Die grün-linke Strategie der CDU könnte aufgehen: Stand jetzt gewinnt sie im März zwei Ämter von Ministerpräsidenten und kann das als Wahlerfolg feiern. Kurzfristig kann das noch scheitern, mittelfristig zum Niedergang der deutschen Demokratie führen.
picture alliance/dpa | Philipp von Ditfurth
Im März wählen die Bürger von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ihre Landtage. Für die schwarz-rote Regierung im Bund gilt das als erste Bewährungsprobe. Und vertraut man den Umfragen, dann könnten diese Wahlen für die CDU zum Erfolg werden. Sie würde zum einen im Vergleich zu 2021 zulegen und zum anderen zwei einstige Hochburgen zurückgewinnen sowie zwei neue Ministerpräsidenten stellen. In Baden-Württemberg würden sie am 8. März die Grünen zum Juniorpartner degradieren, in Rheinland-Pfalz am 22. März die SPD.
Die unter Angela Merkel eingeleitete Strategie der CDU funktioniert so: grün-linke Positionen annehmen, um SPD, Grünen und Linken das Wasser abzugraben. Gleichzeitig eine „Brandmauer“ gegen die AfD und ihre Wähler aufbauen, um liberale, konservative und bürgerliche Opposition unmöglich zu machen. Diese Strategie hat Friedrich Merz nie unterbrochen. Er hat nur anderes vorgetäuscht. Gäbe es den Paragrafen 188 nicht, den die CDU unter Merkel durchgesetzt hat, um Kritik an ihr als Majestätsbeleidigung strafrechtlich verfolgen zu können, könnte man deutlich sagen, Merz habe gelogen.
Grüne und linke Politik ist gescheitert. Inhaltlich: wirtschaftlicher Niedergang. Verfall der Straßen und Schienen trotz Rekord-Einnahmen in den Steuern. Steigende Arbeitslosigkeit trotz oder wegen „Arbeitskräftemangel“ und millionenfacher Einwanderung von „Fachkräften“. All das ist der Ausdruck des Scheiterns links-grüner Politik. Entsprechend haben die Bürger diese Politik 2021 und 2025 abgewählt.
Doch erst die FDP und dann die CDU unter Friedrich Merz haben die Wähler getäuscht. Sie haben einen Wahlkampf gegen links-grüne Politik geführt und dann links-grünen Parteien zur Mehrheit verholfen. Gegen den ausdrücklichen Willen der Wähler. Unter dem Vorwand der „Brandmauer“ zu dienen. Seitdem geht Merz in seinen Sympathiewerten nach unten und hat – was unmöglich schien – seinen Vorgänger Olaf Scholz (SPD) bereits überholt.
Trotzdem legt die CDU im Merz in den Wahlen zu. Laut Infratest von 24 auf 29 Prozent in Baden-Württemberg, von 28 auf 29 Prozent in Rheinland-Pfalz. Also alles gut für die CDU? Macht Friedrich Merz doch alles richtig? Kurzfristig vielleicht. Mittel- und langfristig sicher nicht. Beide Länder sind ehemalige Hochburgen der Partei. Über Jahrzehnte haben sie dort beliebte Ministerpräsidenten wie Lothar Späth oder Helmut Kohl gestellt. Oft genug mit absoluten Mehrheiten.
Die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen sind Tiefststände. Sie sind zustande gekommen, weil die Wähler Angela Merkel überdrüssig waren, sich allmählich abzeichnete, welch verheerende Fehler ihre Einwanderungs- und Pandemiepolitik waren und weil die CDU zu jener Zeit Armin Laschet als ihren besten Mann präsentierte. Entsprechend hielten die Wähler von den Männern und Frauen dahinter auch nicht viel. Würde die CDU 29 Prozent in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz realisieren, würde sie nur verlorenen Boden wieder gutmachen – und davon auch nur einen Teil.
Doch selbst diese 29 Prozent sind noch nicht eingefahren. Zum einen droht der CDU im Wahlkampf Gegenwind aus Berlin. Die niedrigen Sympathiewerte für Friedrich Merz dürften sich in schlechteren Wahlergebnissen als gedacht auswirken. Es gibt auch noch die Möglichkeit, dass der Kanzler in der Zwischenzeit gute Politik macht und sich nicht ständig unbedacht äußert, um kurz danach zu behaupten, er sei nur falsch verstanden worden. Mit anderen Worten: Die 29 Prozent in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz schrumpfen noch ziemlich sicher.
