TE-Leser-Wahrheit. "Die CDU dürfte der selbst geschaffenen Zwickmühle nicht mehr entkommen: Wird die AfD verboten, hat damit RotRotGrün die absolute Mehrheit im Bundestag und braucht die Union nicht mehr. Wird die AfD nicht verboten – wird die CDU abgewählt."
Altjournalisten-Deutsch. Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD steht erneut vor einer Zerreißprobe: Während die Union auf drastische Reformen im Sozialstaat pocht, stellt sich die SPD entschieden dagegen.
„Große“ Koalition? Über 30 Prozent lagen Union und SPD zuletzt 2005: Union 35,2 – SPD 34,2. Auf 41,5 Prozent Zweitstimmen brachte es die Union 2013, die SPD auf 25,7. Bundestagswahl 2024: Union 28,6 – SPD 16,4. Groß ist da längst nichts mehr.
TE-Leser-Wahrheit. „Die CDU dürfte der selbst geschaffenen Zwickmühle nicht mehr entkommen: Wird die AfD verboten, hat damit RotRotGrün die absolute Mehrheit im Bundestag und braucht die Union nicht mehr. Wird die AfD nicht verboten – wird die CDU abgewählt.“
Plus-minus-10-Prozent-Parteien kommandieren die Union. Wäre die CSU bundesweit und die CDU auch in Bayern wählbar, entfielen 24 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen bei einer Bundestagswahl auf die AfD, die CDU 20, die CSU 12,5 Prozent – die zwei C-Parteien zusammen 32,5 Prozent. SPD, Grüne und SED-Die Linke hätten jeweils um die 10 Prozent.
CDU-Sekretär Linnemann propagiert eine Agenda 2030 nach Vorbild der Agenda 2010 des Ex-SPD-Kanzlers Schröder. Linnemann nannte eine Umfrage, wonach 73 Prozent der Deutschen kein Vertrauen in die Lösungskompetenz des Staates haben, dies sei „das Kernproblem Deutschlands (BamS)“: „Das zeigt, dass wir mit dem Rücken zur Wand stehen und jetzt liefern müssen.“
Bei Sozialreformen sieht Linnemann SPD-Bas in der Pflicht: „Ich möchte einen Paradigmenwechsel im Sozialsystem. Ich möchte ein Bürgergeld-System, das wir nicht nur umbenennen. Das Umbenennen ist weiße Salbe. Es geht um den Kern. Und Kern des Kerns muss sein, dass wir in Zukunft jemanden nicht nur sanktionieren, wenn er eine zumutbare Arbeit wiederholt ablehnt. Sondern: Er darf gar kein Bürgergeld mehr bekommen. Menschen, die nicht arbeiten können, brauchen unsere volle Unterstützung. Aber jeder, der arbeiten kann, muss arbeiten gehen, sonst gibt es keine Sozialleistungen.“ Linnemann überzeugt: „Diese Reform wird in diesem Herbst kommen müssen.“
Grünen-Vormann Banaszak wirft Linnemann vor, mit der Forderung nach einer „Agenda 2030“ den Koalitionspartner SPD reizen zu wollen. „Man muss diesen Vorstoß mit Blick auf die schlechten Erfahrungen der SPD mit einer ‚Agenda` als Provokation verstehen, die vor allem der Profilierung in der Koalition dient (Funke-Mediengruppe).
Berufspolitiker können halt außer Parteienstreit nichts. Müssen sie nicht. Denn nur Parteiengefechte mit Medienecho entscheiden über Pateienkarrieren. „Experten“ machen ihnen das leicht, wenn sie wie die ifo-Prognose brav wenigstens noch ein bisschen Positives zum BIP vorhersagen – ganz genau wissend, auch das wird später ins Negative korrigiert.
