Bella Italia?

Es gibt keine einfachen Lösungen der Euro-Schuldenkrise. Doch ein „Weiter so“ produziert noch viele Lega Nords und Fünf-Sterne-Bewegungen und das sichere Ende des europäischen Einigungsprozesses.

© ANDREAS SOLARO/AFP/Getty Images

Eigentlich ist die mögliche Regierungsbildung in Italien gar nicht so schlecht. Nicht, weil man die Rezepte der Lega und Fünf-Sterne-Bewegung gut finden muss. Sondern weil sie Klarheit schafft. Bislang waren die Fiskalpolitik einiger Mitgliedsstaaten und die EZB-Geldpolitik eine ziemlich verlogene Veranstaltung. Die Südschiene im Euro-Club kümmerte sich nicht um die Fiskalregeln und die EZB finanzierte diesen Schlendrian durch ein Anleihenkaufprogramm in Billionenhöhe. Auf Dauer konnte und kann das nicht gut gehen. Wer als Staat mehr Geld ausgibt als er einnimmt, während gleichzeitig im eigenen Land relative Wirtschaftskraft verloren geht, kann nicht erwarten, dass er dauerhaft keine Zinsen bezahlen muss. Das erhöhte Risiko eines Zahlungsausfalls muss sich in der Höhe des Zinses widerspiegeln.

Doch das Gegenteil ist der Fall. 1989 hatte Italien eine Verschuldung von 500 Milliarden Euro und die Anleihen Italiens rentierten mit 14 Prozent. Seitdem steigt die Verschuldung und die Rendite der Anleihen nimmt kontinuierlich ab. Inzwischen liegt die Verschuldung bei 2.300 Milliarden Euro und die Rendite liegt bei rund 2 Prozent. Die Situation Italiens ist wahrlich besorgniserregend. Die Industrieproduktion hat seit 2007 fast um ein Viertel abgenommen. Der Output der Automobilindustrie ist auf dem Niveau der frühen 1960er Jahre. 1989 wurden in Italien noch fast 2 Millionen Autos gefertigt. Heute sind es nicht einmal mehr 800.000. Daher steigen auch die Target-Verbindlichkeiten gegenüber anderen Notenbanken der Eurozone auf derzeit 442 Mrd. Euro. Italien lebt seit vielen Jahrzehnten auf Pump. Finanziert wurde dies bereits vor dem Euro durch die Notenpresse. Italien wertete die Lira früher alle Jahre einfach ab. Heute wird die Verschuldung des Landes weiter über die Notenpresse finanziert. Für 337 Milliarden Euro hat die italienische Notenbank Staatspapiere des eigenen Landes gekauft. Das ist ein Drittel der gesamten Notenbankbilanz.

Paris, Berlin und Brüssel hören nicht
Wendesignale: Washington, Wien, Rom und so weiter
Mit diesem Kurs wird es schwierig, Italien im Euro zu halten. Unabhängig davon, ob dies überhaupt wünschenswert ist, muss man sich die Frage stellen, wie ein geordnetes Ausstiegsszenario aussehen könnte. Hier haben die römischen Koalitionäre selbst eine Idee ins Spiel gebracht. So genannte Mini BOTs, also kurzfristige Kredit- oder Schuldscheine. Sie sollen an Gläubiger zur Begleichung ihrer Forderungen ausgegeben werden. Die Scheine sollen mit einem Nennwert von 1 bis 500 versehen werden und es sollen Verbindlichkeiten bis zu 25.000 Euro bezahlt werden können. Sie werden nicht verzinst und haben kein Verfallsdatum. Der Weg von den Mini-BOTs zu einer Parallelwährung ist dann nicht mehr weit.

Angenommen, der italienische Staat würde nicht nur Bleistifte für die Beamten damit bezahlen, sondern auch Renten und Sozialhilfe mit den Mini-BOTs auszahlen, dann würde sich automatisch ein Markt für Mini-BOTs entwickeln. Denn Rentner müssten weiterhin für Lebensmittel, Kleidung und Wohnung aufkommen. In diesem Fall hätte die Verkäufer wohl keine andere Möglichkeit als diese Schuldscheine zu akzeptieren. Daraus würde sich ein Marktpreis für Mini-BOTs entwickeln und die Mini-BOTs wären handelbar und damit eine Parallelwährung zum Euro. Sicherlich keine offizielle Währung nach den Statuten der EZB und der Europäischen Verträge, aber eine faktische. Wahrscheinlich würden die BOTs sogar den Euro im alltäglichen Geschäft verdrängen. Denn hier gilt das so genannte Greshamsche Gesetz, das vereinfacht ausgedrückt besagt, dass das schlechte Geld das gute Geld verdrängt. Wenn es die Erwartung der Geldhalter ist, dass das eine Geld weniger werthaltig ist als das andere, versucht man ersteres möglichst schnell wieder loszuwerden. Das werthaltige Geld behält man, hortet es oder bringt es ins Ausland. So werden sich wahrscheinlich in diesem Fall Mini-BOTs und Euro entwickeln. Denn es ist ja nicht zu erwarten, dass Italien plötzlich zur fiskalischen Disziplin übergeht, sondern im Gegenteil eine neue Verschuldungsspirale durch die Mini-BOTs einleitet. Mini-BOTs sind daher das schlechte Geld, das man schnell wieder loswerden will, und der Euro wird gehortet. Wer hätte das gedacht, dass der Euro jemals die Chance hat, zu gutem Geld zu werden?

