Parlamentarische Kontrolle Geheimdienste

Das “Parlamentarische Kontrollgremium” des Bundestags erfordert einen bestimmten Typus von Politiker.

VON Mario Thurnes | Fr, 27. Juni 2025
Bundestag setzt “Familiennachzug” aus

Das Themenfeld Einwanderung – und vor allem illegale Einwanderung – unterliegt…

VON Mario Thurnes | Fr, 27. Juni 2025
Neuer Mindestlohn 13,90 Euro

Die schwarz-rote Koalition hat sich in ihrer Gründung auch zum Mindestlohn…

VON Mario Thurnes | Fr, 27. Juni 2025
Linke lügen

Berlin. Eine Redaktion diskutiert intern den Entwurf der Bundesregierung zum Haushalt.

VON Mario Thurnes | Do, 26. Juni 2025
Mietpreisbremse verlängert

Als der Bundestag die Mietpreisbremse eingeführt hat, leiteten die Präsidenten Norbert…

VON Mario Thurnes | Do, 26. Juni 2025
Sie prügeln sich ums Geld

Die schwarz-rote Koalition hat den “Investitionsbooster” in dritter Lesung durch den…

VON Mario Thurnes | Do, 26. Juni 2025
Maskendeal und Untersuchungsausschuss

Zombies sind Tote, die noch unter den Lebenden weilen. Im Horrorgenre…

VON Mario Thurnes | Mi, 25. Juni 2025
Hohe Pflege- und Kassenbeiträge

850 Milliarden Euro Schulden will die schwarz-rote Bundesregierung in dieser Wahlperiode…

VON Mario Thurnes | Mi, 25. Juni 2025
Regierungserklärung im Bundestag

Seit 50 Tagen ist die schwarz-rote Regierung am Mittwoch im Amt.

VON Mario Thurnes | Di, 24. Juni 2025
Entwurf für Haushalt

“Die alte Regierung ist daran gescheitert”, steigt die Tagesschau online in…

VON Mario Thurnes | Di, 24. Juni 2025
Woche des Haushaltsentwurfs

Die Süddeutsche Zeitung hat recht: Die Münchener schreiben, dass an diesem…

VON Mario Thurnes | Mo, 23. Juni 2025
Schlag gegen den Iran als "Game Changer"

Ein bedeutendes Ereignis wie der amerikanische Angriff auf die iranischen Atomanlagen…

VON Mario Thurnes | Mo, 23. Juni 2025
Sie prügeln sich ums Geld

Das Bürgergeld sollte eines der Prestigeprojekte der Ampel sein. Es wurde…

VON Mario Thurnes | Fr, 20. Juni 2025
Israel macht “Drecksarbeit”

Man stelle sich eine Regierung vor, die ihren Bürgern verbietet, mit…

VON Mario Thurnes | Do, 19. Juni 2025
SPD-Parteitag in Berlin

Noch über eine Woche ist es hin bis zum Bundesparteitag der…

VON Mario Thurnes | Mi, 18. Juni 2025
Entwurf für einen Haushalt

Die schwarz-rote Regierung steht gleich in mehreren Interessenkonflikten. Der größte: Einerseits…

VON Mario Thurnes | Di, 17. Juni 2025
Steigende Beiträge in der Sozialversicherung

Nach der Beitragssatzerhöhung ist vor der nächsten. Die alte Weisheit des…

VON Mario Thurnes | Di, 17. Juni 2025
Initiative aus Hessen

Der Bundesrat hat eine Erklärung verabschiedet, die dazu beitragen soll, dass…

VON Mario Thurnes | Di, 17. Juni 2025
Pläne der schwarz-roten Bundesregierung

Verena Hubertz ist seit Mai die deutsche Bauministerin. Das trifft sich…

VON Mario Thurnes | Mo, 16. Juni 2025
Auswertung des Bundesrechnungshofes

Eigentlich wollte Kanzler Friedrich Merz (CDU) mit seinen Worten Stärke zeigen.

VON Mario Thurnes | Sa, 14. Juni 2025