SPD-Vize Post fordert mehr Möglichkeiten zur Profilschärfung der Koalitionspartner in der schwarz-roten Bundesregierung. „Union und SPD müssen sich gegenseitig den Raum dafür lassen, sich stärker zu profilieren (RND).“ – Ach du grüne Güte, an Parteienstreit, in dem es am Ende in der Sache um nichts geht, mangelt es doch nicht.
Dröge droht. Die Grünen-Fraktionsvorfrau beharrt auf dem AfD-Verbot. Die Grünen hatten dazu Union, SPD und Linke zu einem Gespräch geladen. Während Linke und SPD signalisiert hätten, die Einladung anzunehmen, stehe die Antwort von Unions-Spahn noch aus: „Und wenn der das auch macht, dann können wir den nächsten Schritt gehen.“
Patienten müssen sich nach CDU-Kanzleramtschef Frei auf Eigenverantwortung einstellen (Rheinische Post): „Auch die Leistungen des Gesundheitswesens haben ihren Preis, auch wenn über die Beitragsfinanzierung der Eindruck entstehen mag, dass diese für den einzelnen quasi kostenlos sind.“ – Beitragsfinanzierung ist also nur eine andere Steuer mehr, Herr Frei? Bitte hier nachlesen.
CDU-Sekretär Linnemann erwartet von CDU-Bildungsministerin Prien etwas gegen die umstrittene Finanzierung von NGOs: „Geld an Institutionen, Organisationen oder was auch immer zu geben, die nur einen Hauch davon entfernt sind, antisemitisch, islamistisch, rechtsradikal, linksradikal zu sein – das geht gar nicht (BamS).“ Das müsse gestoppt werden: „So wie ich Frau Prien verstanden habe, macht sie das auch. Natürlich gab es da wohl Programme, die längerfristig laufen, bindend. Aber klar gehen wir da ran, auch in den Haushaltsberatungen für 2026.“ – Aber doch nicht Frau Prien, Herr Linnemann.
Zur Machtaneignung braucht Rotgrünrot die Schwarzen noch eine Weile. Mit der „Bereichsausnahme“ holt sich die Herrschaftsklasse die Lizenz zur unbegrenzten Verschuldung und „treibt die Staatsverschuldung weiter, um Ideologie, Klientel und Kontrollstaat auf Pump zu finanzieren – zulasten derer, die noch arbeiten.“
Politmedialer Alltag. Mit Parteienstreit können Altjournalisten täglich Gedrucktes und Gesendetes mit Bedeutungslosem ohne jede geistige Anstrengung füllen und genau das tun sie. Mit ihrem Service für die Herrschaftsklasse, von den wirklichen Problemen abzulenken, ist ihr der Altmedien-Betrieb zutiefst verbunden. Man kennt sich, man hilft sich.
Die Berliner Politikmaschine – lesen Sie später von Thomas Kolbe – arbeitet weiter im routinierten Modus: Haushaltsverhandlungen enden in neuer Schuldenaufnahme, der Kanzler redet von Einsparungen im Sozialetat, um am Ende die Steuerzahler die klaffenden Haushaltslücken schließen zu lassen.
Könner statt Ankündiger werden eher in China Minister als in der BRD. Ein Autofachmann lässt in China die Autoindustrie mit Wettbewerb unter in- und ausländischen Firmen erfolgreich sein. Holger Douglas schildert das im Wochenend-Spezial-Wecker. Chinas Autos verkaufen sich nicht mehr durch Subventionen, sondern Qualität.
Der politisch-kulturelle Rahmen für das Machtmonopol der Herrschaftsklasse ohne Wahlen findet sich in der geopolitischen Erwartung Chinas, wonach die USA und Westeuropa „kulturellen Selbstmord“ durch Multikulturalismus begehen.
Franz Josef Strauß wurde vor 110 Jahren geboren. Seine Worte von 1986 sind leider prophetisch wahr.