Zumal der CDU noch ein anderer Effekt droht: In beiden Ländern droht den Altparteien die Situation, dass die AfD auf Platz zwei oder drei aufsteigt. Das lässt wiederum einen Wahlkampf erwarten, in dem sich alles um den Erhalt der „Brandmauer“ dreht. Von diesen Wahlkämpfen haben bisher immer die amtierenden Ministerpräsidenten und ihre Parteien profitiert. In Rheinland-Pfalz läge der Fall klar. Hier tritt Amtsinhaber Alexander Schweitzer für die SPD an. In Baden-Württemberg kandidiert Cem Özdemir für die Grünen, um seinem Parteifreund Winfried Kretschmann in der Staatskanzlei zu folgen. Wenn es einen „Brandmauer“-Bonus gibt, fällt der wahrscheinlich an Özdemir.
Wechseln nur vier Prozent der Wähler von der CDU zur SPD beziehungsweise zu den Grünen, reicht es eben doch nicht für zwei neue Ministerpräsidenten-Sessel. Die Partei würde dann ziemlich sicher als Juniorpartner in eine Koalition mit den bisher regierenden Parteien eintreten. Ohne die Christdemokraten ginge nichts. Auch ein Teil ihrer grün-linken Strategie. Denn mit der AfD hätte die CDU zwar eine Mehrheit, diese will sie aber wegen der „Brandmauer“ nicht nutzen.
Die CDU könnte diese Position nutzen, um liberale, konservative und bürgerliche Politik umzusetzen. Die Christdemokraten könnten sich aber auch billig und schäbig für ein paar Pöstchen und Dienstwagen mehr verkaufen. Unter Friedrich Merz hat die CDU bewiesen, dass sie im Ausverkauf des Schlussverkaufs zu haben ist, wenn sie nur noch die Hälfte kostet, nachdem ihr Preis schon vorher um 90 Prozent reduziert wurde. Sie würde in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz weiter grün-linke Politik machen – obwohl der Wähler längst etwas anderes wünscht. Und die wirtschaftlichen Daten auch beweisen, wie nötig ein Ende dieser Politik wäre.
Kurzfristig hilft der CDU ihre grün-linke Strategie. Mindestens erreicht sie im März zwei Regierungsbeteiligungen. Im für sie besten Fall gewinnt sie zwei Staatskanzleien dazu. Doch mittelfristig zahlt das ganze Land einen hohen Preis: Wenn Parteien gegen den Willen des Bürgers regieren, dann ist das nicht gut für die Demokratie. Wenn ihre Politiker die Bürger bewusst belügen, um ihren Willen nicht umsetzen zu müssen, dann ist das verheerend. Dann bleibt den Politikern nur noch, die Opposition zu verbieten. In diesen Zwang bringen sich Linke, CDU, Grüne, CSU und SPD immer stärker selbst – die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind der nächste Schritt auf diesem für die Demokratie verhängnisvollen Weg.
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Dem Bürger in den genannten Ländern wird noch genügend Angst vor der AfD und dem Klimawandel eingebläut, die glauben das gern. So werden die Grünen sich mit der CDU in Baden-Württemberg ein Kopf – Kopf Rennen liefern und anschließend koalieren. Grüne Klima-Politik garantiert!
In Rheinland- Pfalz ähnliches Spiel, CDU und SPD gewinnen und anschließend wird Linke Politik gemacht. Also , was soll sich jemals in diesem Land ändern? Wenn das Land vollends am Boden liegt wird es von den eingewanderten Moslems endgültig übernommen. Die Deutschen wollen offenbar genau das!
Glasklar erkannt.
„Es gibt auch noch die Möglichkeit, dass der Kanzler in der Zwischenzeit gute Politik macht „… Nein, definitiv nicht. Zumindest nicht für deutsche (und auch nicht für das ukrainische Volk). Für BlackRock schon. Solange sich der Souverän das gefallen lässt und weiter die Einheitspartei wählt, kann man halt nichts machen.
Bei Ihrem Zitat musste ich auch kurz innehalten, um mich zu vergewissern, nicht bei Welt oder einem sonstigen linken Schmierblatt gelandet zu sein.
Generalstreik oder gleich Revolution.
Zu viel verlangt?
