SPD – Für Merkel in die Liga der U20-Parteien?

Sind wir erneut auf dem Weg in eine GroKo? Wird uns das, was wir in den letzten vier Jahren erlebt haben in nahezu unveränderter Form erhalten bleiben? Frank Mußhoff über seine Gefühle frisch aus dem Ruhrpott.

© Adam Berry/Getty Images

Die Interpretation, dass der Souverän die GroKo, mit Blick auf das Ergebnis der letzten Bundestagswahl, abgewählt hat, erzeugt sicherlich wenig Widerspruch. Eine nach der Wahl sich neu bildende, weitaus größere Opposition als zuvor ließ Hoffnung aufkeimen. Der Versuch der Quadratur des Kreises in Form einer Jamaika-Koalition versprach nach vier Jahren gefühlter Einheitspartei endlich wieder die Existenz einer echten Opposition. Mit SPD, AfD und der Linkspartei formierte sich ein illustrer bunter Kreis, durchaus mit den Qualitäten politischer Wadenbeisser versehen.

Doch dann widersetzte sich der Kreis seiner Quadratur und Jamaika scheiterte schon in den sogenannten Sondierungsgesprächen. Von den drei restlichen, als realistisch zu betrachtenden Optionen schloss man leider viel zu schnell die maximale Demokratie verheißende Minderheitsregierung aus. Neuwahlen nur im äußersten Notfall, der Souverän könnte sich ja erdreisten, wieder so ein unerwünschtes Durcheinander zu erzeugen. Innerhalb kürzester Zeit noch einmal um die Sicherung des Lebensunterhalts zittern zu müssen, macht auch den hartgesottenen Parlamentarier mürbe.

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 47 – Das Wort zum Sonntag: Bleiben ist seliger denn gehen
Was bleibt? Unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat es dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz ins Aufgabenheft diktiert: Sprich mit Mutti. Wenn auch widerwillig und entgegen der eigenen Überzeugung durfte Schulz nun eine 180 Grad Wende hinlegen. Wie auch immer es die Genossen letztlich verpacken werden: Sollte es nachher wieder eine gemeinsame Regierung von CDU/CSU und SPD geben, dann ist das eine (wenn auch prozentual deutlich geschrumpfte) GroKo. Viele Granden haben nach und nach den Charme des Regierens wiederentdeckt und folgerichtig Druck auf den Parteivorsitzenden ausgeübt. Für Martin Schulz wird die Luft dünner. Nach seiner wiederholt deutlichen Positionierung gegen eine GroKo, fallen ihm nun der Bundespräsident und viele Genossen der Führungsetage in den Rücken. Ein durch das Wahldebakel bereits angeschlagener SPD-Chef muss dadurch weitere schwere Treffer hinnehmen. Sollte man so mit einem Parteichef, den man nur wenige Monate zuvor zum Mister 100% gekürt hat, umgehen? Das ist leider nichts Neues in der SPD: Stehst du erst mal an der Front, siehst du nicht mehr, was hinter deinem Rücken abgeht. Mit Stärkung desselben hat das meist nichts zu tun.

Mit letzter Kraft und ein wenig Trotz will Martin Schulz aber auf jeden Fall die Mitglieder der SPD darüber befinden lassen, ob die „wir-nennen-es-nicht-groko“-GroKo, eben diesen genehm sei. Bedeutet: Weniger als 500.000 Mitglieder der SPD werden dann aufgefordert sein, für mehr als 82 Millionen Bürger Schicksal zu spielen. Weniger als 1% der Bevölkerung können dann das Wahlergebnis umkehren und den Willen des Souveräns wie eine Seifenblase platzen lassen.

Es kommt nicht allzu oft vor, dass ich mit unseren Jusos einer Meinung bin, aber für die ablehnende Haltung gegenüber einer Neuauflage der GroKo habe ich vollstes Verständnis.

Herles fällt auf
Folgt der Schwampel die Mugakel?
Doch was wird mit Martin Schulz im Falle einer GroKo geschehen? Als unterlegener Herausforderer und ehemaliger EU-Parlamentspräsident dürfte es ein persönlicher Abstieg sein, als Minister unter einer siegreichen Verliererin. Also weiter einfaches Mitglied des deutschen Bundestages und Parteichef mit fragwürdiger Macht? Das Nichtvorhandensein derselben und eines daraus resultierenden Verlustes an Autorität sind keine guten Voraussetzungen. Ein schwacher Vorsitzender wird die SPD nicht führen können. An internen Machtspielen und Querelen sind auch schon andere, beispielsweise Kurt Beck, gescheitert. Der Eindruck, dass der stärkste Gegner der SPD die SPD selbst ist, würde durch dieses nicht ganz so fiktive Szenario neue Nahrung finden.