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Auch hier gilt: solange der ÖRR in seiner jetzigen Form und seinem jetzigen Führungspersonal existiert, wird sich nichts ändern. Es geht um diese eine simple Wahrheit, an der doch alles hängt. Da ist ein Buch eines ehemaligen ARD-Insiders sicher wichtig, bringt uns aber dem Ziel nicht einen Schritt weiter, weil die damit erreichbaren Leser weit jenseits der kritischen Masse liegen. Deshalb hier NOCH EINMAL meine Frage an TE: warum gibt es kein Zweckbündnis aller Alternativen auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner, um mit einer konzertierten und/oder medialen Guerillaaktion eine Initialzündung zu setzen? Wollen hier alle bis zum St.Nimmerleinstag oder der wahrscheinlich… Mehr
https://www.dushanwegner.com/freie-denker/
Dushan Wegner fasst schon mal wesentliche alternative Medien zusammen und gibt stets Hinweise auf die neuesten Artikel.
Reicht nicht.
Aber auch Alternativ fehlt die Reichweite – und Köppel ist fern: https://weltwoche.ch/suche/?q=afd
Jeder bekommt das, was er gerufen hat. Leider haben auch viele niemand gerufen und bekommen jetzt das was nicht gerufen haben.
Linnemann, der Harry Potter der Union, darf ab und an einmal die Lügen der Union aus dem Wahlkampf wiederholen, um vom Betrug an den Wählern etwas abzulenken. Die bis in die Haarspitzen verblödeten Gewohnheitswähler seiner Partei werden alles gerne glauben, denn die merken ohnehin nichts mehr. Diese lächerlichen Einwürfe kann sich dieser „Hoffnungsträger“ der Deppen-Union ruhig sparen. Der Regierungschef heißt Klingbeil, seinen Kanzler hat der Obersozi an der kurzen Leine. Jetzt muss Fritzchen sich nur noch eine Hundemaske zulegen, dann können er und sein Herrchen Lars beim nächsten CSD mitmachen.
Zudem auch: eine Statistik von Einnahmen und Ausgaben der GKV ab 2009: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/73331/umfrage/einschaetzung-der-einnahmen-und-ausgaben-der-gkv/ Innerhalb von gut 15 Jahren soll eine Verdoppelung der Einnahmen aber darüber hinaus mehr als eine Verdoppelung der Ausgaben für 2025 festzustellen sein. Wie das – es sollen doch nur um die 20 Millionen neu im Lande den vollen Service der Infrastruktur auch im Krankenwesen zu nutzen dazu gekommen? Und man hat Massen an Arbeitsplätzen und damit Zahlern von Sozialversicherungsbeiträgen durch Jobabbau inzwischen verloren? Hier noch mal ab 2001 – vielleicht mit noch mehr Klarheit: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/219867/umfrage/ueberschuss-und-defizit-der-gesetzlichen-krankenkassen-seit-2000/ . Wir können es uns gar nicht leisten und konnten… Mehr
Die Grünen und die SPD….gibt es noch verkommenere Parteien, die ihre Grundsätze und damit den Wähler mehr betrogen haben? (Von der PDS, bzw. „der Linken“ will ich gar nicht erst anfangen) Abbau der Sozialleistungen, Ausverkauf des Heimatlandes, Bedrohung der Kritiker mit Staatsgewalt bei nichtigen Anlässen, Sicherheit auf den Straßen? Nicht mehr gegeben, ein grausiges Bildungsystem, schlimmer noch als der Zustand der Brücken und Straßen…und dann: Krieg! Krieg! Krieeeeeeg! Und dennoch gibt es die Unverbesserlichen, die ganz Alten, die Ideologen und die Nutznießer, die immer wieder diese mörderischen Parteien wählen! Es ist zum Schreien! Macht endlich die Augen auf! Einmal, nur… Mehr