Eines mal vorne weg, ich gespannt, ob dieser Kommentar im Gegensatz zu den letzten veröffentlicht wird. Es macht doch überhaupt keinen Sinn, sich noch mehr über diese Parteien auszulassen. Dazu ist doch alles gesagt. Für mich ist vollkommen klar, das diese Politik von den Deutschen mehrheitlich gewollt wird. Die Mehrheit wählt den Einheitsblock. Geliefert, wie bestellt. Das Problem ist , wie Herr Gauck das mal fomulierte, das Volk. Die Nichtwähler ( ich kann jeden einzeln verstehen ) sollten vielleicht doch mal zum Wählen gehen. Wählen, egal was, nur nicht die Einheitspartei ( incl. Linke und BSW ). Wahlbeteiligung 90% oder… Mehr
Man kann sofort eine deutliche Besserung erreichen, wenn. man alle Klimaschutzaktivitäten einstellt.
Sofern es in Regierung, Parlament und im Bundesrat eine Mehrheit dafür gäbe und auch die EU-Kommission unter UvdL dem noch zustimmte.
Wahrscheinlichkeit also gleich Null, bevor die deutsche Wirtschaft nicht noch massiver abschmiert – was allerdings vorprogrammiert ist.
Für mich ist vollkommen klar, das diese Politik von den Deutschen mehrheitlich gewollt wird ? und? – das macht dann dieser Kanzler ?
Sie reden genaus Dummblech wie dieses „Politik Kartell“.
Als ob sich diese „Politik Kartell“ und dieser Kanzler auch nur einen feuchten Dreck darum scheren würden was die Deutschen mehrheitlich wollen,
Erst informieren, dann reden, nicht nur aus der eigenen Phantasiewelt.
Für sie: 76% der Deutschen wollen keine Migration lt einer Unfrage von yougov,
Ein Mehrheit der Deutschen hält nichts von der Grünen „Klimapolitik“ und sieht in der „Energiewende“ einen Niedergang Deutschlands.
Wenn es denn so wäre, würde die Mehrheit der Deutschen die Altparteien nicht wählen. Solange das aber passiert, kann ich nur feststellen, dass der deutsche Wähler m, w, div. mehheitlich massive Denkprobleme hat, anders sind die Wahlergebnisse nicht zu erklären. Insofern liegt „glaubnienix“ mit seiner Einschätzung im Prinzip richtig. Was Sie mit Ihrem Post sagen wollen erschließt sich mir nicht wirklich,sinnlose Beleidigungen bringen keinen weiter.
Na ja, aber Forist Peter Pascht hat in so ferne recht, dass die Umfragen genau das bestätigen.
Hier zeigt sich wohl die kognitive Dissonanz der Deutschen und das sie das Prinzip Demokratie nicht verstanden haben.
Es wird nicht die vergangene Wahlperiode beurteilt, sondern es wird auf Versprechungen hereingefallen.
Aber vor allem wird wohl aus Gewohnheit, weil „schon der Papa hat CDU gewählt“ die Stimme in der Kabine gedankenlos abgeben, aber 1 Stunde danach am Stammtisch über die eben gewählten wieder geschimpft, ohne die Ursache zu verstehen.
Was sind sie nur für ein überheblicher Clown?!
Keine Blockflöte!
Entsprechend haben die Bürger diese Politik 2021 und 2025 abgewählt. Nein Herr Thurnes, die Bürger haben das nicht abgewählt, denn die CDU gehört zum Einheitsblock. Wollte die CDU konservative Politik wäre dies mit der AfD möglich. Sie will es aber nicht, weil sie selbst tief sozialistisch ist. Bitte aufhören von einer Brandmauer zu sprechen. Die CDU ist nicht gezwungen sich an einer von Linken und Grünen geforderten Brandmauer zu halten wenn sie das nicht will. Warum heißt es eigentlich Brandmauer? Die AfD ist nach linker Sprechmanier doch faschistisch. Müsste es dann nicht Antifaschistischer Schutzwall heißen? Ach so, da könnte irgendwelche… Mehr
Man kann das durchaus wie Herr Thurnes sehen: Mehrheitlich wurde 2021 die amtierende CDU/SPD abgewählt und konnte nur mit Hilfe des selbstmörderischen Kurses der Lindner-FDP durch die Ampel ersetzt werden. 2025 gab es die deutliche Quittung für die FDP und mehrheitlich wurde konservativ gewählt. Allerdings haben wohl ganz viele CDU/CSU-Wähler nicht erwartet, daß Merz derart dreist und sofort nach der Wahl alle Wahlversprechen als reines Lügenwerk – um der AfD Stimmen abzujagen – bestätigt. Durch die scheinbare teilweise Aufweichung des Brandmauerschwures kurz vor der Wahl – Abstimmung Migrationspolitik mit der AfD – dürfte zusätzlich mancher CDU/CSU-Wähler sich bitter getäuscht gefühlt… Mehr
Was wetten Sie dagegen, dass die CDU in BW im März vor der AfD landet?