Das Volk mit Konsum ruhig stellen
Das Bildnis des Dorian Gray
Die Schwierigkeit dieses Prozesses ist der geordnete Übergang. Es gibt hier zahlreiche Schwierigkeiten zu überwinden. Rechtlich sehen die Europäischen Verträge keine Möglichkeit einer Parallelwährung vor. Über kurz oder lang müsste Italien wohl den Euro verlassen, oder den italienischen Banken müsste der Zugang zur EZB versperrt werden und die italienische Notenbank aus dem EZB-System ausscheiden. Dann stellt sich die Frage der Target-Verbindlichkeiten und der Schuldentragfähigkeit Italiens erneut. Die Schulden Italiens sind überwiegend in Euro, daher würde eine schwache neue Währung die Bedienung der Euro-Schulden relativ erhöhen. Das alles würde die Finanzmärkte nicht unbeeindruckt lassen und Griechenland, Zypern, Portugal und Spanien erneut in den Fokus rücken. Es gibt also keine einfachen Lösungen zur Bewältigung der Euro-Schuldenkrise. Doch eines ist klar: ein „Weiter so“ produziert noch viele Lega Nords und Fünf-Sterne-Bewegungen in Europa und das sichere Ende des europäischen Einigungsprozesses.

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Kommentare ( 36 )

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Artikel ist der beste, den ich bisher zum Thema neue italienische Regierung und Wirtschaft gelesen habe. Grazie!
Heute in meiner Regionalzeitung, dem Südkurier gelesen, Griechenland sei jetzt „gerettet“.
Ts, ts.

Italien wird damit durchkommen, das „Vorbild“ wird Griechenland sein: Die Altschulden werden restrukturiert (sagen wir: 1000 Jahre Laufzeit bei 0,01% Zins), ohne dass das als „credit default“ eingestuft werden wird; neue Staatsanleihen werden fleißigst von der EZB aufgekauft, damit der Zinssatz bei ~2% gehalten werden kann; und Auslandseinkäufe finanziert der doofe Michel eh via zinslosem und in der Höhe unbeschränktem TARGET2-Saldo.
Aber: Der Euro wird damit nicht durchkommen! Denn natürlich besteht der eigentliche „moral hazard“ ja darin, dass sich alle anderen Euro-Staaten denken weren „wenn die das dürfen, dann dürfen wir das auch!“. Und das führt dann zum Zusammenbruch des Euros.

Leider halte ich es durchaus für möglich, dass Brüssel – mehr oder weniger „verkappt“ – den Italienern ihren Willen tut. – Damit „durchkommt! – – Schon um sich SELBST (Brüssel) noch eine Weile über Wasser zu halten. – • Die Mini-Bots nach u. nach als „Allgemeinwährung“ und übergangsweise auf dem Weg zurück zu einer Lira-Neu wären immerhin ein Weg. – Zumindest für Italien. – Für den € ein „Schlag“ den er hoffentlich – politisch – nicht verkraftet. Nur: Was machen dann – wenn sich Solches abzeichnet – alle anderen €-Länder??? Eine neue jeweilige Landeswährung vorzubereiten/einzuführen ist kein Klacks der sich… Mehr

Oder aber – die Italiener sind ja designmaessig und so sehr kreativ, haben ja auch die doppelte Buchfuehrung erfunden… Ja, ich denke, die minis sind eine gute Idee und werden Schule machen, so dass jedes Land, manche frueher, manche spaeter, die eigenen Minis haben wird… In Euronen wird dann nur noch der Aussenhandel abgewickelt. Das ermoeglicht eine immense weitere Staatsausgabenerhoehung fuer alles moegliche 😉
Die Welt bleibt bunt.