Wann ist eigentlich aus diesem vielen angeblichen „bunt“, das sich zur Wahl stellt, ein Block geworden, der eine Politikveränderung zum Besseren für die Deutschen verhindert? „Wenn wir eine Regierung gründen, geben wir sie niemals wieder auf, weder durch Wahlen noch andere Methoden.“ Gerhart Eisler, Mitglied des Parteivorstands der SED, 4. Oktober 1949. Dazu geben mag ich noch die Betrachtung derer, die sich in der sed für Jahrzehnte fanden, denn in der DDR kam es dann nach Reich III zu einem Zusammenschluss der übrig gebliebenen Sozialdemokraten mit der KPD – und die nannten sich SED und nahmen dann auch noch die… Mehr
Das AfD Verbot kommt. Die AfD hat ja klar genannt was an sofortigen Veränderungen ansteht wenn sie an die Macht kommt. Ö.r. Staatsvertrag wird gekündigt, ungebremste Zuwanderung wird gestoppt, Finanzierung der völlig überflüssigen NGO’s wird eingestellt…..Da haben die etablierten Parteien mächtig Mores davor. Ein Großteil ihrer Wählerklientel wird ja mit diesen Geldern bei Laune gehalten. Die SPD muß ja in der Zwischenzeit Angst vor der 5% Hürde haben. Die FDP ist ja schon abgestraft, bei der CDU geht es ja streng abwärts. Dies zu verhindern ist das Bestreben der Altparteien. Unabhängig davon auf welch dünnem Eis ihre „Beweise“ daherkommen. Fakt… Mehr
„…..Ö.r. Staatsvertrag wird gekündigt, ungebremste Zuwanderung wird gestoppt, Finanzierung der völlig überflüssigen NGO’s wird eingestellt….“
Diese universelle und alternativlose Agenda wurde von Trump in Amerika vom ersten Tag an umgesetzt.
Sie trifft aber auch für jeden einzelnen Staat des woken „Wertewestens“, also auch Deutschland, zu.
Auch die heutige EU agiert wie eine der üblichen NGOs – allerdings mit gefakter Legitimation, jedoch mit den gleichen Absichten.
Weg damit !
Wenn das Parteiverbot kommt sind wir in der Parteiendiktatur angelangt, denn sie wissen was ihnen blüht und das schafft demogische Kräfte, was wir bei anderen Staaten bemängeln und keinen Deut besser sind. Die Zweiparteien-Oligarchie in den USA ist doch ein plastisches Beispiel wie es geht, getrennt maulen und dann vereint zuschlagen und die Russen und die Chinesen dabei als Diktaturen bezichtigen und wer das nicht merkt und immer noch glaubt von christlichen Demokraten geleitet zu werden, hat noch nie die Hölle der Niedertracht erlebt, weil die in unserem Inneren wohnt und die wenigsten den Angeboten des Teufels wiederstehen können und… Mehr
Sie hier fehlt noch: die neue britische Einwanderungsministerin, die ihren Amtseid, wie viele andere dort, auf den Koran ablegte: https://www.nius.de/ausland/news/sie-schwor-amtseid-auf-den-koran-diese-frau-ist-jetzt-einwanderungsministerin-von-england/5a884571-44a4-4f3f-8fa9-94e49c041073
Schade, dass hier noch viel zu wenige wissen, welche Bedeutung in solchem für alle, die als Ungläubig aus deren Sicht gelten, darin enthalten ist.
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Scharia für Nichtmuslime von Bill Warner als pdf im www.
„Wäre die CSU bundesweit und die CDU auch in Bayern wählbar“ Das würde nur eine Wahl lang halten. Sobald die Wähler (der CSU) erkennen, dass diese sofort in eine Koalition mit der CDU und mind. einer linken Partei (SPD, Grüne, SED?) eintreten und die gleiche Politik weitermachen würde, wäre das vorbei. Und vermutlich würden diese CSU-„Wechselwähler“ dann umso schneller zur AfD abwandern, weil wer als Gewohnheits-Unionswähler sich einmal aufgerafft und den Schritt zum Wechsel unternommen hat, der tut es wieder. PS: Bzgl. Chinas Erwartung des Kollapses des Westens. Im Allgemeinen stimmt das. Die EU wird genau diesen Weg gehen. Die… Mehr
Wie hieß es auf X so richtig: „Linnemann ist der Kubicki der CDU.“ – rechts blinken und scharf links abbiegen.