Ich bin da so ratlos wie Sie. Insbesondere wenn ich auch an die Nibelungentreue einiger Autoren hier, wie auch der Achse denke.
Also Journalisten, denen man mit Sicherheit nicht politische Ahnungslosigkeit vorwerfen kann.
Das zeigt nur, daß CDU/CSU Wähler keine Ahnung von ihrer eigenen Partei haben. Was die Sache noch schlimmer macht.
Menschen egal welcher politischen Richtung wählen nicht nach „Ahnung“ eben weil sie keine Ahnung haben.
Niemand wählt eine Partei weil er „Ahnung“ hat. Das wollen die allermeisten gar nicht. Ihre persönlichen Vorurteile sind ihnen am wichtigasten.
Durchwegs sind politisches Unwissen, Irrungen und Vorurteile das Wahl-Entscheidungskriterium.
Oder glauben sie, AfD Wähler kennen das Parteiprogramm der AfD?
Man kann dieses Stammtischniveau nicht mehr ertragen.
Als ob sich dieses „Politik Kartell“ und dieser Kanzler auch nur einen feuchten Dreck darum scheren würden was die Deutschen mehrheitlich wollen.
Erst informieren, dann reden, nicht nur aus der eigenen Phantasiewelt.
Für sie: 76% der Deutschen wollen keine Migration lt einer Umfrage von yougov,
Ein Mehrheit der Deutschen hält nichts von der Grünen „Klimapolitik“ und sieht in der „Energiewende“ einen Niedergang Deutschlands.
Wo Sie recht haben, haben Sie recht.
Trotzdem wählen 76% die Nationale Front. Massenschizopherie? Ein Fall für die Klapsmühle? Irrenhaus Deutschland?
Massenschizopherie? 😉 Mit Sicherheit 😉
Ok, es heißt Schizophrenie.
Der Bürger hat gehofft, dass die CDU/CSU ohne AM zu ihrem konservativen Kurs zurückkehren könnte und würde. Aber nach zu vielen Jahren AM hat sich das „Personal“ der CDU/CSU verändert. Es ist GrünLinks geworden. Und die Brandmauer steht. Sie wird nicht nur von den Politikern und den Medien verteidigt, sondern auch von der antifaschistischen Zivilbevölkerung. Letzteres wurde bereits deutlich, als kurz vor der BT-Wahl eine Entscheidung mit den Stimmen der AfD durch den alten BT getroffen wurde. Das ließ die Bürger hoffen, rief aber sofort die Antifaschisten auf den Plan. Nach der Wahl mit dem Kreuz an der richtigen CDU/CSU-Stelle… Mehr
….und nimmt den Niedergang der Demokratie in Kauf.
Nein, sie betreibt aktiv den Niedergang der Demokratie, die Zerstörung Deutschlands.
Wir Ur Deutschen Steuerzahler “ freuen uns auf mehr Farbe und mehr Bunt an Menschen in Germoney“ ( Katrin GE, Gruene).
Wir brauchen unbedingt mehr Fachkräfte im Bereich 🗡️ 🔪 Messerstecherei, Gruppenvergewaltigungen, Angriffe gegen Polizei/ Feuerwehr/ Sanitäter ,
Muss das sein, jede Idiotenmeinung zu zitieren?
Insbesondere den Blödsinn der „SED-FDJ Sekretärinen für Indoktrination und Propaganda“ – Katrin GE und Merkel.
„Aus einem traurigen Arsch ist noch nie ein lustiger Furz gekommen“ – Herbert Wehner
Für den Niedergang Deutschlands, für den n Sturz im frein Fall, für eine Vollgas gegen die Wand,….dafür sorgen ROT , GRUEN, und leider auch SCHWARZ
IS lamistische Randale und Vandalismus zu Sylvester in West EU ropa, …..aber NIcHT in Ungarn, NICHT in Polen,
Wer Nähe zu den Ost Europa wohnt: der besucht dort unbeschwert Weihnachtsmärkte, geht mit Töchtern in Freibaeder , und genießt das STADTBILD‘ in Ungarn, Polen , ….
Alice Weidel hat die richtigen Worte zu Trumps Venezuela-Coup gefunden.
Die Amis müssen das nicht gut finden. Wir Deutschen vertreten unsere Interessen und kriechen der Trump-Regierung nicht in den Hintern.