So kann dann jeder nach seiner Facon selig werden: Die DEM wird der Mini der Deutschen, im klassischen Wirtschafts-Wunder Design , fuer Nostalgiker etc., statt digital eben analog=auf schoenes Papier als Inhaber-Papiere gedruckt, im Kurs 1 zu 1,95 fuer Steuerzahlungen an D angenommen, wer wuerde da nicht gerne zugreifen? Ja und die Italiener gebens 1:1 aus und drucken in LIRA-Manier Tausende mehr 😉 Der Euro wird dann etwas wie die IWF-Sonderziehungsrechte, seine Rolle schrumppft einfach, ohne dass es einen „harten“ Exit irgendwo gaebe, Bonds u.ae. Kontrakte werden per von der EU abgesegnet in die neuen lokalen Waehrungen zwangskonvertiert, zusaetzlich kann… Mehr
Danke für Ihre Sichtweise. Es hat keinen Sinn, immer wieder auf den Fehlleistungen unserer hochgeschätzten Volksvertreter herumzutrampeln. Nicht zu dieser Thematik. Hoffentlich werden die Rettungsschirme bald wieder zugespannt und ein Großteil unseres hart arbeitenden Volkes nicht weiterhin enteignet. Eine EZB in dieser Form und Führung ist mE ebenso obsolet wie das Brüsseler Polittheater. Eine Vorstellung übler als die nächste. Warum werden die Bürger Europas nicht anständig behandelt, damit wir in friedlicher Nachbarschaft leben können? Wer erbringt die volkswirtschaftliche Leistung, die durch die schon viel zu lange anhaltende Null-Zins-Politik geradezu verachtet wir. Arroganz, Ignoranz und Indolenz. Laaange haben wir auf die… Mehr

„Es gibt keine einfache Lösung zur Bewältigugn der EURO-Schuldenkrise“, weil man sie nicht bewältigen kann. Es gibt aber richtige Maßnahmen: Abschaffung des Geldes als GOTT. Der EURO ist prinzipiell eine Fehlkonstruktion, also gehört er abgeschafft. Ich weiß nicht, was Sie früher in Matheklausuren gemacht haben, wenn sie bei der Lösung einer Aufgabe auf der falschen Fährte waren. Ich habe das Papier zerknüllt und neu angefangen. Dichter machen das auch so, wenn ihnen ihre Dichtung mißraten vorkommt.!

Gemach, Gemach. Absehbar werden zunächst ein EU-Finanzminister und Eurobonds eine Art Alibilösung nahelegen. Wie man hört gibt es von Seiten des IWF (der IMF ist Promoter einer gerechten „Weltordnung, -regierung“, die diese aber ohne Trump und ohne Dollar mit SDRs (Sonderziehungsrechte/DLT) herbeiführen will, aktuell mit Fr. Lagarde an der Spitze) erkennbare Anstrengungen den „Petrodollar“ abzuschaffen, was eine Finanzkrise deutlich größerer Dimension, als die sich abzeichenende italienische herbeiführen wird, weil Trump/die USA das Feld nicht freiwillig räumt (unendlicher Kreditspielraum als Staatsraison). Die Vorgefechte dafür sind bereits in vollem Gange. Wer Alternativlosigkeit pflegt, hat damit kein Problem, weil der Euro eine allgemein… Mehr

Warum sollten Arbeitnehmer es akzeptieren, ihren Monatslohn nicht mehr in Euro, sondern in MiniBOTS ausgezahlt zu bekommen?

Das sichere Ende des europäischen Einigungsprozesses begann mit der Transformation der EWG zur EU und der Einführung des EURO . Die Stärke Europas , seine Vielgestaltigkeit im europäischen Kulturraum zugunsten eines undefinierbaren Mischmaschs aufzugeben zeugt von einer beunruhigenden Ahnungslosigkeit . Dass die Währung das Abbild eines Wirtschaftsraumes ist , hat sich offenbar auch noch nicht überall herumgesprochen . Das was Sie , verehrter Herr Schäffler , als Ursache des Endes desssen was Sie als europäischen Einigungsprozess bezeichnen ist in Wiklichkeit seine Folge . Ich bin sicher : am Ende der sich abzeichnenden Entwicklung wird das stehen was schon am Anfang… Mehr
Europäisches Einigungsprozess? Wer will das? Macron, Merkel, Jean-Claude und sein Weinglaskumpane Asselborn. Wollen die Völker Europas eine undemokratische Struktur über sich haben, die ihnen sagt was sie zu tun haben, welche Leuchtmittel sie nutzen dürfen, welche Autos sie verschrotten müssen und wie viele Kulturfremden Sozialhilfeempfänger sie zu beherbergen haben? Ich will kein Einigungsprozess mehr. Das was ich bis jetzt erlebt habe, es reicht mir. Kein Hauch von vernünftigen Ideen aber der Mund ist voll von den Drohungen gegen sog „renitenten“ Staaten wie die Visegrader Block. Ich sehe für die Zukunft der EU schwarz. Zerfall ist angeläutet. In ein PÜaar Jahre… Mehr