Es ist immer wieder herrlich, wie die Dauerverlierer der CDU mit ernstem Gesicht und markigen Worten versuchen, vollkommene Unfähigkeit durch gockelhaftes Gehabe („Wir müssen jetzt liefern.“) auszugleichen. Was wollen sie denn liefern? Das, was notwendig wäre, können sie nicht liefern, weil ihnen die SPD im Wege steht und weil ihnen die Rhinos der CDU (Günther und Wüst) sonst von der Fahne gehen, wollen sie es auch nicht. Letztere wären bei SPD und Linken erheblich besser aufgehoben, als in der CDU.
Eine show das Ganze, wie die von Lanz und den eingesetzten „Damen“.
Mehr oder weder gefällige Absichtserklärungen, den Deutschen bei der Stange und beim Zahlen wie von Demos auf den Straßen abzuhalten.
Dereinst sprachen sie von „Wunderwaffen“ wie der Reichsflugscheibe oder der Armee Wenck.
Schön gespielt in diesem Ausschnitt aus dem „Untergang“: https://www.youtube.com/watch?v=r8Wfif3UfnM
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Daraus:
„Bedenken Sie, im Krieg um Berlin sind bereits 15-20.000 der besten Offiziersjahrgänge gefallen…“
AH: „Aber dafür sind diese jungen Leute doch da!“
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Ja – und bei uns stechen sie jetzt schon am helllichten Tage!
Immer wenn ich vor allem den Linnemann – oder auch den Frei, reden und „argumentieren“ höre und sehe, erinnert er mich an irgendeinen 12- oder 14-Jährigen der während meiner Kindheit und Schulzeit unbedingt „dazugehören“ wollte und deshalb immer versucht hat mit irgendwelchen „Geschichten“ und Märchen aufzufallen und sich interessant zu machen.
Doch so wie auch schon diese damaligen Kids niemanden überzeugen konnten und ungehört blieben, sehe ich heute Gleiches auch bei den Linnemann.
Zu Sozialreformen wird er Ansatz Linnemann nur sehr beschränkte Wirkung haben. Er weiß auch, dass die Arbeitsplätze trotz hoher Lohnkostenzuschüsse der Bundesagentur einfach nicht da sind. Frau Bas spricht ganz bescheiden von “ vielleicht 100,000 mehr in Arbeit bringen“. Um die von Kanzler Merz ausgerufenen ca. € 5 Mrd./ 10% der Gesamtausgaben einzusparen müßte man mindestens 1 Million Bürgergeldempfänger in Voll- und Teilzeitarbeit bringen. Ökonomen mit den entsprechenden Datenbasen könnten sicher ausrechnen wieviel Wirtschaftswachstum dazu nötig wäre. Es dürften mehr als 2% sein.
Würde man die aus welchem Grunde auch immer Betüddelten in Arbeit bringen, wären ja die, die zum Betüddeln eingestellt sind, gänzlich ohne.
Beim BAMF sitzen inzwischen 9800 Beschäftigte aus 66 Nationen an 48 Standorten. Auch das muss man sich erst mal leisten können.
Welche Kosten das verursacht nimmt man nur ein Durchschnittsgehalt von gering gerechnet 3000 Euro an ist man schon bei 29.400.000,00 Euro. Pro Monat!
Nur, um Fremdländer hier zu registrieren!
Dann kommen noch all die bei den Jobcentern und Arbeitsagenturen und sonstigen Bespaßungszentren, die wir uns inzwischen zu leisten haben.