Wenn Trump die Monroe-Doktrin als ricgtig für die USA erkennt, müsste er logischerweise auch anerkdnnen, dass Russland legitime Sicherheitsinteressen gegenüber der Ukraine haben und Grönland zu Europa gehört und wenn die USA es kaufen wollen, dann a) die Grönländer per Volksabstimmung zustimmen müssten und b) die EU als Interessenvertreter Europas da zustimmen müsste, denn auch Westeuropa hat souveräne Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen gegenüber den Großmächten.
Das Mittelalter ist vorbei. Schluß mit der blutigen islamischen Diktatur in Persien!
Victory (!) für die Freiheit des Denkens und der Religion.
Persien ist einer der ältesten Kulturstaaten dieses Planeten. Eine fundamentalreligiöse Diktatur hat dieses Volk nicht verdient. Es ist Zeit, dass damit Schluss ist.
Aber die Wende muss das Volk selbst hinkriegen. Einmischung von aussen ist völkerrechtlich nicht ok.
Auf dem Bild sieht man Waldorf und Städtler in Natura mit einem Handicap. Beide sind nicht annähernd so witzig❗
Unseren lieben westgotischen Landsleuten geht es offenbar immer noch zu gut und besonders phantasiebegabt scheinen sie auch nicht zu sein: Für sie ist das System in Stein gemeißelt, die AfD ist an allem schuld und will nach ihrer „Machtergreifung“ dann wieder Männer mit Armbinden durch die Straßen marschieren lassen. Glaubt fest daran! Erst wenn Mercedes, Bosch, Audi und Porsche die Hälfte der Belegschaft auf die Straße gesetzt haben und dem Rest anbieten für die Hälfte zu arbeiten – dann kommt vielleicht das Umdenken. Aber dann könnte es für viele Industriearbeitsplätze zu spät sein – wie 1990 in der DDR.
Und meine Angetraute wählt CDU, „damit die Grünen nicht zu stark werden“!
Welches Gegenargument kann ich bringen?
Wenn wir Krieg mit Russland verhindern, Freundschaft mit Amerika erhalten und unsere Wirtschaft retten wollen, dürfen wir keine der Altparteien wählen, sondern müssen die AfD gegenüber der CDU stärken.
Die AfD ist die stärkste Kraft für Frieden, fairen Interessenausgleich und Wirtschaftskompetenz.
Sie nähren sich von den rückwärtsgewandten Vorstellungen aller Alten und Lahmen und vergessen dabei die Zukunft, die sich gerade in der Entwicklung befindet und diese bereits andere Wege beschritten hat und somit ist ihr Untergang eingeläutet und bestärkt allenfalls noch alle linken Trittbrettfahrer, die allein nichts bewirken könnten und einen Deppen suchen, der ihre heimlichen Wünsche oben hält. Was derzeit in diesen beiden Bundesländern stattfindet ist die einfachste Kost, die man sich als Wähler vorstellen kann und der Abwechslungsreichtum besteht in der Auswahl der zwei Angebote, gestern grüner Hering mit verbrannten schwarzen Kartoffeln und danach abwechselnd Schwarzwurzeln mit grüner Soße… Mehr
Ich bin für ein CDU/CSU Verbot! Ach was, die SPD, FDP, Grünen und Linken hinterher!
Es ist wunderbar, wenn die sogenannte „Demokratie“ verenden wird, da sie eine kommunistische Konstruktion darstellt (siehe den ehemaligen BRD-Bundeskanzler Scholz (https://www.youtube.com/watch?v=_6g7k-18dJI), die uns Deutschen seitens der sogenannten „Alliierten“ 1949 oktroyiert wurde, um unser Volk zu spalten, das bedeutet, dass wir Deutsches Volke lediglich ohne sogenannte „Demokratie“ reüssieren werden!
Die endlosen Meditationen über die ersehnte lawinenhafte Rettung durch ein parteipolitisches Osterwunder durch die konservative Attrappe aka „Union“ namens „unsere Demokratie“ erheitert mich.
Es ist nur autoerotisches Sinnen zwecks Eigen- oder Fremberuhigung.
Abwärts ohne Fahrstuhl. Und das Völkchen fliegt verdämmert mit. Im Hintergrund scheint man auf eine kriegerische Endlösung der eigenen Verantwortung zu hoffen. Ob unsere wieder entdeckten Feinde uns diesen Gefallen machen werden, bezweifle ich aber.
Für die Transformation (u.a) Deutschlands wird es weder palliativmezinische Linderung noch ein suicide by cop geben. Die Suppe wird ausgelöffelt. Langsam, unbekömmlich, selbst zubereitet, tödlich.
Oder es wird nächstes Jahr doch blauer, als es die Voraussagen sind. Es hat schon so mancher sein blaues Wunder erlebt.