ungarn für abweichende Linie drangsaliert werden – ist die „EU“ nicht selbst üble Diktatur geworden?

Hannibal Murkle
2 Monate her

„ wobei auch die Global Times dem westlichen Deutungsmuster folgt, diese als „Volksrepublik Luhansk“ und „Volksrepublik Donezk“ in Anführungszeichen zu setzen“

Wenn das ein Zeichen der Demokratie darstellt – Putin redet ja auch von einer „Ukraine“.

Gestern in TV eine Kommentatorin gesehen, die hoffte, westliche Sanktionen würden in Russland Stimmung gegen Putin drehen. Bezeichnet die westliche Propaganda ihn nicht als Diktator? Und dann spielen russische Meinungsumfragen doch eine Rolle? Was, wenn die meisten Russen ein Imperium wünschen und die Sanktionen der „USA“, der „EU“ usw. Stimmung gegen den „Westen“ drehen?

Berlindiesel
2 Monate her

China hat sich noch nie für den Westen interessiert. Das Land ist groß, hat fast eine Milliarde Einwohner, eine Kultur, die seit Jahrtausenden in sich ruht und schon allein daher eine gewisse Überheblichkeit gegenüber anderen entwickelte. Ähnliches könnte man auch über die USA sagen, die ebenso groß ist und auch einwohnerstark, so dass sie es nicht wirklich nötig hat, wesentlich Bezug zum Äußeren zu nehmen. Und doch liegen die Dinge anders. Denn die USA sind ein von Europäern gegründetes Land, und die Masse der Einwohner hat unverändert einen kulturellen Herkunftsbezugspunkt nach Europa, letztlich sogar die Latinos mit Spanien. Genau das… Mehr

Nibelung
2 Monate her
Antworten an  Berlindiesel

Nur so nebenbei. China hat derzeit 1,45 Milliarden Einwohner und Indien 1,40 Milliarden Einwohner, soweit sich das überhaupt genau beziffern läßt und zusammen stellen sie fast ein Drittel der Weltbevölkerung und da kann man sich doch ausmalen wo die Musik in Zukunft spielen wird, zumal es beide gute Player sind und die werden nicht zu uns kommen, dafür aber Afrika mit seinen Unterprivilegierten und das gibt uns den Rest und die USA sind doch das beste Beispiel, wie ein Import dieser Art langfristig zum Nachteil gereicht, während die anderen unter sich bleiben und weiter prosperieren werden.