"Nicht der Täuschung diene ich, sondern der Ahnung: Ich bin keine Illusionistin – ich bin eine Visionärin. Ich sehe das, was ist – und träume von dem, was sein sollte. „Sein oder Nichtsein – das ist hier die Frage“, schreibt Nasrin Amirseghdi.
Nach wir vor wird vom polit-medialen System Integration eingefordert und gefeiert. Und das, obwohl sie, wie jeder sehen kann, der die Augen davor nicht verschließt, längst gescheitert ist. Überall wächst die Angst vor der alltäglichen Gewalt.
Kinderfeste abgesagt, Innenstadt leer, Öffentlichkeit unter Generalverdacht. Während Deutsche sich ins Private zurückziehen, beanspruchen andere den öffentlichen Raum für sich. Hat sich der Ausnahmezustand längst als Dauerzustand etabliert?
Die Baukrise in Deutschland ist eine politische Krise. Der Regulierungskatalog für Neubauten hat sich seit den neunziger Jahren vervierfacht. Dadurch steigen die Kosten massiv, erklärt der Immobilienexperte Jürgen Schick. Statt zu deregulieren, experimentiert die Politik nun mit Enteignungen.
Hinterzimmer-Deals, verfassungsferne Kandidatin, wortreiche Beschwichtigungen. Die Causa Brosius-Gersdorf zeigt, wie parteipolitische Taktik das höchste deutsche Gericht zur Farce werden lässt und wie tief Jens Spahn vor der SPD buckelt.
500.000 versammelten sich zu einem Konzert, das vielen Kroaten Zeichen von Einheit und Erinnerung ist und woken Kreisen im Ausland ein Greuel. Der Auftritt von Marko Perković alias „Thompson“ zeigt nicht nur die inneren Bruchlinien Kroatiens, sondern auch die Europas. Von Filip Gaspar
In einer Kampagne der Bundeswehr zur Fußball-EM verschwimmen die Grenzen zwischen Fußball und Kriegstüchtigkeit. Statt Fußballbegeisterung erreicht die Kriegsstimmung die Wohnzimmer Deutschlands.
Die gesetzliche Rentenversicherung zeigt das ganze Dilemma der deutschen Politik: Die strukturellen Probleme sind unübersehbar, eine Reform zwingend, die Politik paralysiert. Solange man den Steuerzahler zur Kasse bitten kann, hält man den alten Kurs. Und dieser führt präzise auf die Klippen.
Iranische Millionen für eine kommunistische Partei, die von 2020 - 2023 den Vizepräsidenten stellte. Woke deutsche Regierungsvertreter mit auffälligem Schweigen zu islamistischem Terror und ein US-Vizepräsident, der Europa unmissverständlich daran erinnert, dass innere Stabilität Voraussetzung für äußere Sicherheit ist. J.D. Vance sprach in München Klartext und traf einen wunden Punkt.
Der Wahlausschuss des Bundestages hat drei Kandidaten für die Wahl zu Richtern des Verfassungsschutzgerichts aufgestellt. Das lässt darauf schließen, dass sie auch am Freitag die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit erhalten. Selbst die umstrittene Frauke Brosius-Gersdorf.
Laut ARD-Umfrage empfinden 60 Prozent der Bürger den Zustand als „eher ungerecht“, das sind drei Prozentpunkte mehr als im Februar. Nur ein Drittel der Befragten (33 Prozent) hält die Gesellschaft für „eher gerecht“, vier Prozent weniger als zu Jahresbeginn.
Michael Ballweg hat keine Steuerschulden: Vielmehr schuldet ihm das Finanzamt ganze 200.000 Euro. Das kam nun heraus, nachdem ein Gericht angeordnet hatte, dass das Finanzamt endlich eine Berechnung der Steuerschuld für das Jahr 2020 vorlegen solle.
Meldungen aus Moskau besagen, der von Wladimir Putin gefeuerte und wenig später tot aufgefundene Verkehrsminister Roman Starowojt (53) habe mehr als 43 Millionen Euro veruntreut – bei einem Gerichtsverfahren hätten ihm bis zu 20 Jahre Gefängnis gedroht. Es ist nicht der einzige ungeklärte Todesfall seit Beginn des Ukrainekriegs.
Beim Treffen im Weißen Haus hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den US-Präsidenten für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. In Anwesenheit von Journalisten überreichte Netanjahu am Montagabend Donald Trump einen Brief an das Nobelkomitee – mit der offiziellen Nominierung.
Ob CDU-Kanzler Merz es wahrnehmen will oder nicht, durch Flucht in die Außenpolitik entkommt er den Problemen daheim nicht. Sie verschwinden nicht und die mit sich selbst beschäftigte SPD löst keine.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Die nichtgekrönte Kaiserin Ursula von der Leyen regiert Europa ohne je gewählt worden zu sein. Nun kommt ein Misstrauensvotum. Es geht um dubiose Deals, Milliarden für NGOs und den offenen Bruch demokratischer Prinzipien. Doch die Brandmauer steht. Noch.
Es gibt nun offizielle Zahlen zur Kriminalität von Zuwanderern aus dem Innenministerium. Die Belastung ist dabei teils um das 75-Fache höher. Syrer, Afghanen und Iraker beherrschen das Feld. Hinzu kommen Nordafrikaner, Balkanstaaten, auch Ukrainer. Eine Bundesregierung, die ernst genommen werden will, müsste darauf reagieren.
Als erstes Bundesland hat Berlin das Einbürgerungsverfahren vollständig digitalisiert. Was vom Berliner Senat als Fortschritt gefeiert wird, wirft Fragen auf. Gilt hier noch Gleichbehandlung vor dem Staat, oder entstehen hier neue Privilegien?
Am 5. Juli ist Christean Wagner (82) verstorben. Wagner hatte in Hessen über 37 Jahre hinweg (1977 bis 2014) eine politische Bilderbuchkarriere hingelegt. Nur das Amt des hessischen Ministerpräsidenten blieb ihm verwehrt, weil er mit Roland Koch und Volker Bouffier zweimal Jüngeren Platz machte oder Platz machen musste.































