Sirenengesang und Wachs in den Ohren

In Washington gab es wegen der Rede Netanjahus vor dem Kongress heftige Proteste vor dem Kapitol, bis hin zum Tränengas-Einsatz. Ein Denkmal und die Replik der historischen Freiheitsglocke wurden beschmiert – ganz wie einst im BLM-Sommer, als es schon einmal der US-Leitkultur an den Kragen gehen sollte.

VON Matthias Nikolaidis | 26. Juli 2024
Pandemie und Medien

Die Tagesschau spart sich zwar einen ordentlichen Bericht zur Veröffentlichung der RKI-Protokolle, bietet dafür aber einen Faktenfinder-Beitrag an. Darin geht es um einen spaltenden Begriff aus der Corona-Zeit, die „Pandemie der Ungeimpften“. Im RKI wurde er schon damals als unhaltbar gesehen. Die ARD hält an ihm fest – wie an so vielem anderen.

VON Matthias Nikolaidis | 25. Juli 2024
Affront gegen Ungarn

Selbstherrlich verkündete Borrell, dass das im August anstehende Gymnich-Treffen der EU-Außenminister nicht wie geplant in Budapest, sondern in Brüssel stattfinden soll. Ein offener Affront gegen Ungarn, das als Inhaber der Ratspräsidentschaft das Recht hat, Gastgeber des Treffens zu sein.

VON Sandro Serafin | 25. Juli 2024
Visa-Skandal: Neue Dokumente, Neue Fälle

Der Visa-Skandal gibt den Blick frei auf die „Operation Luftbrücke“, geplant im Auswärtigen Amt. Dabei hat Baerbock früh klargemacht, was sie wollte: Bitte keine Urkundenprüfung mehr, hieß es schon im März 2022. Ein „brauchbarer Grad von Gewissheit“ sollte für ein deutsches Visum reichen.

VON Matthias Nikolaidis | 25. Juli 2024
Habecks „Kids“ in Aktion:

Unklar war, wann der Flughafen Frankfurt den Betrieb wieder aufnehmen würde. Klar ist aber, dass die Regierung eine Mitschuld an den Flughafenbesetzungen trägt. Dass sie oder der Verfassungsschutz gegen den Terror der Letzten Generation jemals energisch vorgegangen wäre, ist nicht bekannt.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 25. Juli 2024