Schweden: Sozialdemokratischer Ministerpräsident unterliegt im Parlament

Der schwedische Reichstag hat nach der Wahl eines konservativen Präsidenten für sich selbst den amtierenden Regierungschef abgewählt.

Jonathan Nackstrand/AFP/Getty Images

Es begann damit, dass zwei Wochen nach der Wahl die Konservativen mit Hilfe der Stimmen der Schwedendemokraten (SD) die Position des Parlamentspräsidenten besetzten. Der Kandidat des Mitte-rechts-Bündnisses, Andreas Norlen, setzte sich mit 203 von 349 Stimmen gegen seine sozialdemokratische Konkurrentin durch. Die Abstimmung war zwar geheim, doch die SD hatte die Unterstützung von Norlen zuvor angekündigt.

Nun hat das Parlament in Schweden heute dem Misstrauensantrag gegen den sozialdemokratischen Regierungschef Stefan Löfven zugestimmt. Jetzt könnte Parlamentspräsident Norlen – schwedisch: Talman, Parlamentssprecher –  den konservativen Parteichef Ulf Kristersson (Moderate) mit der Regierungsbildung beauftragen. Im konservativen Lager herrscht Uneinigkeit über eine mögliche Kooperation mit den in den meisten Medien „Rechtspopulisten“ genannten Schwedendemokraten.

Die Verhandlungen können lange dauern. Findet sich keine Mehrheit, müssen die Schweden innerhalb von drei Monaten noch einmal abstimmen. Bis dahin ist Löfven geschäftsführender Regierungschef – schwedisch: Statsminister – ohne Mehrheit im Parlament.

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