B90/Die Grünen haben sich auf ihrem Parteitag schon mit der Rolle als kleinste Gruppe der Opposition abgefunden. Vielleicht wird dadurch die neue alte GroKo zur self fulfilling prophecy?

Opposition ist zwar Mist, wie Franz Müntefering wusste, aber sie kann auch eine Partei zu neuer Stärke verhelfen. Opposition ist von den Fesseln der Macht befreit. Sie kann ohne störendes Regieren viel leichter Utopien zu Konzepten entwickeln und einen neuen Plan für die Zukunft des Landes entwerfen und zur nächsten Wahl eine ernst zu nehmende Alternative anbieten. Nach sechzehn Jahren Kohl haben wir eine starke SPD erlebt. Warum nicht jetzt in die Opposition gehen, um als Phönix aus der Asche aufzuerstehen, um die Regierungsverantwortung federführend zu übernehmen? Weitere vier Jahre als Juniorpartner können auch den Abstieg in die Liga der U20 Parteien bedeuten. Die nächsten Schritte wollen also wohl überlegt sein. Harren wir der Dinge, die da über uns kommen.


 Frank Mußhoff nennt sich ein Kind des Ruhrgebiets, ist selbständiger Unternehmer und Geschäftsführer im IT-Bereich, ehrenamtlich in der Kommunalpolitik tätig.
Unterstützung
oder

Kommentare ( 56 )

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Andere bringen wir ungekürzt.
Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

----

Sortiert nach:   neuste | älteste | beste Bewertung

Es sieht immer gut aus, wenn die Basis darüber entscheidet.
Dieses erweckt den Anschein alls würde das Volk entscheiden.

… und es zeigt auch, das der 100% Chulz nicht den A… in der Hose hat, wichtige Entscheidungen allein zu verantworten; – also keine Fuehrungsqualitaeten aufweist.
Chulz und AM als Fuehrunngsspitze Deutschlands?!?…. Sorry, mir wird jetzt endgueltig schlecht.

Um die „Spezialdemokraten“ mache ich mir keine Sorgen. Sie schaufeln gerade fleißig an ihrem eigenen Reihen-End-Grab mit Vorgarten. Wurde auch Zeit. Eine überholte Politsekte, die der Zukunft, sofern Deutschland überhaupt noch eine solche haben sollte, im Wege steht. Auch die Christbaumdemokraten werden der SPD folgen. Ihr Niedergang ist absehbar, mit dem Rauten-Rauschgoldengel für 4 weitere Jahre an ihrer Spitze. Abwarten, durchatmen, nach vorne schauen. Ein zukunftsfähiges Deutschland wird, wenn überhaupt, erst wieder aus Ruinen entstehen. Eine schöne, schweißtreibende Aufgabe für die Generation Blöd, die dabei auf keine schicke Smartphone-App zurückgreifen können wird. Sie ist sogar zu dämlich, so eine Syntax… Mehr

Die GroKo haben wir doch sowieso….auch bei einer Minderheitsregierung. Denn die SPD stimmt in allen kritischen Punkten mit der CDU, so wie gehabt.
Dann lieber ehrlich machen, SPD in die Regierung und AfD führt die Opposition.
Das ist gut für die nächste Wahl…für die AfD und somit auch für Deutschland.

Wer Merkels Wesen am Wahlabend richtig erkannt hat und trotzdem eine weitere Koalition mit ihr eingeht, braucht sich über seinen eigenen weiteren Untergang nicht zu wundern!

Wer Deutschland wirklich helfen will, muss schauen, dass diese Frau nicht erneut Bundeskanzlerin wird!

Ist sie erst einmal wieder gewählt, wird sie sich wieder über alles hinwegsetzen!

Wie sagte sie doch so selbstherrlich: Ohne mich geht gar nichts!

Wann wacht der Souverän endlich auf
& zeigt den Herren mit den Füßen
was er will man denke an Leipzig in Sachseny!!!!!!!!!

Highlights aus der Vergangenheit lassen nicht unbedingt vorschnelle Schlüsse auf die Zukunft zu, wenn das hier auch gern viele glauben möchten. Und bei den charakterlosen Kleingeistern in einer kommenden Groko (und den desinteressierten CDU- und SPD-Wählern) müssen wir schon himmlische Einflussnahme herbeisehnen, möglicherweise genügen auch triviale ökonomische und gesellschaftliche Randbedingungen, uns von dem drohenden Übel zu befreien. Danach ist aber ein radikaler und tsunamieartiger Crash / Kehraus zwangsläufig, falls dieses Land dann überhaupt noch zu retten ist. Den Quacksalbern traue ich keine Krisenkompetenz, noch nicht mal guten Willen zu…..Bis jetzt fragen manche scheinheilig, wie sich nur ein A.H. an der… Mehr
Ich versuche mir vorzustellen, was die SPD hinter den Kulissen diskutiert und welche Strategie man festlegt. Es geht in unserer „Demokratie“ ja nicht mehr darum, Ideale und Prinzipien zu vertreten und dabei auch mal hart zu sein (und sich auch eine Medienschelte einzuholen). Deswegen huldigen viele ja Herrn Lindner als ein Lichtblick im Politsumpf. Nein, es geht nur noch ums Taktieren und wie man das ganze PR-technisch verkauft. Also: Was wird Schulz jetzt machen? Er will ganz sicher ein vollversorgendes Amt innehaben, was mit Status. Denn was soll er sonst machen? Nach Brüssel kann er nicht zurück, ohne massiven Abstieg.… Mehr

„Glück ab“
Herrlich, dieser Zynismus, der echter Humor wäre, wäre die Lage nicht so kritisch (z.B. EU, €-Rettung, Energiewende, Zuwanderung, Staatsverschuldung, Sozialkassen).
Machtgeilheit frisst eben doch Hirn, besonders wenn der Bundessteinmeier (mit offensichtich faulen, sofort refutierbaren Argumenten) ruft.
Aber es erfordert ja auch noch etwas Mühe die 5% zu unterschreiten. Aber so wird das Projekt gelingen. 100%-schulzig!

Schulz war EU Parlamentspräsident und nicht EU-Ratspräsident,wie im Artikel beschrieben…Ansonsten sehe ich es auch so,dass die SPD in einer erneuten Groko überflüssig wird und auf weit unter 20% in Zukunft absacken wird!

Korrekt Frau Simon. Mea Culpa. Ist mir bei der Korrektur leider nicht aufgefallen. Schulz war natürlich Präsident des EU-Paralements. Sorry für diesen sachlichen Fehler.

Was sollte die SPD sonst tun können, als guten Willen zu zeigen? Wir wissen doch, was der ÖRR mit der FDP nach ihrer Absage gemacht hat? Die Frage ist, ob wir gerade eine Inszenierung erleben. Jeder der Beteiligten tut, was er meint, vor den Augen der Öffentlichkeit tun und sagen zu müssen. Apropos Betrachtung von Wahlergebnissen: Wer kam eigentlich jemals auf die Idee, dass eine Koalition „abgewählt“ ist, obwohl sie die Mehrheit der Wählerstimmen bekam? Eine Wahl verloren hat, wer die wenigsten Stimmen bekam, nicht wer die meisten Stimmen (Differenz) verloren hat. Auch ein knapper Sieg ist immer noch ein… Mehr
Das nennt man dann Demokratie, wenn weniger als 1 % über die Geschicke des Landes abstimmen dürfen, der Rest hat zu schweigen und zu erdulden. Schulz hat weder Rückgrat noch Format und wird bei einer neuen Groko wie bei Gottesanbeterinnen üblich, nach der Hochzeit gefressen. Jeder der Merkel in den letzten 12 Jahren beobachtet hat, weiß wie sie tickt und wenn das für Schulz keine Warnung ist, dann ist der SPD eben nicht mehr zu helfen. Dazu kommt, dass sie nun mit einer starken Opposition aus FDP und AfD, zusammen immerhin rd. 24 %, rechnen müssen. Weidel hat in ihrer… Mehr

„Das nennt man dann Demokratie, wenn weniger als 1 % über die Geschicke des Landes abstimmen dürfen, der Rest hat zu schweigen und zu erdulden.“ ???

Wenn die restlichen 99% in Parteien wären, das nenne ich Demokratie! Dann kann keiner mehr, über die Mehrheit hinweg, zum Nachteil der Bürger regieren.

Wenn die Groko jetzt durchgeht hätten aber die nicht gerade wenigen Akteure der SPD ihren Hof bestellt. Oppermann kann dann direkt in üppige Pension gehen, Maas kann auch mit dann Mitte 50 in Vorruhestand, Gabriel wäre versorgt und sorgenfrei. Nahles ebenfalls. Das wird denen eben näher sein, als das politische Gestalten.